Monika Unger, Präsidentin des "Staatenbunds Österreich"

[klingsor3]

Was wird jetzt eigentlich aus Monikas Katzen, wenn sie länger im feindlichen Ausland residiert? Sind die Katzen wenigstens lebenderklärt?

[Wortmarke Polizei]

Das hab ich auch schon gefragt!

Er merkt es auch:

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Bericht 1

Bericht 2

Bericht 3

Bericht 4

Bericht 5

[Happy Hater]

Also die Anklage wegen Hochverrat finde ich krass. Da hat die StA aber die ganz großen Geschütze aufgefahren.

Ich bin gespannt, ob die diesen Anklagepunkt wirklich bringen und falls ja, wie es ausgeht.
Mit ist gar nicht bekannt, ob in Österreich schon je einmal jemand in der 2. Republik wegen diesem Tatbestand verurteilt, oder auch nur angeklagt war.

Im Falle der Verurteilung und Schuldfähigkeit wären das ja 10 Jahre Mindeststrafe, das könnte man fast schon als "mit Kanonen auf Spatzen schießen" bezeichnen, wobei die einzige wirkliche Frage lautet: "Sind alle Tatbestandsmerkmale erfüllt?"

Das wird spannend!

[Der viereckige Trompeter]

Was wird jetzt eigentlich aus Monikas Katzen, wenn sie länger im feindlichen Ausland residiert? Sind die Katzen wenigstens lebenderklärt?

In Monikas Haushalt sind ihre Katzen vermutlich die einzigen wirklich souveränen Lebewesen. 

[klingsor3]

Also die Anklage wegen Hochverrat finde ich krass. Da hat die StA aber die ganz großen Geschütze aufgefahren.

Im Falle der Verurteilung und Schuldfähigkeit wären das ja 10 Jahre Mindeststrafe, das könnte man fast schon als "mit Kanonen auf Spatzen schießen" bezeichnen, wobei die einzige wirkliche Frage lautet: "Sind alle Tatbestandsmerkmale erfüllt?"

Wir Haben es mit ner Bande spinnerter Kleinkrimineller zu tun und nicht mit ernsthaften Terroristen oder Staatsverrätern. Deshalb wird's wohl am Ende auf ne Betrugsnummer rauslaufen und nicht auf 20 Jahre wegen Hochverrat.

[dtx]

Die Ösis sehen den Haufen nicht als Kleinkriminelle an und haben damit Recht. Ob das Hochverrat ist, steht auf einem anderen Blatt. Den jetzigen § 246 AStGB erfüllt es m. E. allemal. da dürfte auch für einige ein Strafmaß realistisch sein, auf das man Flucht- und Verdunklungsgefahr stützen kann.

Monis Katzen sollten sich, wenn sie nicht dummerweise im Haus eingesperrt wurden, mit Kleingetier ernähren können.

[Wortmarke Polizei]

Monis Katzen sollten sich, wenn sie nicht dummerweise im Haus eingesperrt wurden, mit Kleingetier ernähren können.

Das weiß ich sicher, dass Tiere bei einer Verhaftung bevor sie alleine eingesperrt werden ins nächste Tierheim verbracht werden. Aber wie gesagt wenn die nicht lebendgemeldet sind übernehme ich sie gern.  Auch leicht verderbliches aus dem Kühlschrank wird entsorgt.

Monika wollte wollt den Umsturz , hat dabei versucht dazu das Bundesheer zu instrumentalisiern. Das ist in jedem Staat, Land, gesetzwidrig, Da sehe ich den Hochverrat erfüllt.

[Regelwerk]

Ich steh jetzt schon 2 Stunden am Hauptplatz und warte auf den Bus. Marica hebt auch nicht ab. Es sind auch keine anderen Leute da. Langsam glaube ich, das Geld für den Bus ist futsch.

Jetzt fahr ich mit dem Taxi nach Graz!!!

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[Wortmarke Polizei]

Gerade gefunden: https://www.facebook.com/pg/Staatenbund-%C3%96sterreich-Presseamt-625954324280949/posts/?ref=page_internal

Auszug:

[facebook]https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=629737237235991&id=625954324280949[/facebook]

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Aber der Prozess wurde bereits von den Witzbolden am 19. April abgesagt!

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Ich zieh meine Kappe vor den Machern dieser Seite!

[mork77]

Was wird jetzt eigentlich aus Monikas Katzen, wenn sie länger im feindlichen Ausland residiert? Sind die Katzen wenigstens lebenderklärt?

Wahrscheinlich wird Monika für die Kampfkatzen Kriegsgefangenensold nach der HLKO fordern.


Ansonsten ist die Anklage wegen Hochverrrat meines Erachtens nicht völlig abwegig.

StGB § 242. (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt die Verfassung der Republik Österreich oder eines ihrer Bundesländer zu ändern oder ein zur Republik Österreich gehörendes Gebiet abzutrennen, ist mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren zu bestrafen.

(2) Ein Unternehmen im Sinn des Abs. 1 liegt auch schon bei einem Versuch vor.

Monika hat a) versucht, das Bundesheer dafür zu nutzen, Repräsentanten des Staates Österreich vor Gericht zu stellen ( Androhung von Gewalt) und b) versucht, Gebiete von der Republik Österreich abzutrennen. Beweise dafür finden sich reichlich im Netz. Sicherlich ist auch bei den Hausdurchsuchungen den Ermittlern so einiges in die Hände gefallen.

Man plant wohl ein Exempel zu statuieren.

Natürlich kann man auch warten, bis der erste Polizist stirbt oder angeschossen wird, wie man es in der Bundesrepublik zu tun pflegt...

Zum Vergleich, Hochverrat in der Bundesrepublik

§ 81 Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1.
den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2.
die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Auch in Deutschland könnte man gegen den einen oder anderen der Reichsbürgerszene durchaus § 81 anwenden. Aber auf dem rechten Auge hatte die Justiz in Deutschland ja schon immer eine gewisse Sehschwäche.

[Rolly]

Netter Artikel auf heise.de:
https://www.heise.de/tp/features/Phaenomen-Staatsverweigerer-3689810.html

Erfrischend die Kommentare, insbesondere viel mimimi :-)

[Finanzbeamter]

Derweil vor dem Gericht in Graz:

[tHiNk_413]

Da habns die östereichischen Partner D*pp*n sogar bis in die WDR-5 Nachrichten geschafft! Und das an nem Tag mit Paris-Anschlag und Dortmund-News, das dürften die ja fast als "aussenpolitischen Kantersieg" verstehen können....
 Cordoba, Cordoba...

[Der viereckige Trompeter]

Ich zieh meine Kappe vor den Machern dieser Seite!

Ich auch. Dir ist aber hoffentlich klar, dass du dann nicht mehr im Dienst bist!!!!!!!!#mussmanwissen 

[dtx]

Monis Katzen sollten sich, wenn sie nicht dummerweise im Haus eingesperrt wurden, mit Kleingetier ernähren können.

Das weiß ich sicher, dass Tiere bei einer Verhaftung bevor sie alleine eingesperrt werden ins nächste Tierheim verbracht werden. Aber wie gesagt wenn die nicht lebendgemeldet sind übernehme ich sie gern.  Auch leicht verderbliches aus dem Kühlschrank wird entsorgt.

Vorbildlich. Hier in D hatte ja mal irgendein Depp behauptet, bei seiner Verhaftung habe man in der Wohnung das Licht brennen und (im Winter) die Balkontüre offen gelassen. Und die Amis zerren einen Flüchtigen auch mal nackt aus fremder Leute Wohnung. Passiert alles nicht, wenn man freiwillig mitkommt.