Ein Unfall in Wittenberg

[dieda]

(...) Seine Bleifüßigkeit zeigt sich generös, bietet Sofort-Hilfe für das Kind sowie die Fahrzeugschäden durch "Gesundheitskasse" und "Haftpflicht", vorausgesetzt(...)

kleine Korrektur:
Seine Bleifüßigkeit bietet den Geschädigten lediglich einen Vertrag bei der "Neudeutschen Gesundheit" und einen Vertrag bei der "Neudeutschen Haftpflicht" an sowie als Bonus noch 50% Rabatt auf eine(!) Staatszugehörigkeitsprüfung. 

[drxdsdrxds]

Peter Fitzek vs. Sicherheit im Straßenverkehr

https://youtu.be/PjzyHZ0psEo

Der gelbe Führerschein erlaubt beispielsweise dem René über einen Standstreifen zu fahren und den Stau einfach in dieser Weise zu umfahren das er einfach wenn er niemanden behindert, niemanden gefährdet auf der rechten Seite vorbei fährt, sich dort einordnet um den Termin den wir im öffentlich rechtlichen jetze zu tun haben äh auch wahrnehmen zu können.
Beim grünen Führerschein ist es so das fahren nach freiem Ermessen möglich ist.

Videoquelle: Reichsapfel, Zepter und Krone - Peter Fitzek und sein Königreich Deutschland
Ausschnitt: Ab MIN 02:06

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Screenshot Video: Peter Fitzek und sein Königreich Deutschland Teil 1/2 - exakt MDR

[BlueOcean]

Sein neuer Führerschein soll übrigens so aussehen:

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Aber das ist natürlich Spaß. Er hat ja überhaupt keinen mehr. Und selbst sein Stapel gefälschter Führerscheine aus Paraguay ist wohl aufgebraucht.

[SanktHubertus]

Zitat

Der gelbe Führerschein erlaubt beispielsweise dem René über einen Standstreifen zu fahren und den Stau einfach in dieser Weise zu umfahren das er einfach wenn er niemanden behindert, niemanden gefährdet auf der rechten Seite vorbei fährt, sich dort einordnet um den Termin den wir im öffentlich rechtlichen jetze zu tun haben äh auch wahrnehmen zu können.
Beim grünen Führerschein ist es so das fahren nach freiem Ermessen möglich ist.

Wenn Schantale (zum Beispiel) den blaßblauen Führerschein hat, darf sie sich die Nägel nicht auf der Überholspur machen. Hätte sie den karierten Führerschein, wäre das selbstverständlich kein Thema.
Rüdiger hat das auch noch nicht begriffen: Sein Fahrverhalten ist völlig unlogisch. Neulich blieb er nachts an einer roten Ampel stehen obwohl zwischen der Oma und dem Besoffski noch Platz für einen kompletten Konvoi gewesen wäre.
" Meine Termine konnte ich abhacken - und Rüdiger das KRD: Wer nicht fahren kann ist

[be-eh]

Ich weiß nicht, wie es Euch geht, aber ich bin langsam fassungslos. Das gibt's doch nicht, dass der Bezopfte machen kann, was er will. Nicht nur, dass sein Fahren ohne Fahrerlaubnis scheinbar zu keiner Verurteilung führt. Die Ordnungsmacht in Wittenberg ist auch unfähig, künftige Verstöße zu verhindern.

Wenn einer keine Fahrerlaubnis hat und trotzdem fährt, dann kann man doch nicht nur etwas gegen bereits begangene Verstöße machen (Anzeigen, Vorladen, vor Gericht verhandeln und ihn dann irgendwann auch mal zu was verurteilen), sondern man kann zumindest versuchen, es für die Zukunft zu unterbinden. Dazu gehört dann, dass man Hinweise, die aus allen möglichen Richtungen kommen, ernst nimmt. Zum Beispiel dass man dem Fahrzeug ohne HU mal die Plakette abkratzt, eine Rechtsgrundlage dafür gibt es doch. Oder dass man den Bezopften beim Fahren ohne Fahrerlaubnis gezielt rauswinkt, aus dem Cockpit pflückt und mit zur Wache nimmt. Oder dass man dabei mal das Fahrzeug als Beweismittel beschlagnahmt (§94 StGB). Mal schauen, wer ihn immer wieder sein Auto leihen will, wenn man es ständig von der Verwahrstelle abholen muss.

Die Stadt Wittenberg (oder der Landkreis oder wer auch immer dafür zuständig sein mag) macht sich angesichts der frechen Verstöße doch lächerlich.* Da spaziert einer herum, macht was er will, zahlt keine Steuern, betreibt ohne Erlaubnis Bank- und Versicherungsgeschäfte, fährt ohne Führerschein und der Staat tut nichts, um zukünftige Verstöße zu unterbinden. Und wenn er dann mal vor Gericht steht, sehen die Richter selten gut aus, von der Staatsanwaltschaft ganz zu schweigen. Der SSL-Gerichtsreport vom 14.09. spricht Bände.

Es wird mal wieder Zeit für einen gezielten Großangriff, so mit SEK, Zoll und so. Welche SSL-Abteilung ist nochmal dafür zuständig und welches Formular muss ich verwenden? X-777 oder X-779?

* Noch lächerlicher als das Nichtstun finde ich übrigens die immer wieder die Begründung für das Nichtstun: Dass bald eine Jubiläumsfeier sei, die die ganze Aufmerksamkeit erfordere. Man stelle sich das gleiche Argument bei der jährlichen offiziellen Feier zum Tag der Deutschen Einheit vor. So nach dem Motto: "In Bremen ist Fest der Deutschen Einheit - Mütter, haltet Eure Töchter fest!"

[echt?]

Hat die zuständige Abteilung in Sachen Rene eigentlich schon die Führerscheinstelle informiert?

Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Ich habe die Akte noch mal durchgesehen. Es lag schon ein entsprechendes Schreiben drin. Wobei zu dem Zeitpunkt keine Meldeadresse von Herrn Stöckel bekannt war. Ist die eigentlich mittlerweile bekannt? Dann könnte man das noch nachtragen:



Fahrkünste der Mitglieder des Königreichs Deutschland
Feststellung der Ungeeignetheit – Entziehung der Fahrerlaubnis von Herrn Rene Stöckel wegen erheblicher Verstöße gegen Verkehrsregeln


Sehr geehrter Herr Zubke,

Herr Peter Fitzek meint bekanntlich „nach eigenem Ermessen“ fahren zu dürfen und Verkehrsregeln nicht beachten müssen – vergl.: z. B. seine Äußerungen im Beitrag „Exakt“:

https://youtu.be/PjzyHZ0psEo

Im gleichen Beitrag überschreitet Herr Rene Stöckel nach Angabe des mitfahrenden Journalisten nicht nur die zulässige Höchstgeschwindigkeit erheblich, sondern fährt auf Anweisung von Herrn Peter Fitzek mit offensichtlich überhöhter Geschwindigkeit auf dem Randstreifen am Stau vorbei.

Noch bedenklicher als die Verkehrsverstöße, von denen Herr Stöckel ja wusste, dass sie an die Öffentlichkeit dringen, scheint mir, dass er Weisungen von Herrn Peter Fitzek über die Verkehrsregeln stellt, bzw. meint, aufgrund seines „Führerscheins“ des Königreichs Deutschland nicht an die Verkehrsregeln der Bundesrepublik Deutschland gebunden zu sein.

Meiner Einschätzung nach stellt Herr Stöckel damit eine erhebliche Gefahr im Straßenverkehr dar und scheint mir zum Führen von Fahrzeugen damit nicht geeignet zu sein. Ich bitte höflich um Überprüfung des Sachverhaltes.

Eine Meldeadresse von Herrn Rene Söckel ist mir nicht bekannt.

Sollten Sie weitere Informationen benötigen, stehe ich für Rückfragen gerne jederzeit zur Verführung.

[Reichsverweser]

Zum Beispiel dass man dem Fahrzeug ohne HU mal die Plakette abkratzt, eine Rechtsgrundlage dafür gibt es doch. Oder dass man den Bezopften beim Fahren ohne Fahrerlaubnis gezielt rauswinkt, aus dem Cockpit pflückt und mit zur Wache nimmt. Oder dass man dabei mal das Fahrzeug als Beweismittel beschlagnahmt (§94 StGB). Mal schauen, wer ihn immer wieder sein Auto leihen will, wenn man es ständig von der Verwahrstelle abholen muss.

Wäre mir aus Kostengründen auf jeden Fall deutlich lieber als der von Dir ins Spiel gebrachte Großangriff mit SEK, Zoll und co.
Der normale Verwaltungsweg sollte(!) ja im Normalfall(sic!) vollkommen ausreichend sein. Aber in der schönsten...ach, herrje.

[simplicius simplicissimus]

Es bedarf nur etwas guten Willens seitens der Polizisten vor Ort.
Bei alkohol- und drogenauffälligen Kraftfahren stehen sie gern mal an der nächsten Ecke und warten auf die nächste Ausfahrt, um eine Kontrolle durchzuführen.
Eine Person mehr auf der Liste dürfte da keinen Abbruch tun.

[Der Plöngler]

Es bedarf nur etwas guten Willens seitens der Polizisten vor Ort.
Bei alkohol- und drogenauffälligen Kraftfahren stehen sie gern mal an der nächsten Ecke und warten auf die nächste Ausfahrt, um eine Kontrolle durchzuführen.
Eine Person mehr auf der Liste dürfte da keinen Abbruch tun.

Vermutlich besteht das Problem nicht bei den Polizeikräften. Was nützt ein wiederholter Aufgriff, wenn die erstellten Protokolle von Verwaltung und Justiz nicht weiterverarbeitet werden. Da müsste angesetzt werden.
Der Plöngler empfiehlt:

Dienstaufsichtsbeschwerde

Wie den verbeamteten Agenten des SonnenstaatlandesSSL bekannt sein dürfte sind die Wirkungen einer Dienstaufsichtsbeschwerde nicht so harmlos wie die kolportierten drei 'F' (formlos, fristlos, fruchtlos) vermuten lassen. Alleine der Zwang, auf eine solche Beschwerde eine dienstliche Stellungnahme gegenüber der Dienstaufsicht geben zu müssen, hat nach beruflicher Erfahrung des Plönglers so manchem säumigen Beamten 'Beine gemacht'.
Eine solch Beschwerde müsste zumindest aus dem regionalen Umfeld des Zopfes erfolgen; mit nüchterner Begründung, gut formuliert und von nahmhaften Unterschriften geziert könnte sie etwas bewirken.
Ansatzpunkt könnten das Innen- oder Justizministerium sein (wobei der Plöngler letzteres empfiehlt, da der Haken bei dem Gemüse der zuständigen StA zu liegen scheint).

[dieda]

Stöckel soll sich angeblich ins Ausland abgesetzt haben, Führerheimat oder so, meldet der Dorftratsch...

[echt?]

Hast du die letzte Adresse in Dunkeldeutschland? Gegenüber dem AG war er mal als Zeuge benannt, allerdings ohne Adressenangabe. Hat ihn nicht mal die Bafin angeschrieben - erinnert sich noch jemand? Im Übrigen, das war doch Rene Stöckel oder gab es da noch einen zweiten Rene?

Gruß + Dank

[simplicius simplicissimus]

Stöckel soll sich angeblich ins Ausland abgesetzt haben, Führerheimat oder so, meldet der Dorftratsch...

Wenn, dann wohl zu Fuß.


Amtsblatt LK Wittenberg   Jahrgang 20   7. Dezember 2013   Ausgabe 24


Bekanntmachung
Öffentliche Zustellung
Die mit Datum vom 25. Oktober 2013 erlassene
Verwarnverfügung
an Herrn Rene Stöckel, geb.: 13.03.1969 in
Freital,
letzter bekannter Aufenthaltsort:
Am Bahnhof 4
06886 Lutherstadt Wittenberg
wird hiermit gem. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz
(VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl.
I S. 2354), in der zurzeit gültigen Fassung,
öffentlich zugestellt.
Wegen des unbekannten Aufenthaltes der
vorgenannten Person ist die Zustellung der
Verwarnverfügung durch die Post gem. § 3
VwZG nicht möglich. Es ist daher eine
öffentliche Zustellung gem. § 10 VwZG
durchzuführen. Die Verfügung kann beim
Landkreis Wittenberg in 06886 Lutherstadt
Wittenberg, Breitscheidstraße 4, Zimmer A0-
16, zu den Öffnungszeiten des Fachdienstes
Ordnung und Straßenverkehr – Fahrerlaubnisbehörde
– eingesehen und abgeholt werden.
Lutherstadt Wittenberg, 20.11.2013
Im Auftrag
gez. Jahn

[Sandmännchen]

Gibt's da eigentlich eine übergeordnete Behörde mit Weisungsrecht? Oder wäre das schon das Innenministerium?

[simplicius simplicissimus]

Ich glaube, darüber ist das Landesverwaltungsamt.

[be-eh]

an Herrn Rene Stöckel, geb.: 13.03.1969 in Freital,

An der Stelle haben meine Augen schon gerollt. Das passt ja wieder wie Ar5ch auf Eimer.