AfD im Bundestag

[SchlafSchaf]

Durchsuchung beim Hampelmann

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/armin-paul-hampel-hausdurchsuchung-bei-afd-bundesvorstand-a-1172079.html

[Reichsschlafschaf]

Mit Betrug kennt man sich bei der afd aus, schließlich hat man lange genug den andern parteien Betrug vorgeworfen.

Jetzt hat Hampel seine Durchsuchung wegen Betrugsverdacht bekommen:

Betrugsverdacht: Durchsuchung bei AfD-Chef Hampel
Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hat die Wohnung von Niedersachsens AfD-Chef Armin-Paul Hampel im Landkreis Uelzen durchsucht. Im Raum steht der Anfangsverdacht des Betrugs. Hampel war während der Durchsuchung nicht zu Hause. Neben den privaten Räumlichkeiten seien Ermittler der Polizei Lüneburg auch in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Lüneburg gewesen, teilte die Behörde mit.

Spoiler

Nach Informationen von NDR 1 Niedersachsen besteht der Verdacht, dass Hampel Parteivermögen für private Zwecke ausgegeben haben könnte. Hampel selbst bezeichnete die Vorwürfe als "absurd" und "billiges politisches Manöver, um der AfD zu schaden".


Die Staatsanwaltschaft ermittele aufgrund einer Anzeige vom April dieses Jahres. Der AfD-Landesvorsitzende hat sich gegenüber der Staatsanwaltschaft bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert. Gegenüber NDR 1 Niedersachsen bestätigte Hampel, dass die Ermittler Material sichergestellt haben. Er habe sich jedoch nichts vorzuwerfen und sehe dem weiteren Verfahren gelassen entgegen. Hampel habe ausreichend Zeugen und könne anhand von Dokumenten belegen, dass alle Überweisungen mit rechten Dingen abgelaufen seien.

Geld für Kamera-Equipment an den AfD-Chef?

Nach Informationen von NDR 1 Niedersachsen geht es bei den Vorwürfen um Geld, das Hampel von der AfD erhalten haben soll. Unklar sei unter anderem, welche Gegenleistungen er dafür erbracht hat. Im Mai 2015 soll Hampel Medienberichten zufolge 5.000 Euro für Kamera-Equipment bekommen haben. Allerdings habe er weder eine Inventarliste noch Rechnungen für das Kamerazubehör vorgelegt. Außerdem soll der Landesvorsitzende Rechnungen über zwei Werbespots im Jahr 2013 über etwa 6.500 Euro gestellt haben. Das Geld sei auf sein Privatkonto geflossen.

Immunität Hampels hat noch nicht eingesetzt

Die Staatsanwaltschaft wollte keine weiteren Details zu den Tatvorwürfen und den Durchsuchungsergebnissen nennen. Hampel zählt zu den neu gewählten Bundestagsabgeordneten. Die Immunität, die ihn deswegen vor einem Strafverfahren schützt, beginnt mit der ersten Bundestagssitzung. Sollten die Ermittlungen bis dahin nicht abgeschlossen sein, werde sie das Verfahren unterbrechen, erklärte die Staatsanwaltschaft.

[close]

http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Betrugsverdacht-Durchsuchung-bei-AfD-Chef-Hampel,afd1318.html

[dtx]

An sich ist so etwas nichts Ungewöhnliches. Es kommt immer wieder vor, daß sich Vereinsvorstände fingierte Ausgaben erstatten lassen, überteuert einkaufen und sich den Gewinn mit dem Händler teilen oder gleich mit der Kasse durchbrennen. Das wird ihnen in den meisten Vereinen übel genommen. Aber nach dem, was aus dem Laden so zu hören ist, scheint es dort viel mehr ehrenrührig zu sein, die Gemeinschaft nicht ausgenommen zu haben, wenn man schon an der Quelle saß ...

[Grashalm]

Ich weiß wirklich nicht, was ich von Leuten wie Dr. Matthias Manthei halten soll....

[Aluhutträger]

Ich weiß wirklich nicht, was ich von Leuten wie Dr. Matthias Manthei halten soll....

In dem Fall kann es nicht schaden einfach nichts von ihnen zu halten.

[Herr Dr. Maiklokjes]

Darf ich mal vorsichtig folgende Prognose leise rumposaunen: Man wird von denen nix mehr hören, außer Gezänk, was nach ein paar Tagen oder Wochen auch keine ernstzunehmende Zeitung dann mehr drucken möchte.
Lief ja in ein paar Landesparlamenten so mit der DVU, NPD und aktuell ja auch AfD. Ok, die statistische Basis ist verbesserungswürdig (oder besser nicht), weil weit unter weit 1000 Fällen, und die Grundgesamtheit ist auch nicht valide, weil ich Landesparlamente als Proxy fürs Bundesparlament heranziehe.
Aber ich bin froher Hoffnung! 

[dtx]

Ich weiß wirklich nicht, was ich von Leuten wie Dr. Matthias Manthei halten soll....

In dem Fall kann es nicht schaden einfach nichts von ihnen zu halten.

Das ist ein bißchen zu einfach. Wer auch immer jetzt aus der Partei austritt, tut das nicht, weil er seine Überzeugung geändert hätte, sondern weil er die parteiinterne Auseinandersetzung verloren hat bzw. nicht mehr gewinnen kann.

[Dr. Who]

Das sehe ich genauso wie @dtx.
Die gemäßigten AFD Mitglieder resignieren und treten aus, dadurch bekommen die rechts Radikaleren noch mehr die Oberhand.
Das war schon mal so als Lücke und co. gegen Petri verloren haben und ausgetreten sind.
Die Frage ist, wie weit rechts kann die AFD noch gehen?
Generell ist in den europäischen Ländern ein Nationaldenken im kommen. Z.B Niederlande, Frankreich, Ungarn, England......
Die AFD Erscheinung ist also nicht nur ein deutsches Problem.

[Aluhutträger]

Ich weiß wirklich nicht, was ich von Leuten wie Dr. Matthias Manthei halten soll....

In dem Fall kann es nicht schaden einfach nichts von ihnen zu halten.

Das ist ein bißchen zu einfach. Wer auch immer jetzt aus der Partei austritt, tut das nicht, weil er seine Überzeugung geändert hätte, sondern weil er die parteiinterne Auseinandersetzung verloren hat bzw. nicht mehr gewinnen kann.

Das scheinst du missverstanden zu haben.
Von jemandem nichts halten, meine ich nicht im Sinne von ihn ignorieren, sondern im Sinne einer gesunden Verachtung, die sich mMn jeder der jamals in diesen Verein eingetreten ist qua eben dieser Handlung dauerhaft verdiehnt hat.
Warum sich die Frage was man von jemandem halten soll, der bereit war mit dem braunen Pack gemeinsame Sache zu machen, wenn er nicht sogar selbst dazu gehört, überhaupt stellen sollte erschließt sich mir nicht, sie ist vollkommen überflüssig.
Wir reden da schließlich nicht von nem Jugendlichen, der mal auf Abwege geraten ist, sodern einem Mitinitiator eines Rechtsradikale Vereins, der auch dank seines Zutuns auf der politischen Bühne auftreten konnte, noch dazu von einem Menschen, der in dieser Hinsicht nicht einmal ein kleines bisschen Selbstkritik zu fabrizieren willig zu sein scheint.

Da stellt sich die Frage was man von solchen Menschen halten soll nicht, sondern allenfalls die, was man mit legalen Mitteln tun kann um sie zukünftig ihren Handlugen in gesundem Maße einzuschränken und gegebenenfalls für ihre vergangenen Handlungen abzustrafen.

[dtx]

Die gemäßigten AfD Mitglieder resignieren und treten aus, dadurch bekommen die Rechtsradikalen noch mehr die Oberhand.

Zum einen wird gegen diese Leute eine regelrechte Hetzjagd veranstaltet, wie man nicht nur bei PI sehen kann:
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/ex-landesvorstand-sieht-afd-als-npd-20-0930070310.html
(Vielleicht macht jemand mal den Bertram und seine Leute auf den § 201 StGB aufmerksam ...)
Zum anderen dürften die nicht völlig Merkbefreiten es bald leid sein, von Außenstehenden mit B. H. und R. W. in einen Topf geworfen zu werden.

Das war schon mal so als Lucke und Co. gegen Petry verloren haben und ausgetreten sind.

Lucke verschwand in der Versenkung und Petry wird es vermutlich ebenso gehen. Im Moment ist es eben so, daß selbst ein Besenstiel ins Parlament käme, wenn er nur von der AfD aufgestellt wird, wie jemand recht treffend feststellte. Aber bald wird sich nicht mehr jeder Besenstiel von der AfD aufstellen lassen wollen. Und es gibt Alternativen:
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/cdu-vize-ott-wirbt-um-abtruennige-afd-mitglieder-2929995809.html

Die Frage ist, wie weit rechts kann die AfD noch gehen?

Gute Frage. Das kommt drauf an, ob Staatsanwaltschaften bereit sind, Strafanträgen nach § 130 StGB nachzugehen und die Aufhebung der Immunität verlangen. Und ob offen faschistische Positionen zukünftig doch für mehr als 5% gut sind. Bisher waren sie das nicht, aber die Maßstäbe haben sich verschoben. Inzwischen ist es hoffähig geworden, gegen andere Leute ausfällig zu werden ...

Generell ist in den europäischen Ländern ein Nationaldenken im Kommen. Z.B Niederlande, Frankreich, Ungarn, England......
Die AfD-Erscheinung ist also nicht nur ein deutsches Problem.

Ein Europa, welches nur darauf angelegt ist, Profite zu maximieren und immer breitere Schichten in die Arbeitslosigkeit und Armut zu drücken, wird auf Dauer nicht bestehen können. Und da diese Entwicklung vor allem von vermeintlich Linken vorangetrieben wird (Gas-Gerd, Münte und Steinmeier erfanden im Verein mit den Bertelsmännern Hartz IV, Gabriel drückte TTIP und CETA durch), entziehen die sich in den Augen nicht völlig verblendeter Leute selbst ihre Daseinsberechtigung.

Das scheinst du missverstanden zu haben.
Von jemandem nichts halten, meine ich nicht im Sinne von ihn ignorieren, sondern im Sinne einer gesunden Verachtung, die sich mMn jeder der jamals in diesen Verein eingetreten ist, qua eben dieser Handlung dauerhaft verdient hat.

Deshalb schrub ich ja, daß der Dissenz mit dem Laden und den Ex-Parteifreunden keine Gesinnungsänderung der Austretenden zum Hintergrund hat. Man kann sich freilich im Einzelfall fragen, ob die jemals in die AfD gegangen wären, wenn sie in Bayern wohnen würden und genausogut "ganz biedere" CSU-Mitglieder hätten werden können.

Da stellt sich die Frage, was man von solchen Menschen halten soll, nicht, ...

Sie wurde aber hier gestellt, was man den Mitforenten schlecht verwehren kann. Und wenn man darauf eingeht, ist ein schlichtes "im Zweifel nichts" doch zu wenig. Aber Du hast ja dann doch noch eingehend geantwortet 

[echt?]

Von der AfD zu alfa, dann zu beta und nun auf zu den Blauen. Obwohl das besser zur CSU passen würde.

[Evil Dude]

Ich sehe die Entwicklung "positiv":

Zuerst waren Lucke & Henkel & Co am Ruder, die waren zwar keine Nazis, dachten aber, man könnte die Nazis zum Stimmengewinn nutzen.
Hat nicht funktioniert (wie schonmal)!

Dann kam Petry, die teilt zwar das Gedankengut insgeheim, will aber nicht, dass das publik wird!
Hat auch nicht funktioniert!

Wenn das mit der Austrittswelle so weitergeht, dann bleiben irgendwann nur noch die Nazis übrig, und mit denen kann man (hoffentlich) keine Wahlen gewinnen!

Es wird zwar, je nach "Lage" ein Bodensatz von < 5% bleiben, der auch NSDAP wählen würde, wenn er nur dürfte, aber der "Protestwähler" ist wankelmütig! Er erwartet, dass in einer Legislaturperiode seine Wünsche erfüllt werden, sonst ist er meist wieder weg.
Es gibt also Hoffnung, dass die NSAfDeppen bald wieder im Mülleimer der Geschichte verschwindet.

[Noldor]

@Evil Dude

Ist eigentlich auch meine Meinung. So wie die sich jetzt zerstreiten sind die in wenigen Jahren, und vor der nächsten Bundestagswahl weg vom Fenster.

Und in den jeweiligen Landesparlamenten dürfte es etwa gleich aussehen...ausser im Osten....

[Aluhutträger]

Es wird zwar, je nach "Lage" ein Bodensatz von < 5% bleiben, der auch NSDAP wählen würde, wenn er nur dürfte, aber der "Protestwähler" ist wankelmütig! Er erwartet, dass in einer Legislaturperiode seine Wünsche erfüllt werden, sonst ist er meist wieder weg.
Es gibt also Hoffnung, dass die NSAfDeppen bald wieder im Mülleimer der Geschichte verschwindet.

Ob der Protestwähler dort so schnell wieder verschwindet dürfte maßgeblich davon abhängen ob man so etwas wie eine glaubhafte Opposition zustande bekommt, die das in irgendeiner Form absorbieren kann, stellt sich das Probelm, wer dafür in Frage käme.
Kommt hinzu, das eine vernünftige Sozial- und Strukturpolitik mit einer Regierung, die gerade auf die FDP als Mehrheitsbeschafferin angewiesen ist nicht zustande komme wird, heißt das Protestlager dürfte sich kurzfristig dann doch eher vergrößern als verkleinern.

Auch wenn ich von den "A*sozialen für Deutschland" nichts halte, aber ich befürchte so schnell werden die nicht wieder in der Versenkung verschwinden.
Das dort braunes Gedankengut den Ton angbt und zwar maßgeblich war doch spätestens ein Jahr vor der Wahl vollkommen klar für jeden, der bereit war hinzuschauen, da hat sich nicht viel drann geändert und der Verein ist trotzdem gewählt worden.
Führt mich zu dem Schluss, selbst wenn nicht alle ihre Wähler hinter der braunen ideologie stehen, sind doch mindestens alle entweder bereit gewesen sie zu tollerieren oder dermaßen politisch verblödet und inhaltsfern, dass man deren weiteres Handeln onehin nicht abschätzen kann, jedenfalls sehe ich in der jetztigen Personalverschiebung innerhalb des Vereins keine Ursache, die Demobiliserung des Wählerpotentials zu bieten scheint.

[SchlafSchaf]

Vielleicht sammeln sich die Protestwähler jetzt bei den Blauen

http://www.mdr.de/sachsen/gruendung-die-blaue-partei-100.html


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/blaue-partei-eine-woche-vor-der-wahl-gegruendet-steckt-frauke-petry-dahinter-a-1172483.html