Pegida Blüten

[Lonovis]

Achja, hatte ich noch nicht bedacht. Die Nazis hetzen gegen die kriminellen Ausländer weil, die die Gerichte blockieren und dadurch die Verfahren wegen Volksverhetzung so lange dauern.
Irgendwie scheint das zu fitzen.

[Reichsschlafschaf]

Akif Pirinçci muß 6000 € Schmerzensgeld wegen sexistischer Beleidigung an Luisa Neunauer zahlen. Hier das Urteil des LG Frankfurt/Main.

Das häng ich mal hier an, weil ja alles mit allem zusammenhängt:

Neun Monate Haft wegen Volksverhetzung für Blogger Akif Pirincci
Stand: 05.02.2024, 15:13 Uhr

Das Bonner Amtsgericht hat den Schriftsteller und Blogger Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.

Von Christoph Hensgen

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 64-Jährige auf seiner Internetseite gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt und die Würde anderer Menschen angegriffen hat. Mit dem Urteil ging der Richter deutlich über das geforderte Strafmaß der Staatsanwaltschaft hinaus. Die Anklage hatte sieben Monate Haft ohne Bewährung gefordert. Pirinçcis Anwalt, der auf Freispruch plädiert hatte, kündigte an, in Berufung zu gehen.

Turbulente Wortgefechte und ein Befangenheitsantrag
Ursprünglich war für das Verfahren ein Verhandlungstag angesetzt worden – es wurden derer drei. Nach turbulenten Wortgefechten hatte die Verteidigung den Richter zum Prozessauftakt im vergangenen Dezember wegen Befangenheit abgelehnt. Über diesen Antrag wurde auch am zweiten Verhandlungstag Anfang Januar nicht entschieden. Erst heute wurde bekannt, dass ein anderer Amtsrichter den Antrag als unbegründet abgelehnt hatte.

Die auf Cyberkriminalität spezialisierten Staatsanwälte der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) in Köln hatten dem in der Türkei geborenen Pirinçci vorgeworfen, in seinem Blog "Der kleine Akif“ Feindseligkeit gegen Ausländer geschürt zu haben.

Spoiler

Angriff auf die Menschenwürde und Aufstacheln zum Hass
In dem Text aus dem Juni 2022 schimpft der 64-Jährige über Migranten und stellt laut Anklage ohne Belege Behauptungen über angebliche Straftaten auf. Pirinçci schreibt von Muslimen und "Afros", die in den Jahren 2015 und 2016 als "Schmarotzer" nach Deutschland gekommen seien und sich "mikrobenartig immer weiter vermehren" würden. Außerdem unterstellte er, sie wären für eine "bis heute nicht abreißende Serie bestialischer Verbrechen vor allem an Frauen" verantwortlich.

Pirinçci und sein Verteidiger widersprachen. Nicht jede Flüchtlingskritik oder grenzwertige Äußerung sei eine Volksverhetzung. Zudem sei der Text von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Grenze der Meinungsfreiheit überschritten
Der Richter hingegen würdigte den Blog Pirinçcis rechtlich als Volksverhetzung. Es seien gleich zwei Tatbestände erfüllt: der Angriff auf die Menschenwürde und das Aufstacheln zum Hass. Und da der Text die Menschenwürde angreife, sei er auch nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die Äußerungen Pirinçcis würden die Grenze der Meinungsfreiheit deutlich überschreiten.

Im Oktober 2021 war Akif Pirinçci vom Bonner Landgericht wegen Beleidigung der Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt worden. Da er wegen dieses Urteils unter laufender Bewährung stand, wird das heutige Urteil nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt.

Verteidigung kündigt Berufung an
Pirinçcis Rechtsanwalt hatte in seinem Plädoyer noch einmal betont, dass der Richter befangen gewesen sei. Schon vor Beginn der Beweisaufnahme habe festgestanden, dass sein Mandant verurteilt werden solle. Er kündigte an in Berufung zu gehen.

Quelle:
Reporter vor Ort

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https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/urteil-neun-monate-haft-akif-pirincci-bonn-volksverhetzung-100.html

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/justiz/id_100337318/akif-pirincci-autor-wegen-volksverhetzung-zu-haftstrafe-verurteilt-bonn.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Darf gerne noch mehr werden, da er es ja offenbar nicht lassen kann und nicht begreift.

[BlueOcean]

Der kleine Riesen-Akif hat sich (aus höchstselbst verschuldeten persönlichen Gründen) komplett verrannt und kann anscheinend überhaupt nicht mehr anders. Der will als maximal mögliche Unperson mit dem übelstmöglichen Skandal ins größtmögliche Unglück rauschen. Und daran ist er leider gar nicht schlecht.

[Rabenaas]

Warum wurde der noch nicht remigriert? 

[SchlafSchaf]

Die freien Sachsen wollen das Rathaus stürmen…

[Neubuerger]

Die freien Sachsen wollen das Rathaus stürmen…

Sie bringen auch gerne Leute, die für die "Freien Sachsen" unterschreiben wollen im Rathaus vorbei, was dort nicht so besonders gut ankommt: https://www.tag24.de/dresden/freie-sachsen-aerger-mit-ordnern-auf-dem-postplatz-3129952

[dieda]

Mit diesem Plakat steht in Freital am Platz des Handwerks vis a vis vom Freitaler Bürgerrathaus auch regelmäßig eine ähnlich traurige Truppe, die Grenzen des Zumut, - Sag- und Denkbaren auslotend und bisweilen zusammen mit dem Käppi- DJ des Grauens herum. Der Spruch ist aber mit seiner Mehrdeutigkeit juristisch nicht angreifbar.

[dieda]

"Friedens" - Ostermontag in Dresden.

Trauriges Sammelsurium von: PEGIDA, AfD (Krah, Wendt, Janich, Urban, Zwerg), Querdenken 351, "GMS"- König, Marcus Fuchs, Freie Sachsen, Freie Linke, DKP(!), Freien Kamerratten, freigestelltem Semperopernballchef Frey(ach, schönes Wortspiel!) und sonstigen freien... ähäm...ja.

Bei einem Mobilisierungseinzugsradius Cottbus - Zittau - Halle und Erfurt war in der "Hauptstadt der Bewegung" gefühlt auch schon mal mehr los, und das spontan von mir geschätzte Durchschnittsalter von 67,3J. spricht m.E. auch für sich.

(Screens von unten nach oben lesen.)

[Gerntroll]

das spontan von mir geschätzte Durchschnittsalter von 67,3J.

Dann hätten wir den Hauch einer Chance, dass die aussterben. Viele dürften ja der Schulmedizin nicht zugetan sein, was die Lebenserwartung nicht gerade erhöht. 

[dieda]

Bring mich nicht auf eine Geschäftsidee!
 

Im Nachbarfaden kursiert doch gerade so ein "einschlägig getestetes" Super- Ultra- Multi- Alternativmedizin- Rundumtotschlagsrezept.

Mit dem Hinweis, dass es ein geheimes Geheimrezept für ein fast ewiges Leben aus einem ganz geheimen (unterirdischen) russischen (!) Atomforschungs- und Biolabor sei, aber so geheim, dass nicht mal Russen davon wüssten, kann man sich da sicher eine kleine goldene Nase verdienen und dabei viel für die Gesundheit und ein langes Leben tun, welchem auch immer.

Man müsste sich nur selbst unter diese "WismutFriedensquerfront- Trümmertruppe mischen. 
Ich denke allein daran wird es wohl scheitern.

[mork77]

Ich empfehle die Allseits-Rundumkur mit einer Kombination aus Arsen und Quecksilber.

Wichtig, nicht von der Erstverschlechterung aus dem Konzept bringen lassen.

Bei entsprechender Dosierung sind schon nach wenigen Wochen in der Gesellschaft durchweg positive Effekte zu verzeichnen. 

[Gerntroll]

Bring mich nicht auf eine Geschäftsidee!

Sei kreativ! Nimm eine Bügelflasche, erstelle ein interessantes Etikett mit einer völlig irren Angaben von Inhaltsstoffen, fülle Rohrfrei in die Flaschen und verkaufe das Ganze bei der nächsten Demo aus dem Bauchladen! Um Probleme mit dem Finanzamt zu vermeiden, kannst Du es auch verschenken (wir sammeln Spenden). Optimalerweise gehst Du vorher zum Dresdner Opernhaus und bittest den Maskenbildner um die Verwandlung zu einem tansanianischen Hotelier. Anreise möglichst anonym mit den Öffis, um Spuren zu verwischen.

Tante Edith sagt: Du könntest das Elixier des ewigen Lebens "Nirvana" nennen! Ein paar Wölkchen im Hintergrund runden das Bild ab und schaffen Vertrauen.

[kairo]

Ich empfehle die Allseits-Rundumkur mit einer Kombination aus Arsen und Quecksilber.

Wichtig, nicht von der Erstverschlechterung aus dem Konzept bringen lassen.

Bei entsprechender Dosierung sind schon nach wenigen Wochen in der Gesellschaft durchweg positive Effekte zu verzeichnen.

Immer diese leeren Versprechungen.

Arsen ist zwar nicht unbedingt gesund, aber was man allgemein "Arsen" nennt (wer kennt nicht "Arsen und Spitzenhäubchen"), ist Arsenik, As₂O₃.

Quecksilber ist ohne Zweifel giftig, schadet aber nicht viel, wenn es durch den Verdauungstrakt aufgenommen wird. Es wird dann bald wieder ausgeschieden. Gefährlich sind Dämpfe, besonders wenn sie über längere Zeit eingeatmet werden (zerbrochene Quecksilberthermometer im Labor). Wegen des niedrigen Dampfdrucks dauert es mehr oder weniger ewig, bis irgendein Tröpfchen Quecksilber mal verdunstet ist.

Also bitte, wenn schon, denn schon.

[Rabenaas]

Einem sozialverträglichem Frühableben förderlich sind doch etliche biodeutsche  Pflanzen und Pilze, das dürfte unseren braunen Volksgenossen zusagen. Meine Favoriten für die sind Eisenhut und Grüner Knollenblätterpilz.