Ursula Haverbeck

[Rolly]

Pietätlos finde ich es auch, muß aber zugeben, dass es mir sowohl in diesem Thread wie auch im Mahler Thread genau so geht wie der geschätzten @theodoravontane 

[Neubuerger]

Ich wollte es schon lange fragen, fand die Frage aber immer irgendwie pietätlos. Aber jetzt muss es raus: ist es sehr böse, wenn ich genau diesen Ausgang jedesmal vermute, wenn ich sehe, daß es neue Beiträge in diesem Faden gibt?

Pietätlos vielleicht, aber so geht es mir sowohl bei Haverbeck als auch bei Mahler.

[dtx]

Im Gegensatz zu meinen Vorschreibern erwarte ich beim Hochploppen des Fadens in Anbetracht der Erfahrung, daß Terminierungen von Strafkammern durchaus einmal quasi aus heiterem Himmel fallen, etwas anderes. Die Frage ist nur, was in Anbetracht der überlangen Verfahrensdauer, die sich kaum noch durch die Überlastung des Gerichts erklären läßt, bei der Berufung noch herauskommen kann.

[hair mess]

Ich gehe mittlerweile davon aus, das Hamburg eine „biologische Lösung“ anstrebt.

Ich wollte es schon lange fragen, fand die Frage aber immer irgendwie pietätlos. Aber jetzt muss es raus: ist es sehr böse, wenn ich genau diesen Ausgang jedesmal vermute, wenn ich sehe, daß es neue Beiträge in diesem Faden gibt?

Unkraut vergeht nicht.
Das ist pietaetlos.

[theodoravontane]

Unkraut vergeht nicht.

Es vergeht schon, aber es wächst danach um so besser. Das ist in etwa das, was wir ja auch mit den rechten Strömungen beobachten.
Man rupft ein Kraut aus und drei neue kommen hoch.

Das ist nicht pietätlos, das ist die traurige Realität.

[Gregor Homolla]

Das ist nicht pietätlos, das ist die traurige Realität.

Traurig, Realität, aber nicht parteilos!
Da kann man doch was machen *müssen dürfen!

[Gelehrsamer]

Am 8. November wird Oma Hetz 91 Jahre alt. Es ist daher eine neue Demo für den 9. November (den nachfolgenden Samstag) angekündigt worden. Den Termin findet die Polizei - nun ja - unpassend:

Spoiler

Polizei will Neonazis am Pogrom-Gedenktag in Bielefeld verhindern
Splitterpartei Die Rechte meldet Aufmarsch zum Geburtstag von Ursula Haverbeck für den 9. November an. Die Polizei verfügt Terminänderung

Jens Reichenbach

Bielefeld. Erstmals seit acht Jahren versucht die Polizei Bielefeld, eine angemeldete Demonstration von Neonazis zu verhindern. Wie Polizeisprecherin Caroline Steffen bestätigte haben die Rechtsextremisten kürzlich einen Aufmarsch angemeldet, der ausgerechnet am 9. November - dem Gedenktag für die Novemberpogrome 1938 -, durch die Bielefelder Innenstadt ziehen soll.

"Wir haben den Anmeldern aufgrund des geschichtsträchtigen Tages nahegelegt, einen anderen Termin für diese Demo auszuwählen", betont die Behördensprecherin. Eine entsprechende Verfügung ist bereits an den Anmelder gegangen.

Anlass der Demo der rechtsextremen Mini-Partei "Die Rechte" ist der 91. Geburtstag der mehrfach verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck, die bekanntlich seit Mai 2018 in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede einsitzt. Die notorische Volksverhetzerin wurde am 8. November 1928 geboren. Wie der Demo-Ankündigung der Neonazis zu entnehmen ist, ist der 9. November der erstmögliche Samstag danach.

Die Bielefelder Polizei wird Demo-Verbot prüfen

Die Demo-Anmelder kündigen auf ihrer Homepage an, an dem Termin festhalten zu wollen. Die Behörde ignoriere mit ihrem Vorgehen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes sowie zahlreicher Verwaltungsgerichte, heißt es weiter vonseiten der Neonazis.

Polizeisprecherin Caroline Steffen betont: "Die Polizei ist bei Demonstrationen keine Genehmigungs- sondern Anmeldebehörde." Das heißt, wenn die Anmelder nicht zu einer verbotenen Organisation gehören, und sich die Teilnehmer an die Auflagen halten, hat die Polizei selten eine Handhabe für eine Verbotsverfügung. "Das Demonstrationsrecht ist ein sehr hohes Gut." Trotzdem kündigt die Polizeisprecherin an: "Sollten die Anmelder an dem Termin festhalten, werden wir ein Verbot der Demo prüfen."

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus widerspricht der Ausrichtung der Partei

Denn das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 9. November stehe an diesem Tag in einem deutlichen Widerspruch zu der politischen Ausrichtung und den Aussagen der rechtsextremen Partei. Entsprechende rechtliche Grundlagen für eine Verbotsprüfung seien daher in diesem Fall vorhanden.

Zuletzt hatte Polizeipräsident Erwin Südfeld einen Neonazi-Auftritt an Heiligabend 2011 verboten. Damals hatte sich der Anmelder aus Düsseldorf eine Aufforderung der Behörde ignoriert. Nach einem nachträglich zustande gekommenen Kooperationsgespräch konnte Südfeld das Verbot nicht mehr aufrecht erhalten. Die Polizei hätte damit vor einem Verwaltungsgericht keine Chance gehabt.

Erst im November 2018 war der Berliner Innensenator mit einem Verbot gescheitert

Die Neonazis kündigen auch diesmal an, den Termin "durchzuklagen". Erst im November 2018 war der Berliner Innensenator mit einem Demoverbot gescheitert, als Rechtsextreme am 9. November im Regierungsviertel den Maueropfern gedenken wollten. Ein Verbot hätte nur Bestand gehabt, wenn der Aufzug eine „eindeutige Stoßrichtung gegen das Gedenken am 9. November" zur Erinnerung an die Pogromnacht 1938 habe. Dass die Teilnehmer Rechtsextreme sind, habe nach Ansicht des Gerichts nicht dafür ausgereicht.

[close]

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22510076_Bielefelder-Polizei-will-Neonazi-Demo-an-Pogrom-Gedenktag-verhindern.html

Ein Verbot würde allerdings rechtlich keinen Bestand haben können. Die Auflage einer Terminverschiebung (etwa auf den Folgetag) könnte hingegen funktionieren. 

[dtx]

Am 8. November wird Oma Hetz 91 Jahre alt. Es ist daher eine neue Demo für den 9. November (den nachfolgenden Samstag) angekündigt worden.

Hetzoma hat am Freitag Geburtstag. Also kann man die Glatzköpfe darauf verweisen, pünktlich zu feiern.

[Rabenaas]

Da haben die lieben Nazis ja zwei Tage hintereinander was zu feiern. Bitte um ordentliches Komasaufen, damit die eine oder andere Leber schlappmacht!

[Neubuerger]

Da haben die lieben Nazis ja zwei Tage hintereinander was zu feiern. Bitte um ordentliches Komasaufen, damit die eine oder andere Leber schlappmacht!

Da besteht keine Gefahr, die sind im Training. Da ist es eher eine Drohung, wenn es keinen Alkohol gibt, wie jüngst in Themar zu sehen.

[Gelehrsamer]

Am 8. November wird Oma Hetz 91 Jahre alt. Es ist daher eine neue Demo für den 9. November (den nachfolgenden Samstag) angekündigt worden. Den Termin findet die Polizei - nun ja - unpassend:

Spoiler

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22510076_Bielefelder-Polizei-will-Neonazi-Demo-an-Pogrom-Gedenktag-verhindern.html

Ein Verbot würde allerdings rechtlich keinen Bestand haben können. Die Auflage einer Terminverschiebung (etwa auf den Folgetag) könnte hingegen funktionieren.

Neues von der Demo: Die Polizei hat die Demo im Wege der "Auflage" auf einen anderen Tag verlegt.

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/3908581-Auflage-des-Polizeipraesidiums-gegen-rechten-Aufzug-am-Gedenktag-9.-November-Rechtsextreme-klagen-gegen-Polizei-Bielefeld

Die Rechte nimmt dagegen die Mittel des Rechtsstaats in Anspruch.

https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/3910742-Marsch-durch-Bielefeld-Kleinstpartei-geht-juristisch-gegen-Auflage-der-Polizei-vor-Rechtsdemo-Gericht-entscheidet-im-September

Und hat dabei durchaus Erfolgsaussichten. In Berlin ist man letztes Jahr mit einem Verbot einer Demo am 9. November gescheitert.

https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/vg-berlin-trauermarsch-fuer-die-toten-von-politik!-nicht-verboten

Ob etwas anderes gilt, wenn im Wege der "Auflage" die Demo auf einen anderen Tag verlegt wird, bleibt abzuwarten, ist aber zweifelhaft. Man sollte sich auch im Umgang mit Rechtsextremisten nicht die Blöße geben, in einer Weise zu agieren, die zur Folge hat, dass Rechte auf einmal Prozesse gewinnen können.

[Reichskasper Adulf Titler]

einfach die Demostrecke mit Freibierständen ausstatten. Dann kommen die meisten Teilnehmer nicht bis zum Ende.

[Rabenaas]

Schade ums Bier. Besser schwarzgebrannten Sprit mit oderntlich Methanol!

[Reichskasper Adulf Titler]

d fiele ja der Wohlfühlfaktor für die Saufnazis weg

[Rabenaas]

Ach was. Die haben dann schon ihren Spaß. Und die "Nebenwirkungen" treten doch erst nach einem Tag auf.