Donalds Antrittsrede

[John]

Trumps Triaden zeigen langsam Wirkung

Nach Trumps rassistischen Attacken
US-Polizist wünscht Ocasio-Cortez "eine Kugel"

Immer wieder greift US-Präsident Donald Trump vier weibliche Abgeordnete mit rassistischen Äußerungen an. Nun hat ein Polizist auf Facebook nahegelegt, eine von ihnen zu erschießen. Das hat Konsequenzen.

Die rassistischen Kommentare von US-Präsident Donald Trump gegen vier demokratische Politikerinnen sorgen für feindliche Stimmung im Land: Auf Facebook hat ein Polizist nun empfohlen, eine der Abgeordneten zu erschießen. Der Polizist aus Gretna im Bundesstaat Louisiana schrieb laut Medienberichten auf Facebook mit Blick auf die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, die "niederträchtige ♥♥♥in" brauche eine Kugel.

Spoiler

Der Polizeichef von Gretna, Arthur Lawson, entließ den Beamten am Montag. Ein zweiter Polizist, der den Facebook-Kommentar mit "Gefällt mir" markiert hatte, wurde ebenfalls entlassen. Der Vorfall sei beschämend für die Polizei, sagte Lawson. "Diese Beamten haben mit Sicherheit unprofessionell gehandelt."

Trump sorgt mit rassistischen Attacken gegen die vier Abgeordneten Ocasio-Cortez, Rashida Tlaib, Ilhan Omar und Ayanna Pressley schon seit Tagen für Empörung - und legt immer weiter nach. Er hat die Politikerinnen unter anderem zur Rückkehr in ihre Heimatländer aufgefordert, dabei sind drei der vier Frauen in den USA geboren. Alle vier haben die US-Staatsbürgerschaft.

Am Montag bezeichnete Trump die Politikerinnen im Kurzbotschaftendienst Twitter als "sehr rassistisch" und "nicht sehr klug". Kritiker werfen dem US-Präsidenten vor, mit seinen Äußerungen fremdenfeindliche Ressentiments zu schüren - und womöglich gar zur Gewalt anzustiften.

Die vier Frauen werden aufgrund von Trumps Kommentaren zunehmend zu einer Zielscheibe für andere Angriffe im Netz. Eine Vereinigung republikanischer Politiker in Illinois veröffentlichte im Internet eine Fotomontage der Demokratinnen unter dem Titel "Die Dschihadistentruppe". Darauf sind Omar und Pressley bewaffnet zu sehen. Omar und Tlaib sind die ersten muslimischen Kongressabgeordneten.

Der Vorsitzende der Vereinigung, Mark Shaw, verurteilte die "nicht autorisierte Veröffentlichung", kritisierte aber ebenso wie Trump die "sozialistische" Politik der vier Frauen.

Trump bestritt am Montag, mit seinen Äußerungen Ressentiments zu schüren. "Es gibt keine rassistischen Spannungen", sagte er Journalisten. Zugleich betonte er erneut, die Kongressabgeordneten seien "sehr schlecht für unser Land".

mfh/AFP

[close]

Quelle: Spiegel Online

Das hier ist die im Bericht angesprochene Collage


Mal sehen, wann sich der nächste James Alex Fields findet, der Trumps Politik weiterführt.

[Reichsschlafschaf]

Wenn man sonst nicht punkten kann: Die Forderung "Rübe runter!" zieht einfach immer! 

"Sie sollten den ultimativen Preis bezahlen" 

Trump will Todesstrafe wieder vollstrecken
25.07.2019, 22:10 Uhr

n den vergangenen Jahren haben sich diverse US-Bundesstaaten von der Todesstrafe verabschiedet. US-Präsident Donald Trump schlägt auf Bundesebene einen anderen Weg ein. Schon bald soll es wieder Hinrichtungen geben.

Die USA wollen auf Bundesebene erstmals nach mehr als 15 Jahren wieder die Todesstrafe vollstrecken. Justizminister William Barr habe eine entsprechende Änderung in die Wege geleitet, teilte das US-Justizministerium in Washington mit. Es sei bereits die Exekution von fünf Häftlingen angeordnet worden, gegen die die Todesstrafe verhängt worden sei. Diese seien alle unter anderem wegen Mordes an Kindern und Jugendlichen verurteilt worden, hieß es. Ihre Exekutionen seien für Dezember und Januar geplant. Weitere Hinrichtungen würden zu einem späteren Zeitpunkt angesetzt. Menschenrechts- und Bürgerrechtsorganisationen reagierten empört.

Spoiler

In den vergangenen Jahren hatten mehrere US-Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft oder deren Vollstreckung ausgesetzt. Nach Angaben des Death Penalty Information Centers gibt es diese Höchststrafe inzwischen in rund 20 der 50 US-Staaten nicht mehr. Im März hatte auch Kalifornien – jener US-Staat mit der größten Zahl von Häftlingen in Todestrakten – die Todesstrafe per Dekret ausgesetzt, was auf Kritik von US-Präsident Donald Trump stieß.

Trump ist seit langem ein Befürworter der Todesstrafe. Nach dem rechtsradikal motivierten Angriff auf eine Synagoge in Pittsburgh im vergangenen Herbst hatte Trump einmal mehr mit deutlichen Worten für eine häufigere Verhängung der Todesstrafe – und für deren Vollstreckung –geworben. Menschen, die solche Verbrechen begingen, müssten die Todesstrafe bekommen, sagte er damals. "Sie sollten den ultimativen Preis bezahlen."

Erste Hinrichtung für Dezember geplant
Fälle, in denen Straftäter von Bundesgerichten zum Tode verurteilt wurden, liegen in der Hand der Bundesregierung. Zuletzt hatte es 2003 eine Hinrichtung auf Bundesebene in den USA gegeben. Die Todesstrafe wurde seitdem zwar weiter verhängt, aber nicht vollstreckt. Das will die Regierung von Trump nun ändern.

Die erste der zunächst fünf angesetzten Hinrichtungen ist laut Justizministerium für den 9. Dezember geplant. Es handelt sich dabei um einen Rechtsradikalen, der 1999 wegen des Mordes an einer dreiköpfigen Familie verurteilt worden war. Unter den Opfern war damals ein achtjähriges Mädchen. Barr sagte, man sei es den Opfern und ihren Familien schuldig, dass die verhängte Todesstrafe auch vollstreckt werde.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International nannte die Entscheidung empörend. Dies sei der jüngste Hinweis auf die Missachtung von Menschenrechten durch die Trump-Regierung. Die Todesstrafe sei eine ultimativ grausame und unmenschliche Bestrafung. Die amerikanische Bürgerrechtsorganisation ACLU mahnte, die US-Regierung sollte unter keinen Umständen die Erlaubnis haben, Menschen hinzurichten. "Dieser Schritt wird unser Land Jahrzehnte zurückwerfen", beklagte die Organisation.

[close]

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_86160946/donald-trump-us-praesident-will-todesstrafe-wieder-vollstrecken.html


Hoffentlich wird er durch Bundesrichter ausgebremst, wo es nur geht ...!

[Rabenaas]

Kaum zu erwarten: es geht um die Vollstreckung von Todesurteilen der Bundesgerichte!

[Reichsschlafschaf]

Das hier wäre doch eigentlich auch ein Fall von "Rübe runter"?

GELD, GOLF, RUSSLAND
Manipuliertes Wappen bei Trump-Rede – Mitarbeiter wird gefeuert
Stand: 14:40 Uhr

Als der US-Präsident eine Rede vor einer Studentenorganisation hält, soll hinter ihm eigentlich das Präsidentenwappen eingeblendet werden. Stattdessen zeigt es einen doppelköpfigen Adler mit Geldscheinen und Golfschlägern. Das hat Konsequenzen.
0
 
Ein Scherz? Oder bloß ein Recherchefehler? Ein manipuliertes Wappen hat bei einer Rede von US-Präsident Donald Trump vor Studenten für Lacher gesorgt – und hat jetzt drastische Konsequenzen für einen Angestellten.

Der Vorfall ereignete sich am Dienstag bei einem Auftritt Trumps vor der stramm konservativen Schüler- und Studentenorganisation Turning Point USA. Trump hielt dort eine Rede, hinter ihm wurde ein Wappen an die Wand projiziert. Doch dieses zeigte nicht wie gewöhnlich einen Adler, sondern den aus Russland bekannten Doppelkopfadler. Zudem hielten die Adler Geldscheine und ein Bündel Golfschläger in ihren Klauen.

Die unbekannten Urheber zielten also offenbar darauf ab, Trumps umstrittene Verbindungen nach Moskau und zugleich seine Begeisterung für den Golfsport sowie seine Besitzstände einschließlich zahlreicher Golfplätze aufzuspießen.

Die Organisation Turning Point USA habe erklärt, ein für die Projektion des Wappens verantwortlicher Mitarbeiter sei entlassen worden, berichtete die „Washington Post“ am Donnerstag.

Es blieb jedoch unklar, ob der Mitarbeiter das Wappen bewusst gefälscht hatte. Die Organisation habe von einem Versehen gesprochen, das von einer missglückten Google-Recherche ausgelöst worden sei, wie die Zeitung weiter berichtete. Das gefälschte Siegel wird auch von der Anti-Trump-Website onetermdonnie.com verbreitet.

https://www.welt.de/politik/ausland/article197498899/Donald-Trump-Manipuliertes-Wappen-bei-Rede-Mitarbeiter-wird-gefeuert.html

[SchlafSchaf]

Der Verursacher ist ein ehemaliger Unterstützer der Republikaner 

https://thehill.com/homenews/administration/454840-man-behind-fake-presidential-seal-is-former-republican-who-is-anti

[hair mess]

Schön finde ich auf dem Spruchband den spanischen Satz:
Er ist eine Puppe, besser übersetzt mit Marionette.

[Reichsschlafschaf]

Schade, daß Judge Kennedy in Ruhestand gegangen ist:

Trump darf Mauer mit Pentagon-Geld bauen

Die US-Regierung darf 2,5 Milliarden Dollar aus dem Verteidigungshaushalt verwenden, um Trumps Wahlkampfversprechen einzulösen. Der Baubeginn steht unmittelbar bevor.
27. Juli 2019, 6:24 Uhr Aktualisiert am 27. Juli 2019, 6:24 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AP, Reuters, ces 115 Kommentare
Die ersten Arbeiten an der Grenzmauer, wie hier in New Mexico, sind durch private Spenden angelaufen. © Jose Luis Gonzalez/​Reuters
US-Präsident Donald Trump hat beim seinem Projekt einer Grenzmauer zu Mexiko einen Sieg vor Gericht erstritten. Der Oberste Gerichtshof entschied, dass er am Kongress vorbei auf Geld aus dem Verteidigungsministerium zurückgreifen dürfe, um die Mauer zu bauen. Die Regierung habe zu diesem Zeitpunkt "ausreichend" nachgewiesen, dass die Verwendung des Geldes nicht anzufechten sei. Damit hob der Supreme Court die Finanzierungssperre einer niedrigeren Instanz auf.
Seit Trump zwei der neun Richter des Supreme Court neu ernennen durfte, entscheidet dieser tendenziell im Sinne der Republikaner. Auch in diesem Fall stand es 5:4 – die fünf konservativen Richter entschieden dafür das Geld freizugeben, die vier liberalen Richter dagegen. Trump schrieb auf Twitter, die Entscheidung sei ein "großer Sieg für Grenzsicherheit und Rechtsstaatlichkeit".

Spoiler

Bauaufträge sind schon vergeben
Die Trump-Regierung will das Geld für den Bau von insgesamt 175 Mauerkilometern nutzen: 74 Kilometer in New Mexico, 101 Kilometer in Arizona sowie zwei kürzere Abschnitte in Arizona und Kalifornien. Bestehende Absperrungen sollen dort durch robustere Barrieren ersetzt werden. Die Bauaufträge sind bereits vergeben, der Baubeginn steht unmittelbar bevor.
Der Bau einer Mauer an der Südgrenze zu Mexiko ist Trumps zentrales Wahlkampfversprechen von 2016. Der Präsident stellt sie als Mittel gegen Einwanderer ohne Papiere sowie Drogen, Menschenschmuggler und kriminelle Banden dar. Er hat versprochen, langfristig auf der Hälfte der etwa 3.200 Kilometer langen Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen zu lassen. Der Rest der Grenze ist nach seinen Worten durch natürliche Barrieren wie etwa Flüsse geschützt. Trumps Pläne sind hoch umstritten. Mehrere Organisationen und US-Bundesstaaten gehen juristisch dagegen vor.
Trump hatte ursprünglich angekündigt, Mexiko werde für den Bau der Mauer bezahlen. Dazu kam es nicht. Trump beantragte daher beim Kongress 5,7 Milliarden Dollar für den Bau. Das Parlament bewilligte im Budgetgesetz für das bis Ende September laufende Haushaltsjahr aber nur knapp 1,4 Milliarden Dollar für "neue physische Barrieren".
Um die Finanzierung dennoch sicherzustellen, erklärte Trump im Februar den nationalen Notstand. 35 Tage lang stand die Verwaltung teilweise still. Mithilfe des Notstands wollte Trump auf 2,5 Milliarden US-Dollar (2,2 Milliarden Euro) aus dem Etat des Verteidigungsministeriums zurückgreifen.
Kritiker warfen Trump vor, den Kongress mit seiner Notstandserklärung verfassungswidrig zu umgehen. Gegen die Abzweigung der Pentagongelder hatte die Bürgerrechtsgruppe ACLU im Namen der Naturschutzorganisation Sierra Club und dem Verbund Southern Border Communities Coalition vor dem Obersten Gerichtshof geklagt. Ein Bundesrichter in Kalifornien erließ im Mai eine einstweilige Verfügung, wonach Trump zunächst keine Mittel für den Mauerbau hätte verwenden dürfen, die nicht vom Kongress bewilligt wurden. Ein Berufungsgericht hielt diese Entscheidung aufrecht – bis der Oberste Gerichtshof sie nun aushebelte.

ACLU-Anwalt Dror Ladin erklärte den Kampf trotz der juristischen Schlappe für "noch nicht vorbei". Der Fall werde weitergeführt. Den Klägern werden angesichts des jüngsten Spruchs des Supreme Court indes geringe Erfolgschancen eingeräumt. Und selbst wenn sich die ACLU in einem Berufungsverfahren durchsetzen sollte, dürfte der Bau der Barrieren dann bereits abgeschlossen sein.

[close]

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/oberstes-us-gericht-donald-trump-mauer-pentagon-finanzierung

[Reichsschlafschaf]

So nach und nach fällt auch die Maske der Hegemonie:

Donald Trump kritisiert französische Digitalsteuer

Der US-Präsident hat Emmanuel Macron vorgeworfen, mit der Besteuerung von US-Internetkonzernen eine "Dummheit" begangen zu haben. Es werde Gegenmaßnahmen geben.
26. Juli 2019, 20:21 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, jul

US-Präsident Donald Trump hat Frankreich wegen der kürzlich beschlossenen Steuer für globale Internetunternehmen mit "bedeutenden Vergeltungsmaßnahmen" gedroht. Die Digitalsteuer bezeichnete er am Freitag auf Twitter als eine vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron betriebene "Dummheit". Wenn jemand die großen amerikanischen Internetunternehmen besteuere, dann sollten es die USA sein.

"Ich habe immer gesagt, amerikanischer Wein ist besser als französischer Wein", endete Trumps Tweet. Daraufhin veröffentlichte das Weiße Haus eine Stellungnahme: "Die Vereinigten Staten sind wegen Frankreichs Entscheidung, eine Digitalsteuer auf Kosten von US-Firmen und Arbeitnehmern einzuführen, extrem enttäuscht."

Mangels einer europäischen oder globalen Lösung hatte die Regierung in Paris die Digitalsteuer im Alleingang eingeführt. Sie zielt auf große und international tätige Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple ab. Firmen, die in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro Umsatz erzielen, sollen unter anderem drei Prozent Steuern auf lokale Onlinewerbeerlöse zahlen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.

Die US-Regierung hatte bereits nach der Verabschiedung des Steuergesetzes im französischen Senat am 11. Juli eine Prüfung der Auswirkungen auf den US-Handel angekündigt. Je nach Ergebnis könnte die Untersuchung zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für bestimmte französische Produkte führen. Das Thema Digitalsteuer wird wohl auch beim G7-Gipfel führender Wirtschaftsnationen Ende August im französischen Biarritz eine Rolle spielen.

https://www.zeit.de/politik/2019-07/usa-donald-trump-digitalsteuer-frankreich

[hair mess]

Der bekannte Antialkoholiker Trump  denkt  lt. Twitter über Zölle auf französischen Wein nach.
In einem ergänzenden Tweet erklärt er, er fände den amerikanischen Wein ohnehin besser    .
Er erläutert in einem weiteren Tweet, er hätte die Farbe  gemeint.
Ja, für den wahren Ästheten    hat auch weinrot Nuancen  .

[GeneralKapitalo]

So nach und nach fällt auch die Maske der Hegemonie:

Seine Fans in den USA hatten "America First" doch sowieso als typische "American Empire" Politik verstanden. Aber die europäischen "Trumpisten" sollten schon langsam mal, wie es unsere Kunden so schön sagen aufwachen und merken das es nie als eine isolationistische Formel gemeint war, wie sie sich das immer schön eingebildet haben.

[kairo]

Der bekannte Antialkoholiker Trump  denkt  lt. Twitter über Zölle auf französischen Wein nach.
In einem ergänzenden Tweet erklärt er, er fände den amerikanischen Wein ohnehin besser 
Er erläutert in einem weiteren Tweet, er hätte die Farbe  gemeint.
Ja, für den wahren Ästheten hat auch weinrot Nuancen 

Also, seien wir mal ganz ehrlich: kalifornische Weine können mit den französischen locker mithalten. Aber ob Trump das beurteilen kann, ist eine andere Frage.

[Grashalm]

Wenn in wein kein Alkohol drin wäre würde ich diesen Sachverhalt direkt mal einer Überprüfung unterziehen.

[Reichsschlafschaf]

Also, seien wir mal ganz ehrlich: kalifornische Weine können mit den französischen locker mithalten. Aber ob Trump das beurteilen kann, ist eine andere Frage.

Trump ist ganz sicher ein exzellenter Gourmand!

 

[kairo]

Also, seien wir mal ganz ehrlich: kalifornische Weine können mit den französischen locker mithalten. Aber ob Trump das beurteilen kann, ist eine andere Frage.

Trump ist ganz sicher ein exzellenter Gourmand!

Möglicherweise, aber zum Gourmet gehört ein gewisses Mindestmaß an Intelligenz.

[Noldor]

Also, seien wir mal ganz ehrlich: kalifornische Weine können mit den französischen locker mithalten. Aber ob Trump das beurteilen kann, ist eine andere Frage.

Trump ist ganz sicher ein exzellenter Gourmand!

Möglicherweise, aber zum Gourmet gehört ein gewisses Mindestmaß an Intelligenz.

Trump ist ein Gourmand und kein Gourmet. Den Unterschied musste ich im Französischunterricht auch lernen.

https://de.pons.com/%C3%BCbersetzung/franz%C3%B6sisch-deutsch/gourmand