Donalds Antrittsrede

[califix]

Ich kann mir auch nur schwer vorstellen, dass das oberste Gericht ihm einfach so diesen Gefallen tut. Aber es zeigt Trumps Verständnis für Demokratie, die ist so lange in Ordnung, wie es ihm nützt, ansonsten ist es Betrug.

[Reichskasper Adulf Titler]

Der Unterschied ist hier aber der, dass Tronald Dumb sich zum Sieger erklärt und die weitere Auszählung der Stimmen gerichtlich untersagen lassen will.

Wollen darf er.

Und einen Antrag stellen beim SCOTUS darf er auch.

Weil man in einem Rechtsstaat sogar unsinnige Anträge stellen darf.

Allerdings kriegt man vor Gericht nicht unbedingt seinen Willen, sondern ein Urteil.

Stimmt, aber er weiß ja, zu welchen Richtern er rennen wird, nämlich zum Supreme Court. Und den hat er ja gerade erst wieder mit einer ihm hörigen erzkonservativen Speichelleckerin besetzt und die Machtverhältnisse noch mehr zu seinen Gunsten verschoben.

[hair mess]

Ich hatte auch gehofft, der Thread könnte über kurz oder lang im Orkus des Forums verschwinden.

[Chemtrail-Fan]

Ich hatte auch gehofft, der Thread könnte über kurz oder lang im Orkus des Forums verschwinden.

Wird er ja auch. In etwa vier Jahren... 

[Tuska]

Globaler Moderator Kommentar

 

[Reichsschlafschaf]

Zur Überraschung unserer Medien sorgt die Exekutive dort tatsächlich für Ordnung:

Ein mit einer Schusswaffe bewaffneter Mann ist am Rande der US-Wahl vor einem Wahllokal festgenommen worden. Der Mann habe nach seiner Stimmabgabe in der Stadt Charlotte in North Carolina weiter vor dem Wahllokal „herumgelungert“, schrieb die örtliche Polizei auf Twitter.

Es sei ein Anruf eingegangen, wonach der Mann andere Wähler eingeschüchtert haben könnte. Er sei daraufhin zum Verlassen des Geländes aufgefordert worden. Zwei Stunden später kam der Mann der Polizei zufolge aber zurück zu dem Wahllokal.

Er sei wegen unbefugten Betretens des Geländes festgenommen worden. Die Schusswaffe habe er legal dabei gehabt.

Fotos in den sozialen Medien sowie Medienberichten zufolge trug der Mann eine Kappe mit der Aufschrift „Trump 2020“. Im Vorfeld der Wahl hatte es Bedenken gegeben, dass Trump-Unterstützer andere Wähler einschüchtern könnten. In der Wahlnacht waren jedoch zunächst keine größeren Zwischenfälle bekannt.

https://www.bz-berlin.de/welt/bewaffneter-mann-vor-us-wahllokal-festgenommen

[Sandmännchen]

Soll ruhig Trump die Gerichte beschäftigen, die müssen eh alle bei Merkel anrufen.

Wenn Biden in Michigan, Wisconsin und Nevada macht, was alles im Rahmen des möglichen erscheint, haben wir ein Patt. Was passiert denn dann? 

Ah, Google weiß alles. Dann entscheidet das Repräsentantenhaus. Gab's schonmal: John Quincy Adams

[SchlafSchaf]

Dann entscheidet die Mehrheit der Bundesstaaten im Repräsentantenhaus.
Dabei hat Kaliforniern genau wie Maine jeweils 1 Stimme.
Aktuell steht es dort 26:24 für die Republikaner

***Klugshicemodus an:
Gab es zwemal 1800 und 1824
***Klugshicemodus aus

Edith sagt:
Es gibt erste Asylanträge

[facebook]www.facebook.com/100005590002474/posts/1440980492764937/?d=n[/facebook]

[Reichsschlafschaf]

Der freundliche Beutegermane mit dem fremdländischen Namen hat da schon eine Prognose:




 

[Grashalm]

Besteht jetzt eigentlich die Gefahr, dass die USA in eine Autokratie abgleiten, wie einige befürchten?

[theodoravontane]

In welchem Teil der Verfassung steht das nochmal gleich, wer sich zum sieger erklären darf?

Im 28. Zusatzartikel zur Verfassung, den er gestern noch schnell geschrieben hat:

Das Wahlergebnis ist Betrug, außer ich gewinne.
Sollte es knapp werden, werden nur die Stimmen für mich gezählt.
Wer mich nicht gewählt hat, kommt in's Lager. Dafür tauschen wir Alaska gegen Sibirien.

Unterschrift und Siegel
Der POTUS, Master of the Universe und geilster Mensch ever! Grab them by ...

[Reichsschlafschaf]

Unter dem ganzen aufgeregten Hühnergegacker der Medien gibt's auch mal was Substantielles:

Zunächst wären Gerichte der Bundesstaaten zuständig

In den Vereinigten Staaten gibt es auf Bundesebene kein Wahlamt, das in Streitfällen als unabhängige Autorität zeitnah das letzte Wort hätte. Stattdessen gibt es in den USA 51 Wahlleiter: Die Bundesstaaten und die Hauptstadt Washington sind jeweils mit eigenen Gesetzen für die Organisation der Wahl verantwortlich. Streitfälle landen meist vor Gericht. Bei möglichen Klagen dürfte Trump vor allem die Verzögerungen bei der Auszählung der Briefwahlstimmen angreifen wollen. Wegen der Corona-Pandemie hatten viele Staaten nur Monate vor der Abstimmung die Regeln für die Briefwahl geändert, entweder Abläufe oder Fristen. Solche Änderungen könnten nun als Vorwand genutzt werden, das Wahlergebnis anzugreifen.
 
Zunächst müsste in den betroffenen Bundesstaaten geklagt werden. Falls der Rechtsweg dort ausgeschöpft wäre, könnte der Streit letztlich in einem Eilverfahren vor dem Obersten Gericht in Washington landen. Dort hat Trump einen Heimvorteil: Sechs der neun Richter gelten als konservativ, drei davon hat der Republikaner selbst nominiert, zuletzt berief Trump die konservative Richterin Amy Coney Barrett. Bei einem knappen Wahlausgang könnte alles an ein oder zwei Bundesstaaten hängen. Wegen des Mehrheitswahlrechts könnten dort letztlich jeweils ein paar Hundert oder Tausend Stimmen entscheidend sein. Ein Rechtsstreit in einem Bundesstaat könnte bei einem knappen Ergebnis daher theoretisch zum Zünglein an der Waage werden.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/us-wahl-ergebnisse-trump-biden-supreme-court-stimmen-auszaehlung/


Es gibt also auch doch so eine Art Wahlleiter dort drüben.

[Tuska]

¯\_(ツ)_/¯

#NaIstDochWahrEinsElf

[close]

[Grashalm]

Möchtest du uns damit sagen, das Demokraten und Republikaner schei... äh schlecht sind?

[Sandmännchen]

Bei den Präsidentschaftswahlen kann man gar keine Parteien wählen.