Presseschnipsel

[Reichskasper Adulf Titler]

ohne die Artikel gelesen zu haben – hat er nicht auf Mausabrutscher oder "hat ein Mitarbeiter verfasst" plädiert?

[Gutemine]

Zum Rucksackvergesser aus Duisburg gibt es jetzt auch ein Bild und einen (angeblichen) Namen. Leider wie immer zuerst bei der BLÖD.


07.08.2019 - 07:07 Uhr

Um 19.05 Uhr am Montag meldet ein Angestellter im „Forum“ Duisburg (Nordrhein-Westfalen) einen verdächtigen Gegenstand – Bomben-Alarm! Die Polizei fahndet schnell nach einem verdächtigen Mann mit Strohhut.

Kurz darauf fällt einer Streife ein grauer VW Golf Plus auf. Als der Fahrer kontrolliert werden soll, gibt er Gas!

Nach einer irren 150-Kilometer-Flucht wird der Verdächtige (31) aus dem Wagen gezogen! Der Mann sympathisiert nach BILD-Informationen mit Reichsbürgern. Alle Hintergründe lesen Sie mit BILDplus.

https://www.bild.de/bild-plus/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/duisburg-loeste-reichsbuerger-den-bomben-alarm-im-einkaufszentrum-aus-63799708,view=conversionToLogin.bild.html

[Neubuerger]

Zahltag für die NPD - sie muss für falsche Angaben im Rechenschaftsbericht eine Strafe von 1,27 Millionen Euro zahlen. Da die Partei chronisch klamm ist und es ja zudem Versuche gibt, sie wegen mangelnder Verfassungstreue von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschliessen, könnte das jetzt das Ende sein. Ausser unserem Volksnazi wird ihr wohl kaum jemand eine Träne nachweinen, eine Bedeutung hat sie auch nicht mehr. (Quelle)

NPD muss 1,27 Millionen Euro Strafe zahlen

Wegen falscher Angaben in ihrem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 muss die rechtsextreme NPD Strafgelder in Höhe von 1,27 Millionen Euro zahlen. Mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss bestätigte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein entsprechendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2012. (Az: 2 BvR 547/13)

Im März 2009 hatte der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Rechenschaftsbericht der NPD für 2007 "Unrichtigkeiten" in Höhe von 1,25 Millionen Euro festgestellt. Entsprechend den Regelungen des Parteiengesetzes forderte die Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung in doppelter Höhe, also 2,5 Millionen Euro.

Auf die Klage der NPD berechnete das Bundesverwaltungsgericht die Unstimmigkeiten mit 635.678 Euro und setzte das Strafgeld entsprechend auf 1,27 Millionen Euro fest.

Eine hiergegen eingelegte Verfassungsbeschwerde wies das Bundesverfassungsgericht nun ab. Die NPD habe nicht darlegen können, dass ein Strafgeld in doppelter Höhe der unrichtigen Angabe unverhältnismäßig oder sonst verfassungswidrig sein könnte.

[Reichsschlafschaf]

Wieder einer:

Das Hamburger Landgericht hat die Anklage gegen einen früheren SS-Wachmann zugelassen, dem Beihilfe zum Mord in 5230 Fällen vorgeworfen wird. Wie ein Gerichtssprecher in Hamburg bestätigte, wurde das Hauptverfahren damit eröffnet. Der Prozess soll am 17. Oktober beginnen. Laut Anklage soll der heute 92-jährige Mann zwischen August 1944 und April 1945 als SS-Wachmann im Konzentrationslager Stutthof bei Danzig die "heimtückische und grausame Tötung" insbesondere jüdischer Häftlinge unterstützt haben.

https://www.zeit.de/news/2019-08/07/hamburger-landgericht-eroeffnet-hauptverfahren-gegen-frueheren-ss-wachmann

[Reichskasper Adulf Titler]

nützt nix. In den Birnen lebt sie weiter. Notfalls wechselt man zu den Arschächern für Deutschland

[echt?]

Zu dumm zum mogeln: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-scheitert-mit-verfassungsbeschwerde-wegen-millionenzahlung-a-1281012.html

[dieda]

Im März 2009 hatte der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Rechenschaftsbericht der NPD für 2007 "Unrichtigkeiten" in Höhe von 1,25 Millionen Euro festgestellt. Entsprechend den Regelungen des Parteiengesetzes forderte die Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung in doppelter Höhe, also 2,5 Millionen Euro.

Auf die Klage der NPD berechnete das Bundesverwaltungsgericht die Unstimmigkeiten mit 635.678 Euro und setzte das Strafgeld entsprechend auf 1,27 Millionen Euro fest.

Eine hiergegen eingelegte Verfassungsbeschwerde wies das Bundesverfassungsgericht nun ab. Die NPD habe nicht darlegen können, dass ein Strafgeld in doppelter Höhe der unrichtigen Angabe unverhältnismäßig oder sonst verfassungswidrig sein könnte.

Das muss irgendwie dieser "gute Geist" in einem "gesunden Volkskörper" sein.

[Reichsschlafschaf]

Beobachter erwarten in der kommenden Zeit eine Vervielfachung der Zahl von Bildchen junger unbekleideter Personen sowie weißen Pulvers, da die Partei 12 Jahre lang keine entsprechenden Rücklagen gebildet habe

*hüstel*

[Reichsschlafschaf]

Ja, sorry, wieder mal die BLÖD, aber derzeit berichtet halt niemand sonst.
Der Inhalt ist aber ziemlich klar.

ER WILL SEINE WAFFENBESITZKARTE ZURÜCK
Reichsbürger klagt gegen Land NRW

von: MICHAEL ENGELBERG
veröffentlicht am 08.08.2019 - 16:21 Uhr

Gelsenkirchen – Sie lehnen die Bundesrepublik Deutschland ab. Fühlen sich als Deutsche ohne Staatsangehörigkeit und machen den Gerichten das Leben schwer...

So ein Fall wird gerade vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen verhandelt: Reichsbürger Wolfgang T. (55), klagt gegen das Land NRW. Er will seine Waffenbesitzkarte zurück.

Rückblick
Wolfgang T. war Jäger und berechtigt, eine Waffe zu haben. Er besaß eine Doppelbock-Flinte. Allerdings war diese Genehmigung schon 2005 abgelaufen.

2013 erhielt er laut Akte ein Schreiben mit dem Widerruf. Er reagierte nicht, mahnte an, an der zugestellten Adresse nicht mehr wohnhaft zu sein. Laut Antrag habe er dort seit 2012 nicht mehr gewohnt und sich 2017 umgemeldet. Die Sache eskalierte.

2017 bekam er Besuch vom SEK. Er wollte die Durchsuchung seiner Geschäfts- und Privaträume verhindern. Damals wurden sechs Waffen bei ihm gefunden. Die, die gemeldet war, wurde nicht gefunden. Stattdessen eine weitere, zu dessen Besitz er nicht berechtigt war.

Am 5. Januar 2018 wurde er vom Amtsgericht Lünen zu einer Geldstrafe von 10 000 Euro wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und der Abgabe einer falschen Eidesstattlichen Versicherung verurteilt.

https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/gelsenkirchen-reichsbuerger-kaempft-vor-gericht-um-waffenbesitzkarte-63830904.bild.html


Fehlt natürlich die Angabe der Tagessätze, aber bei einer falschen Eidesstattlichen dürften es 60 oder mehr sein und ab 60 ist man eben "regelunzuverlässig". Aus die Maus.
Issich nix mit WBK.

[Gutemine]

Hat vielleicht jemand Zugang zum Südkurier?

Rechtsextremismus vor 4 Stunden
Reichsbürger: Einblicke in die Szene offenbaren, dass es gefährliche Staatsfeinde in der Region gibt
In ganz Deutschland leben 19000 Reichsbürger. Nur etwa vier Prozent sind laut baden-württembergischen Verfassungsschutz wirklich gefährlich. Wir haben Kontakt aufgenommen und mit mehreren Reichsbürgern gesprochen

„Wir leben in einer Welt umgeben von ♥♥♥en und beherrscht von Banditen.“ So beginnt Walter seine Wutrede über Deutschland. Der 62-Jährige ist ein Reichsbürger. Glaubt man seinen skurrilen Thesen, ist das Deutsche Reich nie

https://www.suedkurier.de/ueberregional/politik/Reichsbuerger-Einblicke-in-die-Szene-offenbaren-dass-es-gefaehrliche-Staatsfeinde-in-der-Region-gibt;art410924,10224783

[Gutemine]

Jetzt auch außerhalb der BLÖD:

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=27.msg244589#msg244589

Zu den Tagessätzen findet sich da auch nichts, allerdings ein Hinweis, dass das Urteil/der Strafbefehl nicht rechtskräftig wäre. Der "Reichsbürger" behauptet ihn nie erhalten zu haben...wie ja üblich.

Spoiler

Selmer Reichsbürger bekommt Waffenschein nicht zurück
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen

Ein Reichsbürger aus Selm will wieder Waffen besitzen. Doch das Gericht sagt Nein. Begründung: Aufgrund seiner Einstellung sei er als unzuverlässig einzustufen.
von Jörn Hartwich
Selm, 08.08.2019 / Lesedauer: 3 min

Rund zweieinhalb Jahre ist es her, dass einem mutmaßlichen Reichsbürger aus Selm erst die Waffenbesitzkarte und dann auch ein Gewehr abgenommen wurde. Und dabei bleibt es auch.

Der Handwerker aus Selm ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, seine Waffenbesitzkarte zurückzubekommen. Das zuständige Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hat seine Klage abgewiesen.

Aufgefallen ist der 55-Jährige schon 2013. Damals war er im Selmer Bürgerbüro aufgetaucht, um einen neuen Reisepass zu beantragen.

„Deutscher ohne Staatsangehörigkeit“

Im Pass, so seine Forderung, solle nicht „deutsch“ stehen, sondern „preußisch“. Später gab er zusätzlich an, dass er „Deutscher ohne deutsche Staatsangehörigkeit sei“.

In der Folge ist außerdem aufgefallen, dass er schon seit 2005 keinen Jagdschein mehr beantragt hat, obwohl er offiziell Jäger ist. Als die Behörde ihn daraufhin aufforderte, die sichere Verwahrung seiner Waffen nachzuweisen, stellte der Selmer auf stur. Mal reagierte er gar nicht, mal verwies er darauf, dass er die Aufforderung nicht erhalten habe.

Ende 2016 wurde schließlich durchgegriffen. Die Waffenbesitzkarte wurde eingezogen, ein Gewehr bei einem Polizeieinsatz sichergestellt.

Anfang 2018 bereits verurteilt

Dieser Einsatz war später Grund für ein Strafverfahren am Amtsgericht Lünen. Dort ist der mutmaßliche Reichsbürger im Januar 2018 unter anderem wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt worden. Rechtskräftig ist das Urteil angeblich noch nicht. Am Verwaltungsgericht wollte der 55-Jährige nun erreichen, dass die Einziehung seiner Waffenbesitzkarte als rechtswidrig eingestuft wird. Begründung: Den Bescheid habe er nie erhalten. Deshalb sei ihm die Möglichkeit genommen worden, dagegen sofort rechtlich vorzugehen.

Als Reichsbürger nicht zuverlässig genug

Das Urteil konnte schließlich erst nach rund sechs Stunden ergehen. Der Selmer hatte zunächst beantragt, die Öffentlichkeit auszuschließen, später lehnte er den Richter als befangen ab. Über diesen Antrag hatten erst andere Richter beraten müssen, bevor es weitergehen konnte.

Am Ende wurde die Klage gleich mit dreifacher Begründung abgewiesen. Erstens sei sie verspätet eingelegt worden. Zweitens gebe es keinen Bedarf für eine Waffenbesitzkarte mehr, weil der Selmer schon seit Jahren keinen Jagdschein mehr beantragt habe. Drittens sei er als unzuverlässig einzustufen, weil es viele Hinweise gebe, dass er Reichsbürger sei. Das reiche, um ihm den Waffenbesitz zu verwehren.

[close]

https://www.ruhrnachrichten.de/selm/reichsbuerger-bekommt-waffenschein-nicht-zurueck-1436124.html

[Reichsschlafschaf]

Auf die Klage der NPD berechnete das Bundesverwaltungsgericht die Unstimmigkeiten mit 635.678 Euro und setzte das Strafgeld entsprechend auf 1,27 Millionen Euro fest.

Das können die Kameratten in Rom natürlich viel besser!   

WAHLKAMPFMITTEL VERUNTREUT:
Salvini-Partei muss fast 50 Millionen Euro zurückzahlen

VON MATTHIAS RÜB, ROM-AKTUALISIERT AM 07.08.2019

Eine alte Parteispendenaffäre holt die rechtsnationalistische Partei Lega ein – 49 Millionen Euro muss das Salvini-Lager unter anderem wegen Geldwäsche an den Staat zurückzahlen. Allerdings hat die Partei lange nicht so viel auf dem Konto.

Das Oberste Kassationsgericht in Rom hat in letzter Instanz das Urteil gegen die rechtsnationalistische Partei Lega wegen Veruntreuung von staatlicher Wahlkampfhilfe in Millionenhöhe bestätigt. Damit muss die von Innenminister Matteo Salvini geführte Partei definitiv knapp 49 Millionen Euro Wahlkampfkostenerstattung an den Staat zurückzahlen. Wegen Veruntreuung von Wahlkampfmitteln und wegen Geldwäsche in den Jahren 2008 bis 2010 waren der Gründer und langjährige Vorsitzende der Partei, Umberto Bossi, sowie der damalige Schatzmeister Francesco Belsito im Juli 2017 zu zweieinhalb beziehungsweise fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Kassationsgericht reduzierte die Freiheitsstrafen für Bossi nun auf ein Jahr und zehn Monate, für Belsito auf drei Jahre und neun Monate.

Spoiler

Die Führung der Lega hatte sich schon nach dem Urteil eines Berufungsgerichts in Genua vom Juli mit den Strafverfolgern darauf geeinigt, dass die Partei den Betrag in jährlichen zinsfreien Raten von 600.000 Euro zurückerstatten kann. Nach Angaben von Schatzmeister Giulio Centemero verfügte die Partei zum Zeitpunkt des Urteils des Genueser Berufungsgerichts über Bankguthaben in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro.

Illegales Ölgeschäft mit Russland?
Parteichef Salvini hat das jetzt abgeschlossene Betrugsverfahren wiederholt als „Geschichte aus der Vergangenheit“ bezeichnet, mit welcher er nichts zu tun habe. Salvini hatte die Führung der einstigen Regionalpartei Lega Nord im Dezember 2013 übernommen und vor den Parlamentswahlen vom März 2018 den Zusatz „Nord“ aus dem Parteinamen gestrichen. Nach jüngsten Umfragen ist die Lega derzeit mit knapp 40 Prozent Zustimmung die mit Abstand stärkste politische Kraft im Land. Bei den Europawahlen Ende Mai hatte die Lega rund 34 Prozent der Stimmen erhalten – etwa doppelt so viel wie noch bei den Parlamentswahlen.

Weder die alte Parteispendenaffäre noch jüngste Presseberichte über eine angeblich versuchte illegale Finanzierung der Lega durch Geld aus Russland haben Parteichef und Innenminister Salvini bisher geschadet. Das amerikanische Nachrichtenportal „BuzzFeed“ hatte am 10. Juli den geheimen Mitschnitt eines gut einstündigen Gesprächs im Moskauer Hotel „Metropol“ vom 18. Oktober 2018 veröffentlicht. In dem Gespräch des Salvini-Vertrauten Gianluca Savoini sowie zweier weiterer Italiener mit drei mutmaßlich Kreml-nahen Russen ging es um ein offenkundig illegales Ölgeschäft. Drei Millionen Tonnen Erdöl im Wert von rund 1,5 Milliarden Dollar sollten von einem staatlichen russischen Unternehmen an den italienischen Energiekonzern Eni geliefert werden – mit einem Preisnachlass von rund vier Prozent. Beim Weiterverkauf zum Weltmarktpreis, abgewickelt über mehrere Zwischenfirmen und Banken zur Verwischung der Spuren, sollte ein Gewinn von 65 Millionen Dollar in die Parteikasse der Lega fließen.


Salvini hat die Berichte als „Phantasiegebilde“ zurückgewiesen und versichert, er und seine Partei hätten nie „auch nur einen Dollar oder Rubel“ aus Moskau erhalten. Die Staatsanwaltschaft von Mailand hat Ermittlungen in der Sache eingeleitet

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https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wahlkampfmittel-veruntreut-lega-muss-millionen-zurueckzahlen-16322385.html

[Finanzbeamter]

Jetzt verstehe ich warum Salvini unbedingt Ministerpräsident werden möchte. Er möchte einen auf Berlusconi machen! 

[Reichsschlafschaf]

Einfach mal, um Alt- und neue Nazis zu ärgern:

Als junge Frau musste sie mitansehen, wie KZ-Arzt Josef Mengele ihre Mutter in den Tod schickte – doch 75 Jahre später geht ihr großer Geburtstagswunsch in Erfüllung.

„TRIUMPH ÜBER DIE NAZIS“
Auschwitz-Überlebende feiert 104. Geburtstag mit 400 Nachkommen
Stand: 00:21 Uhr

Schoschana Ovitz überlebte Auschwitz. KZ-Arzt Josef Mengele schickte ihre Mutter vor ihren Augen in den Tod. Ihren 104. Geburtstag feierte sie nun mit ihrer Familie. In Israel wird dies als Triumph der Überlebenden über die Nazis gefeiert.

Spoiler

Eine Auschwitz-Überlebende hat ihren 104. Geburtstag mit ihren rund 400 Nachkommen an der Klagemauer in Jerusalem gefeiert. Schoschana Ovitz habe den Holocaust überlebt, sei danach nach Israel gezogen und habe vier Kinder bekommen, schrieb die israelische Botschaft in Berlin am Donnerstag bei Twitter.

Sie habe zwar erst in wenigen Tagen Geburtstag, aber schon vorher gefeiert. „Als Geschenk wünschte sie sich, dass ihre 400 Kinder, Enkel, Urenkel und Ururenkel mit ihr zur Klagemauer nach Jerusalem gehen. Fast alle sind gekommen.“

Das riesige Familientreffen sei sehr schwer zu organisieren gewesen, weil viele der Nachfahren im Ausland lebten, schrieb die israelische Nachrichtenseite Walla am Mittwoch. Die Zusammenkunft habe vor allem „den Triumph der Überlebenden über die Nazis“ symbolisiert.

Ovitz überlebte nach Medienberichten das Vernichtungslager Auschwitz. KZ-Arzt Josef Mengele habe ihre Mutter bei einer Selektion vor ihren Augen in den Tod geschickt. Nach dem Krieg habe Ovitz auf der Suche nach überlebenden Verwandten ihren Cousin getroffen. Er habe im Holocaust seine erste Frau und vier Kinder verloren.

Beide hätten geheiratet, in einem Flüchtlingslager in Österreich sei dann ihr erstes gemeinsames Kind zur Welt gekommen. Später emigrierte das Paar nach Israel und zog in der Küstenstadt Haifa seine vier Kinder auf.

Die in Belgien lebende älteste Enkelin, Panini Friedman, sagte der Nachrichtenseite: „Erst während der Feier haben wir begriffen, wie bedeutsam sie ist. Wir hatten alle Tränen in den Augen. Es war sehr bewegend.“

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https://www.welt.de/vermischtes/article198223077/Auschwitz-Ueberlebende-feiert-104-Geburtstag-mit-400-Nachkommen.html

[Reichsschlafschaf]

Leider wie immer zuerst bei der BLÖD.

Es wurde ein zweiter Tatverdächtiger festgenommen.

Außer der PM berichtet nur noch die BLÖD darüber und die hier ohne Not zu zitieren ist mir zu blöd! 

09.08.2019 – 16:27

Polizei Duisburg
POL-DU: Kaßlerfeld:Gemeinsame Presseerklärung von Polizei und Staatsanwaltschaft - Verdächtiger Gegenstand im Einkaufszentrum sorgt für Räumung - 2. Folgemeldung -
Zweiter Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

Duisburg (ots)

Ein Polizist hat in seiner Freizeit am Donnerstag (8. August) gegen 17:30 Uhr auf der Ruhrorter Straße einen verdächtigen Mann bemerkt. Seine Kleidung und sein Erscheinungsbild ähnelte dem Tatverdächtigen, der am Montag (5. August) eine Bombenattrappe im Forum Duisburg deponiert haben soll.

Nachdem Verstärkung eingetroffen war, sprachen die Polizisten den Verdächtigen an, der zu dem Zeitpunkt in einem Hauseingang saß. Weil er auf die Anweisungen der Beamten nicht reagierte, brachten sie den 55-Jährigen zu Boden und nahmen ihn vorläufig fest. Als die Einsatzkräfte ihm den Grund ihres Einschreitens erläuterten, räumte er ein, dass er derjenige sei, der die Bombenattrappe unter einer Bank im Duisburger Forum platziert habe. Die Beamten brachten ihn mit zur Wache. In seiner Vernehmung wiederholte er seine Angaben.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Duisburg wurde er am heutigen Freitag (8. August, 14 Uhr) einem Haftrichter vorgeführt, der ihm den Haftbefehl verkündete und in Vollzug setzte. Gegen den 55-Jährigen wird wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten und Vortäuschen einer Straftat ermittelt.

Ob eine Verbindung zu dem in den Niederlanden festgenommenen 31-jährigen Mann besteht, ist Bestandteil der laufenden Ermittlungen. Der zuständige Richter des AG Duisburg erließ gegen diesen bereits am Dienstag (6. August) auf Antrag der Staatsanwaltschaft Duisburg einen EU-Haftbefehl wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, versuchte gefährliche Körperverletzung sowie Verstoßes gegen das Waffengesetz. Die Staatsanwaltschaft Duisburg wird auf dieser Grundlage weiterhin die Auslieferung des Beschuldigten aus den Niederlanden betreiben. (dab)

Die bisherige Berichterstattung zu dem Sachverhalt ist über die nachfolgenden Links abrufbar: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4341367
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4342225

Rückfragen bitte an:

Polizei Duisburg
- Pressestelle -
Polizeipräsidium Duisburg
Telefon: 0203/2801046
Fax: 0203/2801049

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50510/4345071