Facebook-Fundstücke

[Anmaron]

Dann bräuchte er auch Informationsfreiheit bezüglich den parlamentarischen Aufgaben. Wird kompliziert.

[Froschkönig]

Diese wäre tatsächlich nicht davon umfasst. Aber wie gesagt, solche Abgeordnete treten meist zurück und wenn sie es nicht tun, können sie mit Zweidrittelmehrheit ausgeschlossen werden.

[Reichsschlafschaf]

Friedrich Merz, wir danken Dir für Deine aufklärenden Worte! 





Ach, Friedrich ...

 

[Grashalm]

In Anbetracht der Tatsache, dass Merz reale Probleme (zum Beispiel der Kommunen) ansprechen könnte ist das einfach nur dumm.

Die Landräte und Bürgermeister die nicht mehr wissen wohin mit all den Leuten, würden es ihm sicherlich danken, wenn er auf ihre Probleme aufmerksam machen würde und deren Bürger (und potentiellen CDU-Wähler) ebenso.

Statt dessen gibt es so einen Müll…

[Reichsschlafschaf]

ist das einfach nur dumm.

Oder sogar strafbar?

Schau'n wir mal:

Falschbehauptung zu Asylbewerbern
CDU-Chef Merz offenbar wegen Volksverhetzung angezeigt

Von t-online, mam
Aktualisiert am 28.09.2023 - 18:23 Uhr


"Abgelehnte Asylbewerber lassen sich die Zähne machen": Diese Aussagen von Friedrich Merz sorgen für Wirbel. (Quelle: t-online)
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit einer Falschaussage in einer Fernsehshow für Aufregung gesorgt. Nun wurde er offenbar angezeigt. Doch hat das rechtliche Konsequenzen?

Spoiler

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wurde nach seiner Falschbehauptung zu Zahnarztbehandlungen für Asylbewerber offenbar wegen Volksverhetzung angezeigt. Das geht aus einem Beitrag eines Lehrbeauftragten der Hochschule Magdeburg-Stendal auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) hervor.

"Ich habe Friedrich Merz gerade wegen Volksverhetzung, Paragraf 130 StGB angezeigt", schreibt Robert Fietzke darin. In seinen Augen stachele Merz mit politischer Intention zum Hass gegen bestimmte Menschengruppen auf und gefährde damit den sozialen Frieden. "Für ihn muss gelten, was für alle anderen im Rechtsstaat gilt", so Fietzke. Auch der Volt-Politiker Sahak Ibrahimkhil erklärte am Mittwochabend auf X, er habe Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Merz erstattet.

Merz hatte am Mittwochabend in einem Gespräch mit dem TV-Sender Welt behauptet, Asylbewerber würden sich beim Zahnarzt die Zähne neu machen lassen, während Deutsche keine Termine erhielten. Diese Aussage aber stimmt nicht, wie Sie hier lesen können. Merz verbreitete mit seiner Aussage Falschnachrichten, die – oft von der rechten AfD aufgegriffen – in prorussischen Telegram-Kanälen verbreitet werden. Mehr dazu lesen Sie hier.

Muss der CDU-Chef vor Gericht?
Dass die Anzeige gegen Merz wegen seiner Aussage Erfolg hat und sich der CDU-Chef für diese vor Gericht verantworten muss, ist nach Einschätzung eines Experten jedoch unwahrscheinlich. Laut dem Paragrafen 130StGB begeht jemand Volksverhetzung, der:

"gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert"
oder

"die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet."

"Merz könnte glauben, was er sagt"
Laut Chan-jo Jun, Rechtsanwalt und Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, kommen zwar sowohl die Vorwürfe "zum Hass aufstacheln", "böswillig verächtlich machen", als auch "verleumden" bei Merz' Aussage für eine rechtliche Prüfung infrage. Bei genauerer Analyse sei diese jedoch nicht klar genug umrissen, obgleich ein "alarmierender Eindruck" entstehen soll.

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"Erbärmlicher Populismus": Merz provoziert mit Aussagen: Was ist dran?
Auch dürfe es laut Jun an einer Verletzung der Menschenwürde sowie am Verleumdungsvorsatz, also der bewussten Absicht, jemanden zu verleumden, fehlen, "da Merz glauben könnte, was er sagt". Im Ergebnis, so Jun, rechne er im Falle einer Anzeige daher nicht mit der Aufnahme von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft. Somit würde auch keine Anklage gegen Merz erhoben werden.

Verwendete Quellen
Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
gesetze-im-internet.de: § 130 Volksverhetzung
Quellen anzeigen
Symbolbild nach unten
twitter.com: Profile von @robert_fietzek, @S_Ibrahimkhil und @Anwalt_Jun

[close]

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100251198/merz-nach-asylbewerber-aussage-offenbar-wegen-volksverhetzung-angezeigt.html

[Gerntroll]

Ich hätte nichts dagegen, wenn reichweitenstarke Personen für solche populistischen Aussagen belangt werden würden. Sie wissen um die macht ihrer Worte und sollten in der Lage sein, sich vor solchen Sprüchen zu informieren. In meinen Augen ist das klare Beleidigung und bewusste Fehlinformation.

[Reichskasper Adulf Titler]

Er wirft seine Angel weit nach rechts aus in der Hoffnung, dort ein paar Fische fangen zu können.

[Gerntroll]

Die AFD greift seine Aussagen mit Freude auf.

[Reichskasper Adulf Titler]

Klar, die Rechtsextremisten hoffen auf Regierungsbeteiligung. Da fängt man schonmal leise an zu kuscheln.

[Froschkönig]

Er wirft seine Angel weit nach rechts aus in der Hoffnung, dort ein paar Fische fangen zu können.

Tja - wenn man die Angel aber zuerst auswirft und dann gleich wieder einholt, dann fängt man aber niemanden, die Fische sind aber aufgeschreckt.

Oder auf Merz gemünzt: Der übliche Prozess ist, dass Merz etwas raushaut und damit die verschreckt, die die Aussage doof finden. Einen Tag später kassiert er sie wieder und verschreckt diejenigen, die die Aussage eigentlich toll fanden.

Wen will er damit überzeugen? Ich versteh's nicht.

Ansonsten würde ich mir wünschen, dass Aussagen wie "A hat B wegen C angezeigt" aus den Medien verschwinden. Anzeigen kann ich auch Olaf Scholz wegen seiner Glatze, die Staatsanwaltschaft informiert mich dann sachlich, dass es keine Straftat ist und heftet es ab. Interessant wird es, wenn es zu Ermittlungen, einer Anklage oder einer Anfrage auf Immunitätsaufhebung kommt.

[Reichskasper Adulf Titler]

Testwürfe. Mal sehen, was geht und wie das Volk und die Medien reagieren.

Alternative: Blödheit.

[Reichsschlafschaf]

Ehrlich gesagt tut mit Merzens Friedrich etwas leid.

Jedesmal, wenn er es mit richtig Populismus versucht, geht es schief.

Es fängt schon damit an, dass er beim Raushauen nicht sehr überzeugend wirkt.

Es wirkt bei ihm alle wie aufgesetzt. Egal ob beim Gillamoos oder eben beim Zahnarzt.
Man glaubt es ihm von Anfang an nicht.

Das ist bei ihm, als wenn der PR-Berater danebensteht und sagt: „Jetzt müssen Sie aber mal was richtig Volkstümliches raushauen!“

Merz ist da immer völlig steif und verkrampft.

Und am Ende profitiert die afd. 

Das ist beim Hubsi Oiwonger ganz anders, der quatscht zwar auch dummes Zeug, aber dem nimmt man direkt ab, dass er tatsächlich so denkt.

@Reichskasper Adulf Titler  : ich tippe auf Versuchsballon.
Geplatzt.

(Merz wird schon irgendwelche Qualitäten haben, sonst hätten sie ihn beim schwarzen Fels nicht genommen. Er kann sie halt nicht so zeigen.)

[Reichsschlafschaf]

Unsere Agenten in der Ostmark werden sicher berichten, wann der Eintritt ihrer Heimat in das Deutsche R …  die WHO in Wien den Tritt bekommt.

Ja, gut, grammatisch und orthographisch stimmt’s noch nicht ganz, aber allein der Wille zählt!


 

[Reichsschlafschaf]

So, nur zur Erinnerung!^^

[Reichsschlafschaf]

Ja, aber unsere Kundschaft kann sich nicht so recht freuen, weil der Mann stammt ja nicht von hier, wie man schon herausbekommen hat.

Nur eines von vielen Beispielen:




https://de.wikipedia.org/wiki/Ferenc_Krausz

„Kainzi“ ist, glaub, ein urdeutscher Name ...