Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1492403 mal)

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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8040 am: 16. September 2020, 13:18:28 »
Hat vielleicht jemand Zugang zum Artikel?


Man will sie loswerden und hat sie freigestellt:


Zitat
Extremismus

Gemeinde will Mitarbeiterin loswerden, weil sie Reichsbürgerin sein soll
In Brieselang versucht die Verwaltung, ihre neue Stadtplanerin zu entlassen. Der Grund: deren Nähe zur rechtsradikalen Szene.
Spoiler
16.9.2020 - 11:17, Jens Blankennagel


Etwa 60 Reichsbürger demonstrierten im Frühjahr in Berlin auf der Straße Unter den Linden. Sie erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an.

BerlinNun soll es so schnell wie möglich eine Sitzung der Gemeindevertreter geben, um das so genannte Reichsbürger-Problem in der Kommune Brieselang (Havelland) zu lösen – eine Geschichte, die für Schlagzeilen sorgt. Bürgermeister Ralf Heimann (Freie Wähler) hat am Dienstagabend einen Brief an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung geschrieben, damit dieser „unverzüglich“ eine Sondersitzung einberuft.

Worum geht es? Die Gemeinde hat im Frühjahr ein Stadtplanerin eingestellt, der nun vorgeworfen wird, der Reichsbürger-Szene nahezustehen und für die rechtsextreme Gruppierungen bei der Kommunalwahl kandidiert zu haben.

Das wird vor allem deshalb als problematisch angesehen, weil die Reichsbürger die staatliche Ordnung der Bundesrepublik nicht anerkennen, weil sie behaupten, dass es noch immer das alte Deutsche Reich gibt. Im Fall Brieselang lautet der Vorwurf: Eine Frau, die diesen Staat ablehnt, kann nicht in einer seiner Verwaltungen arbeiten, ihn damit vertreten, sich von ihm bezahlen lassen und Einfluss auf seine Entscheidungen haben. Bürgermeister Heimann sagte der Berliner Zeitung zur Personalie Iris R.: „Sie ist bereits seit Montag nicht mehr im Dienst. Sie ist inzwischen auch offiziell freigestellt.“

Regelmäßiger Treffpunkt der Szene
Die Gemeinde verteidigt die damalige Einstellung damit, man habe nicht gewusst, dass die Frau offenbar Verbindungen zu dieser Szene haben soll. Der Stadtplaner-Posten war offiziell ausgeschrieben, die Frau habe sich darauf beworben. Sie kam zu einem Vorstellungsgespräch, bei dem es um ihre fachliche Qualifikation ging. Sie musste auch ihr polizeiliches Führungszeugnis vorlegen. Dann wurde die Personalie im Hauptausschuss der Gemeindevertretung vorgestellt – und einstimmig beschlossen.

Erst später wurden die Vorwürfe öffentlich. Niemand in der Verwaltung hatte offenbar einen Verdacht, denn hätte man ihren Namen im Internet eingegeben, wäre man schnell fündig geworfen. Beispielsweise in offiziellen Listen mit Wahlergebnissen.

Bei den Vorwürfen geht es auch um ihren Lebensgefährten Mario S., der im Frühjahr in Rathnow ein „Bürger Meister Büro“ eröffnet hat. Das Büro in Rathenow soll ein regelmäßiger Treffpunkt der Szene sein. Ihm wird zudem vorgehalten, tief in der rechtsextremen Szene verankert zu sein.

Iris R. und Mario S. verwehren sich in einem Offenen Brief im Namen ihrer „Sinn-Bewegung“ gegen den Vorwurf der Amtsanmaßung, denn ihr Büro heiße nicht „Bürgermeisterbüro“, sondern „Bürger Meister Büro“. Dies sei keine Anmaßung, behaupten die beiden, denn Mario S. sei ein Bürger und auch ein Meister, denn er sei Fleischermeister. Die beiden behaupten von sich selbst: „Wir sind parteilos und weltoffen.“

Mario S. und Iris R. gehörten im vergangenen Jahr zu den Kommunalwahlkandidaten der Wahlkooperation aus Republikanern und dem Bürgerbündnis Havelland, das vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft ist. Iris R. bekam 13 Stimmen, bei Mario S. waren es 12 Stimmen.

Die Kommune hat einen rechtlichen Vorteil
Bürgermeister Heimann mahnt nun die Gemeindevertreter zur Eile. „Hier erwarte ich sofortiges Handeln und keine Verschleppung.“ Der Grund: „Die Entlassung kann laut Hauptsatzung nicht die Gemeindeverwaltung vornehmen, sondern nur der Hauptausschuss.“ Der Bürgermeister geht nach Rücksprache mit einem Fachanwalt sogar davon aus, dass nicht nur dieser Ausschuss – also ein Teil der Parlamentarier –, sondern die gesamte Gemeindevertretung über die Entlassung entscheiden muss.

Iris R. bezeichnete die Vorwürfe gegenüber der Märkischen Allgemeinen Zeitung als haltlos und sprach von einer Hetzjagd. Innenminister Michael Stübgen von der CDU hatte im Juni bereits einen sogenannten „Verfassungstreue-Check“ für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes ins Gespräch gebracht. Sein Argument: Der Staat müsse sich davor schützen, dass Extremisten einen Einfluss auf die Verwaltungen des Staates bekommen, den sie ablehnen oder gar bekämpfen.

Bürgermeister Heimann sagte der Berliner Zeitung: „Der Verfassungsschutz hat uns gesagt, dass wir nicht das Recht haben, jemanden zu überprüfen.“ Außerdem gebe es in der Bundesrepublik nun mal ein Diskriminierungsverbot.

Doch in diesem Fall sei es recht klar, weil die Frau zu den Reichsbürgern gezählt wird und damit offen eine Staatsfeindin sei. „Bei Rechtsextremisten kann es aber auch schwierig werden bei der Frage: Wo hört die freie Ausübung der politischen Meinung auf und wo beginnt die Staatsfeindlichkeit.“

Nun soll es einen Antrag in der Gemeindevertretung geben, dass künftig alle Mitarbeiter geprüft werden sollen, ob sie Radikale sind oder ehemalige Stasi-Leute.

Bei Iris R. wird es vor Ort als Problem angesehen, dass eine Stadtplanerin an Bauunterlagen der Kommune herankommen und damit auch erfahren kann, wo es Grundstücke zu kaufen gibt oder ähnliches. Die Befürchtung der Kritiker ist, dass solche Informationen an Extremisten gehen könnten, die immer wieder nach Grundstück für ihre politische Arbeit suchen.

Der Vorteil für die Kommune Brieselang ist nun rein rechtlich, dass sie sich gar nicht weiter mit den politischen Ansichten der kurzzeitigen Mitarbeiterin befassen muss. Die Frau ist offiziell noch in der Probezeit – und da könne der Arbeitsvertrag recht problemlos und ohne schwerwiegenden Begründungen beendet werden. Allerdings darf auch bei dieser Kündigung kein Fehler gemacht werden, sonst wäre Iris R. nach Ablauf der Probezeit rechtlich festangestellt.
[close]
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/eine-gemeinde-will-mitarbeiterin-loswerden-weil-sie-reichsbuergerin-sein-soll-li.105453


Zitat
Die Frau ist inzwischen vom Dienst freigestellt.
https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Brieselang/Reichsbuerger-Debatte-in-Brieselang-Reichsbuergerin-in-der-Brieselanger-Verwaltung-Mitarbeiterin-ist-freigestellt


Noch was:

Zitat
Nach "Reichsbürger"-Verdacht
Bürgermeister von Brieselang dringt auf schnelle Klärung
16.09.20 | 13:12
Spoiler
Nachdem bei einer Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung in Brieselang (Havelland) der Verdacht aufgekommen war, sie würde als "Reichsbürgerin" agieren, hat der Bürgermeister zu einer Sondersitzung der Gemeindevertretung aufgerufen. Dort soll die Personalie schnellstmöglichst geklärt werden. Laut einem Bericht des "Tagesspiegels" war sie als Stadtplanerin tätig.

Die Frau war am Montag aus dem Dienst ausgeschieden und sei inzwischen freigestellt, teilte Bürgermeister Ralf Heimann (Freie Wähler) am Dienstagabend mit. "Die vorgenommenen Prüfungen wurden mit allen Fraktionen in der nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 26.08. einstimmig vereinbart", so Heimann weiter. Allerdings könne die Entlassung der Frau laut Hauptsatzung nicht die Gemeindeverwaltung vornehmen, sondern nur der Hauptausschuss.

"Reichsbürgerin" im Öffentlichen Dienst?
Heimann rief daher zu einer unverzüglichen öffentlichen Sondersitzung der Gemeindevertretung auf, um "die Auswertung der amtlichen Erkenntnisse der Personalie und die in diesem Zusammenhang zu ergreifenden arbeitsrechtlichen Maßnahmen" zu klären, heißt es dem Schreiben. Auf Anfrage von rbb|24 sagte er am Mittwoch, dass die Sondersitzung voraussichtlich am kommenden Montagabend (21. September) stattfinden solle. Über den genauen Termin entscheide aber der Vorsitzende der Gemeindevertretung.

Sogenannte "Reichsbürger" erkennen die Bundesrepublik Deutschland mit ihren Gesetzen und Behörden nicht an. In dem Fall in Brieselang geht es zudem um eine Beschäftigte im Öffentlichen Dienst. Die Frau wies die Vorwürfe auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bisher zurück.

Ihr wird unter anderem vorgeworfen, mit der Internetseite "Adele von Preussen" in Verbindung zu stehen. Auf der Webseite, die das Grundgesetz in Frage stellt, taucht ihr Name im Impressum auf. Zudem kandidierte die Frau 2019 bei der Kommunalwahl für das "Bürgerbündnis Havelland" auf einer Liste mit der Partei "Die Republikaner". Das Bündnis wird im jüngsten Bericht des Brandenburger Verfassungsschutzes als rechtsextremistisch eingestuft.
[close]
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/09/brieselang-reichsbuerger-mitarbeiterin-buergermeister-sondersitzung.html
« Letzte Änderung: 16. September 2020, 13:24:20 von Reichsschlafschaf »
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8041 am: 16. September 2020, 13:30:09 »
Off-Topic:
Zitat
In Biografie enthüllt
Laschet-Familie glaubt an Abstammung von Karl dem Großen

16.09.2020, 07:52 Uhr | dpa
Armin Laschet: Die Familie des NRW-Ministerpräsidenten glaubt an eine Abstammung von Karl dem Großen.

Armin Laschet: Die Familie des NRW-Ministerpräsidenten glaubt an eine Abstammung von Karl dem Großen. (Quelle: imago images)

Der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet möchte CDU-Chef werden. Nun will seine Familie eine brisante Entdeckung gemacht haben: Sie glauben, direkt mit dem Kaiser Karl dem Großen verwandt zu sein.

Die Familie des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (59) meint, direkt von Karl dem Großen abzustammen. Laschets Bruder Patrick habe detailliert Stammbäume zusammengetragen und eine Auflistung erstellt, die von Karl dem Großen (747/748-814) in insgesamt 40 Schritten zu Laschet und seinen Brüdern führe.

Das schreiben die Journalisten Tobias Blasius und Moritz Küpper in ihrer Laschet-Biografie "Der Machtmenschliche", die am Freitag erscheint. Karl der Große war der mächtigste Kaiser des Mittelalters - und Aachen seine Lieblingspfalz.
"Die Wahrscheinlichkeit ist gegeben"

Der geborene Aachener Laschet bewundert Karl den Großen und hat in seinem Büro in der Düsseldorfer Staatskanzlei eine goldene Karl-Büste aufstellen lassen. "Als gebürtiger Öcher (Aachener) möchte man natürlich von Karl dem Großen abstammen, und die Wahrscheinlichkeit ist gegeben", zitieren die Autoren Laschets Bruder Patrick.

Auch Laschet strebt, wie einst der Frankenherrscher, nach Höherem. Der Politiker bewirbt sich um den CDU-Bundesvorsitz und gilt als möglicher Kanzlerkandidat.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_88581162/tid_amp/nrw-laschet-familie-glaubt-an-abstammung-von-karl-dem-grossen.html?__twitter_impression=true


Zitat
Manche Familienforscher fühlen sich als etwas Besonderes, nachdem sie eine Vorfahrenlinie zu KARL DEM GROSSEN gefunden haben.

[...]

Die Wahrscheinlichkeit, dass bei einem von uns KARL DER GROSSE überhaupt nicht als Vorfahre vorkommt, ist de fakto Null.

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=5619.msg258477#msg258477

 :shhh:  :D
"Die förmlich-respektvolle Höflichkeit schafft den nötigen Raum für inhaltliche Verachtung."
-Chan-jo Jun, Philosoph (und Rechtsanwalt)
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8042 am: 16. September 2020, 14:19:31 »
Früher war wohk weniger Meter!
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8043 am: 16. September 2020, 17:04:00 »
Menschen mit solchen Anwandlungen, etwas Besonderes zu sein, weil dingsbums und tralala, sollten schnell prüfen, ob sie nicht ein wenig Hilfe benötigen.
Denn meist trifft dingsbums und tralala auf Viele zu.
Und was besonderes sind die meisten nicht, auch viele nicht, die von anderen dafür gehalten werden.
Solche Geschichten gehören eigentlich zu C- und D-Promis.
Da hätte ich Laschet bisher höher bewertet.
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8044 am: 16. September 2020, 19:52:13 »

Da hätte ich Laschet bisher höher bewertet.

Ich konnte ihn kennen lernen, da war er noch Landrat. Ich finde, dass passt schon irgendwie zu ihm.
Sie müssen nicht alles glauben, was Sie denken!
 

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8045 am: 16. September 2020, 19:58:01 »
Wie viele da wohl wirklich jetzt schwer beschäftigt sind?  :scratch: ;D

https://www.der-postillon.com/2020/09/nrw-poli.html
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8046 am: 16. September 2020, 20:52:27 »

Da hätte ich Laschet bisher höher bewertet.

Ich konnte ihn kennen lernen, da war er noch Landrat. Ich finde, dass passt schon irgendwie zu ihm.
:o :-X
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8047 am: 17. September 2020, 08:27:29 »
Ihr erinnert euch an Ralf Hillen und Manuel Sprenger? Den beiden Superjuristen und "Wahrheitsjournalisten" von der "Kinderklaumafia" und lupenreine Reichsbürger?

Ralf wurde ja letztes Jahr verhaftet, weil er unter anderem den Wuppertaler OB bedroht hat. Ich persönlich finde Manuel Sprgener ja mindestens so durchgeknallt und gefährlich, wobei der wohl ohne Ralf nix posten kann.

Egal, auch Ralf kommt jetzt wohl in die Psychiatrie.

https://www.wz.de/nrw/wuppertal/ob-mucke-mit-dem-tod-gedroht-verfahren-gegen-reichsbuerger-aus-wuppertal_aid-53401219

Mehr dazu findet ihr hier:
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3174.msg286020;topicseen#msg286020

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3174.msg276484;topicseen#msg276484

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3174.msg273423;topicseen#msg273423

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3174.msg270684;topicseen#msg270684

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3174.msg270696;topicseen#msg270696

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=27.msg273399#msg273399

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3174.msg286020#msg286020
uvm.

Manuel hat uns auch schon eine Weile entdeckt, das ist wirklich herzallerliebst:
https://www.facebook.com/groups/245026119348490/permalink/875369172980845/
In den Kommentaren gibt es einige Videos zum "Ermittlungsstand" gegen Hillen.  ;)

Dann gab es auch Grüße von Ralf....bleibt abzuwarten, wann er die "Lügenpresse" entdeckt.  ;)
https://www.facebook.com/groups/245026119348490/permalink/947110069140088/

Tante Edith:
Ich habe jetzt erst zwei der Videos angesehen/gehört und frage mich ernsthaft: Warum sitzt der Sprenger nicht schon lange in Haft/in der Psychiatrie. Das ist die pure Ansammlung von Drohungen gegen Polizei- und JA-Mitarbeiter, zusammen mit Beleidigungen uvm. zeigt sich auch in den Videobeschreibungen.
« Letzte Änderung: 17. September 2020, 09:12:21 von Gutemine »
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8048 am: 17. September 2020, 09:16:43 »
Zitat
RUND EIN VIERTEL DER JUNGEN AMERIKANER HÄLT DEN HOLOCAUST LAUT STUDIE FÜR EINEN "MYTHOS"

USA - Es sind schockierende Nachrichten, die eine Studie aus den USA nun enthüllte. Fast ein Viertel der jungen Amerikaner hält den Holocaust für einen "Mythos". Knapp zwei Drittel sind sich nicht bewusst, dass über sechs Millionen Juden in Europa vor und während des Zweiten Weltkrieges getötet wurden.
Spoiler
Der Holocaust ist ein dunkler Bestandteil der deutschen Geschichte. Millionen Juden wurden in den Jahren 1933 bis 1945 ermordet.

Die Nationalsozialisten sahen in jüdischen Menschen eine "minderwertige Rasse", weshalb sie diese verfolgten und ermordeten. Allein im Konzentrationslager Auschwitz fanden über eine Million Menschen den Tod.

Die Grausamkeit der Verbrechen während der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts sind auch heute noch wichtiger Bestandteil im deutschen Schulunterricht.

Doch nicht überall auf der Welt sind sich die Menschen bewusst, was während des Holocaust geschah. Das berichtet die Zeitschrift "Guardian"  und beruft sich dabei auf eine aktuelle Umfrage.

Fast zwei Drittel der jungen amerikanischen Erwachsenen wissen nicht, dass sechs Millionen Juden während des Holocaust getötet wurden. Mehr als jeder Zehnte glaubt, dass Juden den Holocaust verursacht haben.

Die Unwissenheit der Menschen über das größte Verbrechen des 20. Jahrhunderts hat schockierende Ausmaße. Von all den Befragten zwischen 18 und 39 Jahren konnte fast die Hälfte (48 Prozent) kein einziges Konzentrationslager oder Ghetto nennen, das während des Zweiten Weltkriegs errichtet wurde.

Fast ein Viertel der Befragten (23 Prozent) gab an, dass sie den Holocaust für einen Mythos hielten, dass er übertrieben war oder dass sie sich nicht sicher waren. Einer von acht Befragten (12 Prozent) gab an, definitiv nichts über den Holocaust gehört zu haben oder zu glauben, nichts davon gehört zu haben.
[close]
https://www.tag24.de/nachrichten/politik/international/usa/schockierende-studie-23-prozent-der-amerikaner-halten-den-holocaust-fuer-einen-mythos-usa-1649872

https://www.theguardian.com/world/2020/sep/16/holocaust-us-adults-study



Zitat
Polizei findet Waffen und NS-Devotionalien
Mehrere Wohnungsdurchsuchungen in rechtsextremer Szene
Veröffentlicht am 17.09.20 um 09:42 Uhr

Waffen und Nazi-Devotionalien hat das Landeskriminalamt bei einer Razzia im rechten Milieu sichergestellt. Die betroffenen Personen waren "zuvor bereits im Bereich der politisch motivierten Kriminalität" aufgefallen, so das Innenministerium.
Spoiler
Die Polizei in Hessen hat bei Durchsuchungen in der rechten Szene Waffen und Nazi-Devotionalien sichergestellt. Am Mittwoch seien sechs Wohnungen von Personen durchsucht worden, "die zuvor bereits im Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts aufgefallen waren", berichtete das Innenministerium am Donnerstag in Wiesbaden. Die Polizei stellte neben Beweismaterial und diversen Datenträgern auch Betäubungsmittel sicher.

An den Razzien waren insgesamt 30 Einsatzkräfte der Polizeipräsidien aus Westhessen, Mittelhessen, Osthessen und Südosthessen beteiligt. In welchen Städten oder Landkreisen die Wohnungen durchsucht wurden, ist nicht bekannt.

Beuth will Druck hoch halten
"Die Hessische Landesregierung hat dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt und wird diesen mit allen Mitteln entschlossen fortführen", sagte Innenminister Peter Beuth (CDU). "Wir halten den Druck auf die rechte Szene hoch und lassen im Kampf gegen den Rechtsextremismus Taten sprechen."

Die Mitte 2019 gebildete "Besondere Aufbauorganisation Hessen R" habe bislang über 220 Einsatzmaßnahmen und 110 Durchsuchungen durchgeführt sowie 106 Haftbefehle vollstreckt.

Sendung: hr-iNFO, 17.09.20, 10 Uhr
[close]
https://www.hessenschau.de/panorama/mehrere-wohnungsdurchsuchungen-in-rechtsextremer-szene-,durchsuchungen-rechte-szene-100.html


https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-wiesbaden-beuth-halten-den-druck-auf-die-rechte-szene-hoch-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200917-99-596340
« Letzte Änderung: 17. September 2020, 10:11:36 von Reichsschlafschaf »
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8049 am: 17. September 2020, 14:08:03 »
Auf Hartz-IV-Niveau leben und dann grüßen ...


Zitat
AKTUELL
Hitlergruß kostet 750 Euro

17. September 2020 Sebastian Lipp Schreibe einen Kommentar
Weil er auf offener Straße »Heil Hitler« rief, verurteilt das Amtsgericht Lindau einen Mann zu einer Geldstrafe von 750 Euro.

Am Donnerstag vergangener Woche, dem 10. September 2020, musste sich Marc S. vor dem Amtsgericht Lindau wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten. Die  Staatsanwaltschaft legte dem Angeklagten zur Last, am 12. April 2020 auf einer Straße »Heil Hitler« gerufen zu haben. Das Gericht sah den Sachverhalt als erwiesen an und verhängte eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 15 Euro.
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/09/17/lindau-hitlergruss-kostet-750-euro/
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8050 am: 17. September 2020, 14:58:04 »
Der erste Teil vom "Bürger Meister Büro" von Mario Schmurr und Iris (Adele) Rogoll, die jetzt wohl "Bauleitplanerin" in Brieselang ist.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/die-reichsbauplanerin-rechtsextremistin-darf-brandenburger-gemeinde-gestalten/26181374.html
Ich verstehe da zwei Dinge nicht: Wenn die Dame ein öffentliches Amt bekleidet, wieso ziert man sich, ihren Namen auszuschreiben?

Und was haben die Protagonisten bei ihrer selbstgestellten Frage nicht verstanden?
Zitat: "„Aber gilt das Grundgesetz überhaupt noch?“, heißt es dort."

Wenn man fragt, ob das GG noch gilt, dann impliziert das, daß man annimt, es habe einmal gegolten und man sich lediglich ob des aktuellen Zustands unsicher ist. Aber wenn es mal gegolten hat, dann gibt es keinen Grund, warum es jetzt nicht mehr gelten sollte.

Aber ich weiß, was komme ich auch mit Logik an …
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8051 am: 17. September 2020, 15:03:57 »
dann gibt es keinen Grund, warum es jetzt nicht mehr gelten sollte.

Doch, bekanntlich hat Dschämmes Bäker im Sommer 1990 in Paris den Art. 23 GG aufgehoben, damit den Geltungsbereich gelöscht und somit das GG ungültig gemacht. Reichsbürger 101.
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8052 am: 17. September 2020, 16:36:29 »
Ich verstehe da zwei Dinge nicht: Wenn die Dame ein öffentliches Amt bekleidet, wieso ziert man sich, ihren Namen auszuschreiben?

Ich ziere mich nicht: Iris Rogoll
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8053 am: 17. September 2020, 17:57:31 »
Zitat
ein öffentliches Amt bekleidet

Na ja, Sie ist lediglich Angestellte in dem Kaff.
Ich bremse nicht für Nazis!
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #8054 am: 17. September 2020, 18:12:04 »
Polizei findet Waffen und NS-Devotionalien
Mehrere Wohnungsdurchsuchungen in rechtsextremer Szene
Veröffentlicht am 17.09.20 um 09:42 Uhr


Dazu gibt es noch was:


Zitat
Hausdurchsuchungen in Hessen
NEUE RECHTSEXTREME GRUPPE „NSC 131“ IN DEUTSCHLAND

Nach Recherchen von Belltower.News stehen die Hausdurchsuchungen in Hessen am gestrigen Mittwoch im engen Zusammenhang mit der Gründung einer international vernetzten rechtsextremen Gruppe.

Von Quentin Augusto| 17. September 2020
Spoiler
Während in Nordrhein-Westfalen eine rechtsextreme Gruppe innerhalb der Polizei für Aufsehen sorgt (vgl. Belltower.News), wurden nahezu zeitgleich am Mittwochmorgen in Hessen sechs Wohnungen durchsucht. Das Innenministerium spricht in einer Pressemitteilung von Personen, die „bereits im Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts aufgefallen waren“. Chatverläufe, die Belltower.News vorliegen, erhärten nun den Verdacht eines online organisierten rechtsextremen Netzwerkes, das über die Grenzen Deutschlands hinaus aktiv ist.

Der Verdächtige einer Hausdurchsuchung soll zu einer rechtsextremen Gruppe gehören, die sich  „NSC 131“ nennt. Die Chiffre „NSC“ steht für „Nationalist Social Club“ und „131“ für die Buchstaben „ACA“, was als Zahlencode so viel wie „Anti-Communist-Action“ bedeuten soll. Die Gruppe “NSC 131” hat sich Anfang diesen Jahres (2020) gegründet. Ihre Mitglieder sind teilweise ehemalige Mitglieder rechtsterroristischer Gruppen wie „The Base“ (vgl. The Guardian), die Terroranschläge planten, um einen „Rassekrieg“ loszutreten, oder von „Combat18“, dem militärische Arm des verbotenen „Blood&Honor“-Netzwerkes, das auch in Deutschland aktiv ist.

„NSC 131“ = „National Socialist Club – Anti-Communist-Action“
„NSC 131“ rekrutiert in den USA zahlreiche neue Mitglieder und inszeniert sich als Schutzgruppe für „Weiße“. Die Mitglieder posten Fotos, auf denen sie mit Hitlergrüßen, Waffen und eigenem Merchandise posieren. Mittlerweile haben sich weitere Ableger in den USA geformt, die stetig anwachsen. Das größte Rekrutierungsmedium dieser Struktur scheinen Chat-Gruppen zu sein. Am 20. August 2020 wurde in dem Infokanal der Gruppe ein Bild gepostet, das den Aufbau einer „NSC 131“-Gruppe in Deutschland nahelegte.

Interne Chatverläufe, die Belltower.News vorliegen, bestätigen diese Vermutung. Die Gruppe für Deutschland umfasst nur eine Hand voll Mitglieder, aber die Gruppe soll dem Willen der Mitglieder entsprechend schnell anwachsen. Ein Nutzer, der sich als „Paulo“ ausgibt, eröffnet die Gruppe auf „Telegram” mit den Worten „Wir sind erst am Anfang und im Aufbau leute zufinden und uns zuvernetzen [sic]“.

Die Gruppenmitglieder sind motiviert. Bereits nach wenigen Tagen wird ein Bild von frisch gedruckten Stickern veröffentlicht. Dem Chatprotokoll zufolge sollen jeweils 5.000 Sticker in West- und Ostdeutschland verteilt werden. Zwar erstreckt sich die Planung der Gruppe bislang nur auf Merchandise, aber die Gesinnung der Mitglieder und deren Vernetzung zeigt einen eindeutigen Hang zur Gewaltbereitschaft: Die Mitglieder teilen ein Propagandavideo, auf dem Namen von Opfern rechtsextremer und rechtsterroristischer Gewalt verbrannt werden. Auch der explizite Hass auf Jüd*innen findet sich wieder. Kurz nach der Gründung wird ein Bild veröffentlicht, dass vier vermeintliche Mitglieder der deutschen „NSC 131“-Gruppe mit freien Oberkörpern zeigt und mit der Bildunterschrift „NSC Deutschland boys met up and patrolled their district looking for reds“ („NSC Deutschland Mitglieder treffen sich und patrouillieren durch das Viertel auf der Suche nach Kommunisten“) versehen ist.

Online vernetzt, Waffen in der Offline-Welt
Welche Gefahr von dieser Gruppe ausgeht, zeigt sich in den Beschlagnahmungen der Hausdurchsuchung. In der Pressemitteilung der Polizei heißt es, es seien „Waffen und NS-Devotionalien” sichergestellt worden und die zuständige Ermittlungseinheit „Besondere Aufbauorgnaisation (BAO) Hessen” übernehme „auch Verfahren wegen des Verdachts des illegalen Waffenbesitzes, die immer wieder auch zum Auffinden rechter Devotionalien” führe und die Verdächtigen „als rechtsmotivierten Straftäter entlarven und sie dann dauerhaft in den Fokus der Polizei rücken”.

Im Laufe der Recherche werden weitere Infos über den Gruppengründer „Paulo“ bekannt. Auf seinem Instagram-Profil posiert er vermummt und mit einschlägiger rechtsextremer Szenebekleidung in der Frankfurter Innenstadt Auf seinem Ellbogen prangt als Tattoo das neonazistische Symbol einer „Schwarzen Sonne“ und seine Freunde posieren im „Kampf der Nibelungen“-Shirt. “Kampf der Nibelungen” ist ein Neonazis-Kampfsportevent, das auch der Vernetzung der gewaltbereiten rechtsextremen Szene dient. Ein anderer Post eines Propaganda-Accounts auf Instagram lässt vermuten, dass „Paulo” einen Teil seiner Ausgaben beim Merchandise-Druck zudem durch den Versand von rechtsextremen Stickern deckt.

Ein anderes Mitglied der deutschen „NSC 131”-Gruppe taucht auch in einer weiteren internationalen „Telegram”-Chat-Gruppe auf, in der verfassungsfeindliche Symbole, gewaltverherrlichende Videos und verbotene Neonazi-Musik geteilt wird. Das Mitglied verbreitet dort Propaganda der rechtsterroristischen Organisation „National Socialist Order” (vgl. Vice), einer Nachfolgevereinigung der rechtsterroristischen Struktur „Atomwaffen Division”, und Beiträge, die Rechtsterroristen glorifizieren. In dieser Gruppe befinden sich mindestens vierzig deutsche Mitglieder, die angeben, zum Teil in Biker-Gruppen oder Neonazi-Strukturen aktiv und bestens vernetzt zu sein.

Enger Kontakt zwischen den Gruppen in den USA und in Deutschland
Ein weiteres Mitglied der Telegram-Gruppe ist „131 guy“ und offensichtlich die Brücke zu den verbrüderten Neonazis in den USA. Er vermittelt den Kontakt zu den deutschen Neonazis und motiviert den deutschen Ableger immer wieder, aktiv zu werden. So bietet er beispielsweise an, deutsche Designvorschläge für Sticker entgegen zu nehmen und von einem Grafiker entwickeln zu lassen. Die rechtsextreme Gruppe lässt sich als Dach-Organisation begreifen, die Neonazis-Gruppen international miteinander verbindet und ihnen dennoch Handlungsfreiräume verschafft. Dieses Konzept des „führerlosen Widerstands“ ist Teil rechtsterroristischer Strategie und soll den Neonazi-Gruppen sowohl Vernetzung als auch Autonomie versprechen.

Das Monitoring-Projekt “de:hate” der Amadeu Antonio Stiftung warnt schon länger vor Deutschen, die sich zunehmend in internationalen terror-affinen Communitys auf Imageboards und Telegram bewegen: „Aus diesen Online-Vernetzungen sind 2019 weltweit vier Terroranschläge hervorgegangen”, warnt Projektleiter Miro Dittrich. „Dass Mitglieder von ‘NSC131 Deutschland’ hier aktiv sind und in kurzer Zeit einen deutschen Ableger einer neuen Gruppe aus den USA etablieren, zeugt von einem konkreten Bedrohungsszenario und zeigt, dass der Terroranschlag in Halle keine unerwartete Ausnahme darstellt.”

Laut der vorliegenden Chatprotokolle wurde die „NSC 131 Deutschland“-Gruppe am gestrigen Morgen kurzerhand aufgelöst. Ein Mitglied schrieb: „Grund dafür sind Hausdurchsuchung (sic) im Wiesbadener Raum“. Offensichtlich gibt es einen direkten Zusammenhang mit den sechs Wohnungsdurchsuchungen in den frühen Morgenstunden. Dazu sagt der hessische Innenminister Peter Beuth: „Wir halten den Druck auf die rechte Szene hoch und lassen im Kampf gegen den Rechtsextremismus Taten sprechen.“ Inwieweit die Hausdurchsuchungen die Bildung einer neuen rechtsextremen oder rechtsterroristischen Vereinigung verhindern konnten, wird sich zeigen. Auf eine Anfrage von Belltower.News bei den zuständigen Behörden gab es bislang noch keine Antwort. Auch bleibt die Frage offen, ob die Ermittlungen mit internationalen Sicherheitsbehörden abgestimmt werden, denn eine lediglich lokale Untersuchung würde nicht die Tragweite der internationalen rechtsextremen und rechtsterroristischen Vernetzung erfassen können.
[close]
https://www.belltower.news/hausdurchsuchungen-in-hessen-neue-rechtsextreme-gruppe-nsc-131-in-deutschland-104383/


Nett ... :(
„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine)

„Wenn die verdorbenen Leute sich zusammentun und dadurch eine Macht werden, dann müssen die anständigen Leute nur das gleiche tun. So einfach ist das. (Leo Tolstoi, Krieg und Frieden)
 
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