AfD im Bundestag

[Rabenaas]

Eigentlich mag ich ja Störche, sofern sie kein "von" im Namen haben.

[SchlafSchaf]

Nicht wirklich, oder?

[Neubuerger]

Nicht wirklich, oder?

Doch, leider schon, das findet sich auch auf der Homepage der sächsischen AfD unter Wahlkampfmaterial. Die anderen Motive sind auch nicht wirklich besser.

[hair mess]

Eigentlich mag ich ja Störche, sofern sie kein "von" im Namen haben.

Ich mag Stoerche, wenn sie fliegen.

[Gutemine]

Da bei der AfD ja nur herausragende Spitzenanwälte zu finden sind, waren sie sowohl vor dem EGMR als auch vor dem Menschengerichtshof (nicht dem von Sürmeli) erfolgreich.

AfD gegen Verfassungsschutz - Menschengerichtshof weist Klage zurück

Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnen. Das entschied das Kölner Verwaltungsgericht. Mit einer weiteren Klage hatte die AfD nun keinen Erfolg.

Update vom 4. Juli 2019, 12.28 Uhr: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Klage der AfD im Rechtsstreit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz als unzulässig abgewiesen. Die Partei habe die nationalen Rechtsmittel nicht ausgeschöpft, entschied der EGMR am Donnerstag in Straßburg. Inhaltlich setzte sich das Gericht nicht näher mit dem Fall auseinander. Hintergrund ist der Streit darum, dass der Verfassungsschutz die AfD offiziell als Prüffall bezeichnet hatte.

Das Verwaltungsgericht Köln gab im Februar einem Eilantrag der AfD statt und untersagte dem Bundesamt, die AfD öffentlich so zu bezeichnen. Die Behörde akzeptierte dieses Urteil später und verzichtete auf Rechtsmittel. Die AfD war im Zusammenhang mit dem Streit auch vor den Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg gezogen, der die Klage aber nun als unbegründet zurückwies.

https://www.merkur.de/politik/afd-gegen-verfassungsschutz-menschengerichtshof-weist-klage-zurueck-zr-11757423.html?fbclid=IwAR2XnYoSoXaxbq9QNI5exf0upCvwBOnSdIxMc5xv0Mnh5NHb94400ICVgjY

https://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/AfD-scheitert-mit-Gang-vor-Europaeischen-Gerichtshof-fuer-Menschenrechte

[Anmaron]

na komm, ich finde es gut, wenn Menschen so dämlich glotzen wie sie dämlich sind

So blöd kann die doch gar nicht glotzen!

[BlueOcean]

Erstaunlich ehrliche Plakate:

[SchlafSchaf]

AfD Parteitag in NRW abgebrochen nachdem der Großteil des Vorstandes zurückgetreten ist

https://mobile.twitter.com/ullrich001/status/1147577492825358337

[Reichsschlafschaf]

Da stellen sich Fragen!
a) Ist die Spitze so dämlich?
b) Tut sie nur so?
c) Warum sind die dann noch an der Spitze, wenn a) oder b) zutreffen?

INTERNES PAPIER
AfD-Spitze hat Angst vor rechtsextremer Unterwanderung

Der Fall des jüngst wegen seiner braunen Vergangenheit rausgeworfenen MV-AfD-Chefs Dennis Augustin ist nicht der einzige: Die AfD sorgt sich um rechtsextreme Unterwanderung.
dpa
07.07.2019 08:49 Uhr

Die AfD-Chefs Jörg Meuthen und Alexander Gauland befürchten offenbar ein Abdriften nach ganz rechts außen.

Spoiler

Monika Skolimowska
Die AfD-Parteispitze treibt die Sorge um, die Partei könne von Rechtsextremisten „unterwandert“ werden. Das geht aus einem Schreiben des Parteivorstands an das AfD-Bundesschiedsgericht hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. In dem Berufungsantrag zum Parteiausschlussverfahren gegen die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein heißt es: „Die besondere Gefahr, der die Partei Alternative für Deutschland ausgesetzt ist, nämlich von Rechtsextremisten unterwandert zu werden und in Folge dessen politisch zu „implodieren“, war allgemein und damit auch der Antragsgegnerin bekannt, als sie ihren Aufnahmeantrag im Jahr 2016 stellte.“

Die schleswig-holsteinische AfD hatte Doris von Sayn-Wittgenstein Ende Juni auf ihrem Parteitag erneut zur Landesvorsitzenden gewählt – ungeachtet ihres Ausschlusses aus der AfD-Landtagsfraktion und des vor dem Bundesschiedsgericht laufenden Parteiausschlussverfahrens wegen der Fördermitgliedschaft in einem rechtsextremen Verein. Der Verein Gedächtnisstätte steht auf einer „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD. In erster Instanz war der Bundesvorstand beim Landesschiedsgericht in Schleswig-Holstein mit seinem Antrag auf Parteiausschluss gescheitert.


Sayn-Wittgenstein sprach von „unter polnischer und russischer Verwaltung stehenden deutschen Ostgebieten”
In dem Anwaltsschreiben an das Bundesschiedsgericht wurde außerdem moniert, Sayn-Wittgenstein habe in einer Werbebotschaft für den Verein 2014 von den unter „polnischer und russischer Verwaltung stehenden deutschen Ostgebieten“ gesprochen. Die Auffassung, es gäbe noch anzugliedernde oder fremdverwaltete deutsche Ostgebiete, werde im politischen Raum heute noch von der NPD geteilt, sowie von den „Reichsbürgern“.


AfD-Chef Jörg Meuthen warb für innerparteiliche Unterstützung für Parteiausschlussverfahren. Er sehe „alle involvierten Funktionsträger in meiner Partei in der Pflicht, die Notwendigkeit des Parteiausschlusses all denen zu vermitteln, die bisher noch zur Unterstützung von Frau von Sayn-Wittgenstein und anderen neigen“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es einen Fall
Auch in Mecklenburg-Vorpommern gab es vorige Woche einen Fall von Unvereinbarkeit: Wie der Nordkurier enthüllt hatte, hatte der Co-Chef des MV-Landesverbands, Dennis Augustin, verheimlicht, dass er vor 30 Jahren Kontakte ins Milieu der rechtsextremen NPD unterhielt. In einer Postille der Jugendorganisation „Deutsche Nationalisten” (DN) wurde Augustin sogar im Imperssum genannt. Der AfD-Landesvorstand hatte seine Mitgliedschaft in der AfD daraufhin am Freitag für beendet erklärt. Augustin will dagegen klagen.

Indes nahm Parteichef Alexander Gauland an diesem Wochenende demonstrativ am Kyffhäuser-Treffen des so genannten Flügels teil - die Bewegung gilt als "Rechtsaußen"-Fraktion innerhalb der AfD.

[close]

https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/afd-spitze-hat-angst-vor-rechtsextremer-unterwanderung-0736027307.html

[hair mess]

Mit dem Aktionismus gegen gaaaaaanz Rächts meinen sie einen Schein für die noch bürgerlichen Wähler aufrecht erhalten zu können.
Verzweiflung. 

[mork77]

Die AfD-Chefs Jörg Meuthen und Alexander Gauland befürchten , dass das Abdriften nach ganz rechts außen bemerkt wird.

Ich habe den Satz mal so abgeändert, dass er wieder einen Sinn ergibt.

[hair mess]

Das geht auch anders

Die AfD-Chefs Jörg Meuthen und Alexander Gauland befürchten offenbar ein Abdriften nach ganz rechts außen nicht.

Die AfD-Chefs Jörg Meuthen und Alexander Gauland befürchten offenbar nicht ein Abdriften nach ganz rechts außen.

Die AfD-Chefs Jörg Meuthen und Alexander Gauland billigen offenbar ein Abdriften nach ganz rechts außen.

uvm

[SchlafSchaf]

Meuthen befürchtet Abdriften nach rechts

Man kann sich wirklich alles schönreden

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-07/alternative-fuer-deutschland-rechtsextremismus-unterwanderung-doris-von-sayn-wittgenstein?al_applink_data=%7B%22target_url%22%3A%22https%3A%5C%2F%5C%2Fwww.zeit.de%5C%2Fpolitik%5C%2Fdeutschland%5C%2F2019-07%5C%2Falternative-fuer-deutschland-rechtsextremismus-unterwanderung-doris-von-sayn-wittgenstein%22%2C%22extras%22%3A%7B%22fb_app_id%22%3A638028906281625%7D%2C%22referer_app_link%22%3A%7B%22url%22%3A%22fb%3A%5C%2F%5C%2F%5C%2F%3Fapp_id%3D638028906281625%22%2C%22app_name%22%3A%22Facebook%22%7D%7D

[hair mess]

Die AfD-Chefs Jörg Meuthen und Alexander Gauland befürchten offenbar, dass ein Abdriften nach ganz rechts außen unterbleibt.

[dtx]

In dem Anwaltsschreiben an das Bundesschiedsgericht wurde außerdem moniert, Sayn-Wittgenstein habe in einer Werbebotschaft für den Verein 2014 von den unter "polnischer und russischer Verwaltung stehenden deutschen Ostgebieten" gesprochen. Die Auffassung, es gäbe noch anzugliedernde oder fremdverwaltete deutsche Ostgebiete, werde im politischen Raum heute noch von der NPD geteilt, sowie von den sogenannten Reichsbürgern.

Ausschlußverfahren sind keine Selbstläufer, das haben auch andere Parteien schon lernen müssen. Also müßte Meuthen endlich mal begreifen, daß er sich mit NPD-Sympathien und gelebtem Reichsbürgertum in seiner Partei politisch auseinandersetzen muß. Da der Bundesvorstand aber gemütlich in seiner Filterblase sitzt und sich darauf beschränkt, im Bundestag für Stimmung zu sorgen, wird er es auch weiterhin ausblenden, daß ihm der draußen herumspukende Rest seines Ladens längst entglitten ist.