Brrrrrr-exit

[Rabenaas]

@SchlafSchaf: was May will, liegt doch auf der Hand - sie will noch ein paar Konzessionen von der EU, damit das Unterhaus für den Deal stimmt. Viel Hoffnung dürftze sie da aber wohl kaum haben.

Btw - Hat irgendwer unsere Einhornpferche kontrolliert?

Alle weg. Dafür sehen die Reptos sehr satt und zufrieden aus.

[Müll Mann]

Vielleicht sollte May endlich mal klar und deutlich sagen was sie will!

Rosinen picken.

[SchlafSchaf]

Vielleicht sollte May endlich mal klar und deutlich sagen was sie will!

Rosinen picken.

Aber ohne Abkommen gibt es die nur mit Einfuhrbeschränkungen und Zöllen

[Rabenaas]

Daß sie keine Rosinen mehr bekommt wird ihr schon klar sein. Deshalb windet sie sich ja so verzweifelt.

[Sandmännchen]

UK: "Wir wollen keinen Brexit ohne Vertrag, lehnen aber alles ab, was zu einer Einigung mit der EU führen könnte."
EU: 

[lobotomized.monkey]

UK: "Wir wollen keinen Brexit ohne Vertrag, lehnen aber alles ab, was zu einer Einigung mit der EU führen könnte."
EU: 

Steht heute im SPON:
Den besten Kommentar zu dem Durcheinander in London lieferte der dänische Finanzminister Kristian Jensen: "Es gibt zwei Arten von Nationen in Europa. Es gibt kleine Nationen - und es gibt Länder, die noch nicht verstanden haben, dass sie kleine Nationen sind."

Dem habe ich nichts hinzuzufügen.

[echt?]

Selbst die Merkel-muss-weg-Putin/Trump-Fans-und EU-Hasser auf Welt.de haben von den Briten das Dings voll.

[Pantotheus]

Folgendes las ich heute Morgen in der Lügenpresse:

KEYSTONE/EPA PARLIAMENTARY RECORDING UNIT/
(sda-ats)

Zwei Monate vor dem Brexit ist das Risiko eines ungeordneten EU-Austritts Grossbritanniens gestiegen. Das britische Parlament hat sich am Dienstag für Nachverhandlungen mit der EU zum Austrittsvertrag ausgesprochen. Die EU lehnte solche aber postwendend ab.
Zwar einigte sich das britische Parlament am Dienstagabend auf die Forderung, den Austrittsvertrag mit der Europäischen Union nachzuverhandeln und so möglicherweise einer Mehrheit doch noch den Weg zu bahnen. Von der EU kam jedoch eine prompte Absage an Vertragsänderungen. Dafür stellten die 27 bleibenden Länder eine Verschiebung des Brexit-Datums 29. März in Aussicht - was aber in London keine Mehrheit fand.
Das britische Unterhaus hatte sich in einer ganzen Serie von Abstimmungen mit jeweils knapper Mehrheit nur auf zwei Positionen einigen können: Es soll keinen ungeregelten Austritt geben - was aber nicht mehr als eine Willensbekundung war. Und Premierministerin Theresa May soll in Brüssel abermals über die von der EU verlangte Garantie einer offenen Grenze in Irland im Brexit-Deal verhandeln - mit dem Ziel, diesen sogenannten Backstop zu streichen und zu ersetzen.


Erfolg für May
Genau dafür hatte sich May am Dienstag eingesetzt, so dass sie das Ergebnis als Erfolg verbuchen konnte. May sagte nach der Abstimmung: "Es ist jetzt klar, dass es einen Weg zu einer tragfähigen und nachhaltigen Mehrheit dafür gibt, die EU mit einem Deal zu verlassen."
Mit den Nachverhandlungen will sie den Widerstand einiger Konservativer Abgeordneter und der nordirischen DUP überwinden, die sie letztlich für eine Mehrheit zur Ratifizierung ihres mit der EU ausgehandelten Abkommens braucht. Bei einer ersten Abstimmung Mitte Januar war es vom Unterhaus mit überwältigender Mehrheit abgelehnt worden. Nun sollen genügend Abgeordnete umgestimmt werden.

EU hält an Abkommen fest
Die EU bekräftigte aber nur Minuten nach dem Londoner Votum am Dienstagabend ihre bisherige Haltung: Nachverhandlungen seien ausgeschlossen, insbesondere über die irische Frage. EU-Ratschef Donald Tusk erklärte über einen Sprecher: "Das Austrittsabkommen ist und bleibt der beste und der einzige Weg, einen geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union sicherzustellen. Der Backstop ist Teil des Austrittsabkommens, und das Austrittsabkommen ist nicht für Nachverhandlungen offen."
Das habe der EU-Gipfel im Dezember sehr klar beschlossen. Und diese Position sei jetzt noch einmal mit den 27 bleibenden Ländern abgestimmt worden, erklärte Tusks Sprecher.

Grenze als Knackpunkt
Der Backstop soll ausschliessen, dass es an der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland Schlagbäume und Kontrollen gibt. Die EU besteht darauf, weil eine Teilung der irischen Insel ein Wiederaufflammen der Gewalt in der ehemaligen Bürgerkriegsregion provozieren könnte.
Der Backstop sieht vor, dass Grossbritannien so lange in der Zollunion mit der EU bleibt, bis eine andere Lösung gefunden ist, ausserdem sollen in Nordirland weiter einige Binnenmarktregeln gelten. Kritiker fürchten, diese Klausel könne Grossbritannien dauerhaft an die EU binden. Die DUP lehnt jeglichen Sonderstatus für Nordirland ab.

EU für Brexit-Verschiebung offen
Ein vorläufiger Ausweg könnte eine Verschiebung des Brexit-Datums 29. März sein - um einen ungeordneten Brexit mit dramatischen Folgen für die Wirtschaft, Millionen Bürger und Irland zu verhindern. Die EU zeigte sich dafür ausdrücklich offen. "Sollte es einen begründeten Antrag für eine Verlängerung geben, wären die EU27 bereit, ihn in Erwägung zu ziehen und darüber einstimmig zu entscheiden", erklärte Tusk über seinen Sprecher. Allerdings waren zuvor im Unterhaus gleich zwei Anträge gescheitert, die die Regierung zu einer Verschiebung des Brexits drängen oder zwingen wollten.
Ob die EU vielleicht doch noch von ihrer Weigerung gegen Nachverhandlungen abrücken könnte, ist unklar. Sie steht unter Druck, weil May wohl tatsächlich bei Änderung des Vertrags die Ratifizierung garantieren könnte. Die Alternative "No Deal" brächte das EU-Mitglied Irland in eine extrem schwierige Lage. Befürchtet wird bei einem Austritt ohne Vertrag eine harte Grenze - also genau das, was der Backstop verhindern soll.
In dem Bürgerkrieg kämpften pro-irische Katholiken unter Führung der Untergrundorganisation IRA gegen protestantische, pro-britische Loyalisten. Im Kern ging es darum, ob der zu Grossbritannien gehörende Nordteil Irlands mit der Republik im Süden vereinigt werden soll. In dem drei Jahrzehnte dauernden Konflikt, der 1998 mit dem Karfreitagsabkommen beendet wurde, starben mehr als 3600 Menschen.

Ich verzichte darauf, diese Meldung zu kommentieren. Ich habe nur einige m. E. wichtige Sätze fett hervorgehoben.

 

[Sandmännchen]

Nun, May macht genau das, was ihr aufgetragen wurde: Sie verhandelt nach. Das kann sie nun gerne noch zwei Monate machen.

Vielleicht war dem Auftraggeber nicht ganz klar, was der Inhalt seines Auftrags war.

[Arthur Dent]

Vielleicht war dem Auftraggeber nicht ganz klar, was der Inhalt seines Auftrags war.

Ich glaube doch, denn von Anfang an war der Brexit doch ohnehin der Versuch den Kuchen zu behalten und zu essen. Und jedes mal wenn jemand gesagt hat, dass das nicht geht stampften die Brexetiers mit dem Fuss auf und brüllten "Ich will aber!!!" Nicht umsonst haben sich die Vorkämpfer für den Brexit direkt nach der Abstimmung sofort verpisst.

[Sandmännchen]

Willst Du damit sagen, dass das ganz bösartige Lügner sind?

Ich glaube eher an die Dummheit der Menschen.

[Neubuerger]

Willst Du damit sagen, dass das ganz bösartige Lügner sind?

Ich glaube eher an die Dummheit der Menschen.

Sicher nicht alle, es gibt da bestimmt einige Leute die ernsthaft daran glauben, das durch den Brexit alles besser wird. Die müssen aber auch sonst eine sehr rosarote Brille aufhaben und permanent mit den Fingern in den Ohren dastehen und "Lalala" singen.
Dann gibt es vermutlich noch einige Leute, die sich daran bereichern und ihren persönlichen Vorteil suchen wollen. Rees-Mogg zähle ich beispielsweise in diese Kategorie. Da gibts dann auch Leute, die einen Zusammenhang mit der Umsetzung der EU-Geldwäscherichtlinie, die zum 01. April 2019 in Kraft tritt sehen.

[hair mess]

Ich glaube auch, dass keiner der vorkaempfer die Abstimmung gewinnen wollte. Die wollten mit einer knapp verlorenen Abstimmung die Berechtigung weiter auf die EU und die brexit Gegner schimpfen zu dürfen, festschreiben.

[BlueOcean]

Wobei die ganze Zankerei um den Backstop, also die Grenze zwischen Irland und Nordirland eigentlich nur beweist wie wenig Vertrauen sich die politischen Akteure entgegen bringen. Denn das Karfreitagsabkommen, das alle Seiten unterzeichnet haben, besagt allein schon klipp und klar, dass es keinerlei Grenzkontrollen geben darf. Womit der Fall eigentlich schon gelöst wäre.

Nur hat Irland und die EU keinerlei Vertrauen in die Briten und fürchtet, dass sie ihrerseits doch Barrieren errichten und/oder die nominal offene Grenze dazu nutzen, um gänzlich unreguliert in die EU zu exportieren. Weswegen die EU auf einer vertraglich ausgehandelten Regelung besteht und in dem jetzigen Vorvertrag daher festgeschrieben hat, dass das gesamte UK in der Zollunion verbleibt wenn keine Einigung erzielt werden kann.

Und hier langt nun wieder das Vertrauen der Briten nicht weit genug, um der EU dies abzunehmen. Die EU könnte doch einfach eine Einigung verweigern und damit das UK bis in alle Ewigkeit zur Mitgliedschaft in der Zollunion zwingen. Wodurch der Hard Brexit immer wahrscheinlicher wird, obwohl das zugleich den von niemand gewollten Bruch des Karfreitagsabkommen bedeuten würde; in nur noch gut acht Wochen.

[Spielkind]

Ich weiß immer noch nicht, ob ich den Kopf schütteln oder langsam Sorgen bekommen soll. Ehrlich gesagt verstehe ich nicht, wie erwachsene Menschen so dermaßen ihre Sandkastenspiele auf dem Rücken von Millionen Menschen austragen können. Ich habe als Jugendliche die Grenzkontrollen in Irland erlebt, das kann keiner so wieder haben wollen, genauso, wie niemand wollen kann, dass mitten in Europa Medikamente knapp werden oder ein Staat darüber nachdenkt, vorsorglich das Kriegsrecht auszurufen. Ist es den Menschen wirklich zu langweilig, schon so lange im Frieden zu leben, dass man sich Probleme schafft, die niemand braucht?