US-WAHL
Trump will weiter gegen Bidens Wahlsieg kämpfen
Der US-Präsident will offenbar einen Sonderberater ernennen, um Wahlergebnisse zu prüfen. Währenddessen beschloss der Kongress das Corona-Hilfspaket
22. Dezember 2020, 06:26 417 Postings
US-Präsident Donald Trump spricht immer wieder von Wahlbetrug, konnte vor Gericht bisher aber keine Beweise dafür liefern.
Spoiler
Washington – US-Präsident Donald Trump sucht weiter nach Möglichkeiten, die Amtsübergabe an den designierten Präsidenten Joe Biden zu verhindern. "Mehrere Kongressmitglieder haben gerade ein Treffen mit dem Präsidenten im Oval Office beendet, um sich gegen den mit einem Berg an Beweisen belegten Wahlbetrug zu wehren. Bleiben Sie dran", schrieb der Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows, auf Twitter am Montag (Ortszeit). Eine mit dem Treffen vertraute Person sagte der Nachrichtenagentur Reuters, dass die anwesenden Personen zuverlässige Trump-Verbündete aus dem Repräsentantenhaus seien. Außerdem erwäge Trump, einen US-Sonderberater zu ernennen, um seine Vorwürfe eines massiven Betrugs bei den Präsidentschaftswahlen am 3. November zu untersuchen.
Bislang waren seine Versuche, solche Ansprüche gerichtlich geltend zu machen, hauptsächlich mangels Beweisen gescheitert. Das Weiße Haus lehnte es ab, sich weiter zu dem Treffen zu äußern.
Senat verabschiedet Corona-Hilfspaket
Während der US-Präsident noch über seinen Wahlergebnissen brütet, beschloss der Kongress Corona-Hilfen. Nach monatelangem Ringen zwischen Republikanern und Demokraten ist der Weg für das 900 Milliarden Dollar schwere Corona-Hilfspaket frei. Nach der Genehmigung des US-Repräsentantenhauses verabschiedete auch der US-Senat am späten Montagabend (Ortszeit) die staatlichen Finanzhilfen zusammen mit dem neuen Budget in Höhe von 1,4 Billionen.
Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte zu dem Konjunkturpaket, es "geht nicht den ganzen Weg, aber es bringt uns auf den Weg". Sie kritisierte, dass es nicht die von den Demokraten geforderte direkte Hilfe für staatliche und lokale Behörden beinhalte. Pelosi kündigte an, die geforderte finanzielle Unterstützung nach dem Amtsantritt Bidens erneut anzuschieben.
"Es spiegelt einen fairen Kompromiss wider", sagte der republikanische Vertreter Hal Rogers zu dem Deal. Es wird erwartet, dass Trump das Gesetz zeitnah unterschreibt, damit es in Kraft tritt.
Schwere Krise
Das Paket soll finanziell strauchelnden Bürgern helfen, Impulse für die geplagte Wirtschaft geben und zusätzliche Mittel für Impfungen und den Kampf gegen das Coronavirus bereitstellen. Die Führungen von Demokraten und Republikanern im Kongress hatten sich nach monatelangen Verhandlungen am Sonntag auf das Paket verständigt. Im Frühjahr hatte der US-Kongress zuletzt Konjunkturpakete im Umfang von insgesamt rund 2,7 Billionen Dollar (2,22 Billionen Euro) auf den Weg gebracht, was mehr als zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung entsprach.
In dem neuen Gesetzespaket sind unter anderem weitere Finanzhilfen für kleine und mittlere Betriebe und eine zeitlich begrenzte Aufstockung der Arbeitslosenhilfe um 300 Dollar wöchentlich vorgesehen. Alle Bürger unterhalb einer jährlichen Einkommensgrenze sollen zudem einmalig eine direkte Hilfszahlung in Höhe von 600 Dollar pro Kopf bekommen. Auch zusätzliches Geld für Schulen und für die Verteilung der Impfstoffe im Land ist eingeplant. Das Gesetzespaket, mit dem unter anderem auch das Budget der Bundesregierung verabschiedet wurde, umfasst mehr als 5.000 Seiten.
Die Corona-Pandemie hat auch die USA in eine schwere Krise gestürzt, sowohl wirtschaftlich als auch in Bezug auf die Gesundheit der Menschen im Land. Rund 18 Millionen Menschen haben sich dort bisher mit dem Coronavirus infiziert. In absoluten Zahlen gemessen sind das mehr als in jedem anderen Land der Welt. Fast 320.000 Menschen sind im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19 gestorben. (APA, Reuters, red, 22.12.2020)
In Deutschland gab es doch auch mal einen, der am Ende nur noch Geisterarmeen befehligt und hin- und hergeschickt hat ...
Wie hieß der noch gleich ...?
Irgend etwas mit H, ein Herr H, glaub ich ... ein Kunstmaler oder Anstreicher ...
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Er ist ja auch sehr bescheiden und jedem Personenkult abhold:
VERTRAUTE BERICHTEN
Donald Trump will, dass ein Flughafen nach ihm benannt wird, allerdings muss dieser einen guten Ruf haben
von Matthis Pechtold
Der scheidende US-Präsident Donald Trump will, dass ein Flughafen nach ihm benannt wird. Mit seinem Namen auf einem Flugzeugträger wäre er auch einverstanden.
Spoiler
Lange währt seine Amtszeit nicht mehr: Am 20. Januar soll Donald Trump von Joe Biden als US-Präsident abgelöst werden.
Um sein Nachwirken scheint sich der abgewählte Präsident bereits Sorgen zu machen: Trump will, dass unter anderem ein Flughafen nach ihm benannt wird.
Washington, D.C. - Mit scheinbar ungebrochenem Willen arbeitet sich Donald Trump an seiner Niederlage gegen Herausforderer Joe Biden ab. Vergangenen Freitag beriet er sich mit Sidney Powell über weitere Züge im Kampf um die Annullierung des Wahlergebnisses. Powells Name ist zuletzt seltener im Zusammenhang mit Trump gefallen – sein Wahlkampfteam distanzierte sich öffentlich von der Anwältin, nachdem diese auf einer Pressekonferenz Verschwörungsmythen über den Verlauf der Wahl verbreitet hatte. Jetzt scheint Trump ihren Ruf retten zu wollen. Auch sein Ansehen in der Bevölkerung scheint ihm wichtig zu sein: Vertraute berichten jetzt, Trump wolle, dass ein Flughafen nach ihm benannt wird.
Flughafen oder Flugzeugträger – Trump will offenbar, dass sein Name hängen bleibt
Mehrere Quellen, die dem Präsidenten nahestehen, haben mehr Details über das Ansinnen von Donald Trump. Dieser habe sich nach der Wahl am 3. November danach erkundigt, welcher „Papierkram“ nötig sei, damit ein Flughafen nach ihm benannt werden könne. Er habe aber direkt betont, dass es kein Flughafen mit schlechtem Ruf sein solle, der mal seinen Namen trägt.
Und nicht nur das: Donald Trump denkt offenbar noch größer: „The Daily Beast“ gegenüber berichtet ein weiterer Vertrauter, Trump habe auch schon laut über die Taufe eines Flugzeugträgers auf seinen Namen gesprochen.
Dass Flughäfen oder Flugzeugträger den Namen ehemaliger Präsidenten tragen, ist in den USA nicht ungewöhnlich. So wurde zum Beispiel der Flughafen von New York nach dem tödlichen Attentat auf den damaligen Präsidenten in „John F. Kennedy International Airport“ umbenannt. Auch tragen viele Flugzeugträger der US-Marine Namen ehemaliger hoher Amtsträger. Die Praxis scheint allerdings unpopulär geworden zu sein: Die Namen Clinton, Bush oder Obama zieren weder Flughäfen noch Schiffsrümpfe.
Personenkult um Donald Trump: Vier Jahre bis zu nächsten US-Wahl
Für Donald Trump ist das offenbar kein Gegenargument. Der scheidende US-Präsident steht im Mittelpunkt einer politischen Bewegung, die sich mehr der Familie Trump als der Republikanischen Partei verbunden fühlt. Räumt er am 20. Januar seinen Stuhl im Oval Office, wird er erwartungsgemäß weiter nach öffentlicher Aufmerksamkeit streben, um die Zeit bis zur nächsten US-Wahl 2024 im Sinne der Familie optimal zu nutzen. Neben ihm hegen weitere Mitglieder der Familie Trump politische Ambitionen, so will seine Schwiegertochter Lara Trump 2022 im Bundesstaat North Carolina für einen Sitz im US-Senat kandidieren.
Das Weiße Haus kommentierte den Bericht gegenüber „The Daily Beast“ nicht. Ob es ihm gelingt oder nicht, seinen Namen öffentlichkeitswirksam für Zeit nach seiner ersten Präsidentschaft sichtbar zu machen, Donald Trump bereitet sich auch auf anderen Feldern auf eine Rückkehr ins Show-Geschäft vor: Personen aus seinem Umfeld zufolge denkt er außerdem über eine Rückkehr der Reality-Show „The Apprentice“ zurück. (Matthis Pechtold)
Thema: Donalds Antrittsrede (Gelesen 236030 mal)
