Brrrrrr-exit

[hair mess]

Ich habe von der Leyens 27 bändige Märchen der Welt zu Hause. Das erscheint mir ziemlich vollständig. Da brauchen wir bei den Märchen Englands kein weiteres.

[dtx]

Was soll mit Flintenuschi diesbezüglich anders laufen?

Nix. Schon deshalb, weil sie zu Bobbeles "Unabhängigkeitstag" noch gar nicht im Amt ist.

... Ein wie auch immer geartetes Aufschnüren des Vertragspaketes ... wäre der Anfang vom Ende der EU.

Das nun nicht, aber man wird wohl in Anbetracht der Entwicklung froh sein müssen, überhaupt einen Deal von 27 Regierungsschefs und 26 Staatsparlamenten abgenickt bekommen und dabei auch noch das Glück zu haben, daß das eine mauernde Parlament nun gerade das britische war. 

(Ausnahme: Verschiebung der Zollgrenze in die See, anstatt des Backstops)

Ja, toll. Das Karfreitags-Ankommen bestimmt zwar, daß London Nordirland aufgeben solle, wenn die Nordiren das denn so wollten. Aber solange die noch nicht mal eine Regionalregierung zustande bringen, braucht man über das nötige Referendum zum Austritt aus dem UK gar nicht nachzudenken.

Schauen wir mal, wie BoJo aus der Nummer rauskommen will.

Aus welcher Nummer?

[kairo]

Und Johnson legte im Parlament nach: Die britische Regierung werde keinen EU-Kommissar nominieren.

Eine kluge Entscheidung, das muss wohl einer seiner seltenen lichten Momente gewesen sein. Denn wenn die neue Kommission ins Amt kommt, will er ja längst draußen sein.

Viele britische Vertreter seien „in Brüssel und Luxemburg in einem Treffen nach dem anderen gefangen, während sie besser neue Freihandelsabkommen sichern könnten“.

Was glaubt der eigentlich, was so ein Kommissar den ganzen Tag lang tut?

[Reichsschlafschaf]

Die Engländers sind allgemein schräg drauf, das weiß man.
Die Brexit GegnerInnen sind offenbar auch nicht viel besser alls die Brexiteers.
Oder ist das nur die Hitze?

"NACKTER PROTEST IST MÄCHTIG"

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Victoria Bateman protestiert gegen den Brexit – mit bekannten Argumenten, aber nackt. Was ändert das?

Victoria Bateman zieht sich aus, um gegen den Brexit zu demonstrieren. Bateman ist Wirtschaftswissenschaftlerin am Gonville and Caius College der Universität in Cambridge. Nach dem Brexit-Referendum ging sie nackt in Meetings, im Januar hielt sie einen ganzen Vortrag nackt. Dass sie deswegen als Idi0tin und Exhibitionistin bezeichnet wird, nimmt sie in Kauf.

https://www.zeit.de/campus/2019-03/victoria-bateman-brexit-protest-interview


(Hinweis an mitlesende Männer: Artikel lesen! Es gibt Titt.enbilder!     )

[Schreibtischtäter]

Hmm, spricht das jetzt für oder gegen den Brexit? Ich finde es mutig und auf ironische Weise dem Niwo der Brexiteers angemessen, aber ist es sachdienlich (in einer Debatte, die die Sachlichkeit in GB längst verloren hat)? Ich weiss es genausowenig wie mir ein Ansatz einfällt, die die Spaltung überwinden kann. T*tten können viel bewirken, aber den Brexit aufhalten können sie nicht... wahrscheinlich nur die Schmerzen oberflächlich mindern...

[hair mess]

Immerhin überwindet sie nackt die Spaltung,
zumindest die des Sofas.

[physik durch wollen]

Auch wenn ich starke Zweifel habe: Ich hoffe BoJo (klingt fast wie Blowjob) hält Wort und der ganze Spuk ist am 31.10. vorbei, dann könnten sich unsere Europapolitiker vielleicht relevanteren Themen zuwenden (davon gibt es ja wahrlich genug). Das kleine irrelevante Land mit seinen inzestuösen Bewohner kann sich dann in Ruhe und ohne andere zu belästigen so weitermachen und vielleicht bekommen sie ein neues Empire hin... My 2 cents

[Noldor]

Auch wenn ich starke Zweifel habe: Ich hoffe BoJo (klingt fast wie Blowjob)...

Jetzt hätte ich wegen "Blowjob" fast Bojo mit Mojo verwechselt.

Am bekanntesten wurde der Begriff Mojo durch seine häufige Verwendung im Blues bzw. im Rock’n’Roll, der die alten Blues-Songs wieder aufgriff. Auf diese Weise verbreitete sich das Wort zwar weltweit, aber die ursprüngliche Bedeutung war nur wenigen geläufig. So kam es zur Verwendung des Wortes Mojo mit grundsätzlich anderen Bedeutungen, etwa als Umschreibung der Libido oder des Penis.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mojo_(Hoodoo)

[hair mess]

Endlich fällt das jemandem auf.
Ich habe das bisher nicht angesprochen aus der Angst, mich zu panieren, indem alle sagen, das sei doch eh klar gewesen und Derundder hat den Spitznamen genau wegen der ähnlichkeit zu diesen anzueglichen Begriffen Daundda bewusst gewählt.
und gerade das möchte ich auch nur ungern ausschließen. Nur wir als Outsider wissen das halt mal wieder nicht.

[Happy Hater]

Das nun nicht, aber man wird wohl in Anbetracht der Entwicklung froh sein müssen, überhaupt einen Deal von 27 Regierungsschefs und 26 Staatsparlamenten abgenickt bekommen und dabei auch noch das Glück zu haben, daß das eine mauernde Parlament nun gerade das britische war. 

Wobei man hier sagen muss, dass für den Abschluss des Ausschlussabkommens auf der Seite der Europäischen Union gerade nicht alle 27 (!) nationalen Parlamente (plus eventuelle Regionalparlamente, je nach innerstaatlicher Verfassungsordnung) zustimmen müssen, sondern nur der Rat mit qualifizierter Mehrheit und mit Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Siehe Art. 50 (2) TEU:

[...] It shall be concluded on behalf of the Union by the Council, acting by a qualified majority, after obtaining the consent of the European Parliament.

Diese Regelung ist bewusst so geschaffen, damit eben der Abschluss eines Austrittsabkommens verhältnismäßig leicht gelingen kann, auf der Seite der Union. So wird verhindert, dass einer der verbleibenden Mitgliedstaaten den Abschluss des Austrittsabkommens alleine blockieren kann.

Jetzt kommt aber tatsächlich eine Info, die sehr wenige Leute wissen:

Für den Fall, dass das UK ohne Deal austreten sollte, sieht die Sache anders aus.

Denn nun ist es ja ein Drittstaat und ein Austrittsabkommen nach Art 50 TEU kommt nicht mehr in Frage.

Da die Methode in Art. 50 TEU, bei der nur der Rat und das Parlament der Union zustimmen müssen, eine Ausnahme ist, und das Austrittsabkommen Bereiche abdeckt, die ansonsten bei Vertragsabschlüssen Kompetenzen sowohl der Union als auch der Mitgliedstaaten berühren, müsste ein Abkommen nach einem no deal Brexit tatsächlich auch von den Parlamenten der Mitgliedstaaten abgesegnet werden!

Bedeutet also:

Variante 1:

Austrittsabkommen wird am 29. Oktober 2019 also vor dem Austritt des UK am 31. Oktober 2019 abgeschlossen - Zustimmung von Rat und Parlament der Union reicht aus.

Variante 2:

UK tritt ohne Deal am 31. Oktober 2019 aus und will am 02. November 2019 doch noch die Regelungen aus dem Austrittsabkommen - Sämtliche Parlamente der Mitgliedstaaten müssen auch zustimmen, ein "Austrittsabkommen" im Sinne des Art 50 TEU ist nicht mehr möglich.


Das ist zumindest die herrschende Meinung unter Völkerrechtlern bzw. Europarechtlern. Rein theoretisch könnte man Art 50 TEU auch noch so interpretieren, dass der Abschluss eines bereits ausgehandelten Austrittsabkommens weiterhin nur durch Rat und Parlament der Union erfolgen kann, auch wenn das ehemalige EU-Mitglied bereits zu einem Drittstaat geworden ist. Schlussendlich entscheiden kann das nur der EuGH.

[Sandmännchen]

Auch wenn ich starke Zweifel habe: Ich hoffe BoJo (klingt fast wie Blowjob) hält Wort und der ganze Spuk ist am 31.10. vorbei, dann könnten sich unsere Europapolitiker vielleicht relevanteren Themen zuwenden (davon gibt es ja wahrlich genug).

Das Problem ist: Nach dem Austritt kommen Zollverhandlungen, wenn diese scheitern und nach Blowjobs Abgang dann wieder Beitrittsverhandlungen.

Die Briten werden zur Dauerkrise.

[hair mess]

 
Nothing is better, to make better nothing in EU-countries
And if EU nothing makes better in EU - countries, there is no reason to stay.
Erst schreien sie, die EU bringt nichts, und dann sorgen sie dafür, dass es so ist.
Der sich selbst erfüllende Austrittsgrund.

[lobotomized.monkey]

Hach, UK/GB/Teil-GB ohne Schottland, was auch immer, als spätere Kolonie der USA?: https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-stellt-boris-johnson-umfassendes-handelsabkommen-in-aussicht-a-1279292.html

Nach Brexit

US-Präsident stellt Johnson umfassenden Handelsdeal in Aussicht

Am 31. Oktober will Großbritannien die EU verlassen - dann könnte das Land bilaterale Freihandelsabkommen schließen. Ein "sehr umfassendes" Angebot verspricht nun US-Präsident Trump.

Also wenn Trump das schon gut findet, dann sollten die Briten aber schnell aufwachen. Die EU hat den Briten ja auch ein "umfassendes Handelsabkommen" angeboten, sollte mich wundern, wenn das mit "TrumpAmerica first" so viel besser ausfiele. BoJo könnte dann, nach der zweiten Amtszeit von Trump, Präsident der USA werden.
BoJo bekommt wieder seine US Staatsbürgerschaft, er ist in den USA geboren, dann wären doch alle Voraussetzungen gegeben.

[dtx]

Nach Brexit

US-Präsident stellt Johnson umfassenden Handelsdeal in Aussicht

Am 31. Oktober will Großbritannien die EU verlassen - dann könnte das Land bilaterale Freihandelsabkommen schließen. Ein "sehr umfassendes" Angebot verspricht nun US-Präsident Trump.
...
Experten sehen dies jedoch skeptisch: Das Aushandeln solcher Abkommen ist sehr langwierig, zudem hat Großbritannien deutlich weniger Verhandlungsmacht als die EU. Ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA etwa wurde nach der Wahl Trumps 2016 auf Eis gelegt.

Wobei von "Aushandeln" keine Rede sein kann. Die Amerikaner "begleiten" den Brexit ja schon länger, sie wären schön doof, wenn sie nicht ein ausformuliertes Abkommen in der Schublade hätten. Man braucht also nur Bobbele, der es bekanntlich mit verstehendem Lesen nicht so hat, dazu zu bringen, das Ding zu unterschreiben, bevor es "Unbefugte" in die Finger bekommen. Dann können die ersten Frachter schon beladen werden, während sich Bobbele noch im Garten des Weißen Hauses rekelt.

Also wenn Trump das schon gut findet, dann sollten die Briten aber schnell aufwachen. Die EU hat den Briten ja auch ein "umfassendes Handelsabkommen" angeboten, sollte mich wundern, wenn das mit "TrumpAmerica first" so viel besser ausfiele.

Besser (für die Briten) sicher nicht, aber konsequenter schon. Es dürfte also keinen Grund geben, die LKW-Planen mit der Aufschrift "Let's take back control" neu zu beschriften. Die wird man bald wieder brauchen können. Schließlich dürfte sich mittelfristig die Frage stellen, ob das UK mehr als nur noch formell souverän ist oder nicht nur faktisch die Bundesstaaten Nr-o 51 und 52 (bzw. bis 53 oder 54) bildet.

BoJo könnte dann, nach der zweiten Amtszeit von Trump, Präsident der USA werden.
BoJo bekommt wieder seine US Staatsbürgerschaft, er ist in den USA geboren, dann wären doch alle Voraussetzungen gegeben.

Bobbele würde wohl zunächst erst einmal Gouverneur von England werden. Minister oder Berater in der (zweiten) Regierung Trump ginge auch, es wird ja immer mal wieder ein Stuhl frei.

[kairo]

Schließlich dürfte sich mittelfristig die Frage stellen, ob das UK mehr als nur noch formell souverän ist oder nicht nur faktisch die Bundesstaaten Nr-o 51 und 52 (bzw. bis 53 oder 54) bildet.

Vielleicht sollte Ihre Majestät doch besser den Vertrag von Paris kündigen und die USA wieder als Kolonie in den britischen Staatsverband eingliedern. Den Tausch Trump gegen Johnson dürften viele Amerikaner kaum bemerken.