Autor Thema: Regionale Verteilung der Reichsde**en, Teil I  (Gelesen 14674 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Müll Mann

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7191
  • Dankeschön: 13342 mal
  • Karma: 432
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 5000 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Regionale Verteilung der Reichsde**en, Teil I
« Antwort #120 am: 28. März 2018, 14:11:22 »
Da gibt es keine einheitlichen Kriterien. Anhand der diversen Gerichtsentscheidungen zu Reichsbürgern und Waffen bzw Reichsbürger im öffentlichen Dienst scheint aber die Beantragung eines gelben Scheins ohne ersichtlichen Grund das Hauptkriterium zu sein. Dummheit im Internet zu verbreiten gehört dagegen weniger zu den Kriterien. Briefe an Behörden mit Reichsbürgergeschwalle schon, wobei da halt nur das zählt, was dem VS mitgeteilt wurde. Eine systematische Erfassung gab es da nicht.

 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Arno

Offline Reichsschlafschaf

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2189
  • Dankeschön: 3740 mal
  • Karma: 129
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Regionale Verteilung der Reichsde**en, Teil I
« Antwort #121 am: 28. März 2018, 14:13:49 »
Kann man irgendwo die Kriterien nachlesen, anhand derer der VS Leute den Reichsbürgern zuordnet oder eben nicht und wird das überhaupt bundeslandübergreifend identisch gehandhabt?

Laut Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage gibt es eine einheitliche Definition, die lautet:

Zitat
Die Polizei- und Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder haben nachfolgende Definition ausgearbeitet: „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ sind Gruppierungen und Einzelpersonen, die aus unterschiedlichen Motiven und mit unterschiedlichen Begründungen, unter anderem unter Berufung auf das historische Deutsche Reich, verschwörungstheoretische Argumentationsmuster oder ein selbst definiertes Naturrecht die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssystem ablehnen, den demokratisch gewählten Repräsentanten die Legitimation absprechen oder sich gar in Gänze als außerhalb der Rechtsordnung stehend definieren und deshalb die Besorgnis besteht, dass sie Verstöße gegen die Rechtsordnung begehen.
BL 17 Drucksache 17/19803
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Grenzstein, Pirx, Arno, Müll Mann

Offline Müll Mann

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7191
  • Dankeschön: 13342 mal
  • Karma: 432
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 5000 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Regionale Verteilung der Reichsde**en, Teil I
« Antwort #122 am: 28. März 2018, 14:19:36 »
Nur ist diese Definition so wischiwaschi, dass sie in der Praxis nicht viel hilft.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Arno

Offline Arno

  • Kommissar Mimimi
  • **
  • Beiträge: 530
  • Dankeschön: 1291 mal
  • Karma: 87
  • SNAFU!
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Beliebt! 50 positives Karma erhalten Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Regionale Verteilung der Reichsde**en, Teil I
« Antwort #123 am: 28. März 2018, 14:24:55 »
Danke euch.

Zitat
[...] und deshalb die Besorgnis besteht, dass sie Verstöße gegen die Rechtsordnung begehen.

Dann ist z.B. jemand der sich mit Reichbürgerargumenten gegen einen Strafzettel wehrt in der VS Statistik u.U. gar nicht erfasst, weil der macht ja nichts verbotenes?
„Die Forderung einer großen Mehrheit der Bürger dieser Vereinigten Staaten vorwegnehmend, ernenne ich, Joshua Norton, [...] mich selbst zum Kaiser dieser Vereinigten Staaten." 17.09.1859
 

Offline Reichsschlafschaf

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2189
  • Dankeschön: 3740 mal
  • Karma: 129
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Regionale Verteilung der Reichsde**en, Teil I
« Antwort #124 am: 28. März 2018, 14:34:16 »
Dann ist z.B. jemand der sich mit Reichbürgerargumenten gegen einen Strafzettel wehrt in der VS Statistik u.U. gar nicht erfasst, weil der macht ja nichts verbotenes?

Solange er sich wehrt, aber evtl dann doch zahlt, vermutlich nicht.

Das VG Gera und auch Cottbus hatten ja selbst im Falle des Waffenbesitzes geurteilt, abstruse Lautäußerungen alleine könnten keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeistvermutung begründen.

Kommt auf die Gesamtumstände und das restliche Verhalten an.
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Arno

Offline Müll Mann

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7191
  • Dankeschön: 13342 mal
  • Karma: 432
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 5000 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Regionale Verteilung der Reichsde**en, Teil I
« Antwort #125 am: 28. März 2018, 14:48:27 »
Erfassung als Reichsbürger und waffenrechtliche Unzuverlässigkeit sind aber zwei verschiedene Baustellen.
 

Offline Reichsschlafschaf

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2189
  • Dankeschön: 3740 mal
  • Karma: 129
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Regionale Verteilung der Reichsde**en, Teil I
« Antwort #126 am: 28. März 2018, 15:05:35 »
Wieso?

Wenn einer tatsächlich Reichsbürger ist, dann ist er auch waffenrechtlich unzuverlässig.

WENN er es ist.
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!