Gerichtsverfahren Führerschein

[Der Plöngler]

Darf @Der Plöngler daraus nicht mehr zitieren?

Dürfen schon, aber Beck'sche Kurzkommentare sind nicht jedermanns Sache (vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, GVG §178 Rn.2 - 9, wobei etwa in letzter Fußnote ausgeführt wird, dass der Vorsitzende den Beschluß - zu Ordnungsgeld oder -haft - noch in der Sitzung verkünden muss.

[Dete]

@kairo
@Der Plöngler

Deswegen mag ich dieses Forum, man versteht als juristischer Laie nicht alles, aber man geht nach dem Lesen dieser juristischen Diskussionen auch nicht dümmer nach Hause!

Danke Dete

[Fottzilla]

Ein stiller Mitleser fragte. Ob § 112 OwiG eine Rolle spielen könnte. Ich versprach, das zu kommunizieren, womit ich hiermit mein Wort gehalten habe.

[Der Plöngler]

Ein stiller Mitleser fragte. Ob § 112 OwiG eine Rolle spielen könnte. Ich versprach, das zu kommunizieren, womit ich hiermit mein Wort gehalten habe.

§112 OWiG ist überschrieben: Verletzung der Hausordnung eines Gesetzgebungsorgans.

Frage: Wer hat wo gegen die Hausordnung eines Gesetzgebungsorgans (z.B. Bundestag, Bundesrat, Landtag etc.) verstoßen?

[Fottzilla]

Der Stille Mitleser sagt: Schuss ins Blaue, nicht getroffen. Danke. 

[Sandmännchen]

Schieß besser mit Schrot.

[Lisa]

Wenn ihr in der Sache nicht weiterkommt, ich kenne da einen Obersten Souverän, der ist ziemlich rechtssicher!

[Sandmännchen]

Den kenne ich auch, aber der hat nie Zeit.

[kairo]

Wenn ihr in der Sache nicht weiterkommt, ich kenne da einen Obersten Souverän, der ist ziemlich rechtssicher!

Oft im Irrtum, aber nie im Zweifel.

[Brundibaer]

Ich hätte da mal eine Frage zu des Fitzeks hängende Prozesse. Wie viele sind das denn noch?
Wegen Verkehrsdelikten sind ja noch rendez-vous am LG Potsdam und LG Hannover offen, wahrscheinlich kommt noch eins hinzu wegen des kleinen Malörs mit der verwilderten Kreuzung.
Aber läuft da noch was bzgl seiner wirtschaftlichen Aktivitäten?

[simplicius simplicissimus]

LG Hannover, AG Potsdam, AG Desau-Roßlau  -  Fahren ohne Fahrerlaubnis
LG Dessau-Roßlau  -  unerlaubte Versicherungsgeschäfte
STA Dessau-Roßlau  -  unerlaubte Bankgeschäfte und Fahren ohne Fahrerlaubnis, evtl. noch Fahrlässige Körperverletzung(Kreuzungsunfall)

Das ist jedenfalls bei mir noch auf der Liste.

[hotztheplotz]

Bei der STA Dessau sind aber zusätzlich noch einmal unerlaubte Versicherungsgeschäfte dabei. Die DG wurde ja noch nicht verhandelt.
Das wird lustig, wenn er da einschlägig vorbestraft erscheint.

[simplicius simplicissimus]

Es kann sein, dass das nach § 154a StPO auf die bisherigen Geschäfte beschränkt wurde.

Gibt es denn Kenntnisse, über welchen Finanzrahmen bei der DG geredet wird?

[Brundibaer]

Ah Danke! Was wäre denn der nächste Termin?

Meine bessere Hälfte hat bald ihr Staatsexamen geschafft und so als unterhaltsame Aufmerksamkeit wollte ich sie zu einem Fitzek-Prozess ausführen.

[A.R.Schkrampe]

Ah Danke! Was wäre denn der nächste Termin?
Meine bessere Hälfte hat bald ihr Staatsexamen geschafft und so als unterhaltsame Aufmerksamkeit wollte ich sie zu einem Fitzek-Prozess ausführen.

Oh, dann gehört sie zu erlauchtetsten Kreisen 

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=398.msg18691#msg18691