Presseschnipsel

[Rabenaas]

Auf welches Recht beruft sie sich dann? 

Handelsrecht. Was sonst?

Alaumsema. Seerecht natürlich. Nur im Fall von Piraterie hat die Sache auch eine handelsrechtliche Komponente.

Handelsrecht: Pforzheim liegt nicht an einem See! 

[Gerntroll]

Aber der eine oder andere Bewohner hat schon mal einen See gesehen. Zumindest davon gehört. Das reicht völlig!

[Lonovis]

Also, ihr wollt Ahnung von Recht haben?

Das ist Sehrecht. Seinen Vorteil sehen und auf seinem VorRECHT beharren.

[Ba_al]

Was ist mit dem Andrenochrom-See in den geheimen Höhlen unter der Stadt?

[Rabenaas]

Aus Platzgründen wird das Adrenochrom in kristalliner Form gelagert. Ein genialer Einfall von Dr. Stoll!

[Reichsschlafschaf]

Wieder mehr Schreiben von "Reichsbürgern" an Thüringer Ämter und Behörden


dpa30.12.2022, 06:52 | Lesedauer: 2 Minuten
ERFURT  Vor einigen Wochen sind Polizei und Justiz mit einer Großrazzia gegen sogenannte "Reichsbürger" vorgegangen. In vielen kommunalen Ämtern oder Behörden gehören Schreiben aus dieser Szene mittlerweile zum Alltag.

In manchen Teilen Thüringens bekommen kommunale Verwaltungen wieder deutlich häufiger Post von selbst ernannten "Reichsbürgern". Beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen beispielsweise sei zuletzt "ein sehr starker Zuwachs" von solchen Schreiben zu verzeichnen, sagte ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zwar habe sich dieser Trend schon vor Beginn der Corona-Pandemie abgezeichnet. Aber seit das Landratsamt begonnen habe, Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen coronabedingte Auflagen einzuleiten, gebe es deutlich mehr Schreiben aus dem Milieu. Diese Schreiben gingen vor allem an die Kasse des Landratsamtes, an die Bußgeldstelle, an das Sozialamt sowie das Jugendamt, hieß es. Darin werde immer wieder deutlich gemacht, dass die Absender staatliche Maßnahmen und Verfahren nicht akzeptierten.

Als "Reichsbürger" werden Menschen bezeichnet, die die Bundesrepublik und das Rechtssystem nicht anerkennen. Die Sicherheitsbehörden hatten kürzlich bei einer Razzia 25 mutmaßliche "Reichsbürger" festgenommen. 22 von ihnen wird vorgeworfen, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, die das politische System stürzen wollte.

Keine Schreiben von Reichsbürgern in Nordhausen
In anderen Teilen Thüringens sind die kommunalen Verwaltungen allerdings offenbar nicht so häufig mit "Reichsbürger"-Post konfrontiert wie im Süden des Freistaats. Im Landratsamt Nordhausen seien aktuell keine Schreiben von Reichsbürgern eingegangen, sagte eine Sprecherin.

Aus Gera hieß es, zwar habe es während der Hochphase der Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen mehr Reichsbürger-Schreiben als zuvor gegeben. "Derzeit ist es wieder abgeflacht", sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung.

Schreiben betreffen meist die Bußgeldstelle
In den Stadtverwaltungen Weimar und Erfurt gibt es den Angaben zufolge keine Zunahme. Allerdings landeten derartige Schreiben zumindest auch in Erfurt regelmäßig im Posteingang vor allem des Bürgeramtes. "Schreiben von Reichsbürgern betreffen vorzugsweise die Bußgeldstelle, da diese auch Verfahren mit Menschen führt, die nicht in Erfurt wohnen", sagte die Sprecherin der Stadtverwaltung Erfurt. Wenn es den Verdacht gebe, dass jemand ein "Reichsbürger" sei, werde die entsprechende Information an das Landesverwaltungsamt weitergeleitet, damit dieses Amt den Verfassungsschutz und die jeweils zuständigen Waffenbehörden informiere könne.

Sowohl in Erfurt als auch in Schmalkalden-Meiningen sind nach Angaben der Verwaltungen unter den Absendern von "Reichsbürger"-Schreiben Menschen, die den Behörden bereits als Anhänger dieses Milieus bekannt sind. "Aber es gibt auch einige bisher unbekannte Personen, die jetzt typische Musterschriftsätze verwenden", sagte die Sprecherin der Stadtverwaltung Erfurt. Ähnlich äußerte sich auch der Sprecher des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen.

https://www.otz.de/politik/wieder-mehr-schreiben-von-reichsbuergern-an-thueringer-aemter-und-behoerden-id237254053.html

[desperado]

Wünsche frohe Weihnachten gehabt zu haben und habt einen guten Rutsch!

Wenn du die Wahrheit erst kundtust und Merkel dir dann sagt:DEMENTI, SOFORT! oder  so

Später dementierte allerdings die Staatsanwaltschaft, dass der Pizzakarton einen Hinweis auf den Aufenthaltsort gegeben habe. Das seien amüsante Spekulationen, sagte eine Sprecherin.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/briitscher-influencer-andrew-tate-wegen-verdacht-des-menschenhandels-festgenommen-100.html

zuerst hörte ich es in den Nachrichten um 13:00 Uhr, dort wurden die Kartons noch als Indiz erwähnt

[theodoravontane]

Aus Platzgründen wird das Adrenochrom in kristalliner Form gelagert. Ein genialer Einfall von Dr. Stoll!

SIE behaupten natürlich, daß die Stollen - übrigens eine Reminiszenz an den Herrn Doktor - zu wissenschaftlichen Zwecken genutzt würden. Aber wir wissen es natürlich besser. Da helfen die Lügen der sogenannten Schulwissenschaft auch nicht mehr.

https://www.black-forest-observatory.de/169.php

Man sieht da sogar die neuartigen, dressierten Leucht-Morgellons fliegen.

[Neubuerger]

Sebastian Leber (schöner Gruß an dieser Stelle und danke für die gute, konsistente Berichterstattung) blickt im Tagesspiegel auf unsere Kundschaft des Jahres 2022 zurück. Eine sehr schöne Übersicht, allen gemein ist, dass sie alle gescheitert sind und keine ihrer Vorhersagen eingetreten ist.
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/das-grosse-jammern-der-verschworungsideologen-ich-weiss-nicht-wovon-ich-das-alles-bezahlen-soll-8926858.html

Das große Jammern der Verschwörungsideologen : „Ich weiß nicht, wovon ich das alles bezahlen soll“

Einer ist pleite, der andere in Haft – und eine ins Ausland geflüchtete Aktivistin fordert eine „Generalamnestie“. Wie es der Szene der Coronaverharmloser nun ergeht.


Sie wollten eine „Massenbewegung“ werden. Manche wollten das „System stürzen“ und das Grundgesetz abschaffen. Mit all dem hat es nicht geklappt. Stattdessen plagen bekannte Coronaverharmloser und Impfgegner nun ganz andere Sorgen. Ein Überblick.

Die geflüchtete Ärztin

Gegen die Ärztin Carola Javid-Kistel, die wiederholt Verschwörungsmythen und Holocaustrelativierung verbreitete, laufen in Deutschland mehrere Verfahren. Deshalb lebt sie seit Ende Februar in Mexiko – nach eigener Angabe im „Zwangsexil“. In Deutschland muss sie sich wegen Ausstellens falscher Maskenbefreiungsatteste und Impfunfähigkeitsbescheinigungen verantworten, aber auch wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beamtenbeleidigung. Dafür drohen ihr bis zu fünf Jahre Haft sowie hohe Geldstrafen. Carola Javid-Kistel fordert eine Amnestie für sich und ihre Mitstreiter. Sie sagt: „Ich werde definitiv erst zurückkehren, wenn diese Generalamnestie erlassen wurde.”

In Mexiko wollte sie eigentlich ein „Heilkundeprojekt für Impfgeschädigte aus Deutschland“ aufbauen. Allerdings sei dieses Projekt nun gescheitert, weil ihre Freunde sie fallengelassen hätten. Gleichzeitig laufen ihre Kosten in Deutschland weiter, etwa die Miete für ihre Praxis sowie Tilgungsraten für ihr Haus. Ihr Strafverteidiger habe zudem eine Rechnung über fast 10.000 Euro gestellt. In einem Video sagt Carola Javid-Kistel: „Ich weiß nicht, wovon ich das alles bezahlen soll.“ Ein bisschen Geld möchte sie nun einnehmen, indem sie online als „Seelenärztin” Interessierten einen „Energieausgleich” anbietet.

Der frustrierte Youtuber

Aktivist Uwe Loose, der sich in seinen Sendungen auf Youtube „Klardenker Uwe“ nennt, zieht eine bittere Bilanz über den Niedergang der Querdenker-Bewegung: Diese scheine „eine völlig isolierte Gruppe innerhalb der Gesellschaft zu sein“. Zwar werde auf Demos weiterhin „Wir sind das Volk“ skandiert, mit der Realität habe dies jedoch nichts zu tun: „Sie sind nicht das Volk, sondern eine winzig kleine Gruppe … und sie haben es geschafft, sich in zweieinhalb Jahren so zu positionieren, dass der Rest der Bevölkerung nichts mit ihnen zu tun haben will.“

Der Querdenker in Haft

Querdenken-Gründer Michael Ballweg wurde im Juni wegen des Verdachts auf Geldwäsche und Betrug in Stuttgart festgenommen. Er soll seit Mai 2020 durch öffentliche Aufrufe Geld eingeworben haben und dabei über die beabsichtigte Verwendung getäuscht haben, sagt die Staatsanwaltschaft. Aktuell sitzt Ballweg weiter in U-Haft, seine Zeit dort verbringt er nach eigenen Angaben mit Meditation und Atemübungen. Einstige Mitstreiter kritisieren ihn scharf, werfen ihm etwa eine „Form von totalitärem Denken“ vor.

Der verurteilte Frauenarzt

Der Frauenarzt Ronald Weikl, auch bekannt als Ronny Weikl, galt als einer der Helden der Szene. Im November wurde er vom Landgericht Passau schuldig gesprochen wegen des „Ausstellens von unrichtigen Gesundheitszeugnissen in 24 Fällen“ – und zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr Haft sowie der Zahlung von 50.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen verurteilt.

Der geschrumpfte Ausschuss

Die vier Anwälte Antonia Fischer, Justus P. Hoffmann, Viviane Fischer und Reiner Fuellmich gründeten 2020 den selbsternannten „Corona-Ausschuss“ und schufen so eine Plattform für krude Verschwörungstheorien, die von Impfgegnern wie Coronaleugnern gefeiert wurde. Dann zerstritten sich die Mitglieder des Ausschusses, überzogen sich teilweise öffentlich mit Vorwürfen. Inzwischen werden die stundenlangen Streams nur noch von Viviane Fischer moderiert.

Die umstrittene Produktionsfirma

Die Firma Ovalmedia übertrug von Beginn an den Corona-Ausschuss und verbreitete etliche Verschwörungsmärchen. Dafür geriet Ovalmedia öffentlich in die Kritik. Robert Cibis, der Geschäftsführer von Ovalmedia, sagt, er habe inzwischen „100 Prozent meiner Kunden verloren“ und auch „keine Förderung mehr”. In den vergangenen zweieinhalb Jahren sei die Firma vor allem durch Spenden am Leben gehalten worden, insgesamt seien dies 180.000 Euro gewesen. Zuletzt hätten die Spenden jedoch deutlich nachgelassen. Seinen verbliebenen Angestellten und ihm gehe es jedoch nicht ums Geld. Robert Cibis sagt: „Wir arbeiten für die Sache.”

Die zerstrittene Kleinstpartei

Die Querdenker-Partei „Die Basis“ wollte 2021 in den Bundestag einziehen, Partei-Funktionäre prognostizierten einen Stimmenanteil von bis zu 20 Prozent. Mit Reiner Fuellmich gab es sogar einen „Kanzlerkandidaten“. Tatsächlich wurden es am Ende nur 1,4 Prozent der Zweitstimmen. Danach fiel die Partei durch heftige Führungsstreitigkeiten auf, mehrere Mitglieder des Bundesvorstands traten zurück.

Der ehemalige Bar-Besitzer

Sören Pohlen war der Besitzer der Cocktailbar „Scotch & Sofa“ in Prenzlauer Berg und verstieß im Januar 2021 während des Lockdowns absichtlich gegen die Pandemiemaßnahmen, als er seine Bar für Coronaverharmloser öffnete und die Verschwörungsideologen Reiner Fuellmich und Viviane Fischer einen Abend moderieren ließ, der offiziell die Gründung einer Partei zum Ziel hatte. Die Gäste trugen größtenteils keine Masken, Abstandsregeln wurden nicht eingehalten.

Die Provokation führte zu öffentlicher Empörung. Kurz darauf kündigte sein Vermieter ihm den Mietvertrag, die Gewerbe- und Schankerlaubnis wurde Sören Pohlen in Berlin auf Lebenszeit entzogen. Im März 2021 musste er sich im Zuge einer Insolvenz arbeitslos melden. Pohlen ist weiter in der Szene aktiv und beschimpft die Bundesrepublik als „faschistoiden Staat“.

Der einflussreiche Hetzer

Über Jahre verbreitete der auf die Philippinen ausgewanderte deutsche Verschwörungsideologe Oliver Janich Hass auf Telegram, fiel durch Gewaltfantasien und Aufrufe zu Morden an Politikern auf, der Verfassungsschutz attestierte ihm „verfassungsfeindliche Agitation“. In seinem Exil lebte er zusammen mit anderen Verschwörungsgläubigen in einem Auswanderer-Resort. Im August 2022 wurde Oliver Janich von den philippinischen Behörden festgenommen, seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Zwar besteht zwischen der Bundesrepublik und den Philippinen kein Auslieferungsabkommen, dennoch könnte es zu einer Auslieferung oder Abschiebung kommen.

Die Reichsbürger-Chefin

Als „Generalbevollmächtigte der geeinten deutschen Völker und Stämme“ wollte Heike Werding von Berlin aus die Bundesrepublik abschaffen, hetzte gegen Juden und Migranten und behauptete, in der Corona-Impfung stecke die DNA von Tieren, um die Bevölkerung in Mensch-Tier-Mischwesen zu verwandeln. Um nach der Machtübernahme Unwillige aburteilen zu können, hatte ihre Gruppe bereits überall in Deutschland geheime Gerichte gegründet.

Als der Bundesinnenminister die „Geeinten deutschen Völker und Stämme“ 2020 verbot, machte Werding einfach weiter. Mittlerweile sitzt sie im Gefängnis: Diesen November wurde sie zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt – wegen Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot in Tateinheit mit Verwenden und Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Missbrauchs von Berufsbezeichnungen.

Der Ex-Busfahrer

In der Szene wurde Thomas Brauner deutschlandweit bekannt, weil er als Busfahrer während einer Fahrt Kinder dazu aufforderte, ihre Masken abzusetzen. Seitdem gilt „Thomas, der Busfahrer“ als einer der Wortführer der Querdenker-Bewegung. Vor Gericht kam raus, dass er in der Vergangenheit bereits wegen Diebstahls, Sachbeschädigung, Betrugs und Körperverletzung verurteilt worden war. Diesen Dezember verurteilte ihn ein Amtsgericht nun zu 16 Monaten Haft auf Bewährung und 200 Sozialstunden – dieses Mal wegen Beleidigung, Hausfriedensbruchs sowie mehrerer Verstöße gegen das Kunsturhebergesetz und der Vertraulichkeit des Wortes. Thomas Brauner will in Berufung gehen.

Der ausgeladene DJ

Auf Demonstrationen tritt der Verschwörungsideologe Michael Bründel als „Captain Future” auf. Im November wurde er wegen Landfriedensbruchs und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten zu 140 Tagessätzen beziehungsweise insgesamt 2100 Euro Strafe verurteilt. Auch als DJ hat Michael Bründel Probleme: Als im Juni bekannt wurde, dass  er im Berliner KitKat-Club auflegen sollte, brach ein Proteststurm los. Bründel wurde wieder ausgeladen

Der Aufgespürte

Seit 2021 hatte sich der Berliner Antisemit Attila Hildmann in der Türkei versteckt. Dann spürten ihn „Stern“-Journalisten gemeinsam mit Hobbydetektiven vor zwei Monaten in der Stadt Kartepe südöstlich von Istanbul auf. Anders als die Generalstaatsanwaltschaft lange behauptete, besitzt Hildmann lediglich die deutsche, nicht auch die türkische Staatsangehörigkeit. Obwohl er per internationalem Haftbefehl gesucht wird, wurde er noch immer nicht ausgeliefert.

[Knallfrosch]

Mangels Relevanz unerwähnt blieben Rüdiger H. und Banana-Björn u.a.

[Ba_al]

Rüdiger……wer?

Banana-Björn kennt man ja noch arkustiv schmerzhaft……..aber wer zum Henker ist dieses Rüdiger?

Oder meinst du die graue Eminenz da aus der Hamburger Region?

[Gerntroll]

aber wer zum Henker ist dieses Rüdiger?

Muss es nicht das Rüdiger heißen? Schließlich wissen wir nicht wirklich wo es eingeordnet werden kann. Er kann nicht sein. Hat keine Eier.

[Anmaron]

Er heißt nicht Rüdigeier.

[Rabenaas]

Ich hatte schon mal Rüdigier vorgeschlagen.

[theodoravontane]

Rüdiger……wer?

Rüdi-GER. In einem anderen, besseren Staat nach diesem Staat, der kein Staat ist, wird Schluss gemacht mit dieser unsäglichen Besatzersprache, dann heißt er Rüdi-DEU. Putin hat schon einen Brief Packen Altpapier bekommen und nicht innerhalb von 48 Sekunden widersprochen, damit ist das Gesetz.