Interessante Tweets zur HD ...:
Diese Tweets von Anne Helm (
hier mit Fortsetzung zu finden) hatten dann quasi noch ein Nachspiel. Martin Sellner hat sie entdeckt und sich dazu geäußert, im Video ab Minute 09:38 :
Damit ihr das nicht alle ansehen müsst (obwohl es durchaus lustig ist) habe ich die Stelle mal transkribiert:
Diese Frau, diese Frau wird jetzt gewählt von der linken Partei in den Ausschuss für Verfassungsschutz, sie hat damit Akteneinsicht, in, ähm äh, Zugriff auf geheimdienstliche Details, Infos, ein Auskunftsrecht und ist quasi tatsächlich beeinflussend für den Verfassungsschutz tätig,
Oh, man, das es die Rechten nicht so mit den Tatsachen und den wahren Informationen haben, wissen wir ja, aber das ist schon besonders stark. Fangen wir vorne an: Anne Helm ist als Mitglied des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses in die G10-Kommission und in den Ausschusses für Verfassungsschutz gewählt worden. Beides sind Kontrollinstrumente für die Geheimdienste. Sie hat dort prinzipiell Zugang zu geheimem Material, aber das kann sie auch nicht veröffentlichen, weil sie dazu vorher eine Geheimhaltungserklärung abgeben muss. Beeinflussen tut sie den Verfassungsschutz dort nicht, die Aufgaben des Ausschusses sind (siehe auch
hier):
Aufgabengebiet
Die parlamentarische Kontrolle durch den Ausschuss für Verfassungsschutz ist im Verfassungsschutzgesetz Berlin (§ 33) festgeschrieben.
Der Senat hat den Ausschuss umfassend über die allgemeine Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörde (Senatsverwaltung für Inneres) und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Dabei geht es insbesondere um Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand und die Sicherheit des Bundes und der Länder.
In der letzten Wahlperiode wurden dann Themen wie (
Quelle) behandelt:
Bericht der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zum Verfassungsschutz 2015
Aktueller Stand zum Deradikalisierungskonzept in Berlin
Möglichkeiten staatlicher Reaktion auf Extremismus und Radikalisierung im Internet!
Bilanz zur Tätigkeit fremder Geheimdienste / Spionageabwehr
Vorgaben für den Geheimdienst und dessen Leitung kommt da komischerweise nicht vor. Zudem gibt es im Ausschuß dann ja auch noch die Mitglieder der anderen Parteien, die da auch noch mitspielen müssten, aber ich vergass, die gehören auch zum System. Von der Trennung von Geheimdiensten und Polizei reden wir mal nicht.
der Verfassungsschutz der nach dem Weggang von dem, vom jedoch noch wirklich geschätzten Maaßen, ja jetzt ein Werkzeug der Antideutschen werden könnte und das ist keine Verschwörungstheorie,
die Dame twittert kurz danach "Hausdurchsuchung auch beim selbsternannten Volkslehrer Nicolai Nerling. Huldigt mir! Wenn das nicht zügige und effektive Arbeit ist!", behauptet also, vielleicht prahlt sie nur, aber sie behauptet, dass quasi ihre Funktion in diesem Gremium zu einer bundesweiten Razzia gegen Hassposter gegen Hassverbrecher, bösartige Gedanken-, Geistes-und Hassverbrecher geführt hat, ja.
Äh, doch, genau das ist es: Eine Verschwörungstheorie. Und zeigt mal wieder wunderbar, das der Sellner-Depp keine Ahnung hat, wovon er redet. Polizei ist Ländersache, hier kann also nicht ein Landespolitiker eine bundesweite Polizeiaktion anordnen. Maaßen war Chef des
Bundesamtes für Verfassungsschutz, der Ausschuß in Berlin ist aber für das lokale
Landesamt zuständig. Alles nicht so einfach mit den föderalen Zuständigkeiten, kein Wunder, das die Rechten das weghaben wollen.
Leute, noch einmal, das System ist gegen euch, gegen uns, gegen dich, gegen mich, sie wollen auch nicht haben, dass ich hier live streamen kann, die wollen nicht haben, dass ihr Accounts habt und kommentieren könnt, die wollen eure Existenz vernichten, wenn ihr Patrioten seid wenn ihr weiterarbeitet, mitmacht in diesem System, es mit euren Steuern erhaltet, ja in diesem System vielleicht eine Familie
großzieht und glaubt dass eure Kinder indem irgendwo verschont werden, von dem was am Ende live noch angesprochen wird, dann seid ihr hochgradig wahnsinnig, dass dann seid ihr genauso verrückt wie Anne Helm, die mit ihrem antideutschen Wahn zumindest konsequent ist, wenn ihr Patrioten seid und nicht all eure Energie und euren Focus, das Erste woran ihr denkt beim aufwachen, das Letzte woran ihr denkt beim einschlafen, in eine politische Wende hin einleitet, sondern irgendwie glaubt, das ihr von dem am Ende verschont bleiben werdet, dann seid ihr meiner Meinung nach wahnsinnig, wirklich.
Genau, das System ist gegen euch und eure Kommentare. Deshalb lauft "ihr" ja auch alle frei rum und könnt problemlos das Internet nutzen. Merkst du selber, oder?
Es ist schon erstaunlich wie verblendet (oder eher wahnsinnig?) man in seiner eigenen Ideologie stecken kann und damit die Welt aussen komplett übersieht und nicht merkt, das Leute einen ironischen Scherz machen. Und Martin: Du bist Österreicher, was kümmert dich die Situation in Deutschland, das ist ja wie bei WEichhirn. Oder hofft ihr auf einen Anschluß?
Anne Helm macht sich darüber dann auch lustig und stellt eine Frage, die sie eigentlich selber beantwortet:
Das schlimme daran ist ja, das es wirklich Leute gibt, die diesen Schwachsinn glauben.
Thema: Der Volksleerer - Nikolai Nerling (Gelesen 1606273 mal)
