Adrian Ursache - Die Abrechnung a.k.a. Der Prozess vor dem LG Halle

[be-eh]

Er wollte Aufmerksamkeit Erlangen ein Momentum schaffen, um die ignorante Gesellschaft an das Verstehen des kriminellen Geldsystems heranzuführen, um eine Veränderung damit möglich zu machen, damit auch seine Kinder eine Zukunft haben. Dabei war er sogar bereit dafür in den Tod zu gehen.

Ich verstehe nicht, was die Stadt Erlangen damit zu tun hat.

SCNR.

[Pirx]

Ich verstehe nicht, was die Stadt Erlangen damit zu tun hat.
SCNR.

Den Impuls, in genau dieser Richtung zu kommentieren hatte ich bis jetzt unterdrückt. 
Durch deinen Post (und ein Pils) enthemmt, schiebe ich aber nun doch meinen zweiten Gedanken noch nach:

Auch SCNR.

[Anti Reisdepp]

Der youtube-Kanal "keine Chance" hat einen Mitschnitt von einem Vortrag mit Adrian veröffentlicht: 

Kann sein, dass es den Vortrag auch schon als ganzes bei yt gibt.

[emz]

Hätte er sich mal selber hinter die Ohren schreiben sollen:

"Ihr lebt nur  einmal auf diesem Planeten und ihr verkauft euer ganzes Leben - für nichts. "

[Pirx]

Bei 4:15 min outet sich Adrian als Freie-Energie-Anhänger und Keshe-Gläubigen.
Mein Gott, Keshe! Dem Adrian ist echt nichts zu blöd. 

Bei Minute 5:10 lässt er sich über Starallüren aus. "Deutschland sucht den Superdepp (...) Superidi0t, (...) Ich bin ein Star...blablub"
Und dann die Aufforderung an die Stars:

"Werde doch erstmal ein Mensch, bevor du ein Star bist!"

Gerade ein "Mister Germany", der auch noch eine "Miss Germany" geheiratet hat, zeigt mit dem Finger auf genau die Sorte Mensch, deren Musterexemplar er ist. Wie absurd!
Nun, und wer für die Ernennung zum Superdepp des Jahres 2016 mitkandidiert, dürfte inzwischen auch klar sein.

Danach verleiht er noch seinem Neid des Besitzlosen auf erfolgreiche Leute Ausdruck. Fussballspieler und Millionensummen werden erwähnt. Tja, das liebe Geld macht dem Adrian zu schaffen...

[Pantotheus]

@Pirx "Langohr!", schalt ganz zornig der Esel den Hasen. Eine Fledermaus*, die gerade vorbei flatterte, hörte es und musste laut lachen.

* Es handelte sich um ein braunes Langohr.

[Gutemine]

Superjournalist Manfred Fehling liefert wieder einmal einen Bericht ab. Sandra hat ihren Mann besucht und durfte keine Geschenke mitbringen. Sonst ist klar: Alles ein falsches Spiel mit Adrian.

Aber angeblich hatte der Befangenheitsantrag des rechtsextremen Kohlmann Erfolg.

[Noldor]

Ein vom Rechtsanwalt bestellter Zeuge ist plötzlich nicht auffindbar....

Kann mir aber gut vorstellen was das für ein Reichsdeppenzeuge sein wird. Der wird auch nicht Freude gehabt haben vor Gericht als Zeuge auszusagen, da er da ja nicht lügen darf. Also lieber wegbleiben bis zur Zwangsvorführung wenn der Nazi-Verteidiger nicht einen Rückzug macht.

Und jetzt wird also der Richter ausgetauscht. Wäre interessant zu wissen warum.

Ansonsten wird es weitergehen wie bisher wenn sich die Richterin in die Materie eingearbeitet hat.

Also ein "Riesenerfolg". Bravo Herr Kohlmann!

Tut mir leid, aber meiner Meinung nach wird der Adrian mit so einem Anwalt noch tiefer in die Scheibbe geritten als er schon ist.

Aber wenn Adrian zu dumm ist auf Leute zu hören, die es gut mit ihm meinen ist er selber schuld.

Ich halte ihm zu Gute, dass er als Reichsdeppen♥♥♥ keinen besseren Anwalt gefunden hat. Die intelligenteren angefragten Anwälte dürften abgewunken haben. Oder, was ich eher glaube, genau so einen Anwalt, der auf seiner Schiene fährt, dürfte er gesucht haben.

[Gast aus dem Off]

Was ich jetzt schreiben werde ist weder juristisch noch psychologisch fundiert. Ich tue lediglich, was auch unsere Klienten regelmässig für sich in Anspruch nehmen. Ich sage meine ganz persönliche Meinung:
Der Gedanke, dass dieser durchgeknallte Egomane irgendwann wieder auf die Menschheit losgelassen werden könnte, lässt mich erschaudern!

[Mr. Devious]

Und jetzt wird also der Richter ausgetauscht. Wäre interessant zu wissen warum.

Ich gehe mal davon aus, dass es zunächst nur um die Entscheidung über den Befangenheitsantrag geht. Darüber entscheidet der abgelehnte Richter in aller Regel nicht selbst.

[dtx]

Ein vom Rechtsanwalt bestellter Zeuge ist plötzlich nicht auffindbar ...

Kann mir aber gut vorstellen, was das für ein Reichsdeppenzeuge sein wird. Der wird auch nicht Freude gehabt haben, vor Gericht als Zeuge auszusagen, da er da ja nicht lügen darf. Also lieber wegbleiben bis zur Zwangsvorführung, wenn der Nazi-Verteidiger nicht einen Rückzug macht.

Vielleicht will der Kohlmann das Gericht mit der Suche des Zeugen aufhalten, wer weiß ...

Und jetzt wird also der Richter ausgetauscht. Wäre interessant zu wissen warum.

Gut: Gehen wir mal in die Theorie:

https://community.beck.de/2012/05/23/der-bgh-erklaert-nochmals-was-eigentlich-befangenheit-bedeutet

Dort findet sich folgendes:

Spoiler

In den letzten Monaten [Mai 2012, dtx] muss sich der BGH immer wieder mit Besetzungsfragen etc herumschlagen. Jetzt ging es in diesem Zusammenhang mal um die Befangenheit der Senatsmitglieder des 2. Senats. Da hat der BGH einen schöne Zusammenfassung der Befangenheit verfasst, den man gut als Textbaustein verwenden könnte:

Wegen Besorgnis der Befangenheit findet eine Ablehnung statt, wenn ein Grund vorgebracht wird, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen (§ 24 Abs. 2 StPO). Die Vorschrift ist einfachgesetzlicher Ausdruck der verfassungsrechtlichen Prinzipien des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) und der Unabhängigkeit der Gerichte (Art. 97 Abs. 1 GG), die garantieren, dass der Rechtsuchende im Einzelfall vor einem Richter steht, der unabhängig und unparteilich ist und der die Gewähr für Neutralität und Distanz gegenüber den Verfahrensbeteiligten bietet (vgl. BVerfG 2 BvR 958/06 vom 27. Dezember 2006 = NJW 2007, 1670 mwN; 2 BvR 115/95 vom 19. August 1996 = NJW 1996, 3333).
Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters ist gerechtfertigt, wenn ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (BVerfG NJW 1995, 1277; BVerfGE 88, 1, 4; BGH, Beschluss vom 27. April 1972 - 4 StR 149/72, BGHSt 24, 336, 338; Meyer-Goßner StPO 54. Aufl. 2011 § 24 Rn. 8 mwN). Ob nach § 24 Abs. 2 StPO die Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit stattfindet, beurteilt sich stets im Hinblick auf das konkrete Verfahren; ist ein Bezug zum konkreten Verfahrensgegenstand gegeben, kann nicht von einer verfahrensübergreifenden Generalablehnung die Rede sein, die gesetzlich nicht vorgesehen ist (BVerfG 2 BvR 115/95 vom 19. August 1996 = NJW 1996, 3333).

BGH, Beschluss vom 9.5.2012 - 2 StR 25/12

[close]

Stellt sich jetzt die Frage, welche Passagen des Ursacheschen Morgengebets einer "vernünftigen Würdigung aller Umstände" standhalten. Ist da jemandem etwas aufgefallen? Dem Reporter der "Welt" offenbar nicht:
https://www.welt.de/regionales/sachsen-anhalt/article169789846/Befangenheitsantrag-des-Angeklagten.html

Hier noch ein interessantes Beispiel, das zwar für hinreichend verdächtig für einen erfolgreichen Befangenheitsantrag gehalten wurde, bei dem aber die Klägerseite (Arbeitsrecht) auf eine zusätzliche Verzögerung des ohnehin schon schleppenden erstinstanzlichen Verfahrens verzichtet hat:
https://www.roettgen-kluge-hund.de/klaegerin-verzichtet-auf-befangenheitsantrag-gegen-den-vorsitzenden-richter-des-berliner-arbeitsgerichtes-richter-michael-ernst/

Nach dem von der "Welt" kolportierten Inhalt von Ursaches Anträgen dürfte es jedoch völlig egal sein, wer das Verfahren führt. Er hält es ja an sich für rechtswidrig. Bislang scheint Tante google aber noch nicht mal eine seriöse Quelle für die Behauptung, daß der Vorsitzende ausgetauscht werde, zu kennen. Und das ist schon seltsam, nachdem bislang über jeden Schnupfen berichtet wurde, als ginge es um den FC Bayern.

Ich halte ihm zu Gute, dass er als Reichsdeppen♥♥♥ keinen besseren Anwalt gefunden hat.

Wieso? Er hat doch zwei. Die Frage ist aber auch da, ob er - im Gegensatz zu Zschäpe - mit seinen Anträgen durchkommt.

Oder, was ich eher glaube, genau so einen Anwalt, der auf seiner Schiene fährt, dürfte er gesucht haben.

[Pantotheus]

Dem Superjournalisten darf man nicht alles glauben, was er sagt. Es gibt in seiner früheren "Berichterstattung" schon viele Tatsachenbehauptungen, die offensichtlich frei erfunden waren.
Misstrauisch machen mich etwa solche Behauptungen wie die, der Wahlverteidiger habe einen Zeugen bestellt. Ich bestelle manchmal etwas im Versandhandel, aber Zeugen werden nicht bestellt, sondern geladen. Ladungen spricht aber immer noch das Gericht aus, nicht der Verteidiger, dieser kann zwar Zeugen benennen, aber ob diese auch geladen werden, entscheidet das Gericht. Genau wie bei sonstigen Beweisanträgen muss auch bei Zeugen dargelegt werden, worüber sie aussagen sollen und was dies zum Verfahren beiträgt. Findet das Gericht, dass eine Aussage nichts zum Verfahren beiträgt oder dass sie überflüssig ist, weil das, was der Zeuge aussagen könnte, bereits durch andere Beweise ausreichend belegt oder offenkundig ist, muss es den Zeugen nicht laden. Fiktive Personen müssen übrigens auch nicht geladen werden, versteht sich.
Dass angeblich Beweismittel verschwunden seien, ist ja mal etwas ganz Neues.
Dann bleibt die Nachricht über die Auswechslung des vorsitzenden Richters. Bisher ist aus anderen Quellen darüber nichts bekannt. Man wird sehen.

[dtx]

Wenn Du auch nichts gefunden hast, wird es wohl nicht an meiner notorischen Unfähigkeit, treffende Suchbegriffe einzugeben, gelegen haben.

[Gutemine]

@Pantotheus

Ich gebe Dir vollkommen Recht. Der Superjournalist steht -wie Rüdiger und alle anderen "Reichsbürger"- letztendlich mit der deutschen und erst recht mit der juristischen Sprache total auf dem Kriegsfuß.

Ich persönlich könnte mir vorstellen, dass ein -von der Verteidigung genannter- Zeuge spurlos verschwunden ist. 
Man erinnere sich daran, dass da einige "Hochkommissare" unterwegs waren, die weder über einen festen Wohnsitz, noch eine Meldeadresse oder sonstiges verfügen, sie sind ja schließlich "befreit vom Systhem" bzw. liegen einfach schon so viele Vollstreckungen, Haftbefehle oder sonstiges vor, dass es besser ist unterzutauchen. 

Ich glaube nicht, dass sich das Gericht die Mühe machen wird da großartig was zu unternehmen. Ein Ordnungsgeld...sonst hat der schöne Adrian eben Pech gehabt. 

[Pantotheus]

Eben habe ich mal beim Spotttölpel vorbei geschaut, weil dieser etwas haben könnte, und bin über ein dort eingestelltes Dokument gestolpert, das eine Ersatzfreiheitsstrafe betraf, die Ursache zwischendurch abgesessen hatte. Der Tölpel (wie wir ihn doch ganz offiziell nennen dürfen  ) schreibt allerdings, es habe sich um "Erzwingungshaft" gehandelt. Erzwingungshaft kann allerdings nur angeordnet werden, wenn es um die Abgabe einer Vermögensauskunft geht.
Noch etwas ist interessant: Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht, die beide am abzusitzenden Strafbefehl beteiligt waren, schreiben, Ursache sei rumänischer Staatsangehöriger. Im laufenden Verfahren war allerdings davon die Rede, er sei eingebürgert und somit also deutscher Staatsangehöriger. Was stimmt nun?

Und gleich noch eine Beobachtung: Das beim Tölpel verlinkte Dokument umfasst 11 Seiten. Die erste Seite bezieht sich auf eine Strafsache wegen versuchten Totschlags, die Geschäftsnummer lautet 207746. Auf den nachfolgenden 10 Seiten geht es allerdings um Drohung, Nötigung und Beleidigung in 10 Fällen, zusammengefasst unter der Geschäftsnummer 31001. Überdies stammen beide Teile auch von unterschiedlichen Gerichten (LG Halle und AG Zeitz). Der Tölpel oder seine Quelle haben also zwei verschiedene Dokumente zusammenkopiert. Dies zum Thema "verlässliche Quellen" ...