AfD im Bundestag

[dtx]

Soviel zu: Keine Zusammenarbeit mit der AfD

In Thüringen (Geisa) und zukünftig in Sachsen:

https://www.volksverpetzer.de/schwer-verpetzt/cdu-afd-koalition/

[Reichsschlafschaf]

Leider hilft mir dieser Hack so gar nicht, denn ich bekomme davon stets Brechreiz und dann wird mir heiß.

Aber vielleicht hilft's ja bei jemand anderem ...

[Gutemine]

Der nächste Anlauf. Wieder mit Podolay, der ja auch bei der Dreierrunde schon dabei war, zum extrem rechten Flügen gehört, offensichtlich ein Flüchtling ist der den Weg nicht zurück findet und wohl schon einige Rüffel aufgrund seiner Zwischenrufe erhalten hat.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article195910413/Paul-Viktor-Podolay-AfD-nominiert-erneut-Kandidaten-fuer-Bundestags-Vizepraesidenten.html

[echt?]

ein Flüchtling ist

Wirtschaftsflüchtling bitte!

[Reichsschlafschaf]

Wir erinnern uns:

Wolfgang Schäuble hat die AfD-Fraktion wegen der Schweigeminute für die ermordete Susanna gemaßregelt. Der Bundestagspräsident warnte davor, den Fall zu instrumentalisieren.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-wird-wegen-schweigeminute-fuer-susanna-gemassregelt-15639490.html


Nach der Geschäftsordnung muß eine Schweigeminute beim Präsidenten angemeldet und darf nicht eigenmächtig einfach abgehalten werden.


Und so verhält sich die afd - hier im bayerischen Landtag - wenn eine Schweigeminute für ein Mordopfer rechten Terrors ordnungsgemäß angemeldet wurde. Daß es sich um einen Regierungspräsidenten handelt, spielt offenbar keine Rolle. In konservativen Kreisen ehrt man den Verstorbenen - vor allem, wenn es sich um einen Repräsentanten des Staates handelte - auch dann, wenn man politisch mit ihm nicht übereinstimmte.
Aber die afd ist eben nicht konservativ.

[dtx]

[Reichsschlafschaf]

Uuhhh .. die afd ist in einem demokratischen Verfahren wieder mal gescheitert und die linksgrünversiffte CR heißt es auch noch gut ...   

Kein nächtlicher Hammelsprung im Bundestag
Stand: 08:42 Uhr

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat dem AfD-Antrag auf einen Hammelsprung widersprochen und die Plenarsitzung zu nächtlicher Stunde fortgesetzt. Beatrix von Storch, Vizefraktionsvorsitzende der AfD, twitterte von einem „offenen Rechtsbruch“.

 
Die AfD ist im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, nachts um 1.30 Uhr einen Hammelsprung und damit möglicherweise einen Abbruch der Plenarsitzung zu erzwingen. Parlamentsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne), die die Sitzung am frühen Freitagmorgen leitete, widersprach dem Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion, die die Beschlussfähigkeit des Bundestags angezweifelt hatte.

Die AfD reagierte mit lautstarkem Protest auf Roths Entscheidung, weil zu diesem Zeitpunkt nur noch einige Dutzend Parlamentarier anwesend waren. Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch twitterte von einem „offenen Rechtsbruch“ und beklagte: „So werden hier Gesetze durchgeboxt.“

Nur mit mindestens 355 Abgeordneten beschlussfähig
Streng genommen ist der Bundestag nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend sind – was zu dieser nächtlichen Zeit allerdings nie der Fall ist. Mit einem Hammelsprung, bei dem die Abgeordneten den Saal verlassen und anschließend durch verschiedene Türen wieder zurückkehren, kann die Zahl der anwesenden Parlamentarier exakt festgestellt werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196023245/Protest-der-AfD-Kein-naechtlicher-Hammelsprung-im-Bundestag.html


Nun könnt' ich Euch ja sagen, wo die eigentlichen Hammel sitzen ... aber ich mach's nicht!
Nein, nein ich mach's nicht ...!

[dtx]

Abgesehen von dem Gekreische der AfD-Tante finde ich es blödsinnig, zu einer solchen Zeit eine Plenarsitzung abzuhalten, wenn nicht gerade eine unmittelbar drohende Katastrophe abgewendet werden muß.

[theodoravontane]

Hatten wir das schon? Die AfD fragt nach dem Ariernachweis will die Qualität von Schauspielern bewerten …

https://bnn.de/nachrichten/kultur/staatstheater-zu-afd-anfrage

[Rabenaas]

ein Flüchtling ist

Wirtschaftsflüchtling bitte!

Wenn schon, dann Scheinasylant und/oder Messermigrant!

[Reichsschlafschaf]

Hatten wir das schon?

Ja, hatten wir:

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=1421.msg237738;topicseen#msg237738

 

Freitag, 28. Juni 2019
Vorbildlich! Dieser Politiker will Rechten gegenüber toleranter sein und sie durch politische Verantwortung entzaubern

https://www.der-postillon.com/2019/06/paul-von-hindenburg.html

[Reichsschlafschaf]

Hatten wir das schon? Die AfD fragt nach dem Ariernachweis will die Qualität von Schauspielern bewerten …

https://bnn.de/nachrichten/kultur/staatstheater-zu-afd-anfrage

Siehe auch hier:
(Das Thema würde wieder in mehrere Fäden passen)


https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=229.msg238217#msg238217

[Reichsschlafschaf]

Abgesehen von dem Gekreische der AfD-Tante finde ich es blödsinnig, zu einer solchen Zeit eine Plenarsitzung abzuhalten, wenn nicht gerade eine unmittelbar drohende Katastrophe abgewendet werden muß.

Man hat natürlich keine Ruhe gegeben und wollte es genau wissen:

Antrag auf Hammelsprung
AfD will Bundestagssitzung kippen und scheitert
Stand: 28.06.2019 22:29 Uhr


Es war eine lange Nacht im Bundestag - und sie hat ein Nachspiel. Die AfD hielt das Plenum in der Nacht zu Freitag für nicht beschlussfähig, Parlamentsvizepräsidentin Roth sah das anders. Nun hat das Präsidium entschieden.

Die AfD-Fraktion ist mit dem Versuch gescheitert, in der Nacht zu Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestags feststellen zu lassen. Auch ihr anschließendes Vorgehen gegen Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth blieb ohne Erfolg. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble teilte jetzt mit: "Das Präsidium des Bundestages ist einhellig der Auffassung, dass der Sitzungsvorstand die Vorschriften der Geschäftsordnung über die Feststellung der Beschlussfähigkeit korrekt angewendet hat."

Vorausgegangen waren folgende Ereignisse: Die AfD hatte in der Nacht gegen 1.30 Uhr einen sogenannten Hammelsprung beantragt. Bei einem Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Saal und kommen anschließend durch verscheiden Türen zurück. So kann ihre genaue Zahl festgestellt werden. Streng genommen ist der Bundestag nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend sind - was zu nächtlicher Zeit allerdings fast nie der Fall ist. Solange sich aber der Sitzungsvorstand einig ist, dass Beschlussfähigkeit besteht, kann kein Hammelsprung stattfinden. Zum Sitzungsvorstand gehörten in der Nacht neben Roth auch die beiden Schriftführer Benjamin Strasser von der FDP und Josef Oster von der CDU.

"Das Ansehen des Parlaments nachhaltig beschädigt"
Die Bundestagssitzung von Donnerstag auf Freitag war die längste seit mehr als 21 Jahren. Sie dauerte nach Angaben der Bundestagsverwaltung von 9 Uhr vormittags bis 2.12 Uhr in der Nacht. Zum Zeitpunkt des Antrags der AfD hatte das Parlament also bereits mehr als 16 Stunden getagt. Es waren nur noch etwa 100 Parlamentarier anwesend. Keine Fraktion war vollzählig, auch nicht die der AfD.

Nachdem die Grünen-Politikerin Roth, die die Sitzung zu dieser Zeit leitete, dem Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion für einen Hammelsprung widersprochen hatte, wurde sie von der AfD scharf kritisiert. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Jürgen Braun warf ihr vor, sie habe "das Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt". Die Vize-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch sagte: "Wir prüfen nun, was wir gegen die Willkür tun können, mit der ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag in tiefer Nacht unter erkennbar offener Missachtung der Geschäftsordnung Gesetze durchdrückt."

Nicht der erste Antrag der AfD
Am Freitagnachmittag befasste sich auf Antrag der AfD dann der Ältestenrat des Parlaments mit dem Thema. Das 30-köpfige Gremium, dem auch die AfD angehört, tagt in geheimer Sitzung, über den Verlauf darf nicht berichtet werden. Laut Geschäftsordnung ist er - anders als das Präsidium - "kein Beschlussorgan", wie ein Bundestagssprecher erläuterte. Im Präsidium sitzen Schäuble und seine fünf Stellvertreter aus allen Fraktionen außer der AfD, die bisher keinen Vizepräsidenten hat.

Im Dezember 2018 hatte die AfD einen Hammelsprung gefordert, dann aber selbst nicht daran teilgenommen. Sie habe damit zeigen wollen, "dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird", teilte sie danach mit.

https://www.tagesschau.de/inland/hammelsprung-101.html

[dtx]

Im Grunde hatte die AfD aber Recht. Wir alle haben einen Anspruch darauf, daß im Plenum genügend Abgeordnete zugegen sind, so daß die Wähler entsprechend ihres Willens repräsentiert werden. Und wir haben alle ebenso einen Anspruch darauf, daß die an einer Sitzung teilnehmenden Parlamentarier im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte sind. Das ist nach sechzehn Stunden längst nicht mehr der Fall. So etwas wie hier beschrieben

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2012-07-09/handstreich-im-bundestag-wie-zwei-abgeordnete-das-meldegesetz-durchs-parlament

braucht von uns keiner. Was zum Teufel gab es, was nicht mehr von 22:00 Uhr bis zum nächsten Morgen Zeit hatte? Von einer allgemeinen Mobilmachung habe ich nichts mitbekommen.

[Reichsschlafschaf]

Äh, wie jetzt?
Die afd hat doch nichts zu verbergen?

AfD-Funktionär aus Bottrop verlässt Partei

Matthias Gellner bestätigt Parteiaustritt
Vorwürfe gegen die AfD
"Grabenkämpfe" in NRW

Der Bundesvorsitzende des AfD-Mittelstandsforums, Matthias Gellner, hat die Partei verlassen. "Den Austritt aus der AfD kann ich bestätigen", teilte er am Samstag (29.06.2019) mit und bestätigte entsprechende Medienberichte.

Innerparteiliche Querelen
"Gründe für den Austritt sind unter anderem die ständigen innerparteilichen Querelen", erläuterte der Immobilienunternehmer aus Bottrop. Auch Werte wie Mut zur Wahrheit und strikte Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit seien verloren gegangen.

Gellner warf der AfD ein "Verschleiern der Spendenaffäre" vor. Der innerparteiliche Umgang miteinander sei "mehr als erschreckend". Die AfD stelle Ansprüche an andere Parteien, werde ihnen aber selbst nicht gerecht.

Keine Wertschätzung erlebt
"Auch die Wertschätzung gegenüber den Unternehmern innerhalb der Partei war eher mäßig, und die Arbeit des Mittelstandsforums wurde selten wertgeschätzt." Nach nunmehr sechs Jahren in der AfD müsse er feststellen, dass er zwar sympathische und engagierte Leute kennengelernt habe, diese aber "zwischen den ständigen Grabenkämpfen zerrieben" würden.

Im Landesverband Nordrhein-Westfalen seien die Gräben besonders tief.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/matthias-gellner-austritt-afd-100.html

https://www.watson.de/deutschland/politik/161460965-afd-politiker-tritt-aus-der-partei-aus-und-wirft-ihr-verschleiern-der-spendenaffaere-vor