Deutsche Gesundheitskasse (DeGeKa)

[Gerichtsreporter]

Was die wohl als nächstes tun im hoffnungslosen Versuch den Kopf aus der Schlinge zu bekommen?

An Putin schreiben. Immerhin sitzt der für genau solche Fälle im Präsidialsenat der Bekloppten.

Ich wünsche mir nur einen starken Mann an der Spitze, der mir jeden Morgen sagt, was ich machen soll."

Aber wenn ihnen eine starke Frau sagt, dass sie gefälligst Zuhause bleiben sollen, dann gibt es wieder Mimimi.

[Caligula]

Der [Amts-] Ausweis [vom Lorenz] muss gültig sein[,] da es die Bundesrepublik Deutschland überhaupt nicht gibt ...

Erklärt mir jemand, wie B aus A folgt?

Ein schlichter Ansatz wäre der, dass man bei der Multiplikation von zwei Faktoren mit gleichen Vorzeichen ein positives Produkt erhält ...  „Minus mal Minus ergibt Plus.“

Projeziert auf die Fälle unserer Kundschaft sind immer ähnlich negative Vorzeichen in Kombination am Start, z, B, dumm x lebensfremd oder alltagsuntauglich x renitent, daher ist alles möglich. 

[Anmaron]

An Putin schreiben.

Wenn der mal nach Sibirien verbannt wird, braucht der nur sein Archiv mitnehmen und hat für alle Zeiten warm.

Ein schlichter Ansatz wäre der, dass man bei der Multiplikation von zwei Faktoren mit gleichen Vorzeichen ein positives Produkt erhält ...  „Minus mal Minus ergibt Plus.“

Projeziert auf die Fälle unserer Kundschaft sind immer ähnlich negative Vorzeichen in Kombination am Start, z, B, dumm x lebensfremd oder alltagsuntauglich x renitent, daher ist alles möglich. 

Das Dumme dran ist, dass das eigentlich eine Addition ergäbe. Jaja gut wir nehmen NGM, da geht das als Multiplikation durch.

[Gutemine]

Ich würde ja mal sagen: Das ist das Ergebnis, wenn man ab- und dabei umschreibt, selbst aber kein Bisschen recherchiert.

Spoiler

Krankenversicherung
14.04.2020
Gründer der Reichsbürger-Krankenkasse vor Gericht

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat sieben Männer angeklagt, die illegal eine Krankenkasse betrieben haben sollen: die „Deutsche Gesundheitskasse“. Diese betrieb ihre Geschäfte ohne erforderliche Erlaubnis der Versicherungsaufsicht. Verwunderlich ist das nicht: Es handelt sich um Reichsbürger. Die deutsche Rechtsordnung kennen sie gar nicht an.



Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen sieben Beschuldigte im Alter von 55 bis 69 Jahren erhoben. Ihnen wird vorgeworfen, ohne erforderliche Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eine Krankenkasse betrieben zu haben: die sogenannte Deutsche Gesundheitskasse, kurz „DeGeKa“. Das berichtet aktuell die Nachrichtenagentur AFP.

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Reichsbürger-Krankenkasse mit kaiserlichem Beistand

Dass die Krankenkasse keine Genehmigung der Behörden besaß, verwundert wenig: Betrieben wird sie von Reichsbürgern. Diese erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an, weil ihre Anhänger glauben, dass die BRD kein souveräner Staat sei, sondern eine von den USA gesteuerte GmbH. Entsprechend weigern sich die Reichsbürger auch, Gesetze und Verfassung der BRD anzuerkennen.

Umso kurioser traten die Sachsen im Internet auch in Erscheinung. Als die DeGeKa im April 2017 gegründet wurde, wurde dies im „Deutschen Reichsanzeiger“ kundgetan, einer Webseite der Reichsbürger-Bewegung. Auf der hauseigenen Seite berief man sich auf das Kaiserreich in den Grenzen von 1914, dessen Verfassung weiterhin fortbestehe. Damals regierte noch Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen: letzter Kaiser von Deutschland. Er war bekannt für seine mythisierenden Auftritte mit Zwirbelbart und reich verzierter Pickelhaube, auf deren Spitze ein Adler angebracht war.

Doch genau an diese Tradition wollte der vermeintliche Versicherer anknüpfen. Gründer der Fake-Krankenkasse ist laut einem Bericht von vice.com Erhard Lorenz, ein bundesweit bekannter Reichsbürger, der sich selbst zum Staatssekretär des Deutschen Kaiserreichs ernannt hat. Entsprechend wurde auch die vermeintliche Gründungs-Urkunde der Krankenkasse mit einem Behördensiegel ausgestattet, auf dem ein Reichsadler und die Reichskrone prankt: offizielles Emblem des Deutschen Reiches. Der Urkunde ist auch zu entnehmen, dass man als „Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit“ agieren wollte.

Am 30. August 2017 schritt bereits die BaFin ein und forderte die Degeka zur Einstellung des Betriebs und zur Kündigung aller Mitgliedsbeiträge auf (der Versicherungsbote berichtete). Doch die Beschuldigten wollten dem nicht nachkommen. Drei der Beschuldigten sollen sich nun wegen unerlaubten Betriebs eines Versicherungsgeschäfts, die vier anderen wegen Beihilfe dazu verantworten. Über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage entscheidet das Amtsgericht Dresden.
Keine Rücklagen - und keine Behandlungen?

Dass die BaFin im Herbst 2017 einschritt und das Versicherungsgeschäft untersagte, war aber nicht nur dem verschwörungstheoretischen Tamtam geschuldet, mit dem die Deutsche Gesundheitskasse an die Öffentlichkeit trat. Die Aufsichtsbehörde soll überwachen, ob ein Krankenversicherer tatsächlich mit ausreichend Kapital ausgestattet ist, um eine gesundheitliche Versorgung der Versicherten zu gewährleisten. Daran bestand im Falle der DeGeKa berechtigter Zweifel.

Von Juli bis November 2017 konnte die DeGeKa laut Staatsanwaltschaft ganze 49 Mitglieder für sich gewinnen, berichtet AFP, und nahm rund 8.000 Euro an Versicherungsbeiträgen ein. Reichlich wenig, um eine volle Gesundheitsversorgung zu gewährleisten.
Von
Mirko Wenig

[close]

https://www.versicherungsbote.de/id/4891843/Gruender-Reichsbuerger-Krankenkasse-vor-Gericht/

[Reichsschlafschaf]

Lange nichts mehr gehört, jetzt gibt es Neues von der DeGeKa:

DeGeKa
Gründer einer Reichsbürger-Krankenkasse in Dresden vor Gericht

Mehrere Gründer einer illegalen Krankenkasse aus dem Reichsbürgermilieu sollen sich ab Mittwoch in Dresden wegen unerlaubten Betreibens eines Versicherungsgeschäfts verantworten. Die Kassenmitglieder hätten im Krankheitsfall wohl kein Geld erhalten.

06.09.2022, 09:04 Uhr

Dresden. Ein Mann und zwei Frauen sollen im April 2017 unerlaubt eine Krankenkasse gegründet und einige Monate auch betrieben haben. Sie müssen sich daher ab diesem Mittwoch vor einem Strafrichter des Dresdner Amtsgerichts wegen unerlaubten Betreibens eines Versicherungsgeschäfts verantworten.

Die „Deutsche Gesundheitskasse“ (DeGeKa) sollte in Form eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit betrieben werden und für dessen Mitglieder die gesetzliche Versicherung ersetzen. Drei weiteren Männern und einer weiteren Frau wird laut einer Gerichtssprecherin Beihilfe zum unerlaubten Betrieb eines Versicherungsgeschäfts vorgeworfen.

Bafin beendete das illegale Treiben
Die Staatsanwaltschaft ordnete im Zuge ihrer Ermittlungen die 58-, 65- und 72-jährigen Frauen sowie 57-, 61- und 68-jährigen Männer der Reichsbürgerbewegung zu, die das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennen. Wegen der Zahl der Angeklagten und dieser Szene findet der zunächst auf sechs Tage bis Ende September terminierte Prozess im speziell für Terror- und Extremismusverfahren etablierten und besonders gesicherten Saal des Oberlandesgerichts Dresden statt.

Nach Angaben der Justiz wurden zwischen dem 1. Juli und dem 1. November 2017 für die „DeGeKa“ mit Sitz angeblich in Dresden 49 Mitglieder gewonnen und 8110 Euro an Beiträgen eingenommen. Die Beschuldigten sollen als Initiator, Kassenwart, Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder fungiert und ihren Mitgliedern angebliche Basis-Versicherungsleistungen für 70 Euro monatlich sowie Zusatzleistungen für weitere 20 Euro angeboten haben. Die Versicherungsbeiträge seien willkürlich festgelegt worden.

Laut Anklage war ihnen bewusst, dass sie nicht die Mittel zur Finanzierung der Leistungen aufbringen konnten und auch keine Erlaubnis zum Betrieb einer Krankenversicherung hatten. Das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) beendete das illegale Treiben Ende August 2017. Der Geschäftsbetrieb soll dennoch trotz Anordnung zur sofortigen Einstellung weitergegangen sein – vier der Angeklagten sollen es noch bis Mai 2018 betrieben haben.

Von dpa

https://www.dnn.de/lokales/dresden/gruender-einer-reichsbuerger-krankenkasse-in-dresden-vor-gericht-M2PI3FNMYEG2FJK52XCR5PVAQE.html

[Rabenaas]

Und der Drecksack im Hintergrund kommt davon…

[BlueOcean]

Vollkommen lächerlich im Vergleich zu Fitzek, der seit Jahren diesen Betrug begeht und mit sechs- bis siebenstelligen Summen hantiert.

[Rabenaas]

Er hat nützliche ♥♥♥en gefunden. 

[Rechtsfinder]

Fürs Protokoll: Das hier hat nichts mit Fitzek zu tun, soweit ich das überblicke.

[comsubpac]

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/prozess-reichsbuerger-krankenkasse-gruendung-100.html

Geht es um den Fönig?

[oschy]

Geht es um den Fönig?

Schau dir das Video im Artikel an 

gruß oschy

[Tuska]

@comsubpac siehe ab hier im entsprechenden Faden.

Macht eine Woche Tafeldienst wegen Nichtbenutzen der Suchfunktion und Nichtsichtung der Primärquelle.

[Anti Reisdepp]

Geht es um den Fönig?

NEIN NEIN NEIN, das ist die DeGeKa. Außerdem sind die Mitgliedsbeiträge für eine Fönig-Kasse viel zu niedrig. Fitzek sammelt monatlich mit seiner Krankenkasse sicherlich einige 10k Euro ein. Ich versteh auch nicht, warum die ganzen Journalisten das nicht auseinanderhalten können.

[Sandmännchen]

@comsubpac siehe ab hier im entsprechenden Faden.

Macht eine Woche Tafeldienst wegen Nichtbenutzen der Suchfunktion und Nichtsichtung der Primärquelle.

Ich frag' mich nur, warum Du das dann nicht gleich umgezogen hast. Gibt das auch Tafeldienst? 

[Tuska]

Pff, für 2 Beiträge mach' ich mir die Mühe nicht. ["5 Minuten dumm stellen erspart 2 Stunden Arbeit."] Ich muss schon den ganzen Tag unfassbar nerviges Katzen-OffTopic löschen.