Lach- und Sachgeschichten: Die Sendung mit dem Reichsdepp Mario 2014

[Müllmann]

Majo beschwert sich beim Generalstaatsanwalt (bzw. bei seiner rechtsgültigen [sic!] Emailadresse):

http://www.youtube.com/watch?v=SggRue-HVFo&list=UUhwqUT3PFf5Ax14QT2tM-7g

Ob Majo jetzt das nächste Verfahren wg. Beleidigung an der Backe hat?

Zumindest der Betreiber vom Kanal Meth Mario dürfte sich auch ein Verfahren gefangen haben (falls der ermittelt werden kann).

Marios Lesestunde (diesmal ein Kräuterbuch zur Vitamin C Therapie):

http://www.youtube.com/watch?v=mx0z3s0Xrac&index=1&list=UUhwqUT3PFf5Ax14QT2tM-7g

und zum Thema Ausländer:

http://www.youtube.com/watch?v=ldtL0FzJFfY&index=2&list=UUhwqUT3PFf5Ax14QT2tM-7g

[D.B.Cooper]

Zumindest der Betreiber vom Kanal Meth Mario dürfte sich auch ein Verfahren gefangen haben (falls der ermittelt werden kann).

Warum? Soll das Video etwa das Anzeige erstatten gegen den sein? o.O

Darauf muss man erstmal kommen. Ich hab überhaupt nicht verstanden, was der mit dem Video sagen will.

[Müllmann]

Majo hat eine Email an die Generalstaatsanwaltschaft verlesen, die man als Anzeige gegen "Meth Mario" verstehen kann. Er hat das in seiner üblich ungeschickten Art vorgetragen.

Eine Verwenwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) mag man grad noch so konstruieren können, den von Mario wohl angestrebten § 130 StGB seh ich überhaupt nicht. Ein Beleidigung (§ 185 StGB) ist unproblematisch gegeben. Allerdings ist das ein Privatklagedelikt nach § 374 StPO. Daher wird der Staatsanwalt Mario wohl nicht helfen wollen (§§ 376, 377 I 1  StPO, weil ein öffentliches Interesse wird der Staatsanwalt nach dem netten Schreiben wohl verneinen).

In Ergänzung noch ein Auszug aus BeckOK zu § 86a StGB:

I. Kritischer Gebrauch

Randnummer 9
Inwieweit Kennzeichen iSd § 86a StGB verwendet werden, wenn die Ablehnung der verfassungswidrigen Organisation bzw ihrer Ideologie optisch zB durch ein durchgestrichenes Hakenkreuz deutlich gemacht wird, wurde von der Rechtsprechung zunächst sehr restriktiv beurteilt. Nunmehr geht der BGH aber zutreffend davon aus, dass der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation in einer Darstellung, deren Inhalt in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt, kein Verwenden darstellt, da dies dem Schutzzweck der Norm ersichtlich nicht zuwiderläuft (BGH NJW 2007, 1602; siehe hierzu auch Molsberger/Wax JZ 2006, 140; Schroeder JZ 2007, 851 f). Da sich in einem derartigen Fall die gegnerische Zielrichtung bereits aus dem Aussagegehalt der Darstellung selbst ergibt, erstreckt sich der Tatbestandsausschluss dann grundsätzlich auf jeglichen Gebrauch der Kennzeichen, sei es Herstellung, Vorrätighalten, Verbreiten oder sonstiges Verwenden.

Randnummer 9a
Eine Straflosigkeit ergibt sich auch, wenn der Täter im Rahmen einer Polizeikontrolle „Sieg Heil“ ruft und sich durch die Tatumstände eindeutig ergibt, dass er hiermit gegen das polizeiliche Einschreiten protestiert und den Beamten dabei vorwirft, NS-Methoden anzuwenden. In diesem Fall bringt er gerade seine Gegnerschaft zu dieser Ideologie zum Ausdruck (OLG Koblenz StV 2009, 90).

Randnummer 10
Erfolgt die Verwendung zwar in kritischer oder satirischer Absicht, wird dies nach außen aber nicht hinreichend deutlich, reicht dies für eine Straflosigkeit nicht aus (problematisch: LG Frankfurt/M NStZ 1986, 167 – hierzu BVerfG NJW 1990, 2541). Das BVerfG hat vielmehr betont, dass es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn die Verwendung von Kennzeichen auch dann strafbar ist, wenn sie in kritischer Absicht erfolgt (BVerfG NJW 2006, 3052).


II. Sozialadäquanz

Randnummer 11
Über den Verweis in § 86a Abs 3 StGB ist die Verwendung bzw Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in den Fällen des § 86 Abs 3 StGB straflos; so zB wenn das Kennzeichen im Rahmen der staatsbürgerlichen Aufklärung verwendet wird, im Rahmen der Kunst (etwa politischen Karikaturen unter Verwendung derartiger Kennzeichen, in Dokumentarfilmen oder Theaterstücken), Forschung oder Lehre.

Randnummer 12
Nach BGHSt 31, 383 = NJW 1983, 2268 greift § 86a Abs 3 StGB aber nur ein, wenn die Tathandlung den Schutzzweck nicht verletzt (vgl Rautenberg GA 2003, 623, 627). Die kommerzielle Verbreitung von zB NS-Kennzeichen an originalgetreuen Flugzeugmodellen fällt daher nicht unter § 86a Abs 3 StGB (BGHSt 28, 394; Bonefeld DRiZ 1993, 430, 434; zur Verwendung an originalgetreuen Modellen, die öffentlich zur Schau gestellt werden: OLG München NStZ-RR 2005, 371). Der antiquarische Handel mit Büchern aus der NS-Zeit hingegen ist zulässig (BGHSt 29, 84 oder Versteigerung im Fachhandel, BayObLG NStZ 1983, 120 – krit zum Problem der Abgrenzung von zulässigem und unzulässigem sozialadäquaten Gebrauch Fischer StGB § 86a Rn 22). Das private Sammeln von Militaria und der im gewissen Umfang dabei betriebene Tauschhandel sind regelmäßig als sozialadäquat tatbestandslos (BT-Drs 10/1286, 7). Gleiches gilt für den Internethandel mit Münzen aus dem Dritten Reich, bei dem im Rahmen der Internet-Auktion das Hakenkreuz auf den Münzen sichtbar ist (LG Koblenz NStZ-RR 2009, 105).

Randnummer 12a
Soweit auf Friedhöfen historische Grabsteine seinerzeit mit Hakenkreuzen versehen wurden, scheidet aufgrund des historischen Bezuges der Tatbestand des § 86a StGB aus und diese müssen nicht nachträglich entfernt werden.
Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Fazit: Grenzwertig, aber nach meiner Auffassung ist § 86a StGB für fragliches Bild nicht einschlägig. Andere Meinung vertretbar.

[A.R.Schkrampe]

Die über 2 Stunden VT-Krams gucke ich mir nicht an, nur der Vollständigkeit halber, damit die ultimative Mahjo-Edition vollständig bleibt, packe ich das Video hier hin:

https://www.youtube.com/watch?v=tLP6h4qiyJs&list=UUhwqUT3PFf5Ax14QT2tM-7g



Viel interessanter finde ich seine Bemerkung wegen den 100 Tagen Staatspension, die er im Kommentar abgelassen hat:

Veröffentlicht am 26.07.2014

WIR MENSCHEN DIESER WELT SAGEN NEIN ZU DIESEN LÖSUNGSANSATZ
Dieser Film hat er Antworten auf meine SUCHE,

bin ich deswegen zu 100 Tage Gefängnis verurteilt , ALSO als Krimineller nun im Machtbereich der BRiD, in Deutschland geführt...

denn hat diese Information seine Berechtigung... das würde mein Streben für Frieden und Sozialismus für alle Kinder dieser Welt erfüllen, ich zähle mich dazu

... dann sind alle die mich NAZI, RASSIST und und bezeichnen, Menschen die mich bedrohen, als besoffen hinstellen, mich drohen auf zu hören mit meiner Arbeit,

entweder sind die saudumm oder absolute Kriminelle... die ja letztendlich dumm sind,

weil diese ein Wissen haben, da würde eine Erbse zu groß sein für dieses Volumen an Wissen...

und aus dem Unwissen diese sich benutzen lassen sich und Ihre Mitmenschen zu zerstören auf Befehl..

Euer Wissen ist auch dazu zu klein um dies zu erkennen.

Denn die genug Wissen haben und kriminell sind, töten niemanden, das überlassen die Euch, weil sie wissen, jeden Willensbruch gegenüber dem UNIVERSUM trägt man selber ab

Ist das Thema jetzt durch oder hat Mahjo wieder mal nix oder alles falsch verstanden? 


Hmm, das könnte tatsächlich nicht okay sein, was im Fratzenbuch veröffentlich wurde:


https://www.youtube.com/watch?v=XdpKKuaZdOI&list=UUhwqUT3PFf5Ax14QT2tM-7g

[Hodenlose Frechheit]

Bei dem Bild handelt es sich übrigens um das, was Google einem präsentiert, wenn man in StreetView seine Adresse eingibt. Da ist also niemand hingefahren und hat Bilder von seiner Wohnung gemacht.

Und ganz zu verstehen scheint er Facebook auch nicht. Das von ihm dort bemängelte Bild kam auch von einer anderen Person und nicht von der Fanseite. Der Name steht ja noch oben dran: "Geteilt von xyz". Mario scheint das alles wieder zusammenzuwerfen und denkt wohl auch, dass die 100 Leute, die da posten, alles Fake-Accounts von ein und der selben Person sind.

[Müllmann]

Majo hat den zwei Stunden Klopper wieder runtergenommen.

[drxdsdrxds]

Man streitet sich ja so oder so was jetzt wirklich die Kieselzone ist:







Ich dachte immer, er wohnt im EG.

[Hodenlose Frechheit]

Ich denke, es ist wohl Bild Nummer 2. Wenn er sich beschwert, dass wieder kein Unkraut weggemacht wurde und er mit der Kamera nach unten filmt, sieht man immer diese eine hässliche Wiese. Das müsste dann die aus Bild Nummer 2 sein.

[drxdsdrxds]

2-facher Kieselschub:

Ein jeder muß geistig sich seine Freiheit selbst erarbeiten

https://www.youtube.com/watch?v=Of705wocfP4

Veröffentlicht am 26.07.2014
Ich weiß es ist schwer, jedoch nur ein Deutscher ist ein guter Deutscher wenn er in Disziplin, Ruhe und Ordnung seinen Weg plant und geht, alles andere ist zum Scheitern verurteilt. Zum Lernen Filme über Wüste begrünen, Bernd Senf, Nikola Tesla, Wilhelm Reich, Viktor Schauberger, Tutor und und und M H K

Unbekannte dürfen Minderjährige zur Prostitution anbieten ? 705

http://youtu.be/_JX4nj94vVk

Veröffentlicht am 26.07.2014
Wie lange schaut die BRD Justiz bei Menschenrechtsverletzungen zu durch unbekannte Delaer zu
Zur Feststellung Anonym benutz meinen Namen mein Bild,
hier die Anzeige ein minderjähriges Kind zur Prostitution an zu bieten durch Unbekannt
https://www.facebook.com/marioheinzkiesel/timeline
und seit Wochen kann dieser UNBEKANNTE der sich mit meinem Namen und mein Bild schmückt kann er ungestraft Straftaten mit meinem Namen ausüben...
wie ich feststellte Herr Daniel an BRiD Gerichten und in der von der BRiD kontrollierten deutschen Gesellschaft
es HERRSCHT Rechtsstillstand
Liebe deutsche Mitmenschen liebe Ausländer, wenn Ihr wegschaut lasst Ihr Kinderprostitution in Deutschland zu

Bei 2. Video geht es um diese Grafik:

Quelle: https://www.facebook.com/marioheinzkiesel/photos/a.696577403689706.1073741828.696549280359185/894371693910275/?type=1&permPage=1

[Emil Nordström]

Mal unter uns: Der Flyer ist stimmig gestaltet und auch inhaltlich passt alles. Die Kinder müssen aber wirklich nicht erwähnt werden.

[Hodenlose Frechheit]

Ja, die Stelle ist womöglich etwas hart. Aber Mario betont ja selbst öfter, dass "seine Tochter ab und an mal ran muss" wenn wieder eine Was-Wesiss-Ich-Was-Tinktur-Kräuter-Anwendung gemacht werden muss. Hat sich eben so angeboten.

Edit:
Siehe folgendes Video:
https://www.youtube.com/watch?v=OsLFERzU5W4

[drxdsdrxds]

Mal unter uns: Der Flyer ist stimmig gestaltet und auch inhaltlich passt alles. Die Kinder müssen aber wirklich nicht erwähnt werden.

*räusper* Stimmig? Mir tut er noch nicht so gefallen tun wie er mir gefallen tun könnte tun... Das tut teilweise weh tun beim Hingucken tun. Ein paar kleine Änderungen und es wäre schtimmischer.
Das mit J. hätte nicht sein müssen. Man kann gleichen Scherz auch visuell darstellen ohne sich ihres echten Namens zu bedienen.

[drxdsdrxds]

Edit:
Siehe folgendes Video:

Lohl. Ging es da nicht ursprünglich ums Haare schneiden?

[Hodenlose Frechheit]

Edit:
Siehe folgendes Video:

Lohl. Ging es da nicht ursprünglich ums Haare schneiden?

Keine Ahnung, ist schon zu lange her.

Ich habe das Plakat auf vielfachen Wunsch mal angepasst und hoffe, dass Mario nun nicht mehr sauer auf uns alle ist:
https://www.facebook.com/marioheinzkiesel/photos/pb.696549280359185.-2207520000.1406395457./896361923711252/?type=3&theater

[drxdsdrxds]

Jetzt fühl ich mich wie bei "Wünsch dir was".