Brrrrrr-exit

[mork77]

Na ja Rowan Atkinson hat das mal gut zusammengefasst...

[BlueOcean]

Da irgendwie abzusehen ist, dass sie die kommenden zwei Wochen mit ihren "meaningful votes" meaningless weiter eiern und das ganze dann auf eine lange Verlängerung oder gar eine einstweilige Rücknahme des Artikel 50 hinaus läuft, schlage ich nunmehr den im Stillen zu vollziehenden Plan B für die EU-27 vor:

Nach dem Geheimrezept eines erfolglosen Kochs aus Wittenbergs treten die 27 Staaten insgeheim aus der EU aus, bilden dann aber sofort die im Prinzip völlig wesensgleiche aber viel viel bessere NEU (Neue Europäische Union). Da steht doch schon die Abkürzung für den frischen Wind auf dem alten Kontinent.

Und wenn Theresa (oder Boris?) dann das nächste Mal nach Brüssel kommen, hängt am alten EU-Gebäude nur noch ein Zettel mit der Aufschrift: "It's yours. Tough luck!" Was auch eine angemessene und ehrenwerte Aufgabe für die Briten wäre. Im Abwickeln von Imperien haben sie doch Jahrzehnte von Erfahrung.

[Neubuerger]

Und wenn Theresa (oder Boris?) dann das nächste Mal nach Brüssel kommen, hängt am alten EU-Gebäude nur noch ein Zettel mit der Aufschrift: "It's yours. Tough luck!" Was auch eine angemessene und ehrenwerte Aufgabe für die Briten wäre. Im Abwickeln von Imperien haben sie doch Jahrzehnte von Erfahrung.

Bei aller berechtigten Kritik ist das nun etwas, was die EU wirklich nicht verdient hat. Die Briten mögen Erfahrungen in der Abwicklung eines Imperiums haben, wenn man sich aber die Ereignisse in den ehemaligen Kolonien nach der Unabhängigkeit ansieht, dann würde ich das überwiegend nicht als erfolgreich bezeichnen. Sowohl in Indien-Pakistan-Bangladesh als auch in Afrika gab es danach mehr oder weniger blutige Bürgerkriege oder Regimes "lupenreiner" Demokraten. In vielen Fällen haben sie da Länder einfach holterdipolter in die Unabhängigkeit entlassen und sich zurückgezogen.

[SchlafSchaf]

So sieht dann jetzt der aktuelle Fahrplan aus

Zudem ist eine weitere Folge des Brexit aufgetaucht
http://www.taz.de/Binationale-Ehen/!5581980/

[Sandmännchen]

Die "custom union" (hat schon mal jemand die EU gefragt?) wird vom Kabinett auch abgelehnt.
Mit ihrem Deal ist Theresa das eine um das andere Mal auf die Nase geflogen.
Nun verbietet sie den MPs ihrer Partei, an den indicative votes teilzunehmen, was das letzte Mal auch nicht wirklich gefruchtet hat.

Möchte sie sich nun gezielt lächerlich machen? 

[califix]

Da hat sich inzwischen mehr als eine Person so weit verrannt, dass die Realität nur noch verzerrt wahrgenommen wird. Es müsste ein Wunder geschehen, wenn sich die Abgeordneten nach Vernunft entscheiden und ihren Kadavergehorsam gegenüber den jeweiligen Einpeitschern aufgeben.
Es sieht aber immer mehr danach aus, dass es mit Vollgas gegen die Wand geht. May selbst hat inzwischen einen weiteren Grund geschaffen, den Deal abzulehnen, weil sie noch immer im Amt ist. Und Corbyn, der bis vor kurzem ihren Rücktritt forderte nimmt ihren angedrohten Rücktritt zum Anlass um gegen den Deal zu sein.

[dtx]

https://edition.cnn.com/uk/live-news/brexit-indicative-votes-monday-gbr-intl/index.html

BREAKING: Four motions chosen for tonight's votes

John Bercow, the Speaker of the House of Commons, has just announced the indicative vote motions that MPs will be voting on tonight.

Kaum vorstellbar, daß davon etwas eine Mehrheit bekommt, was praktisch umgesetzt werden kann.

[Pantotheus]

Hier eine Meldung zu heute:

KEYSTONE/AP PA/JONATHAN BRADY
(sda-ats)

Das britische Parlament hat begonnen, über Alternativen zum Brexit-Kurs von Premierministerin Theresa May zu diskutieren. Es zeichnete sich im Vorfeld der Debatte jedoch keine Mehrheit für eine der Varianten ab, über die die Abgeordneten am Abend abstimmen wollten.
Um die Mittagszeit lagen acht Vorschläge vor. Eine Entscheidung dazu von Parlamentspräsident John Bercow, über welche davon abgestimmt werden sollte, wird gegen 19.00 Uhr (MESZ) erwartet.
Medienberichte gehen davon aus, dass Bercow drei bis vier Optionen zur Abstimmung zulassen wird. Abgestimmt werden sollte zwischen 21.00 Uhr und 21.30 Uhr (MESZ), das Ergebnis könnte bis 23.00 Uhr auf sich warten lassen. Der Prozess soll je nachdem am Mittwoch fortgesetzt werden.
Rivalisierende Gruppierungen im Unterhaus streiten seit geraumer Zeit darüber, ob das Land die EU ohne Vertrag verlassen soll, Neuwahlen angesetzt werden sollen, oder es zu einem wesentlich sanfteren Brexit kommen soll als von May geplant.
Bei einer ersten Runde am vergangenen Mittwoch hatte das Parlament alle Vorschläge abgelehnt. Doch Beobachter halten es für möglich, dass sich die Abgeordneten nun auf eine der Varianten einigen könnten, die am besten abgeschnitten hat.

Online-Petition für Exit vom Brexit
Ausserdem soll im Parlament über eine Petition für einen Widerruf der EU-Austrittserklärung Grossbritanniens beraten werden. Sechs Millionen Briten haben die Online-Petition schon unterzeichnet - ein Rekord.
Die Regierung hat aber bereits mitgeteilt, dass sie eine Rücknahme der Austrittserklärung ablehnt und sich an das Referendum von 2016 gebunden fühlt. Damals hatte eine knappe Mehrheit der Briten für die Scheidung von der EU gestimmt.

Juncker fordert Klarheit
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte derweil vom Unterhaus rasche Klarheit über die Pläne des Landes. "Eine Sphinx ist ein offenes Buch im Vergleich zum britischen Parlament", sagte er in Saarbrücken. "Und wir müssen diese Sphinx jetzt zum Reden bringen. Es reicht jetzt mit dem langen Schweigen."
Juncker beklagte, dass in Sachen Brexit "niemand weiss, wo es langgeht". Die EU wisse, was das britische Parlament nicht wolle: "Was es aber will, haben wir bislang noch nicht in Erfahrung gebracht."
Auch der Brexit-Beauftragte des EU-Parlaments, Guy Verhofstadt, forderte das Unterhaus auf, endlich zu einer Lösung zu kommen. "Der Brexit ist kein böser Aprilscherz, sondern eine tragische Realität für alle unsere Bürger und die Wirtschaft", schrieb Verhofstadt im Kurznachrichtendienst Twitter.

EU-Sondergipfel am 10. April
Die britischen Parlamentarier hatten am vergangenen Freitag Mays Abkommen zum dritten Mal abgelehnt. Es wird nicht ausgeschlossen, dass die Premierministerin in den nächsten Tagen ihren Deal jedoch zum vierten Mal dem Unterhaus zur Abstimmung vorlegt. Auch über eine Neuwahl wird im Land zunehmend diskutiert, um aus der Brexit-Sackgasse herauszukommen.
Ohne ein positives Votum des Unterhauses zu dem mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag droht am 12. April ein ungeregelter EU-Austritt. Die EU hat deshalb für den 10. April einen Sondergipfel angesetzt. Ursprünglich wollte Grossbritannien schon am 29. März aus der EU austreten.
Vor einem ungeregelten Brexit fürchtet sich insbesondere die Wirtschaft, weil dadurch eine erhebliche Beeinträchtigung der Konjunktur sowohl in Grossbritannien als auch in der EU droht.

Der Guardian erläutert auch die heutigen Vorschläge:

Motion C: customs union

The Tory former chancellor Ken Clarke’s customs union plan requires any Brexit deal to include, as a minimum, a commitment to negotiate a “permanent and comprehensive UK-wide customs union with the EU”. This was defeated by the smallest margin in the first round, falling just six votes short.

On 27 March, MPs voted against this option by 271 t0 265.

Motion D: ‘common market 2.0’

Tabled by the Conservatives Nick Boles, Robert Halfon and Dame Caroline Spelman, Labour’s Stephen Kinnock and Lucy Powell, and the SNP’s Stewart Hosie. The motion proposes UK membership of the European Free Trade Association (Efta) and European Economic Area. It allows continued participation in the single market and a “comprehensive customs arrangement” with the EU – including a “UK say” on future EU trade deals – would remain in place until the agreement of a wider trade deal that guarantees frictionless movement of goods and an open border in Ireland.

On 27 March, MPs voted against this option by 283 to 189.




Quick guide

What is the common market 2.0/Norway-plus Brexit option?
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Motion E: confirmatory public vote

Drawn up by the Labour MPs Peter Kyle and Phil Wilson, this motion would require a public vote to confirm any Brexit deal passed by parliament before its ratification. This option, tabled last time by the Labour former foreign secretary Dame Margaret Beckett, polled the highest number of votes.

On 27 March, MPs voted against this option by 295 to 268.

Motion G: parliamentary supremacy

The SNP MP Joanna Cherry joins the Tory former attorney general Dominic Grieve and MPs from other parties with this plan to seek an extension to the Brexit process, and if this is not possible then parliament will choose between either no deal or revoking article 50.

An inquiry would follow to assess the future relationship likely to be acceptable to Brussels and have majority support in the UK.

On 27 March, MPs voted against this option by 293 to 184.

[Sandmännchen]

Clarke stellt gerade sein Amendment vor, das auf einen "common market" mit der EU, aber ohne freiem Personenverkehr hinausläuft. Ist er wirklich so ahnungslos, was die Positon der EU diesbezüglich ist?

[Pantotheus]

C dürfte bei der EU chancenlos sein, D wäre vermutlich machbar, braucht aber sehr viel mehr Zeit zur Umsetzung. E spielt den "schwarzen Peter" dem Volk zu und bedingt eine lange Verschiebung des Austritts, also auch Teilnahme an der Europawahl.
G wäre an sich sinnvoll, falls das Parlament sich mal entscheiden könnte, und zwar jetzt. Den Austritt widerrufen oder einen Verzicht auf ein Austrittsabkommen erklären, hätte man längst machen können, man hätte sich dazu nur einmal durchringen müssen.

[SchlafSchaf]

Britische Variante des 1. April

[physik durch wollen]

Tagesschau BREXIT Berichterstattung am 1. April 2020:

[Sandmännchen]

Zurück zu 2019: Es wurden wieder alle Vorschläge abgelehnt. Clarke's um 3 Stimmen. Noch 11 Tage bis zum Brexit.

[Reichskasper Adulf Titler]

immer diese verschobenen Systemwechsel ...

[califix]

Und ewig grüßt das Unterhaus....