AfD im Bundestag

[theodoravontane]

Was für ein Maulheld. Jeder müsse bereit sein, sein Leben für die Freiheit zu geben. Jeder soll 36 Stunden am Tag kämpfen.

In dem Moment, in dem dieser Krakeeler eine ernsthafte Bedrohung nicht seines Lebens, sondern lediglich seiner Bequemlichkeit auf sich zukommen sieht, macht er doch den Rüdi.

Das konnte man ja auch wunderbar beobachten, als er auf den Zug der Lehrer-Petz-Portale aufgesprungen ist. Er hat ja mehr oder weniger im Alleingang, quasi als Führer (hach, das würde ihm jetzt gefallen) das baden-württembergweite Meldeportal für linke Lehrerzecken aus dem Boden gestampft. Kaum war das Ding auf seiner Seite online, war es auch schon wieder weg, kurz nachdem es Kritik gab. Wenn es denn überhaupt je funktioniert hat. Da es nie eine Erschießung einer linken Zecke im Ehrenhof einer Schule oder zumindest einen empörten Brief "besorgter Eltern" gab kann man annehmen, daß nicht …
Und mit der Hetzseite verschwand auch gleich der ganze Internetauftritt dieses "Spitzenpolitikers".

Angeblich hat ein böser Hacker irgendwie irgendwas gemacht und deshalb, aus Gründen … Sie haben jedenfalls Wochen, wenn nicht Monate gebraucht, die Seite ansatzweise wieder zum laufen zu kriegen. Ungefähr so lange, bis etwas Gras über die Sache geraucht gewachsen war.

Also entweder waren die Admins noch dümmer als der Durchschnittsneonazi (zum Vergleich: eine trockene Scheibe Toastbrot ist messbar schlauer) oder der Räpple war einfach mal wieder die feige Sau, die er nun mal ist.
Oder beides.

[Reichsschlafschaf]

Ehrlich gesagt, weiß ich nicht ganz, ob der Autor auf eine verstärkte Präsenz der afd in Talkshows hinaus will (die ich eh nicht angucke, weil da seit 25 Jahren nur Positionen vertreten werden, die ich schon kenne).

Dieser Meinung bin ich nicht, da ich finde, man sollte die undemokratische und staatszersetzende afd  ausgrenzen, wo es nur geht! 

STUDIE ZU TALKSHOWS:
Die neue Meinungsbildung mündiger Bürger

EIN KOMMENTAR VON FRANK LÜBBERDING - AKTUALISIERT AM 28.09.2020-14:28

Das „Progressive Zentrum“ fordert in einer Studie über Talkshows mehr Pluralismus, da die Gäste meist aus Politik und Medien kommen. Die AfD blendet es in der Datenanalyse einfach aus.

Spoiler

eine Sonntage mit Sabine Christiansen“, so nannte vor bald zwanzig Jahren der Journalist Walter von Rossum seine Kritik an ihrer Talkshow. Es war eine polemische Abrechnung mit einer Sendung, in der die „Geier der Apokalypse“ den baldigen ökonomischen Untergang Deutschlands verkündeten. Christiansens Sendung gibt es schon lange nicht mehr, die Talkshows sind geblieben. Mit ihnen die Kritik an diesem Format. Das betraf damals wie heute die Gästeauswahl.

Zu Christiansens Zeiten dominierten die neoliberalen Apokalyptiker, weshalb diese Abende bisweilen mehr volkspädagogische Veranstaltungen denn politische Debatten waren. Mittlerweile kommen die Apokalyptiker aus einem anderen Lager, Neoliberale finden sich eher selten. Nun haben Paulina Fröhlich und Johannes Hillje für das linksliberale „Progressive Zentrum“ eine Studie über „Die Talkshow-Gesellschaft. Repräsentation und Pluralismus in öffentlich-rechtlichen Politik-Talkshows“ geschrieben. Mit Hilfe einer Datenanalyse stellen sie die Dominanz von Gästen aus Politik und Medien fest.

Das einschränkende Verständnis von Pluralismus
Dass die größte Oppositionspartei im Bundestag nicht vorkommt, ist kein Thema, entspricht aber wohl den Pluralismus-Vorstellungen der Autoren. Unter Pluralismus verstehen die Autoren offenbar generell nicht den Austausch kontroverser Meinungen. Stattdessen plädieren sie für eine „höhere Talkshow-Präsenz von Gewerkschaften, NGOs, Konsumentenorganisationen oder Sozialverbänden“. Das ist ein berechtigter Hinweis, allerdings nur, wenn man damit nicht nur die Gruppierungen meint, die der eigenen politischen Agenda entsprechen.

Die Genannten, so die Studie, hätten eine „wichtige Mittlerrolle zwischen Staat und Markt“, ihre „Perspektive“ gleiche „einer Anwaltschaft der durchschnittlichen BürgerInnen“. Die Frage ist nur, wer diesen Durchschnitt und die Repräsentanz bestimmt, die für „mehr Anschlussfähigkeit, Repräsentationsgefühl und Identifikationsfläche für das Publikum“ führt. Abgesehen davon, hat die Sache einen weiteren Haken: Nichts von dem sollen Talkshows bieten. Sie sind keine volkspädagogischen Erziehungsprogramme, die ein Identifikationsangebot machen sollen. Sie dienen der Meinungsbildung mündiger Bürger.

Den Studienautoren aber geht es um „echte Demokratiearbeit“ mit „systemstabilisierender Wirkung“. Als einzuladende Gäste nennen sie LobbyControl, Finanzwende, Mieterschutzbund, Foodwatch oder die Verbraucherschutzzentralen, um „eine Brücke zwischen einem stellenweise entkoppelten elitären und einem populären Diskurs“ zu bauen. Wo es „echte Demokratiearbeit“ gibt, muss es wohl auch „falsche“ geben. Zu der aber würde das einschränkende Verständnis von Pluralismus führen, das der Studie „Die Talkshow-Gesellschaft“ zugrunde liegt. Sonntage mit solchen Sendungen hatten wir schon.

Quelle: F.A.Z.

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https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/pluralismus-in-talkshows-die-neue-meinungsbildung-muendiger-buerger-16971577.html


Netzfund:

[Reichsschlafschaf]

Die afd ist zu rechts?
Ja, wie isses nur mööchlich?   

DIENSTAG, 29. SEPTEMBER 2020
Vorwürfe gegen Gauland
Gründungsmitglied Adam verlässt die AfD

Konrad Adam zählt zu den Gründungsmitgliedern der Alternative für Deutschland. Zusammen mit Frauke Petry und Bernd Lucke übernimmt er 2013 den Parteivorsitz. Nun kündigt der konservative Journalist seinen Austritt an.

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Mit dem Publizisten Konrad Adam verlässt nun auch der letzte der drei AfD-Gründungsvorsitzenden die Partei. "Am 1. Januar 2021 werde ich nicht mehr Mitglied der AfD sein", sagte Adam in Berlin. Er sehe keine Zukunft mehr für die AfD als "bürgerlich-konservative" Kraft, begründete er seine Entscheidung.

Dem Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, warf Adam vor, dieser habe sich immer schützend vor "Rechtsausleger wie Andreas Kalbitz und den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke gestellt". Damit habe er dazu beigetragen, dass der Einfluss des Rechtsaußen-Flügels in der Partei stetig gewachsen sei. Außerdem sei die AfD mit ihrer ablehnenden Haltung in Sachen Umwelt- und Klimaschutz auf einem falschen Weg, kritisierte Adam, der dem hessischen Landesverband angehört.

Der konservative Journalist gehört zu den Gründungsmitgliedern der AfD. 2013 übernahm er gemeinsam mit Frauke Petry und Bernd Lucke den Parteivorsitz. Lucke verließ die AfD bereits im Juli 2015, nachdem er auf einem von Tumulten geprägten Parteitag in Essen abgewählt worden war. Ihm folgten zahlreiche Mitglieder, die dem wirtschaftsliberalen Flügel zugerechnet wurden.

Adam scheiterte damals mit seiner Kandidatur für den Posten des Beisitzers. Zuletzt war der 78-Jährige nur noch in der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung aktiv, die von der ehemaligen CDU-Abgeordneten Erika Steinbach geleitet wird, und deren Ehrenvorsitzender er noch ist. Petry hatte die AfD im Herbst 2017 verlassen. Dem Bundestag gehört sie seither als fraktionslose Abgeordnete an.

Quelle: ntv.de, jpe/dpa

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https://www.n-tv.de/politik/Gruendungsmitglied-Adam-verlaesst-die-AfD-article22065845.html

[mork77]

Gründungsmitglied Adam verlässt die AfD

Im Vergleich zu Adam war Scharping wieselflink. Der hellste Stern scheint Adam ja wohl nicht zu sein.

[Gutemine]

Pfffffffffffff....die "Lügenpresse" mal wieder. Hätten die mal dem Spitzen-Hyptnotiseur-Politiker Räpple richtig zugehört. Immerhin gehört er zu den Gründungsmitgliedern der AfD. *mussmanwissen" 

[Reichsschlafschaf]

Im Vergleich zu Adam war Scharping wieselflink.

Ja, ja, schon nach 7 Jahren hat er's bemerkt ...

Nach Durchsuchung bei Augsburger AfD-Chef: So laufen die Ermittlungen

Nach einem Facebook-Kommentar erstattet Stadträtin Lisa McQueen Anzeige. Kurz darauf durchsuchen Ermittler die Wohnung des Augsburger AfD-Chefs. Es geht um zwei Tatvorwürfe.

VON JAN KANDZORA UND JÖRG HEINZLE

Der Fall sorgte für Aufsehen innerhalb der Augsburger Stadtpolitik: Der Augsburger AfD-Chef Steffen Müller unterstellte der dunkelhäutigen Stadträtin Lisa McQueen (Die Partei) in einem Facebook-Kommentar, dass Hautfarbe und Geschlecht ihre einzigen Qualifikationen für ihre OB-Kandidatur gewesen seien. McQueen erstattete daraufhin Strafanzeige wegen Beleidigung und machte den Kommentar öffentlich. Die Kriminalpolizei beschlagnahmte am Freitag bei einer Durchsuchung den Computer und das Handy des AfD-Chefs, was bei der AfD wiederum für Empörung sorgt.

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Wie berichtet, äußerte sich am Wochenende Gerd Mannes, Vorsitzender des AfD-Bezirksverbandes Schwaben. Der Landtagsabgeordnete sagte, dass die afd auf dem Boden des Grundgesetzes stehe und jegliche Form von Extremismus verurteile. Er übte aber auch Kritik am Vorgehen der Justiz: "Wir sind in diesem Fall der Ansicht, dass die Durchsuchungsanordnung nach Abwägung des vorliegenden Sachverhalts und nach Prüfung der Verhältnismäßigkeit durch einen Augsburger Amtsrichter keinesfalls hätte ausgestellt werden dürfen." Was ihm vor allem sauer aufstieß: Steffen Müller habe sich schon vor der Durchsuchung dazu bekannt, den Facebook-Kommentar geschrieben zu haben. Mannes meint, das Vorgehen sei deshalb unverhältnismäßig.

AfD-Chef in Augsburg sieht Parallelen zur DDR
Von der Augsburger Staatsanwaltschaft heißt es auf Anfrage, es sei der Tatverdacht der Volksverhetzung und Beleidigung entstanden. Daraufhin habe man mündlich den Beschlusserlass für die Durchsuchung beim zuständigen Richter beantragt, was kein ungewöhnlicher Vorgang sei, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Es gehöre zur staatsanwaltlichen Pflicht, bei Verdacht einer Straftat die erforderlichen Ermittlungen zu führen, um einen Tatverdacht zu überprüfen.

Der Augsburger AfD-Vorsitzende Müller sagte, mit dem Vorwurf der Volksverhetzung würden aus seiner Sicht kritische Stimmen wie in der DDR  mundtot gemacht. Es wurde nicht bei ihm zuhause durchsucht. Er habe auch mit zur Polizei kommen und dort unter anderem Fingerabdrücke abgeben müssen. Er hält seinen Kommentar auch weiterhin für angemessen: Lisa McQueen habe inhaltlich bisher nie etwas Substanzielles geliefert. Vor diesem Hintergrund habe er ihre Qualifikation angesprochen, zumal McQueen im Wahlkampf ihre Hautfarbe selbst thematisiert hatte ("Schwärzer als die Oberbürgermeisterin CSU").

Eva Weber und weite Teile des Stadtrats hatten Lisa McQueen in der Sitzung am Donnerstag ihre Solidarität ausgesprochen. Unter anderem war von "ekelhafter Hetze" die Rede. Peter Hummel (Freie Wähler) kündigte an, AfD-Stadträte künftig in jeder Sitzung als Rassisten brandmarken zu wollen.

Anspielung auf Eva Weber: Augsburger AfD sieht auch eine Frau im OB-Amt kritisch
Auch die Qualifikation von OB Eva Weber scheint man bei der Augsburger AfD skeptisch zu sehen - und die Tatsache, dass sie eine Frau ist. Als Weber ankündigte, die Stadt Augsburg" sei bereit, Flüchtlinge aus dem ausgebrannten Lager auf der griechischen Insel Moria aufzunehmen, gab es auf der Facebook-Seite der AfD zahlreiche wütende Kommentare. Der Augsburger Kreisverband selbst postete in Anspielung auf die Oberbürgermeisterin ein Zitat des Philosophen Georg Wilhelm Friedrich Hegel: "Stehen Frauen an der Spitze der Regierung, so ist der Staat in Gefahr, denn sie handeln nicht nach den Anforderungen der Allgemeinheit, sondern nach zufälliger Neigung und Meinung."

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https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Nach-Durchsuchung-bei-Augsburger-AfD-Chef-So-laufen-die-Ermittlungen-id58222396.html


Ist doch immer wieder schön, wie sie ihre wahre Gesinnung zeigen!

[mork77]

Der Augsburger AfD-Chef Steffen Müller unterstellte der dunkelhäutigen Stadträtin Lisa McQueen (Die Partei) in einem Facebook-Kommentar, dass Hautfarbe und Geschlecht ihre einzigen Qualifikationen für ihre OB-Kandidatur gewesen seien.

Nun ja, dementsprechend ist Steffen Müller offensichtlich überhaupt nicht für das Amt als OB geeignet.

Er ist weiss und ein Mann.
Es sei denn rassistisches ♥♥♥ ist bei der AfD ein positives Kriterium. das erfüllt er.

[SchlafSchaf]

Hart, bei einigen Wählern aber nah an der Wahrheit

[Reichsschlafschaf]

Jetzt isses offiziell:

Der Norden
Landtag erklärt AfD-Fraktion für aufgelöst

Hannover (dpa/lni) - Eine Woche nach dem Bruch der niedersächsischen AfD-Fraktion und erfolglosen Versöhnungsappellen innerhalb der Partei hat der Landtag die Fraktion für aufgelöst erklärt.

«Mit Blick auf die morgige Sitzung des Ältestenrates sowie auf die zur Auszahlung anstehenden Fraktionskostenzuschüsse für den Monat Oktober war eine Klärung des Fraktionsstatus für die Landtagsverwaltung unerlässlich», sagte Landtagspräsidentin Gabriele Andretta am Dienstag. «Als Präsidentin des Landtages liegt es in meiner Verantwortung, die Handlungsfähigkeit des Landtages sowie die rechtmäßige Besetzung seiner Gremien sicherzustellen.»

Nach einem Führungsstreit hatten die bisherige Fraktionschefin Dana Guth sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends am vergangenen Dienstag die neunköpfige Fraktion verlassen. Diese verfügt damit nicht mehr über die für eine Fraktion erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten.

https://www.cellesche-zeitung.de/Der-Norden/Landtag-erklaert-AfD-Fraktion-fuer-aufgeloest

[dtx]

Die langen Schatten der falschen Fürstin.
Wieder mal ein schönes Beispiel, wie man aus scheinbar richtigen Feststellungen ganz offenbar völlig falsche Schlußfolgerungen ziehen kann.

...
Die Überraschung ist Frank Brodehl gelungen. Am Freitag wurde im Kieler Landtag gerade über die Ganztagsschulen diskutiert, als er das Wort ergriff und am Ende äußerte, dies sei seine letzte Rede als Mitglied der AfD und der Fraktion gewesen. Die Fraktion verliert damit nicht nur einen weiteren Abgeordneten, sondern gleich noch ihren Fraktionsstatus. Und das erste, was man danach aus Fraktionskreisen hörte, war: dass man nun wirklich baff sei. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Nobis äußerte, die Ankündigung habe ihn völlig überrascht. Kaum war die Sitzung des Landtags am Freitagnachmittag beendet, mussten sich die übrigen Mitglieder der Fraktion versammeln, um zu diskutieren, was da gerade passiert war. Auch die Mitarbeiter der Fraktion wurden informiert, dass es für sie bald keine Arbeit mehr geben dürfte. Nobis erzählt danach am Telefon, dass er enttäuscht darüber sei, wie das abgelaufen sei. Am Wochenende wolle er noch einmal das Gespräch mit Brodehl suchen.

...

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-afd-landtagsabgeordnete-brodehl-verlaesst-partei-16971434.html

[hair mess]

Nach den Wahlen fangen sie als Fraktion an.
Nach den ersten, ehrlichen Worten enden sie als Wrack.

[dtx]

Wer in Kiel die Selbstdemontage der AfD feiert, übersieht, daß die "Verflügelung" dieser Partei längst nicht mehr nur ein brandenburgisches, sächsisches oder thüringer Problem darstellt.

 

[Reichsschlafschaf]

Dieses war der zweite Streich ...

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AFD
ALICE WEIDEL ERLEICHTERT: KRAWALLO STEFAN RÄPPLE IST NICHT MEHR IN DER AFD
29.09.2020 17:29  194

Stuttgart - Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Ausschluss des umstrittenen baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Stefan Räpple (39) aus der Partei bestätigt.

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Das teilte ein Sprecher der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag mit.

Räpple wiederum erklärte am Dienstagnachmittag auf einer Pressekonferenz in Stuttgart seinen Austritt aus der Partei.

"Es ist ein Segen, dass Herr Räpple seinen kruden Unsinn nun endlich nicht mehr als Mitglied unserer Partei verbreiten kann", sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen.

"Ich begrüße die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts, wonach der Ausschluss des Herrn Räpple durch das Landesschiedsgericht zu Recht erfolgt ist", bemerkte Weidel, die auch AfD-Landeschefin im Südwesten ist. "Insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Äußerungen des Herrn Räpple bin ich erleichtert, dass dieses Kapitel nun endgültig abgeschlossen ist."

Parallel dazu erklärte Räpple am Dienstag in Stuttgart seinen Austritt aus der Partei. Von der Entscheidung des Bundesschiedsgerichts habe er dabei nichts gewusst, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Nachmittag auf Nachfrage. "Das höre ich zum ersten Mal."

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https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/parteien/afd/afd-alternative-fuer-deutschland-stefan-raepple-nicht-mehr-partei-mitglied-alice-weidel-erleichtert-politik-1666444


Räpple ahnungslos.

[dtx]

Säße der Räpple in einem anderen Bundesland, würde sie um ihn weinen. Aber wenn sich potentielle Konkurrenten um den Landesvorsitz verabschieden, kann man schon mal feiern.

[dtx]

Die alternativen Fakten Deutschlands:

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Wie genau das passt, hat die AfD schnell erkannt und angesichts von Lüths Vernichtungsphantasien darauf verzichtet, den üblichen Angriff auf die Presse, also hier Pro Sieben, zu unternehmen. Sie hat sich von Lüth distanziert. Allerdings tut die Partei so, als habe Lüth seit langem nichts mehr mit der AfD zu tun. Er sei „seit drei Jahren nicht mehr für die Partei tätig“, hieß es, insofern habe er im Februar dieses Jahres auch „nicht für uns als Partei sprechen“ können. Freigestellt als Leiter der Pressestelle der AfD-Bundestagsfraktion wurde er freilich erst am 24. April dieses Jahres, fristlos entlassen wurde er – gestern.

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https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/die-pro-sieben-doku-rechts-deutsch-radikal-und-ihre-folgen-16976567.html