Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1363438 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 16527
  • Dankeschön: 68356 mal
  • Karma: 904
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11595 am: 5. April 2023, 10:20:07 »
Der Vorfall in Alt Rhese - er ist kein Reichsbürger, sondern Hardcore-Buddhist :rofl:, in der Scheune gilt aber noch die Verfassung der DDR

 https://www.tagesspiegel.de/politik/der-hardcore-buddhist-von-alt-rehse-4087753.html
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Morris, Goliath

Offline Neubuerger

  • Souverän
  • *
  • N
  • Beiträge: 7605
  • Dankeschön: 34441 mal
  • Karma: 900
  • Senior Chemtrail Master
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11596 am: 5. April 2023, 11:00:32 »
Auftakt im Prozess gegen einen Reichsbürger, der auf die Polizei geschossen hat:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/prozess-reichsbuerger-101.html

Zitat
Wegen Mordversuchs vor Gericht

Gegen einen 55-Jährigen, den Ermittler zur "Reichsbürger"-Szene zählen, wird ab heute vor dem OLG Stuttgart verhandelt. Er soll in Tötungsabsicht auf Polizisten geschossen haben.

"Hätte er nicht eiserne Nerven gehabt, hätte es Tote gegeben", sagt ein Ermittler, der mit dem Einsatz in Boxberg zu tun hatte. Gemeint ist ein Elitepolizist des Spezialeinsatzkommandos (SEK) Baden-Württemberg. Am 20. April des vergangenen Jahres hielt er unerschrocken sein Schutzschild in die Salve eines Schnellfeuergewehrs, mit dem der nun Angeklagte auf die vorrückende Polizei geschossen haben soll.

Der Polizist soll damit mehreren Menschen das Leben gerettet haben. Ermittler erzählen von einem Einsatzvideo, auf dem die Einschläge auf dem Schild zu sehen und eindrucksvoll zu hören sein sollen. Im heute startenden Prozess am Oberlandesgericht Stuttgart dürfte das Video eine besondere Rolle spielen.
Riskanter Einsatz ohne LKA

Dass es ein Einsatz mit gewissem Risiko sein könnte, hatte die örtliche Polizeibehörde schon im Vorfeld vermutet und das SEK des baden-württembergischen "Polizeipräsidiums Einsatz" aus Göppingen nach Boxberg-Bobstadt gerufen. Doch eigentlich wollten die Ermittler nur eine illegale Waffe beschlagnahmen und mit einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Mosbach nach möglichen weiteren Waffen suchen. Wie brandgefährlich es werden könnte, ahnte die örtliche Polizei nicht - und hatte sich zuvor auch nicht näher mit dem Landeskriminalamt in Stuttgart abgestimmt.

Doch kaum hatte die Aktion begonnen, fielen die Schüsse. Zwei SEK-Beamte wurden verletzt und kamen ins Krankenhaus. Zahlreiche weitere Einsatzkräfte und Passanten blieben verschont, die Einschläge der Kugeln in Hauswände und Fahrzeuge waren noch Tage nach dem Einsatz in Boxberg-Bobstadt zu erkennen.

Der mutmaßliche Angreifer rief nach den Schüssen über den Notruf bei der Polizei an und ergab sich den Einsatzkräften. Wohl auch deshalb, weil auf seinem Grundstück ein Feuer ausgebrochen war. Ein Großaufgebot an Einsatzkräften sicherte den Tatort. Die Feuerwehr löschte den Brand unter dem Schutz schwerbewaffneter Spezialkräfte.
Polizeieinsatz in Bobstadt-Boxberg. | SWR

In Baden-Württemberg ist ein Polizeieinsatz wegen illegalen Waffenbesitzes eskaliert.
Generalbundesanwalt übernimmt

Schon kurz nach den Schüssen zog der Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof die Ermittlungen an sich. "Evokation" heißt das unter Juristen: Die Bundesanwaltschaft kann bei einigen schweren Straftaten in besonderen Fällen einen Fall von der eigentlich zuständigen Staatsanwaltschaft vor Ort übernehmen, wenn der Generalbundesanwalt eine besondere Bedeutung des Falls sieht. Zuständig ist damit dann auch nicht mehr das örtliche Landgericht, sondern der Staatsschutzsenat des jeweiligen Oberlandesgerichts. Daher nun der Prozess am Oberlandesgericht Stuttgart.

Schon länger hatte Generalbundesanwalt Peter Frank öffentlich deutlich gemacht, dass er einer Bedrohung des Staates und der demokratischen Grundordnung stets mit einem "Gegenfanal" begegnen, also jeweils ein deutliches Zeichen setzen wolle, wenn es zu Angriffen komme. Die Schüsse auf die Polizisten, die mögliche Tötungsabsicht und die vermutete Nähe zur "Reichsbürger"-Bewegung waren ihm Anlass genug.

Nach Schüssen auf Polizisten Generalbundesanwalt ermittelt im Fall Boxberg

Nach einem SEK-Einsatz hatte ein mutmaßlicher "Reichsbürger" in Boxberg auf Polizeibeamte geschossen.
Vorfälle mit Waffen in der Reichsbürgerszene

Sollte das Oberlandesgericht den Angeklagten am Ende des Prozesses entsprechend verurteilen, wäre das nicht die erste schwere Straftat durch "Reichsbürger". Menschen, die die Existenz der demokratischen Bundesrepublik abstreiten und nach dem früheren Deutschen Reich rufen, begingen in den vergangenen Jahren immer wieder schwere Straftaten.

2016 erschoss ein "Reichsbürger" einen bayerischen SEK-Beamten in Georgensgmünd ebenfalls bei einer Razzia. Ende März 2023 wurde ein Mann aus dem Kreis Lörrach zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil er bei einer Kontrolle einen Polizisten absichtlich mit dem Auto umgefahren und schwer verletzt hatte - das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Im Zusammenhang mit einem mutmaßlich geplanten Umsturz in Deutschland durch eine "Reichsbürger"-Gruppe um Prinz Reuß kam es ebenfalls Ende März in Reutlingen zu Schüssen auf das SEK Baden-Württemberg. Auch dabei wurde ein Polizist verletzt und auch dieses Ermittlungsverfahren wird inzwischen durch die Bundesanwaltschaft geführt.
Sebastian Leber über Rüdi: Hoffmanns Beweisführung ist, freundlich ausgedrückt, unorthodox. Es geht in seinen Filmen drunter und drüber wie bei einem Diavortrag, bei dem der Vortragende kurz vor Beginn ausgerutscht ist und alle Dias wild durcheinander auf den Boden flogen.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Morris, Goliath

Offline Brüllaffe

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 1115
  • Dankeschön: 3126 mal
  • Karma: 128
  • ---kommt später---
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11597 am: 5. April 2023, 11:09:38 »
Der Vorfall in Alt Rhese - er ist kein Reichsbürger, sondern Hardcore-Buddhist :rofl:, in der Scheune gilt aber noch die Verfassung der DDR

 https://www.tagesspiegel.de/politik/der-hardcore-buddhist-von-alt-rehse-4087753.html


Na so verrückt kann der gar nicht sein, wenn es ihm gelingt, die Behörden gegeneinander auszuspielen. Aber bei Alt-Rhese klingelt bei mir noch was anderes. Ist da nicht vor ein paar Jahren so ein Datingopfer aus dem RealtyTV unter mehr als mysteriösen Gründen verstorben? Und das hatte offensichtlich nichts mit dem Hardcore-Buddhisten zu tun. Dieser Ort ist mir unheimlich erst NS-Ärzte, dann gehäuft gefährliche Irre. Diesen Ort werde ich mir Rot anstreichen, um auch nicht mal aus Versehen in seine Nähe zu kommen.
„These are attacks by Democrats willing to do anything to stop the almost 75 million people (the most votes, by far, ever gotten by a sitting president) who voted for me in the election—an election which many people, and experts, feel that I won. I agree!“ anonymous
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 20245
  • Dankeschön: 65391 mal
  • Karma: 630
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 20000 Beiträge Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11598 am: 5. April 2023, 11:21:49 »
Ist da nicht vor ein paar Jahren so ein Datingopfer aus dem RealtyTV unter mehr als mysteriösen Gründen verstorben?


Ja, ich hatte auch überlegt.

Zitat
Die Frau starb nach Einschätzung von Rechtsmedizinern daran, dass sie gefesselt blieb und nichts zu Essen und zu Trinken bekam. Die Leiche hatten Polizisten durch Zufall Wochen später im Haus gefunden. Sie waren wegen Ruhestörung gerufen worden. Das Paar hatte sich im Internet kennengelernt.
https://www.tag24.de/berlin/neubrandenburg-schwer-verliebt-sarah-heinrich-axel-g-mord-foldertod-alt-rehse-kuppelshow-sat-1-1461401

War hier auch mal Thema.
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3389.msg107519#msg107519
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 20245
  • Dankeschön: 65391 mal
  • Karma: 630
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 20000 Beiträge Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11599 am: 6. April 2023, 18:22:22 »
Schön, wie er auf sich aufmerksam gemacht hat:


Zitat
KRIMINALITÄT
Regensburg: Mann masturbiert am Bahnhof und brüllt „Heil Hitler“

von Philip Hell
06. April 2023 15:52 Uhr

Ein Betrunkener am Hauptbahnhof in Regensburg beschäftigte die Bundespolizei.

REGENSBURG, STADT.Eskalation auf Gleis 8: Am Mittwochabend bepöbelte ein 49-Jähriger Reisende am Regensburger Hauptbahnhof, masturbierte und brüllte „Heil Hitler“. Das berichtet die Bundespolizei. Der Mann sitzt nun im Gefängnis – allerdings aus einem anderen Grund.

Die Beamten waren einer Mitteilung zufolge gegen 18 Uhr auf Gleis 8 gerufen worden, da der Mann mehrere Reisende mit „Heil Hitler“ und anderen „politisch motivierten Ausdrücken“ angesprochen haben soll. Später meldeten Zeugen, dass der Mann außerdem sein Geschlechtsteil aus der Hose holte und an daran manipulierte, wie die Bundespolizei schreibt.

Die Polizisten überprüften den Mann und stellten fest: Die Staatsanwaltschaft München II sucht nach dem Mann. Er war wegen Störung öffentlicher Betriebe zu einer Geldstrafe verurteilt worden – konnte diese jedoch nicht zahlen.

Mann muss in Haft
Die Polizisten verhafteten den Mann und lieferten ihn in die JVA Regensburg ein. Dort verbüßt er nun eine 70-tägige Ersatzfreiheitsstrafe.

Die Bundespolizei ermittelt zudem wegen exhibitionistischer Handlungen und wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen den Mann, der den Beamten zufolge rund zwei Promille hatte.

49-Jähriger hatte Hausverbot im Regensburger Hauptbahnhof
Pikant: Der 49-Jährige hätte sich gar nicht am Regensburger Hauptbahnhof aufhalten dürfen, da er bis Ende Juli 2024 Hausverbot hat. Daher wird nun auch wegen Hausfriedensbruchs gegen ihn ermittelt.
https://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/regensburg-mann-masturbiert-am-bahnhof-und-bruellt-heil-hitler-21179-art2208593.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: echt?, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 20245
  • Dankeschön: 65391 mal
  • Karma: 630
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 20000 Beiträge Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11600 am: 7. April 2023, 09:58:32 »
Knallhart recherchierte Fakten bedürfen einer Bezahlschranke, das ist klar.

Wie es scheint wurde hier ein Bundesmitgleid des Ewigen Bundes von illegitimen Schergen der GmbH genötigt?


Zitat
Reichsbürger
Schaumbuger Metzger vom Mindener Wochenmarkt muss Reichsbürger-Sticker entfernen

MINDEN. Es gibt frisches Wild und geräucherten Schinken. Und es prangt ein Aufkleber von Friedrich dem Großem dort, dem einstigen König von Preußen. Genau neben dem alten Fritz befand sich lange Zeit ein Sticker, der Werbung für die Reichsbürgerorganisation "Ewiger Bund" und ihre Internetseite machte. Darum ist der Sticker inzwischen verschwunden.

veröffentlicht am 06.04.2023 um 11:00 Uhr

https://www.szlz.de/aus-der-region-szlz_artikel,-schaumbuger-metzger-vom-mindener-wochenmarkt-muss-reichsbuergersticker-entfernen-_arid,2798028.html

https://www.nw.de/lokal/kreis_minden_luebbecke/minden/23529710_Fleischer-von-Wochenmarkt-im-Kreis-Minden-Luebbecke-muss-Reichsbuerger-Sticker-entfernen.html

https://www.mt.de/lokales/minden/Fleischer-vom-Mindener-Wochenmarkt-muss-Reichsbuerger-Sticker-entfernen-23528888.html


(Weiß jetzt grad nicht, ob wir einen eigenen Faden für den Ewigen Bund haben, wenn hier nicht passend, dann bitte verschieben!)
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath, Greybeard

Offline kairo

Re: Presseschnipsel
« Antwort #11601 am: 7. April 2023, 10:05:00 »
Zitat
Reichsbürger
Schaumbuger Metzger vom Mindener Wochenmarkt muss Reichsbürger-Sticker entfernen

MINDEN. Es gibt frisches Wild und geräucherten Schinken. Und es prangt ein Aufkleber von Friedrich dem Großem dort, dem einstigen König von Preußen.

Verräter. Schaumburg wurde erst 1866 preußisch, zusammen mit dem übrigen Königreich Hannover. Da war Friedrich der Große schon lange tot. Und die Annexion von 1866 geschah ohne Zustimmung der Alliierten und ist daher nichtig.

Edith sagt mir noch, dass nur ein Teil von Schaumburg-Lippe preußisch wurde. Ein anderer Teil blieb selbstständig, bis er 1947 Teil von Niedersachsen wurde. Nimm das, oller Fritz!
« Letzte Änderung: 7. April 2023, 13:13:30 von kairo »
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Reichsschlafschaf, Goliath, Rabenaas

Offline Greybeard

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 1403
  • Dankeschön: 8086 mal
  • Karma: 147
  • Lorem ipsum dolor sit amet
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11602 am: 7. April 2023, 10:10:01 »
Wie es scheint wurde hier ein Bundesmitgleid des Ewigen Bundes von illegitimen Schergen der GmbH genötigt?

Der Dank gilt übrigens an dieser Stelle den Außendienstmitarbeiter:innen von Minden gegen Rechts, den alten Petzen ;)

https://www.facebook.com/1416927361856320/posts/pfbid0s3c9kqeB3D5KXZe17jYTQHxeKh2zVA7jZjvjYXS4Z1NXFafvoJTeTYuVjyJN5Bsml/
Mein Luftkissenfahrzeug ist voller Aale.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Reichsschlafschaf, Goliath

Offline Lonovis

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2340
  • Dankeschön: 8810 mal
  • Karma: 92
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11603 am: 7. April 2023, 12:50:14 »
Ein corporate design ist viel mehr als ein Logo. Das hat auch erstmal nichts mit dem Amtssiegel zu tun. Das sollte jeder Gestalter wissen, der schon mal Wappen (als Oberbegriff) gestaltet hat. Wenn natürlich alle Amtssiegel geändert wurden und das ohne gesetzliche Grundlage erfolgt sein sollte, wäre das schon ein ganz gewaltiger Fauxpas.
Dummheit schützt vor Strafe nicht!

Captain Andra für die USSF
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Anmaron

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7160
  • Dankeschön: 22285 mal
  • Karma: 225
  • schwarzes Systemschaf und kompetenter Nichtskönner, Abteilungsleiter Qualitätskontrolle im Wackelpuddingreferat.
  • Auszeichnungen Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11604 am: 7. April 2023, 16:46:56 »
Die Geschichte mit dem Gaul kommt vom 1. April.
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

Anmaron, M. Sc. univ. Universität Youtübingen
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Neubuerger

  • Souverän
  • *
  • N
  • Beiträge: 7605
  • Dankeschön: 34441 mal
  • Karma: 900
  • Senior Chemtrail Master
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11605 am: 8. April 2023, 11:32:02 »
Der Dresdener Ex-Rechtsanwalt Frank Hannig (der seine Zulassung aus gesundheitlichen Gründen zurückgegeben hatte) und der für die "Freien Wähler" im Stadtrat saß, sieht einer Anklage wegen Anlagebetrugs entgegen. Damit wird er dann wohl auch zukünftig nicht mehr als Anwalt tätig werden können.

Zitat
Landgericht Dresden: Stadtrat Frank Hannig wegen Betruges angeklagt

Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Jahren gegen den Dresdner Stadtrat und ehemaligen Strafverteidiger Frank Hannig. Er soll Anleger um Millionen betrogen haben.

Der ehemalige Dresdner Rechtsanwalt Frank Hannig soll Anleger im großen Stil betrogen haben. Die Staatsanwaltschaft hat nun gegen den 52-Jährigen, der auch für die Freien Wähler in den Dresdner Stadtrat gewählt wurde, Anklage vor dem Landgericht Dresden erhoben.

Über drei Jahre soll der Stadtrat (auf der Liste Freie Wähler gewählt) und ehemalige Rechtsanwalt Frank Hannig Geld von Anlegern eingesammelt und nach Abzug seiner Provision ins Ausland überwiesen haben. Es geht um einen Schaden von mehr als fünf Millionen Euro. Am Gründonnerstag bestätigte der Sprecher des Landgerichts Dresden Andreas Feron eine entsprechende Anklage der Staatsanwaltschaft Dresden von Mitte März.

Hannig werde gemeinschaftlicher Betrug in mehr als 100 Fällen vorgeworfen. "Es geht um eine Art Anlagebetrug", so Feron. Die Vorwürfe werden nun von einer Wirtschaftskammer geprüft. Eine Anklage vor dem Landgericht bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft offenbar eine Haftstrafe von mehr als vier Jahren für möglich hält.

Erstmals bekannt wurden die Ermittlungen gegen Hannig im Juni 2021. Damals hatte der schillernde Dresdner Anwalt auf einer Querdenker-Bühne im Bundestagswahlkampf gesagt, er wisse, wie es ist, wenn die Polizei Kanzlei und Wohnung durchsucht. In Medien wurde über Geldwäsche spekuliert. Hannig selbst sprach von einem Verfahren gegen einen Mandanten.

Nach Sächsische.de-Informationen kam der Stein im Herbst 2019 nach der Anzeige eines Anlegers in Nordrhein-Westfalen ins Rollen. Es geht um vorbörslichen Handel von Beteiligungen internationaler Unternehmen. Im Jahr 2020 übernahm die Staatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungen. Angeblich soll Anwalt Hannig als Treuhänder für ausländische Täter die Gelder der Anleger nach Asien, etwa nach Hongkong und Singapur, weitergeleitet und Provisionen von fast 200.000 Euro kassiert haben, so der Vorwurf. Die Anklage soll rund 30 Seiten lang sein, mit langen Listen von Zahlungen mutmaßlicher Anleger.

Mutmaßliche Mittäter unbekannt

Hannig ist der einzige Angeklagte in diesem Verfahren. Den ausländischen Mitbeschuldigten konnte man offenbar nicht habhaft werden, wobei unklar ist, ob die überhaupt bekannt sind. Klar sei nur, wie so oft bei solchen Delikten, dass das Geld weg sei.

Hannigs Verteidiger Ronald Mayer bestätigte die Anklage, teilte sie jedoch nicht. Sein Mandant habe treuhänderisch das Geld von Mandanten weitergeleitet, das müsse nicht strafbar sein. "Nur ganz, ganz wenige Anleger haben gesagt, dass sie sich betrogen fühlen", so Mayer, ihm sei kein einziger Geschädigter bekannt, der von Hannig seinen Verlust zurückgefordert hätte. Mayer werde sich mit einer Einwendung ans Gericht gegen die Eröffnung des Hauptverfahrens wenden.

Der 52-jährige Ex-Anwalt und Kommunalpolitiker Frank Hannig kommt nicht aus den Schlagzeilen. Erst im Oktober vergangenen Jahres hat er seine Rechtsanwaltszulassung zurückgegeben, aus gesundheitlichen Gründen wie er damals sagte. Weil er sich sang- und klanglos als Anwalt verabschiedete, drohten mehrere laufende Strafverfahren zu platzen.

Für unkonventionelle Art bekannt

Im Dezember wurde seine Insolvenz bekannt und dass er keinen Zugriff mehr auf sein Vermögen habe. Zur Jahreswende flog er wegen Differenzen aus der Fraktion der Freien Wähler im Dresdner Stadtrat. Zuletzt hatte er mitgeteilt, aus gesundheitlichen Gründen etwas kürzerzutreten, nahm in diesem Jahr auch nicht an Stadtratssitzungen teil.

Als Anwalt war Hannig für seine unkonventionelle Art bekannt, er berichtete etwa häufig auf Videos in sozialen Medien über seine Prozesse und rechtliche Fragen. Einmal etwa stand er auf der Pegida-Bühne, um über die Einstellung eines Strafverfahrens gegen eine vermeintliche Arnsdorfer Bürgerwehr vom selben Tag zu informieren. Noch im Herbst 2022 war Hannig Redner bei Dresdner Montagsdemos, die sich in der Corona-Pandemie gegründet hatten.

Bundesweit bekannt wurde Hannig als vorübergehender Pflichtverteidiger des rechtsextremen Mörders vom Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Nach einem Jahr wurde er jedoch in diesem Prozess in einem rechtlich umstrittenen Verfahren als Anwalt abgelöst. In Kassel ermittelte die Staatsanwaltschaft danach wegen Anstiftung zur falschen Verdächtigung gegen den Dresdner Verteidiger; das Verfahren wurde eingestellt.

https://www.saechsische.de/dresden/landgericht-frank-hannig-wegen-betruges-angeklagt-5844171.html
Sebastian Leber über Rüdi: Hoffmanns Beweisführung ist, freundlich ausgedrückt, unorthodox. Es geht in seinen Filmen drunter und drüber wie bei einem Diavortrag, bei dem der Vortragende kurz vor Beginn ausgerutscht ist und alle Dias wild durcheinander auf den Boden flogen.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: dieda, Reichsschlafschaf, Goliath

Offline Knallfrosch

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • Beiträge: 3930
  • Dankeschön: 16669 mal
  • Karma: 202
  • Ich dürfte gar nicht hier sein.
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11606 am: 11. April 2023, 10:52:11 »
Zitat
LG Passau, Beschl. v. 14.03.2023 – 2 T 29/23:
Allein die Zugehörigkeit zu der Reichsbürgerbewegung stellt noch keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung dar.

Quelle: Burhoff online

Nobody except for Goedel became famous by saying it can't be done.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline kairo

Re: Presseschnipsel
« Antwort #11607 am: 11. April 2023, 10:55:05 »
Zitat
LG Passau, Beschl. v. 14.03.2023 – 2 T 29/23:
Allein die Zugehörigkeit zu der Reichsbürgerbewegung stellt noch keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung dar.

Salomonisch, zumal es ja eine klar umrissene "Reichsbürgerbewegung" überhaupt nicht gibt. Also kann man nicht dazugehören. Es kommt auf den Einzelfall an. Aber ich glaube, das hatten wir schon mal.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 20245
  • Dankeschön: 65391 mal
  • Karma: 630
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 20000 Beiträge Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11608 am: 11. April 2023, 15:14:01 »
Zitat
Kostenfrei bis 13:53 Uhr lesen
Colditzer: Sie wollten mir das Ohr abschneiden

Hartmut Lehmann (48) macht in Colditz keinen Hehl aus seinen Überzeugungen. Mit seiner Mitmachschmiede ist er bei Volksfesten gut gebucht.
Hartmut Lehmann (48) nennt die Razzia von vor zwei Wochen „überfällig“. Nun müsse die permanente Einschüchterung von Einzelpersonen, Unternehmern und Andersdenkenden thematisiert werden, sagt der bekennende Linke.

Haig Latchinian
11.04.2023, 12:53 Uhr
 
Colditz. Sie lockten ihn in einen Hinterhalt, damals, als er noch seinen Motorradladen hatte, erinnert sich Hartmut Lehmann (48) widerwillig: „Ich sollte ein Bike abschleppen. Doch an der verabredeten Bushaltestelle schlugen sie mich brutal zusammen. Sie brüllten, sie würden mir ein Ohr abschneiden. Zu der Zeit hatte ich noch etliche Ohrringe.“

Und sie schnitten zu. Mit dem stumpfen Messer trennten sie ihm die Haare ab. Mit Stiefelabdrücken im Gesicht und letzten Kräften verhinderte Lehmann, dass die Osteuropäer mit seinem Pkw samt Anhänger abfuhren: „Da saß mein damals noch ganz kleines Kind drin.“ Er solle sich überlegen, wie er sich in Colditz aufführe, riefen ihm die Unbekannten hinterher.

Lehmann ließ sich nicht einschüchtern, damals nicht, heute nicht. Er ist einer der wenigen, die nach der Razzia von vor zwei Wochen offen reden: „Die Razzia war überfällig.“ Nun müsse gründlich ermittelt werden, fordert er. Noch immer wisse er nicht, wer ihn vor 18 Jahren so übel zugerichtet habe. Er gehe von einem Netzwerk aus: „Ich kann nicht sagen, ob Familie N. dahinter steckt.“
Spoiler
Innenausschuss beschäftigt sich mit Colditz
Wie berichtet, hoben 225 Beamte von Zoll und Bundespolizei zuletzt mehrere Adressen in und um Colditz aus. Bei den zweitägigen Durchsuchungen stellten sie Drogen, Waffen, Bargeld und zwei Luxusautos sicher. Ralf N. (66) sowie seine Söhne Uwe (35) und Andreas (38) wurden festgenommen, sitzen seitdem in U-Haft.

Inzwischen beschäftigte sich der Innenausschuss des Landtages mit den Geschehnissen: „Wir haben es in Colditz offenbar mit einer verfestigten Struktur von rechtsextremer Clan-Kriminalität zu tun“, sagte Valentin Lippmann (Grüne). Die Verbindung von Rechtsextremisten und organisierter Kriminalität sei ein Punkt, dem man sich entschieden widmen müsse.

Er könne den Eindruck nachvollziehen, „dass hier rechte Strukturen sehr große Freiheiten hatten, weil Behörden nicht in dem Maße gehandelt haben, wie es gut gewesen wäre“, ergänzte SPD-Innenexperte Albrecht Pallas. Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass Colditz eine Stadt sei, „die seit einigen Jahren durch rechte Kräfte drangsaliert wird“.

„Mindestens 100 Verfahren“
Von einer dreistelligen Anzahl an Ermittlungsverfahren, die die Polizei gegen die Familie N. und ihr Umfeld angestrebt habe, war nach dem Ausschuss die Rede. „Mindestens 100“ Verfahren seien es gewesen, sowohl Drogen- als auch Staatsschutzdelikte. Den Ausschussmitgliedern werde demnächst eine Liste mit den einzelnen Delikten vorgelegt, hieß es.

Auch die Polizei habe in Colditz „umfangreich ermittelt“, betonte Landespolizeipräsident Jörg Kubiessa. Ein solcher Erfolg, wie ihn jetzt der Zoll erzielt habe, „war uns bisher nicht gelungen“. Von einem Misstrauen gegenüber der sächsischen Polizei, die bei der Razzia kaum beteiligt war, könne keine Rede sein, so Kubiessa: Bei Drogendelikten mit Grenzbezug sei der Zoll zuständig.

Er teile die Meinung mancher Colditzer nicht, wonach die drei Beschuldigten irgendwann wieder aus dem Gefängnis entlassen würden und alles wieder von vorn beginne, sagt Hartmut Lehmann: Die permanente, auf breiter Ebene stattgefundene Einschüchterung von Einzelpersonen, Unternehmern, auch Andersdenkenden, müsse jetzt thematisiert werden.

Lehmann ist kein Unbekannter
Er selbst bezeichnet sich als links, so Lehmann. In Colditz ist er längst kein Unbekannter mehr. Als 2015 die ersten – wie er sagt – „Flüchtis“ ankamen, begrüßte er sie mit Gleichgesinnten persönlich. Damit nicht genug: Es wurden Patenschaften für deren Familien organisiert und zur Verfügung stehende Wohnungen aufgemöbelt.

Als sogenannte Montagsspaziergänger in Corona-Zeiten vom Colditzer Markt starteten, mobilisierte der Knapp-Zwei-Meter-Mann prompt zum Gegen-Protest: „Ich wollte die Sieg-Heil-Rufe nicht tatenlos hinnehmen“, sagt Lehmann, der fortan eigene Kundgebungen anmeldete. Motto: „Für Anstand, Abstand und Solidarität.“

Einige Leute folgten dem Aufruf. Sie spielten Federball auf dem Markt. Kinder bastelten im Beisein der Eltern. Es wurden Tische und Stühle aufgestellt – Ziel: ein Marktgespräch. Aus den anfangs politisch aufgeladenen Treffen wurden die um einiges entspannteren Kulturmärkte. Diese wird es auch in diesem Jahr wieder geben.

Lehmann fordert Bekenntnis vom Stadtrat
Er selbst sei da jetzt erstmal raus, sagt Lehmann, der beruflich in einer Biogasanlage angestellt ist. An Wochenenden geht er mit seiner weithin einmaligen „Mitmachschmiede“ auf Touren. Bei Volksfesten sei er landauf landab gut gebucht: „Ich habe fünf Ambosse und alle ab sieben Jahren dürfen hämmern.“

Der Kulturmarkt in Colditz: Im vorigen Jahr gab es bereits vier Auflagen.

Ausgerechnet Lehmann, der an seiner mobilen Schmiede alle davor warnt, sich bloß nicht die Finger zu verbrennen, fasst im wahren Leben die heißen Eisen an. So fordert er vom Stadtrat kein „Rumgeeiere“, wie er es nennt, sondern ein klares Bekenntnis zu den aktuellen Entwicklungen. „Ja, natürlich, wir haben alle Angst.“


Pensionsbetreiber Gorny: Colditz ist mein Schicksal
In der Region geboren und aufgewachsen, will er nicht abwandern wie andere. Ja, er sei kein Waisenknabe, verbrannte einst vor der Schule das FDJ-Hemd, sprühte Parolen gegen den Direktor und verging sich zuletzt an AfD-Plakaten: „180 Euro Strafe für Sachbeschädigung an zwei Kabelbindern musste ich zahlen.“ Er lehne Extremismus genauso ab wie Leute, die radikal seien.

Solange es das dünner werdende Haar erlaube, trage er erhobenen Hauptes seinen Irokesen-Schnitt: „Ich will provozieren. Bin aber immer offen und gesprächsbereit.“ Er träume von einer Stadt ohne Angst, in der man sich mit Respekt begegne – egal wer wie ticke. Dass es geht, habe der Heiligabend im Jugendclub bewiesen: „Als DJ hatte ich dort mit meiner Freundin aufgelegt.“
[close]
https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/wurzen/colditzer-sie-wollten-mir-das-ohr-abschneiden-EAPA2N72A5AGFELV4ZPVWAO6OI.html


„eine verfestigte Struktur von rechtsextremer Clan-Kriminalität“? Soso.

Wie konnte es denn zu dieser Verfestigung kommen?  :scratch:

Eventuell dadurch, daß eigentlich nie die Polizei zuständig war, sondern immer der Zoll?

Der aber nie Zeit hatte oder leider nie informiert wurde?
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: dieda, Goliath, Lonovis, Anmaron, Judge Roy Bean

Offline dieda

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • Beiträge: 3639
  • Dankeschön: 10901 mal
  • Karma: 623
  • Hauptabteilung wahre Wahrheiten
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 2250 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 1500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #11609 am: 11. April 2023, 17:41:33 »
Noch etwas zu den Colditz- Hintergründen:

https://knack.news/5438

Zitat
Vertrauen hat in den Jahren gelitten

„Wir haben das Vertrauen längst verloren“, meint ein ortsansässiger Gewerbetreibender, der anonym bleiben will. Die Razzien nahm er zwar zur Kenntnis. Allein ihm fehle der Glaube, dass sich etwas zum Besseren ändere: „Wie kann es sein, dass ein ehemaliger Rechter die städtische IT wartet?!“ Er selbst habe sich längst zurückgezogen, mache nur noch sein Ding. Ja, er habe kapituliert vor der – wie er sagt – rechten Hegemonie in seiner Stadt. Wie berichtet, wurde das festgesetzte Trio immer wieder mit der rechtsextremen Szene in Verbindung gebracht.

Davon ist in der amtlichen Pressemitteilung jedoch keine Rede. Dabei sei die politische Dimension des Falles nicht zu unterschätzen, findet Blogger Günther Spiegel (74), der die Colditzer Lokalpolitik seit Jahren kritisch begleitet. Seiner Meinung nach sei etwa die Colditzer Tourismuschefin in ihrem Amt fehl am Platze, wenn ihre Tochter die Partnerin von Andreas N. (Neuber) ist: „Will sie uns wirklich weismachen, keine Ahnung davon zu haben, wie die Gangster ihr Geld verdienen?!“ Diese Personalie scheine ohnehin nur die Spitze des Eisbergs zu sein, glaubt Spiegel. Er wünscht sich eine Debatte dazu in Colditz – vor allem aber ein Machtwort des Bürgermeisters.

Aber Hauptsache Vater Ralf, eine lokale Größe im Holzhandel mit eigenem Sägewerk zahlt(e) immer pünktlich seine Steuern etc.

und https://www.inventati.org/leipzig/?p=2513 mit zwei eingebetteten MDR-Reportagen

Off-Topic:
Mich treibt langsam echt die Frage um: Aus welchen "Löchern" und vor allem mit welchem Geld kamen in meinen Augen plötzlich "Anfang der Nullerjahre" so auffallend häufig kriminelle Hardcorenazis (wieder) nach Sachsen, um vorzugsweise in Kleinstädten und im ländlichen Raum stattliche Immobilien sowie große Firmen zu erwerben/aufzubauen, um mit ihren oft sehr "handfesten" Handlangern inzwischen gefestigt-mafiöse rechte Wirtschaftsgefechte aufzubauen und an ihren Flanken regelrechte Angstzonen zu schaffen? Die örtlichen Polizeidienststellen waren ja nicht immer nur untätig, aber offensichtlich genauso hilflos.
« Letzte Änderung: 11. April 2023, 18:07:35 von dieda »
D adaistische I lluminatinnen für die E rleuchtung D es A bendlandes

Tolereranzparadoxon: "Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, (...) dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“ Karl Popper
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Brüllaffe, Reichsschlafschaf, Goliath, Lonovis, Anmaron