Sammlung der Opfer von Frühwalds "Beratungen"

[Leonidas]

Ich hoffe mal, das uns Peterle so richtig ins Schwitzen kommt! Spätestens bei der Verhandlung gegen den Schneider... Der ist ja schliesslich dafür bekannt, ziemlich cholerisch zu sein. 
Da das Urteil wohl auf eine Haftstrafe hinausläuft, bin ich mir auch nicht so sicher, ob der Schneider nicht Frühwald da ordentlich mit rein reitet! Peterle hat ihn ja quasi in allen "Rechtsfragen" verraten beraten!
Wird wohl vom Pflichtverteidiger abhängen, ob der den Schneider überzeugen kann...  :scratch

Ich hätte da so meine Zweifel. Nach meinen Erfahrungen mit der Justiz (vorwiegend in Baden-Württemberg) würde der Staatsanwalt zunächst wahrscheinlich erst mal prüfen, ob überhaupt ein öffentliches Interesse besteht und wer für die Verfahrenskosten aufkommt. Solange sich die Reichsdeppen nur gegenseitig wehtun und "normale" Bürger davon nicht tangiert sind, hat Frühwald m.E. gute Chancen, sein Unwesen noch weiter zu treiben.

[A.R.Schkrampe]

Ich hoffe mal, das uns Peterle so richtig ins Schwitzen kommt! Spätestens bei der Verhandlung gegen den Schneider... Der ist ja schliesslich dafür bekannt, ziemlich cholerisch zu sein. 
Da das Urteil wohl auf eine Haftstrafe hinausläuft, bin ich mir auch nicht so sicher, ob der Schneider nicht Frühwald da ordentlich mit rein reitet! Peterle hat ihn ja quasi in allen "Rechtsfragen" verraten beraten!
Wird wohl vom Pflichtverteidiger abhängen, ob der den Schneider überzeugen kann...  :scratch

Ich hätte da so meine Zweifel. Nach meinen Erfahrungen mit der Justiz (vorwiegend in Baden-Württemberg) würde der Staatsanwalt zunächst wahrscheinlich erst mal prüfen, ob überhaupt ein öffentliches Interesse besteht und wer für die Verfahrenskosten aufkommt. Solange sich die Reichsdeppen nur gegenseitig wehtun und "normale" Bürger davon nicht tangiert sind, hat Frühwald m.E. gute Chancen, sein Unwesen noch weiter zu treiben.

Ich interpretiere teobalds Äußerung so, daß dem Frühknalltütchen weniger BRiD-seits Ungemach droht, sondern mehr aus Richtung der unfrohen Schneiders mit ihren niedrig postionierten Reizschwellen.

Da hätten wir wieder was für unser Amüsement: ein Reichsdepp haut dem anderen die Kanne blank   

[Leonidas]

Peterle heult mal wieder rum

Merkwürdiger Haftprüfungstermin in Jena – Amtsgericht Jena verstößt gegen Völkerrecht

Veröffentlicht am 5. Februar 2015 von staseve    
 
Am Mittwoch 21.01.2015, fand am Amtsgericht Jena ein Haftprüfungstermin, über die Ungehorsamshaft, des Staatlichen Selbstverwalters Dietmar Schneider statt.

Wie berichtet wurde der staatliche Selbstverwalter Dietmar Schneider am 11. Januar aus dem Krankenhaus in Bautzen in die JVA Görlitz verschleppt und von dort aus in die JVA Gera gebracht. Es geht um eine angebliche Erpressung einer Richterin (Heike Wichmann-Bechtelsheimer) die den UCC nicht kennt und rechtlich international gültiges Handels- und Seerecht als versuchte Erpressung angezeigt hat. Wegen des Nichterscheinens zum Gerichtstermin im November wurde Dietmar Schneider im Krankenhaus Bautzen mit einem nichtunterschriebenen Haftbefehl bei Verstosses gegen das Völkerrecht in Ungehorsamshaft genommen. Wir berichteten ausführlich unter darüber.

Im Pakt für bürgerliche und politische Rechte (Völkerrecht) lesen wir im

Artikel 14 (1) Alle Menschen sind vor Gericht gleich. Jedermann hat Anspruch darauf, dass über eine gegen ihn erhobene strafrechtliche Anklage oder seine zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungendurch ein zuständiges, unabhängiges, unparteiisches und auf Gesetz beruhendes Gericht in billiger Weise und öffentlich verhandelt wird. Aus Gründen der Sittlichkeit, der öffentlichen Ordnung (ordre public) oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft oder wenn es im Interesse des Privatlebens der Parteien erforderlich ist oder – soweit dies nach Auffassung des Gerichts unbedingt erforderlich ist – unter besonderen Umständen, in denen die Öffentlichkeit des Verfahrens die Interessen der Gerechtigkeit beeinträchtigen würde, können Presse und Öffentlichkeit während der ganzen oder eines Teils der Verhandlung ausgeschlossen werden ….

(2) Jeder wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte hat Anspruch darauf, bis zu dem im gesetzlichen Verfahren erbrachten Nachweis seiner Schuld als unschuldig zu gelten.

(3) Jeder wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte hat in gleicher Weise im Verfahren Anspruch auf folgende Mindestgarantien:

a) Er ist unverzüglich und im einzelnen in einer ihm verständlichen Sprache über Art und Grundder gegen ihn erhobenen Anklage zu unterrichten;

b) er muss hinreichend Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung seiner Verteidigung und zumVerkehr mit einem Verteidiger seiner Wahl haben;

c) es muss ohne unangemessene Verzögerung ein Urteil gegen ihn ergehen;

d) er hat das Recht, bei der Verhandlung anwesend zu sein und sich selbst zu verteidigen  einen Verteidiger seiner Wahl verteidigen zu lassen; falls er keinen Verteidiger hat, ist er über das Recht, einen Verteidiger in Anspruch zu nehmen, zu unterrichten; fehlen ihm die Mittel zur Bezahlung eines Verteidigers, so ist ihm ein Verteidiger unentgeltlich zu bestellen,wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist.

Obwohl das Völkerrecht Öffentliche Verhandlung vorschreibt (Gründe der Sittlichkeit und der Privatsphäreverletzung lagen nicht vor), hat das Amtsgericht Jena am 21. Januar gegen diese Weltmenschenrechte verstossen:

Die Öffentlichkeit wurde vom Richter Frank Hovemann am Amtsgericht Jena einfach ausgeschlossen. Der von Dietmar Schneider beauftragte Vertreter seiner Verteidigung wurde einfach unter Verstoß gegen das Völkerrecht nicht zugelassen.

Dem Pflichtverteidiger RA Dirk Kreinberger der gegen den Willen von Dietmar Schneider einfach bestellt wurde war zum Haftprüfungstermin die Einsicht in die Unterlagen nicht zugebilligt worden.

Nächster Termin zur Haftprüfung wurde mit dem 11.02.2015 angegeben.

Sieht so aus, als wollte Peterle sich mal wieder als Verteidiger aufspielen, was das Gericht natürlich nicht zugelassen hat. Vielleicht fällt bei Schneider irgendwann mal der Groschen und er erkennt, wer ihn mit in die ♥♥♥ geritten hat. Nächsten Mittwoch geht`s weiter, bin mal gespannt, was Peterle dann berichtet.

[Müllmann]

Vor allem zeigt Peterchen mal wieder, dass er überhaupt keine Ahnung hatvon dem was er da treibt. haftprüfungen sind nichtöffentlich (siehe Burhoff: Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren, 6. Aufl., 2012, Rn. 1994)
Da kann der justitzfeindfreund bzw. rechtshabermeister wieder wegen Verfassungs- und Völkerrechtsbruch schimpfen, ist aber so.

[Der Plöngler]

Vor allem zeigt Peterchen mal wieder, dass er überhaupt keine Ahnung hatvon dem was er da treibt. haftprüfungen sind nichtöffentlich (siehe Burhoff: Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren, 6. Aufl., 2012, Rn. 1994)
Da kann der justitzfeindfreund bzw. rechtshabermeister wieder wegen Verfassungs- und Völkerrechtsbruch schimpfen, ist aber so.

Man glaube dem Plöngler, dass es den meisten Beschuldigten - ob schuldig oder nicht - sehr recht ist, dass Haftprüfungstermine nichtöffentlich sind.

[Leonidas]

Ich vermute mal, dass es sich dem von Schneider beauftragten  und vom Gericht abgelehnten Verteidiger um Frühwald selbst gehandelt haben dürfte ... peinlich, peinlich.
Da fährt man extra nach Jena, um dem Richter seinen Job zu erklären und dann so eine Pleite.

Und das alles, weil wir keinen Friedensvertrag mit den Alliierten haben. Sonst wäre Schneider auf freiem Fuß, statt dessen das ganze Gerichtspersonal im Gefängnis, Putin wäre Papst oder Trainer beim FC Bayern und Frühwald wäre Reichskanzler.

[Happy Hater]

Frühwald würde das Völkerrecht nicht mal erkennen, wenn es nackt auf seiner Nase Samba tanzen würde. 

[Syssi]

Verdammter Friedenvertrag-Quatsch immer... Siehe neulich im Spiegel. Schön die Reparationsfrage nochmal verhandeln... Die dürften dann unsere Reichsbürger schön aus eigener Tasche zahlen, wenn es nach mir ginge...
Und nicht, dass alte Civilization-Spieler nicht wüssten, dass Allianzvertrag über Friedensvertrag geht.

[Leonidas]

Peterle phantasiert weiter:

https://staseve.wordpress.com/2015/02/07/deutsches-gericht-beschaftigt-sich-offentlich-mit-dem-ucc-uniform-commercial-code-prozesbeobachter-beim-amtsgericht-jena-am-11-02-2015-um-9-uhr-gesucht/

Eigentlich verhandelt das Gericht "nur" über den Tatbestand der versuchten Erpressung, aber das hat Peterle anscheinend noch niemand gesagt und wenn, dann hat er`s nicht kapiert.

[Müllmann]

Vor allem hat Peterchen damit wieder den § 353d Nr. 3 StGB erfüllt, indem er eine Anklageschrift komplett öffentlich mitgeteilt hat, bevor sie in öffentlicher Verhandlung erörtert wurde.

Wird er hoffentlich auch bald Gelegenheit haben, mit einem Gericht über das UCC diskutieren zu können.

[kairo]

Oh, ich sehe gerade, dass das auch hier steht. Ich habe es nebenan gepostet. Macht nichts, wird um so lustiger.

[Leonidas]

Der 11. Februar steht vor der Tür. Peterle ,mach fleißig Werbung für den anstehenden Prozess in Jena.

Wenn sich ein Handelsgericht (Amtsgericht Jena) am 11.02.2015 mit dem Internationalen Handelsrecht (UCC) beschäftigt ist es sicherlich interessant für Prozeßbeobachter

Veröffentlicht am 9. Februar 2015 von staseve    
 
Leipzig/Jena – Am 11.02.2015 steht der derzeit in Ungehorsamshaft bei der Bundesrepublik in Deutschland in der JVA Gera einsitzende Staatliche Selbstverwalter  Dietmar Schneider vor dem Amtsgericht Jena.

Es ist das erste Mal dass sich ein deutsches Handelsgericht, das Amtsgericht Jena sich mit dem Internationalen Handelsrecht (UCC – Uniform Commercial Code) in der Öffentlichkeit beschäftigt.

Ein normal im privaten funktionierendes Instrument des UCC wurde von Heike Wichmann-Bechtelsheimer in die Öffentlichkeit gebracht. Dies ist ein klarer Verstoß dieses rechtlichen Instrument. Es heisst ausdrücklich “nicht für das öffentliche Protokoll rein privat und vertraulich” in diesem Rechtsinstrument. Dadurch fand eine erneute Entehrung von Dietmar Schneider nach UCC statt. Wegen dieser Entehrung wurde die Staatsanwaltschaft Gera aufgrund eines Strafantrags (nach BRD-Recht) von Heike Wichmann-Bechtelsheimer gegenüber Dietmar Schneider wegen Nötigung und versuchter Erpressung tätig. Näheres unter:

https://staseve.wordpress.com/2015/02/07/deutsches-gericht-beschaftigt-sich-offentlich-mit-dem-ucc-uniform-commercial-code-prozesbeobachter-beim-amtsgericht-jena-am-11-02-2015-um-9-uhr-gesucht/

Ob die Handwerker, die den UCC international anwenden und verwenden u.a. die Banken, reiche Oligarchen usw., so glücklich sind über diesen Prozeß in Jena darf man sich selber Gedanken machen.

Interessierte Prozeßbeobachter für diesen Prozeß finden sich am Amtsgericht Jena am 11.02.2015 um 9.00 Uhr ein. Verhandelt wird im Saal 2.

Eigener Bericht -staseve- vom 07.02.2015

Bin mal gespannt, wer da als Zuschauer sitzt. Mit Sicherheit das Peterle, dann viele Handwerker und Banker, verschiedenene Oligarchen und jede Menge Zeitgenossen, die nichts zu tun haben und ausnahmsweise mal früh aufstehen werden. Der "entehrte" Herr Schneider ist natürlich auch dabei, allerdings nicht als Zuschauer, sondern als Angeklagter. 

Jedenfalls wird sich das Gericht nicht mit dem UCC beschäftigen, sondern mit den Erpressungsversuch des Herrn Schneider. 

[Müllmann]

Bin mal gespannt, wer da als Zuschauer sitzt.

Grad Bahnticket geordert.

[Ferkel]

Ich finde es unfassbar lustig, dass Frühwald das hier quasi als Etappensieg verbucht, weil ja angeblich das UCC verhandelt wird. Dabei wird Schneider wegen versuchter Erpressung angeklagt und aus der Anklageschrift geht schon hervor, dass das UCC Schwachsinn ist.

[kairo]

Aber das ist doch höchst ungezogen, dass die den großen Staatsmann einfach nicht so richtig ernst nehmen wollen. Der doch selbstlos so viel für die Menschheit tut.