Presseschnipsel

[SchlafSchaf]

Caffier und die Causa Nordkreuz

https://taz.de/Rechte-Prepper-in-Mecklenburg-Vorpommern/!5728354/

[Reichsschlafschaf]

Caffier und die Causa Nordkreuz

Da frage ich mich den halben Tag schon, wo da die Geschichte sein soll.

War der Verkäufer zum Zeitpunkt des Erwerbes durch Caffier als Rechtsextremist verdächtig?
Wenn ja: Hatte er zu diesem Zeitpunkt die Verfügungsgewalt oder war die Waffe bei einem Berechtigten eingelagert?

Caffier scheint ja waffenrechtlich zuverlässig (§ 5 WaffG) und persönlich geeignet (§ 6 WaffG) zu sein.
War also berechtigt zum Erwerb.

Der SPIEGEL mag ja wieder an einer Demontage interessiert sein.
Das ist aber wieder mal sehr durchsichtig.

Deshalb reg' ich mich nicht auf.

[Reichskasper Adulf Titler]

Vielleicht sollte sich der Herr einfach mal erklären. Wer über Monate zu einer solchen Sache schweigt, macht es ja nicht besser.

[Reichsschlafschaf]

Vielleicht sollte sich der Herr einfach mal erklären

Mir fällt da kein Grund ein, warum er das tun sollte.

Denn es ist alles klar.

Es kommt allein auf die waffenrechtliche Zuverlässigkeit gem § 5 des Erwerbers an. Und illegale Waffen kann man sowieso nicht legal erwerben. Eine geklaute Waffe kann es auch nicht sein, denn die Waffen sind ja im NWR verzeichnet.

Der Herr Ramelow aus Thüringen hat mal Munition von einem Schießstand geklaut und deshalb eine Strafe aufgebrummt bekommen (er machte für den Klau natürlich edle Gründe geltend, was der Justiz allerdings völlig wurscht war), wesehalb er im Gegensatz zu Caffier waffenrechtlich unzuverlässig ist.

Nun kann ich mich nicht erinnern, daß Ramelow da eine persönliche Erklärung abgegeben hätte, obwohl es sich um eine Straftat handelte.

Daher ist mir nicht klar, warum Caffier über einen legalen Erwerb Auskunft geben sollte.
Denn wenn die zuständige Untere Waffenbehörde die Waffe in die WBK eingetragen hat, bedeutet das, sowohl von seiten des Überlassers wie von seiten des Erwerbers war alles in Ordnung.

Und wenn jemand, der in der Öffentlichkeit steht, schon aus Sicherheitsgründen nicht möchte, daß alles an die Öffentlichkeit gezerrt wird, was er so besitzt, dann kann ich daas schon verstehen.

Vielleicht hat auch das LKA davon abgeraten.

Weiß man ja nicht.

[Reichsschlafschaf]

Bei Linksextremisten ist das ja eher selten.

Aber es kommt vor.

In Sachsen festgenommene Linksextremistin Lina E. besitzt kleinen Waffenschein
Fr. 13. November 2020 - 12:56

Die in Leipzig festgenommene Linksextremistin Lina E. besitzt einem Bericht zufolge einen sogenannten kleinen Waffenschein. Das schrieb die Zeitung „Die Welt“ am Freitag. Ein kleiner Waffenschein berechtigt zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- oder Signalwaffen.

Spoiler

E. wird laut Bundesanwaltschaft verdächtigt, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Die Mitglieder der linksextremen Gruppe lehnen demnach den bestehenden demokratischen Rechtsstaat, das Recht auf freie Meinungsäußerung und das staatliche Gewaltmonopol ab.

E. soll in der Gruppe schnell zur Anführerin aufgestiegen sein, Angriffe geplant und geleitet sowie ihr Auto für die Flucht bereitgestellt haben. Sie soll an mehreren Angriffen gegen Anhänger der radikalen Rechten beteiligt gewesen sein. Sie wurde am Donnerstag vergangener Woche festgenommen.

Lina E. ist laut Ermittlern über die Mitbeschuldigten überregional mit der gewaltbereiten linksextremistischen Szene, vor allem in Berlin, sehr gut vernetzt. Insgesamt umfasse die Vereinigung mindestens zehn Menschen, berichtete die „Welt“. Sie kommen demnach aus Sachsen, Thüringen und Berlin. Auch gegen sie werde derzeit ermittelt. Einer der Beschuldigten sei seit Juni untergetaucht.

E. solle auch an Ausspähungen von Zielpersonen beteiligt gewesen sein. Dabei sei sie konspirativ vorgegangen und habe mitunter Perücke und Brille getragen. Zudem habe sie einen als gestohlen gemeldeten Ausweis einer anderen Frau besessen. Ermittler fanden bei ihr dem Bericht zufolge zudem verschiedene Mobiltelefone und ungebrauchte SIM-Karten. Ihr gesamtes Verhalten sei auf die Verschleierung ihrer Identität, ihrer Handlungen und Kommunikation angelegt.

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https://nuernberger-blatt.de/2020/11/in-sachsen-festgenommene-linksextremistin-lina-e-besitzt-kleinen-waffenschein


Die für sie zuständige Untere Waffenbehörde hat hoffentlich schon ein Schreiben aufgesetzt, in dem sie aufgefordert wird, die waffenrechtliche Erlaubnis zurückzugeben.

Die 50 € waren dann mal für die Katz'.

[califix]

Vielleicht sollte sich der Herr einfach mal erklären.

Hat er inzwischen. Der Verkäufer war zum Zeitpunkt des Verkaufs legaler Betreiber eines Schießplatzes, den sogar Polizeibeamte dienstlich nutzten. Der Käufer hat legal eine Kurzwaffe unter Beachtung aller im Gesetz vorgeschriebenen Punkte von einem zum damaligen Zeitpunkt legal handelnden Verkäufer erworben. Dafür kann man ihm keinen Vorwurf machen. Geschlafen haben hier allenfalls Behörden, denen es hätte auffallen müssen, wer hier legal mit Waffen handeln und einen Schießplatz betreiben durfte.

[Reichskasper Adulf Titler]

Ich würde es mir nicht so einfach machen. Caffier gibt an, die Waffe im Frühjahr 2018 erworben zu haben. Es gab aber spätestens im März 2018 bei den Behörden in Mecklenburg-Vorpommern sehr präzise Erkenntnisse, dass Frank T. und seine Firma mit Nordkreuz verbandelt waren.

Da wäre es nicht ohne Belang, wann genau Caffier die Waffe erworben hat und ob zu diesem Zeitpunkt bereits klar war, wie der Verkäufer ideologisch einzustufen ist.
Caffier hat 9 Monate zu der Sache geschwiegen. Bei solch einer brisanten Angelegenheit empfiehlt es sich, frühzeitig für Klarheit zu sorgen statt zu schweigen.

[Gutemine]

Teil 1
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=27.msg320246#msg320246
(und folgende Beiträge)

Natürlich hat sich der "Mensch" nicht auf hohe See begeben, das LG hat das anscheinend nicht gestört. 

Verfassungsfeind vor Gericht

Die Anklagebank blieb leer. Und dennoch konnte der Prozess wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht stattfinden. (Foto: be)

  14.11.2020 09:45   
"Merkel muss weg! – Es lebe der Kaiser! Einbürgerungen sind ungültig". Das waren einige Aussagen eines Flugblatts, das ein 70-Jähriger im Juni in Seevetal verteilt und als pdf versendet haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft dem "Reichsbürger" Volksverhetzung und Verunglimpfung des Staates vor. Im Prozess sperrte sich der Mann, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird, gegen die Regeln.

Leider hinter Bezahlschranke
https://www.landeszeitung.de/lokales/153886-verfassungsfeind-vor-gericht/

[echt?]

Ich würde es mir nicht so einfach machen. Caffier gibt an, die Waffe im Frühjahr 2018 erworben zu haben. Es gab aber spätestens im März 2018 bei den Behörden in Mecklenburg-Vorpommern sehr präzise Erkenntnisse, dass Frank T. und seine Firma mit Nordkreuz verbandelt waren.

Das Problem ist nicht der Waffenkauf. Er hätte das aber als erfahrener Politiker öffentlich machen müssen, nachdem mehr über Frank T. bekannt war. Darauf zu vertrauen, dass die Presse das nicht raus bekommt, war dumm!

[Gutemine]

100 Tagessätze á 5 Euronen. Es sind wirklich immer die absolut leistungsfähigsten Goldstücke der "Herrenmenschengesellschaft".

Spoiler

Amtsgericht Albstadt   Milde Strafe für Holocaust-Leugner   
Von Benjamin Roth   14.11.2020 - 09:56 Uhr

Albstadt-Ebingen - Ein heute 29 Jahre alter Albstädter ist wegen mehrfacher Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – darunter SS-Runen und Hakenkreuz – in den sozialen Medien zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt worden.

Die Vorfälle liegen bereits drei Jahre zurück – der Angeklagte hatte 2017 mehrfach Bilder und Texte in verschiedenen sozialen Medien verbreitet, den Nationalsozialismus verherrlicht und den Holocaust geleugnet: Im Mai 2017 postete er das Bild eines SS-Mannes auf Facebook, und im November des gleichen Jahres verbreitete er, ebenfalls auf Facebook, die Behauptung, es habe im 20. Jahrhundert keinen Genozid an europäischen Juden gegeben, dafür aber einen von sowjetischen Juden initiierten Genozid an Deutschen. Wenig später versah er auf YouTube eine Ansprache des aus dem Senegal stammenden SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby zum Völkermord in Ruanda mit dem Kommentar "Schornsteinfeger, halt dein Maul!". Laut Anklage hat er damit das Andenken Verstorbener verunglimpft, den öffentlichen Frieden gestört und sich der Volksverhetzung schuldig gemacht.

LKA aus Nordrhein-Westfalen kommt ihm auf die Schliche

Auf die Schliche war dem Angeklagten nicht die baden-württembergische Polizei gekommen, sondern zunächst das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen – es hatte ein auffälliges Facebook-Profil rückverfolgt und dem Albstädter zuordnen können.

Daraufhin verständigte es die Kripo in Rottweil; die Beamten durchsuchten im November 2017 die Wohnung des Angeklagten und konfiszierten mehrere Handys und Laptops.

Der damals 26-Jährige musste ihnen die Passwörter zu drei verschiedenen Facebook-Profilen nennen; bei der Auswertung der Daten stießen sie unter anderem auf eine Rede Adolf Hitlers und ein Hakenkreuz. Auch seine Suchverläufe ließen eine gewisse Affinität zu rechtsextremem Gedankengut erkennen.

"Wenn wir wieder am Ruder sind ..."

Wirklich beeindruckt war der Angeklagte von dieser Polizeiaktion offenbar nicht: Er tat sich auch weiterhin keinen Zwang auf Facebook an; über das Vorgehen der Staatsanwaltschaft beschwerte er sich mit den Worten: "Für so etwas erdreistet sich ein Staatsanwalt in dieser lächerlichen Deppenrepublik, eine Hausdurchsuchung meiner Wohnung anzuordnen. Wenn wir wieder am Ruder sind, und diese Zeit wird kommen, werden diese Staatsanwälte höchstens noch Arbeit im Steinbruch bekommen." Facebook verwehrte ihm schließlich die Erstellung neuer Profile, worauf er seine Follower wissen ließ, dass er von Italien aus weiterposten werde.

Verteidiger sitzt im Vorstand eines NPD-Landesverbandes

In der Gerichtsverhandlung wollte sich der Angeklagte zu diesen Delikten nicht äußern. Sein Verteidiger Peter Rüdiger Richter – er ist stellvertretender Vorsitzender des saarländischen Landesverbandes der NPD und hat diese seinerzeit in ihrem zweiten Verbotsverfahren vertreten – forderte einen Freispruch mit der Begründung, die Beweismittel reichten nicht aus.

Die Profilbilder auf den fraglichen Facebook-Seiten hätten keine Ähnlichkeit mit dem Angeklagten, und seine Behauptungen über sowjetische Juden erfüllten nicht den Tatbestand der Volksverhetzung, da es in Deutschland keine sowjetischen Juden gebe.

Die Richterin sah das anders: Der Umstand, dass der Angeklagte die Passwörter von drei Facebook-Profilen gekannt habe, gestatte den Schluss, dass er sie auch benutzte; dass es in Deutschland fast drei Jahrzehnte nach dem Ende der Sowjetunion keine sowjetischen Juden gebe, sei irrelevant – Nachfahren sowjetischer Juden gebe es sehr wohl.

Das Urteil fiel gleichwohl mild aus: Der 29-Jährige erhielt eine Geldstrafe in Höhe von 500 Euro – 100 Tagessätze à fünf Euro. Strafmildernd wirkte sich dabei aus, dass der Angeklagte bisher straffrei geblieben war und sich das Verfahren so lange hingezogen hatte. Die Beleidigung gegen Karamba Diaby blieb ungeahndet, da die Strafanzeige nicht fristgerecht eingegangen war.

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https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.amtsgericht-albstadt-milde-strafe-fuer-holocaust-leugner.095be89b-b7d2-449a-a78f-562a7c36fb99.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Strafmildernd wirkte sich dabei aus, (...) und sich das Verfahren so lange hingezogen hatte.

Na, da hammwas doch wieder. NaziOma Haverbeck darf sich vermutlich auch auf ein strafgemildertes Urteil freuen, weil in Hamburg die Schläfrigkeit am Richtertisch sitzt.

[Gutemine]

Ich warte darauf, dass sich zumindest die bayerische AfD mit dem Aufschrei "Polizei jetzt bei der Antifa" in ihren Stürmermedien titelt. 

Spoiler

15.11.2020, 10:13 Uhr

Polizei-Gewerkschaft tritt Allianz gegen Rechtsextremismus bei

Die Bezirksgruppe Mittelfranken der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist der Allianz gegen Rechtsextremismus beigetreten. Für die Allianz und die GdP ein starkes Signal. Zudem befürwortet die Gewerkschaft eine Rassismus-Studie bei der Polizei.

Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in den eigenen Reihen, rassistische Chatgruppen von Beamten oder das rechte Netzwerk "Hannibal". Diese Themen sorgten in den vergangenen Monaten bundesweit für Schlagzeilen. Doch eine gegenläufige Nachricht zum Themenkomplex Polizei und Rechtsextremismus kommt aus Mittelfranken.
GdP zeige "klare Kante" gegen Rechts

Denn die Bezirksgruppe Mittelfranken der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg beigetreten. Gerade in diesem Jahr sei das Thema Rassismus bei der Polizei weltweit in den Schlagzeilen, heißt es in einer Mitteilung der Allianz. Demnach sorgten in Deutschland vor allem die sogenannten NSU 2.0-Drohschreiben an Politiker und Anwälte für Entsetzen, da Kontaktdaten der Bedrohten zuvor auf Dienstcomputern von Polizeidienststellen abgefragt wurden.

Gerade vor diesem Hintergrund sei es ein wichtiges und deutliches Zeichen, dass die GdP Mittelfranken der Allianz gegen Rechtsextremismus beitrete und sich mit dem Thema auseinandersetzt, wird Allianz-Vorsitzender Stephan Doll in der Mitteilung zitiert. Die GdP zeige damit "klare Haltung und Kante."
GdP befürwortet Rassismus-Studie "ausdrücklich"

Auch Ulrike Rauskolb-Kunz, kommissarische Vorsitzende der GdP Bezirksgruppe, betont, dass sich die GdP klar gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit positioniere. Zudem würde die GdP Bezirksgruppe Studien zum Thema Rassismus ausdrücklich befürworten.

    Wie Betroffene Rassismus in Bayern erleben lesen Sie hier

Dass es Rechtsextremismus auch bei der Polizei gebe, dürfe aber "niemanden mehr überraschen", betonte Sebastian Fiedler vom Bund Deutscher Kriminalbeamter erst kürzlich in den ARD-Tagesthemen. Auch der Kriminalpolizist zeigte sich "erbost und sauer" über Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei.
Kleinere Polizeigewerkschaft gegen Studie

Alle Länder müssten demnach "ein ganzes Bündel von Maßnahmen" ergreifen, um zu verhindern, dass sich rechtsextreme Ansichten in den Reihen der Polizei verbreiten. Fiedler nannte etwa wissenschaftliche Studien, die das Thema beleuchten sollen, bislang aber kaum zugelassen würden.

Dass es aber auch andere Stimmen innerhalb der Polizei gibt, zeigen die Äußerungen der Deutschen Polizei Gewerkschaft (DPolG), die sich in der Vergangenheit immer wieder gegen Rassismus-Studien positioniert. So gefährde diese "Verunglimpfung einer ganzen Berufsgruppe die innere Sicherheit", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft der dpa im Juli.
400 Mitglieder bilden Allianz gegen Rechtsextremismus

Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg engagiert sich seit mehr als zehn Jahren gegen Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus. Sie sieht sich als Netzwerk zwischen Kommunen und der Zivilgesellschaft. Mit dem Beitritt der GdP gehören der Allianz 400 Gebietskörperschaften, Organisationen und Institutionen in der kompletten Metropolregion Nürnberg an.

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https://www.br.de/nachrichten/bayern/polizei-gewerkschaft-tritt-allianz-gegen-rechtsextremismus-bei,SGOaBHb

[Knallfrosch]

Wer war das?

[Rabenaas]

Saaandmännchen! Deine Reptos sind ausgebrochen!

[echt?]

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/11/16/rassenlehre-auf-dem-bauernhof_30347