Autor Thema: Presseschnipsel - Reichsbürger  (Gelesen 14396 mal)

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Offline Reichskasper Adulf Titler

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #210 am: 15. März 2024, 21:41:35 »
Eher Toitsch.
«Die Dummheit hat aufgehört, sich zu schämen»
 
(Psychiaterin und Gerichtsgutachterin Heidi Kastner)
 
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Offline lobotomized.monkey

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #211 am: 19. März 2024, 05:57:58 »
Inzwischen Nachrichten von gestern (18.03.2024) aus dem Norden:
Zitat
Bremerhavener Schützenverein schmeißt Reichsbürger raus
18. März 2024 Till Kohlwes

Bremerhavener Schützenverein schmeißt Reichsbürger raus
Bild: Imago | Funke Foto Services

Das ehemalige Mitglied des Schützenvereins Lehe ist Zugehöriger des "Indigenen Volkes Germaniten". Die Gruppierung zählt laut Verfassungsschutz zu den Reichsbürgern.

Die Entscheidung hat der Schützenverein am Wochenende bei einer Vorstandssitzung getroffen. Ein Vereinsmitglied sagte zu buten un binnen, dass es in den Reihen des Vereins keinen Platz für Extremisten und Radikale gibt. Dies werde man nun auch in der Satzung festschreiben.

Bereits vor über einem Jahr war dem Schützen durch das Ordnungsamt in Bremerhaven die Waffenbesitzkarte entzogen worden. Für Reichsbürger gilt im Land Bremen seit 2016 generell ein Waffenverbot. Grund hierfür ist, dass Personen, die der Reichsbürgerszene zuzuordnen sind, die waffenrechtliche Zuverlässigkeit fehlt, so das Innenressort.

Delegiertentag aus Sorge abgesagt

Schon am vergangenen Freitag hatte der Bremerhavener Bezirksschützenverband einen Delegiertentag abgesagt. Grund dafür war dem Verbandspräsidenten zufolge ein anonymer Hinweis – ein Mitgliedsverein habe demnach mit zahlreichen Personen erscheinen und die geplante Veranstaltung sprengen wollen. Daraufhin habe die Polizei geraten, das Delegiertentreffen lieber abzusagen. Laut Verbandspräsident gab es bereits länger Streit mit dem betreffenden Mitgliedsverein Lehe. Zuerst hatte die Nordsee-Zeitung berichtet.
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/reichsbuerger-bremerhaven-schuetzen-lehe-100.html
"They’d never get here in time. It’s easy. A lobotomized monkey could do it."
"And where are we going to find a lobotomized monkey at this time of night?"
— Jasper Fforde
 
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Offline Seb

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #212 am: 22. März 2024, 12:08:17 »
Zitat
Drohungen von Reichsbürgern nehmen zu – Anfeindungen gegen Kasseler RP-Mitarbeiter

Laut dem Verfassungsschutz ist die Zahl der Reichsbürger in Hessen angestiegen. Beim Kasseler Regierungspräsidium nehmen Drohungen gegen Mitarbeiter zu. Was kann man dagegen tun?

Kassel – Die gestiegene Zahl an Reichsbürgern bekommen auch die Mitarbeiter des Kasseler Regierungspräsidiums (RP) zu spüren. So hat die Zahl sogenannter Reichsbürgerschreiben an die Behörde laut Regierungspräsident Mark Weinmeister zugenommen. Nach Angaben eines RP-Sprechers gingen im vorigen Jahr „mehr als 30 Vorgänge ein, bei denen ein entsprechender Bezug vermutet wird“, wo es also um hartnäckigen Widerstand gegen Maßnahmen der Behörde geht. Die Liste der Verdachtsfälle umfasse annähernd 1000 Personen. Jeden Monat kämen bis zu 30 dazu.

Die Beobachtung passt zur Statistik des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV). Demnach ist die Zahl der Reichsbürger und Selbstverwalter in Hessen auf 1100 gestiegen – vor einem Jahr waren es noch 1000. In Stadt und Kreis Kassel zählen die Verfassungsschützer „ein mittleres zweistelliges Personenpotenzial“ zu der heterogenen Bewegung. Sie reicht von Rechtsradikalen über militante Gruppen, die den Umsturz planen, bis zu anderen Staatsleugnern. Sie eint die Ablehnung der Bundesrepublik und ihres Rechtssystems.

Reichsbürger in Stadt und Kreis Kassel: „Mittleres zweistelliges Personenpotenzial“
Auch Menschen, die keine Reichsbürger sein müssen, verbreiten gegenüber RP-Mitarbeitern Hass und Hetze, wie im Jahrespressegespräch deutlich gemacht wurde. So hieß es in einem Anruf: „Es ist schon einmal ein Regierungspräsident erschossen worden.“ In einer Umfrage einer Anwärterin des RP gaben 45,9 Prozent der Beschäftigten an, bei der Arbeit schon einmal Erfahrungen mit Anfeindungen durch Kunden gemacht zu haben.

Bedrohungen und Ähnliches werden laut dem RP-Sprecher konsequent der Polizei gemeldet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft bewegt sich die Zahl der Verfahren wegen Reichsbürgerschreiben auf dem Niveau der Vorjahre. In der Regel komme es per Strafbefehl zu Geldstrafen.

Laut Regierungspräsident Weinmeister braucht es vor allem politische Bildung, um extremistisches Gedankengut zu bekämpfen. Darum begrüßt der CDU-Politiker, dass die neue schwarz-rote Regierung in Wiesbaden eine Landesstiftung für Demokratie, Aufklärung und politische Bildung gründen will.

Respekt vor Behörden nimmt ab
Mitarbeiter des Kasseler Regierungspräsidiums (RP) haben zuletzt einige bösartige Nachrichten bekommen. In einem Brief hieß es: „Ich halte alle staatlichen Bediensteten für Lügner, Heuchler und Betrüger. Sie sind meine Feinde.“ Und in einer E-Mail stand: „Nur mit Korruption und Amtsmissbrauch könnt ihr existieren, aber eure Zeit läuft ab.“

Solche Zuschriften sind kein Einzelfall, wie auch Mitarbeiter von anderen Behörden und Rathäusern berichten. So sagte Wesertals Bürgermeister Cornelius Turrey vor einigen Monaten im HNA-Interview: „Als Bürgermeister wird man auch schon mal beleidigt. Grundsätzlich nimmt der Respekt vor den staatlichen Behörden ab.“

Daher verwundert es auch nicht, dass immer mehr sogenannte Reichsbürgerschreiben beim RP eingehen – vor allem in der Zentralen Bußgeldstelle. In der Behörde ist man sich bewusst, dass nicht hinter jedem Schreiben eine staatsfeindliche Haltung steckt, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilt: Häufig könne das Interesse dominieren, „ein drohendes Bußgeld oder Fahrverbot mit ,kreativen Mitteln’ abzuwenden“. Oftmals werde auf Musterschreiben aus dem Internet zurückgegriffen. Vielen sei nicht bewusst, dass diese Schreiben aus der Reichsbürgerszene stammen.

Werden Reichsbürgerschreiben von den Behörden angezeigt, geht es laut Staatsanwaltschaft Kassel meist um den Vorwurf der Nötigung oder Ehrdelikte. Auffällig bei den Schreiben seien „zumeist völlig abwegige Rechtsauffassungen“, um die eigene Sichtweise zu untermauern, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilt.

Reichsbürger haben hohe Waffenaffinität
Nicht immer gibt es am Ende nur eine Geldstrafe für den Absender. So wurde im Oktober 2023 in Kassel ein Mann wegen entsprechender Delikte zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt.

Laut dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) deklarieren Reichsbürger und Selbstverwalter ein Recht auf Notwehr für sich. So komme es immer wieder zum Widerstand gegen Polizisten und Gerichtsvollzieher, mitunter auch mit Schusswaffen. Mitglieder der Szene hätten eine „allgemein hohe Waffenaffinität“. Reichsbürger, heißt es beim LfV, gibt es in allen hessischen Landkreisen – ohne regionale Konzentration. (Matthias Lohr)
https://www.hna.de/kassel/reichsbuergern-drohungen-von-92906018.html


Niemand sollte diskreditiert werden, weil er anderer Meinung ist. Aber wer Blödsinn erzählt, hat kein Recht darauf, ernst genommen zu werden.
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #213 am: 22. März 2024, 17:52:26 »
Bezahlschranke, aber Kai Schwerdt bringt die Stichworte . #Haftbefehl u.a. wegen #Volksverhetzung, #Beleidigung, #Verleumdung...
https://dju.social/@kaischwerdt/112136041920976352


Zitat
SEK-Einsatz in Saarlouis
Bekannter Reichsbürger kurz nach Haftentlassung erneut festgenommen

Exklusiv | Saarlouis · Erst Ende Januar soll Thomas G. aus der JVA entlassen worden sein. Nun ist der mutmaßliche Reichsbürger aus Saarlouis erneut verhaftet worden. Was dem 63-Jährigen diesmal vorgeworfen wird.

21.03.2024 , 20:00 Uhr

Von Laura Weidig
Online-Redakteurin

SEK-Einsatz in Lisdorf, Stadtteil von Saarlouis, am Mittwochmorgen, 20. März. Wie die Polizei auf Anfrage bestätigte, wurde dabei der 63-jährige Thomas G. festgenommen, der der Reichsbürgerszene zugerechnet wird.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/prozesse-gericht/saarlouis-bekannter-reichsbuerger-kurz-nach-entlassung-wieder-festgenommen_aid-109286139
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
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Offline SchlafSchaf

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An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
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Offline Knallfrosch

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Re: Presseschnipsel - Reichsbürger
« Antwort #215 am: 25. März 2024, 16:52:44 »
Kennen wird den?

Ja, das ist der Waffenhändler, bei dem 2023 im Rahmen der Prinz-Reuß-Verhaftung eine Durchsuchung stattgefunden hat.
Den Namen habe ich auch, würde ihn aber wegen Unschuldsvermutung nur im kleinen Kreise bekanntgeben.
« Letzte Änderung: 25. März 2024, 16:55:59 von Knallfrosch »
Nobody except for Goedel became famous by saying it can't be done.
 
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