Presseschnipsel

[kairo]

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kreis-ludwigsburg-klaeger-sieht-sich-als-kriegsgefangener.cd7462ce-eef7-4cfc-9dca-380d980d0f4c.html

...

Landkriegsordnung:
In Einzelfällen kann die Haager Landkriegsordnung auch heute noch geltend gemacht werden. Aber nur, wenn sich deutsche Staatsangehörige, die in den sogenannten deutschen Ostgebieten des früheren Deutschen Reiches leben, in einer außergewöhnlichen Notlage befinden.

Mit der Haager Landkriegsordnung hat das nichts zu tun. Das steht im Sozialgesetzbuch 12, und zwar in dem §133, auf den sich der gute Mann erfolglos berief. Erfolglos, weil er nicht in den Ostgebieten lebt (zu diesen kann man ja wohl Baden-Württemberg beim besten Willen nicht rechnen) und nicht bedürftig ist.

Man darf wirklich nicht alles glauben, was in der Zeitung steht.

[vollstrecker]

Gibt's irgendwo nen neuen Artikel zum Porto? Die Zugriffszahlen auf meinen Artikel explodieren, wie letztmals als die BamS berichtete... 

[drxdsdrxds]

Quelle der Zugriffe müssten aber in der Statistik sichtbar sein... Nur wenn es irgendwo auf FB die Runde macht, kannst du lange suchen.
Sonst wird jede Domain aufgelistet die auf dich verlinkt.

[vollstrecker]

Die BamS hatte mich auch nicht verlinkt,  da kamen die Leute über Suchmaschinen. .. heute scheint in der Tat überdurchschnittlich viel Fratzenbuch dabei zu sein. ..

[Leela Sunkiller]

Psiram hat heute auf FB die Linkliste geteilt, sonst ist mir bei keinem der üblichen Verdächtigen etwas aufgefallen.

[vollstrecker]

Das könnte es sein

[OWL]

http://www.nw-news.de/owl/kreis_hoexter/polizeimeldungen_kreis_hoexter/11216759_Aggressive_Personengruppe_fuehrt_zu_Polizeieinsatz.html

Willebadessen (nw).

Zwei Autos mit offensichtlich selbst gemalten Nummernschildern sind einem Bewohner des Willebadessener Ortsteils Eissen (Kreis Höxter) am Samstagabend aufgefallen.

Die Polizei fand die Wagen wenig später an einem Eissener Wohnhaus abgestellt. Als Beamte die Wagen näher übrprüfen wolten, sahen sie sich plötzlich einer Gruppe von etwa 30 Personen gegenüber, die äußerst aggressiv eingestellt war.


Sie stellten sich vor als "Volksangehörige des Freistaats Preußen", Menschen also, die die Existenz des deutschen Staates sowie seiner Organisationen nicht anerkennen.

Da die Gruppe sich weiterhin unkooperativ zeigte, wurde mehrere Streifenwagen zur Verstärkung angefordert. Auch die Halter der beanstandeten Autos konnte die Polizei ermitteln, einer stammt aus Erwitte (Kreis Soest), der andere aus dem bayerischen Taufkirchen.

Die Beamten stellten die Kennzeichen sicher und legten eine Strafanzeige vor.

[drxdsdrxds]

http://www.sz-online.de/nachrichten/waffennaerrin-kommt-zu-leicht-davon-2904614.html&p=1

Waffennärrin kommt zu leicht davon
über das Urteil gegen eine Reichsbürgerin
Von Peter Anderson

Erinnern Sie sich noch an Winnenden? Am 11. März 2009 tötete der 17-jährige Tim Kretschmer unweit von Stuttgart bei einem Amoklauf 15 Menschen und anschließend sich selbst. Die Mordwaffe konnte er seinem Vater entwenden, weil der Sportschütze sie nicht ordnungsgemäß weggeschlossen hatte. Im Anschluss an diese ungeheuerliche Tat ging eine Protestwelle durch Deutschland. So nahm der Meißner Liedermacher Gerhard Schöne seine Kinder für mehrere Tage aus der Schule, um sich für ein allumfassendes Verbot privater Schusswaffen einzusetzen. Fünf Jahre nach dem Amoklauf von Winnenden steht in Meißen eine Frau vor Gericht, weil sie ohne Waffenbesitzkarten fast ein Dutzend Schusswaffen zu Hause hortete. Dazu besaß sie genügend Munition, um gleich mehrere Winnenden anzurichten. Hinzu kommt: Die Waffennärrin ist als Reichsbürgerin bekannt. Bei ihrem Auftritt vor dem Amtsgericht Meißen wurde erneut deutlich, dass sie und ihre Kumpane die Bundesrepublik und unsere Gerichtsbarkeit rundweg ablehnen. Stattdessen hängen sie irgendeinem imaginären Reichsgebilde an. Reichsbürger sind zudem bekannt dafür, dass sie immer wieder Politiker, Verwaltungsangestellte, Richter, Polizisten und Journalisten bedrohen. Schwer verständlich bleibt vor diesem Hintergrund die milde Strafe des Gerichts, mit der die Frau noch nicht einmal vorbestraft wäre. Eine Waffennärrin mit extremistischen Fantasien so leicht davonkommen zu lassen, könnte von den Reichsbürgern als Freifahrtsschein missverstanden werden. Hier ist die ganze Härte des Gesetzes gefragt.

http://www.sz-online.de/nachrichten/waffenarsenal-zu-hause-2904616.html

Donnerstag, 14.08.2014
Waffenarsenal zu Hause
Die Polizei findet Pistolen, Revolver, Büchsen und Flinten bei einer Moritzburger Reichsbürgerin. Sie lehnt das Gericht ab.
Von Jürgen Müller © dpa

Da staunten die Polizisten nicht schlecht: Ein solches Waffenlager in einer privaten Wohnung hatten sie noch nicht gesehen: elf Waffen – Revolver, Pistolen, Flinten, Büchsen, eine Doppelflinte – fanden sie in der Moritzburger Wohnung. Dazu jede Menge Munition verschiedensten Kalibers, insgesamt mehrere Hundert Patronen. Besitzen durfte die Frau das alles nicht. Denn das Landratsamt Meißen hatte ihr die Waffenbesitzkarte entzogen und die Sprengstoffgenehmigung widerrufen. Die Frau, die auch Halterin einer Schafherde war, von denen einige Tiere Anfang Februar vorigen Jahres verhungerten (die SZ berichtete), interessierte das alles nicht. Sie ist eine „Reichsbürgerin“ (siehe Beitrag unten). Sie erkennt weder die Bundesrepublik als Staat noch deren Institutionen an. Die Extremisten lehnen die bundesdeutsche Gerichtsbarkeit ab und akzeptieren deren Beschlüsse sowie Urteile nicht. Oft betrachten sie sich als Bürger eines imaginären Deutschen Reichs, wovon sich auch ihr Name ableitet. Am Dienstag musste sich die Moritzburgerin nun vor dem Amtsgericht Meißen wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten. Neben der obligatorischen Eingangskontrolle erfolgte vor dem Saal eine Leibesvisitation. Außerdem mussten sich alle Besucher ausweisen. Die Angeklagte hatte etliche Sympathisanten mitgebracht. Doch die Reihen lichteten sich schon bald. Kurz nach Verhandlungsbeginn ließ das Gericht zwei Besucher aus dem Saal entfernen, weil sie sich ungebührlich benahmen. Die Angeklagte selbst ignorierte das Gericht völlig, weigerte sich, auf der Anklagebank Platz zu nehmen, beantwortet nicht mal Fragen zur Person. Das überließ sie ihrem „Rechtsbeistand“. Der ließ gleich wissen, wohin die Reise geht. Er will von der Richterin erst mal wissen, welches Recht sie denn überhaupt anzuwenden gedenke. „Wenden Sie jetzt das Reichsgesetz bis 1933 an, oder das von 1933 bis 1945, DDR-Recht oder bundesdeutsches Recht?“ Und überhaupt solle sie erst mal ihren Amtseid ablegen. Als die Richterin nicht darauf eingeht, legt er einen vorbereiteten Befangenheitsantrag gegen sie vor. „Dieses Gericht wird von mir abgelehnt.“ Die Sitzung wird unterbrochen. Während der Pause bleiben zwei Polizisten im Saal. Auch die werden vom unablässig quasselnden „Rechtsbeistand“ belehrt. Es sei verboten, ein Amtsgericht mit Schusswaffen zu betreten, das gelte auch für Polizisten. Denn schließlich ist ja die Polizei in den Augen der Reichsbürger nur eine private Firma. Als das Verfahren fortgesetzt wird und die Richterin den Saal betritt, erhebt sich nur der Staatsanwalt. Rechtsbeistand, Angeklagte und deren Anhänger bleiben einfach sitzen. Streng genommen müssen sie auch nicht aufstehen. Denn laut Abschnitt 124 der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren haben sich sämtliche Anwesende nur beim Eintritt des Gerichts zu Beginn der Sitzung, bei der Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen und bei der Verkündung der Urteilsformel zu erheben. Es darf jedoch bezweifelt werden, dass die Besucher diese Richtlinie kennen. Vielmehr wollten sie ihrer Missachtung des Gerichtes Ausdruck verleihen. Welche Qualifikation als Rechtsbeistand er denn habe, will die Richterin wissen. Eine Antwort erhält sie nicht, nur soviel: „Wir können ja gern einmal gemeinsam eine juristische Prüfung machen.“ Die Richterin lehnt daraufhin den Antrag des Mannes, als Rechtsbeistand und Verteidiger zugelassen zu werden, ab, da er über keine genügende Sachkenntnis verfügt. Weil er ständig die Verhandlung stört, muss er sofort den Raum verlassen. Das tun dann auch die Angeklagte und deren Fans. Die Richterin sieht es gelassen. „Dann machen wir ohne sie weiter, gilt sie als nicht erschienen“. Per Strafbefehl wird die Frau auf Antrag des Staatsanwaltes zu einer Geldstrafe von 2 700 Euro verurteilt. Waffen und Munition wurden eingezogen. Gegen den Strafbefehl kann sie Einspruch einlegen, dann wird neu verhandelt. Kommt sie nicht zur Verhandlung, wird das Urteil rechtskräftig. Zahlt sie nicht und kann das Geld auch nicht eingetrieben werden, muss sie ins Gefängnis, im konkreten Fall für 90 Tage.

[drxdsdrxds]

AUFREGUNG BEI HAMBURGER LAUBENPIEPERN
Kleingärtner ​hisst Reichsflagge​


Skandal-Parzelle 82: Vor der Laube von Holger B. weht die Reichsflagge​
Foto: Ronald Sawatzki

Von TIM SÖNDER​
Hamburg – Seine Parzelle liegt ganz rechts außen auf dem Gelände.​ Der Kleingartenverein 212 in Bahrenfeld, Parzelle 82.​ Sauber getrimmte Hecke, akkurater Rasen. Und mittendrin: eine schwarz-weiß-rote Flagge mit Adler.​ Ein Laubenpieper-Skandal: KLEINGÄRTNER HISST REICHSFLAGGE!


Die Eingangstür: Auch hier prangt ein Adler. Dazu die ​Initialen des Hausherrn​
Fotos: Ronald Sawatzki
​

Weiterlesen:
http://www.bild.de/regional/hamburg/kleingaertner/hisst-reichsflagge-in-hamburg-37204558.bild.html

[drxdsdrxds]

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottweil-hehlerei-prozess-angeklagter-legt-sich-mit-polizisten-an.8bd26b6d-d16d-4f2a-aea2-6c830cf95dea.html

Rottweil
Hehlerei-Prozess: Angeklagter legt sich mit Polizisten an
Jürgen Maier, 12.08.2014 09:42 Uhr

Kreis Rottweil - Teilweise chaotisch – so lässt sich die gestrige Fortsetzung des Berufungsverfahrens wegen Anstiftung zu Diebstahl und gewerbsmäßiger Hehlerei zusammenfassen: Der Angeklagte beleidigt Verfahrens-Teilnehmer. Sein Vater und seine Ehefrau geben ein seltsames Bild ab.

Wer gestern Morgen in den Sitzungssaal 114 des Landgerichts Rottweil möchte, muss zunächst eine Einlasskontrolle passieren. Der Vater und die Ehefrau des 42-jährigen Angeklagten sind als Zeugen geladen. Wolfgang Heuer, Vorsitzender Richter am Landgericht Rottweil, möchte für die nötige Ordnung sorgen.

Gleich zu Beginn der Verhandlung bezeichnet der Angeklagte einen Pressevertreter als "Presse-Moritzle". Laut des 42-Jährigen besitze die Firma, bei der er angestellt und sein Vater Geschäftsführer sei, entgegen unserer Darstellung "nicht alle, sondern nur einen Teil der insgesamt 48 Kaffeevollautomaten".

Widersprüchliche Aussagen

Die Aussagen von Vater und Sohn klaffen an einigen Stellen auseinander. Die Firma, bei der er Geschäftsführer sei, habe keine Kaffeevollautomaten und Zigaretten verkauft, sagt der Vater. Letztere habe man von ausländischen Lastwagenfahrern aus Osteuropa geschenkt bekommen und selbst weiterverschenkt, sagt er. Der Angeklagte hat in der Verhandlung am Freitag jedoch angegeben, dass er die Zigaretten weiterverkauft habe. Gemäß eines Zeugen, der Zigaretten von dem 42-Jährigen erstanden hat, handle es sich aufgrund des Steuerzeichens aber um deutsche Zigaretten.

Bei einer Rolex-Uhr, die dem Angeklagten nach dessen Verhaftung abgenommen wurde, machen Vater und Sohn ebenfalls widersprüchliche Aussagen. Am Freitag hat der 42-Jährige erklärt, er habe die Uhr für seinen Vater gekauft, der sie ihm überlassen habe. Dieser gibt wiederum an, dass er die Uhr von seinem Sohn als Geschenk für seine Hilfe erhalten habe.

Der Vater des Angeklagten geht immer wieder auf andere Gerichtsverfahren gegen seinen Sohn ein. Er beschwert sich dabei über das seiner Meinung nach ungerechte Verhalten der Justiz. Als der 42-Jährige sein Fragerecht an seinen Vater wiederholt nicht zu konkreten Gegenständen des Verfahrens nutzt, ermahnt ihn Heuer. Dann beleidigt der Angeklagte den Presservertreter erneut und zudem einen der beiden Schöffen.

Angeklagter legt sich mit Polizisten an

Heuer schreitet wieder ein: "Jetzt reicht es", ruft er laut und schlägt mit einer Hand auf die Holzbank. Er unterbricht die Sitzung für 15 Minuten. Grund sei das "aufbrausende und beleidigende Verhalten des Angeklagen". Die Beleidigung gegenüber dem Pressevertreter nimmt der Vorsitzende Richter in das Protrokoll auf. "Sie können einen Strafantrag stellen", sagt Heuer zu ihm.

Anschließend soll die Ehefrau des Angeklagten ihre Aussage machen. Im Stehen möchte sie über die rechtlichen Grundlagen des Verfahrens sprechen. Heuer und Joachim Dittrich, Leitender Oberstaatsanwalt, belehren sie. Sie erkenne das deutsche Rechtssystem nicht an, sagt die Ehefrau. Nach etwa zwei Minuten ist ihr merkwürdiger Auftritt beendet.

Dann trägt der Sachverständige sein Gutachten über den Angeklagten vor. Er hält ihn für "voll schuldfähig". Der Gutachter spricht von mehreren Erkrankungen bei dem 42-Jährigen: ADHS, Stimmungsschwankungen, ein manisch-depressiver Zustand und eine Angststörung. "Es handelt sich um eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit impulsiven, dissozialen, narzisstischen, theatralischen, zwanghaften und ängstlichen Elementen", sagt der Gutachter. Die schweren Störungen behinderten den Angeklagten in seiner Lebensführung, ergänzt er. Eine allgemeine und eine Legalprognose zu treffen, sei "schwierig".

Der Angeklagte möchte die Verhandlung während des Gutachter-Vortrags wegen des sofort anstehenden Hofgangs verlassen. Heuer ordnet an: Sie bleiben. Am Ende legt sich der Angeklagte mit einem Polizisten an. "Mal sehen, wer hier der Stärkere ist", sagt der 42-Jährige. Als der Vater des Angeklagten ebenfalls beleidigend wird, beendet Heuer die Verhandlung. Von einem Eintrag dieser Beleidigung in das Protokoll sieht er entnervt ab.

Das Berufungsverfahren wird am Donnerstag, 14. August, fortgesetzt. Dann plädieren wahrscheinlich Staatsanwaltschaft und Verteidigung.

[vollstrecker]

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36098&key=standard_document_52753125
 Preuße mit Kennzeichen "Mario 1" auf der A 5 angehalten,  Auto sichergestellt.

[Feuchtbirne]

AUFREGUNG BEI HAMBURGER LAUBENPIEPERN
Kleingärtner ​hisst Reichsflagge​


Skandal-Parzelle 82: Vor der Laube von Holger B. weht die Reichsflagge​
Foto: Ronald Sawatzki

Von TIM SÖNDER​
Hamburg – Seine Parzelle liegt ganz rechts außen auf dem Gelände.​ Der Kleingartenverein 212 in Bahrenfeld, Parzelle 82.​ Sauber getrimmte Hecke, akkurater Rasen. Und mittendrin: eine schwarz-weiß-rote Flagge mit Adler.​ Ein Laubenpieper-Skandal: KLEINGÄRTNER HISST REICHSFLAGGE!


Die Eingangstür: Auch hier prangt ein Adler. Dazu die ​Initialen des Hausherrn​
Fotos: Ronald Sawatzki
​

Weiterlesen:
http://www.bild.de/regional/hamburg/kleingaertner/hisst-reichsflagge-in-hamburg-37204558.bild.html

Lol....." Seine Parzelle liegt ganz rechts außen auf dem Gelände.​......"
Der Zufall will es auch, dass eine Sonderschule nur ca. 80meter LL von besagter Parzelle entfernt ist........ob da Zusammenhänge bestehen?

[Das Chaos]

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36098&key=standard_document_52753125
 Preuße mit Kennzeichen "Mario 1" auf der A 5 angehalten,  Auto sichergestellt.

Selbstgebasteltes Kennzeichen
Polizei stoppt "Mario 1" auf A5

Mit dem selbstgebastelten Kennzeichen "Mario 1" ist ein Autofahrer auf der A5 unterwegs gewesen. Als die Polizei ihn bei Darmstadt anhielt, verblüffte er die Beamten mit seiner Erklärung.
 
Das Kennzeichen Marke Eigenbau war einem anderen Autofahrer aufgefallen, der am Mittwochabend die Polizei alarmierte. Eine Streife stoppte daraufhin den 51 Jahre alten Fahrer auf der A5 am Kreuz Darmstadt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Auf die Frage nach seinem "Mario 1"-Nummernschild antwortete der Mann aus dem Raum Mannheim, er betrachte sich als "preußischen Staatsbürger" und erkenne nicht alle deutschen Gesetze an. Er habe einfach schauen wollen, wie weit er als "Mario 1" komme.
Die Beamten wollten sich der ungewöhnlichen Rechtsauffassung nicht anschließen. Sie stellten das Kennzeichen sicher und erstatteten Anzeige wegen fehlender Zulassung und Versicherung des Fahrzeugs sowie nicht gezahlter Steuer. Das Auto stellten sie sicher - damit der 51-Jährige garantiert nicht weiterfährt.

Wird doch nicht der Mario sein?

[dieda]

Ist wohl doch eher nicht "unser-DPFW-Mario", denn aus den beiden Seiten:

http://www.sz-online.de/nachrichten/die-verkehrswacht-sucht-den-super-fahrer-des-jahres-1212897.html
und:
http://www.familie.sachsen.de/download/familienportal/lja_pp_ak_vu.pdf
(ergo Treffer!)

kombiniere ich: Juni 2005= 44 Jahre macht August 2014 höchstwahrscheinliche 53 Jahre.
Aber Danke @chaos, denn ich habe allein bei der Recherche für mich mal wieder ein kleines, kleines, aber ganz, ganz feines Puzzlesteinchen gefunden...
Oh, passt das ins Bild! 

[RainerWilli]

 
http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_70715984/autofahrer-auf-a5-nahe-darmstadt-faehrt-mit-kennzeichen-mario-1-.html

Verschoben!

SonnenstaatlandSSL[b/]