DJ Silvan aus Köln

[Müllmann]

Die Nazi-Justiz will mal wieder Geld von DJ Silvan:

http://brdnazijustiz.wordpress.com/2014/07/09/neues-von-der-kolner-nazi-justiz-rechnung-zum-illegalen-strafbefehl-vom-nazi-richter-muller/

Bis Montag hätte er zahlen müssen, mal gucken wann er einfährt.

[Müllmann]

Dj Silvan hat nochmal Aufschub bekommen, weil O-Ton DJ Silvan "Nazis auch mal Urlaub machen".

Siehe: http://brdnazijustiz.wordpress.com/2014/08/06/neues-von-der-kolner-nazi-justiz-mahnung-von-der-staatsanwaltschaft-koln/

Eine recht deutliche Zahlungserinnerung gab es aber trotzdem:



Aber DJ hat sich jetzt beim "Internationalen Gerichtshof in Wien" (wasn das?) registrieren lassen und darf daher die BRiD demnächst pfänden.

[Richard Sharpe]

Aber DJ hat sich jetzt beim "Internationalen Gerichtshof in Wien" (wasn das?) registrieren lassen

Vielleicht ist er ja seiner Zeit voraus (obwohl ich das eher bezweifele):

Die Umweltorganisation Greenpeace fordert daher die Errichtung eines Internationalen Investitionsgerichtshofs

http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/626165_Internationales-Gericht-fuer-Wien.html

[Müllmann]

Schon möglich, dass da (wieder mal) ein Reichi was falsch verstanden hat. Und wie üblich haben es die anderen Reichis nachgeplappert und jeder dabei ein bischen weniger verstanden.

Ich dachte da aber mehr an die OPPT Truppe im Waldviertel. Die hatten da auch sowas dabei. Dann hat DJ aber Trauer, weil dann sitzt sein "Internationaler Gerichtshof" in Wien im Knast.

[Richard Sharpe]

Kann auch sein. Lt. den OPPT-Spinnern wurden schon letztes Jahr alle Staaten (die ja alle nur 'Firmen' sind) gepfändet. Von wem und wie, wissen die wohl selbst nicht.

[kairo]

Kann auch sein. Lt. den OPPT-Spinnern wurden schon letztes Jahr alle Staaten (die ja alle nur 'Firmen' sind) gepfändet. Von wem und wie, wissen die wohl selbst nicht.

Oder wie man einen Staat pfändet - wo klebt man da den Kuckuck hin?

[Das Chaos]

Oder wie man einen Staat pfändet - wo klebt man da den Kuckuck hin?

Auf die Reichstagskuppel natürlich; ganz oben hin!

Mannmannmann, das kann doch nicht so schwer sein!

[Richard Sharpe]

Oder wie man einen Staat pfändet - wo klebt man da den Kuckuck hin?

Auf die Reichstagskuppel natürlich; ganz oben hin!

Mannmannmann, das kann doch nicht so schwer sein!

Bei der BRiD GmbH & Co. KG geht das,  aber was macht man bei den anderen Firmen, die vortäuschen, ein Staat zu sein)? 

[kairo]

Oder wie man einen Staat pfändet - wo klebt man da den Kuckuck hin?

Auf die Reichstagskuppel natürlich; ganz oben hin!

Mannmannmann, das kann doch nicht so schwer sein!

Da sieht doch keiner das Ding.

Und das Reichstagsgebäude ist wohl schon seiner Natur nach gegen unbefugte Wegnahme hinreichend gesichert.

[Noldor]

Bei der BRiD GmbH & Co. KG geht das,  aber was macht man bei den anderen Firmen, die vortäuschen, ein Staat zu sein)? 

Ist doch ganz einfach:

[BlueOcean]

Nähere Auskünfte hierzu erteilt im UG93 Herr Maledictus Made (nicht Larve!).

[Müllmann]

DJ Dünnpfiff hat jetzt seine Zurückweisung geschickt:



Bei den Reichis scheinen sich die eckigen Klammern hoher Beliebtheit zu erfreuen. Jetzt werden sie nicht nur für Postleitzahlen verwendet, nein, man kann jetzt auch Gesetzesverweise zwischen Sie schreiben. Dann ist das kein Gesetz mehr sondern nur noch eine AGB.  Wieder was gelernt. 

Mit erschließt sich aber noch nicht, wie man aus der Formulierung:

§ 286
Verzug des Schuldners

(1) Leistet der Schuldner auf eine Mahnung des Gläubigers nicht, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, so kommt er durch die Mahnung in Verzug. Der Mahnung stehen die Erhebung der Klage auf die Leistung sowie die Zustellung eines Mahnbescheids im Mahnverfahren gleich.

(2) Der Mahnung bedarf es nicht, wenn
   1.    für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist,
   2.    der Leistung ein Ereignis vorauszugehen hat und eine angemessene Zeit für die Leistung in der Weise bestimmt ist, dass sie sich von dem Ereignis an nach dem Kalender berechnen lässt,
   3.    der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,
   4.    aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der sofortige Eintritt des Verzugs gerechtfertigt ist.

zu der Schlußfolgerung kommt, dass eine Mahnng in diesem Fall nicht zulässig ist und daher einen Schadenersazanspruch auslöst. 

[kairo]

Mal sehen, wann der Internationale Gerichtshof in Wien von sich hören lässt.

[Müllmann]

Mal sehen, wann der Internationale Gerichtshof in Wien von sich hören lässt.

Vermutlich war die Rechnung für die "Registrierung" die einzige Mitteilung, die er von dem Internationalen "Gerichtshof" je erhalten wird.

Zumindest ne Webseite hat die Bude:

http://www.iccjv.org/

Ich fülle damit mal den Österreich Ordner

[kairo]

Ach, so'n Internationaler Gerichtshof. Da werden sie wohl jetzt Köln mit Zittern und Bangen dem unvermeidlichen Haftbefehl entgegensehen. Mal sehen, wann der Common Law-Sheriff da auftaucht. Im Karneval ... ?