Jetzt wußte ich nicht, wohin damit. Falls es nicht paßt, bitte verschieben!
Es gibt angeblich Zoff in der Bremer afd. Kann ich mir eigentlich gar nicht vorstellen ...
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In der Bremer AfD rumort es kräftig. Der mitgliederstarke Kreisverband Bremen Mitte-West geht auf Distanz zum Landesvorsitzenden Frank Magnitz, der als Bremer Spitzenkandidat demnächst im neuen Bundestag sitzen wird. Dessen „ultrarechter Kurs“ werde von vielen Mitgliedern nicht getragen, kritisiert Kreisverbandschef Frank Regener.„Ich finde es unerträglich, dass der Landesvorstand sich mit Gruppierungen gemein macht, die vom Verfassungsschutz als demokratiefeindlich eingestuft werden und entsprechend unter Beobachtung stehen. Hierzu zähle ich die Identitäre Bewegung, Bürger in Wut und die patriotische Plattform“, teilt Regener mit. „Wer glaubt, dass Frank Magnitz aufgrund seiner ultrarechten Gesinnung gewählt wurde, oder weil er einen so tollen Wahlkampf abgeliefert hat, ist schief gewickelt. Ich denke, die AfD in Bremen hätte auch einen Besenstiel aufstellen können, der wäre auch von zehn Prozent der Bevölkerung gewählt worden.“
Der Kreisvorstand sei in der Vergangenheit massiv vom AfD-Vorstand bedroht worden. In einem Beschluss des Landesvorstands vom 27. Juli war der Vorsitzende aufgefordert worden, sich ab sofort dem Wahlkampfteam zur Verfügung zu stellen. Ansonsten drohten sogenannte Ordnungsmaßnahmen. „Das erinnert schon sehr an die DKP, in der Magnitz anscheinend seine politische Arbeitsweise gelernt hat“, so Regener. Zur Erklärung: Magnitz war als 21-jähriger Pädagogikstudent ein paar Monate lang Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei, danach CDU-Wähler. 2013 schloss er sich der neu gegründeten AfD an. Regener kritisiert besonders den Führungsstil von Magnitz: „Wenn man bedenkt, dass der aktuelle Kreisvorstand mit annähernd zwölf Parteiausschlussverfahren überzogen wurde, dann kann man sich bildhaft vorstellen, dass wir nicht gewillt waren, den Wahlkampf aktiv zu unterstützen“.
Magnitz: „Eine Handvoll Leute, die immer querschießen“
Auf Nachfrage kontert Frank Magnitz die Vorwürfe seines Parteikollegen: „Die Mehrheit der AfD in Bremen steht hinter mir. Es gibt in diesem Kreisverband aber eine Handvoll Leute, die immer querschießen.“ Angesprochen auf den Wahlkampf sagt Magnitz, mit der Mitgliedschaft seien Rechte und Pflichten verbunden. „Wenn sich jemand dem Wahlkampf komplett verweigert, ist das nicht in Ordnung“, findet Magnitz. Regener und seine Mitstreiter müssten sich auf Konsequenzen einstellen, weitere Parteiausschlussverfahren nicht ausgeschlossen.
Den Vorwurf, er sei dem „ultrarechten Flügel“ seiner Partei zuzurechnen, will Magnitz nicht gelten lassen. „Das stimmt einfach nicht“, sagt der AfD-Politiker. Er gehöre auch nicht der „Patriotischen Plattform“ an. Von rechtsextremen Gruppen wie der Identitären Bewegung distanzieren will sich der Landeschef trotzdem nicht. So demonstrierte er etwa im August mit Mitgliedern des AfD-Jugendverbands Junge Alternative zusammen mit Anhängern der Identitären Bewegung gegen einen Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Bremer Marktplatz. Aufnahmen der Gegendemo zeigen, wie Anhänger beider Gruppen gemeinsam Flugblätter verteilen, auf denen sie die Asylpolitik der „Merkel-CDU“ kritisieren. Die Identitären werden in Bremen vom Verfassungsschutz beobachtet.
Magnitz würde Parteiaustritt von Regener „begrüßen“
Innerparteiliche Konflikte gibt es auch in anderen Bundesländern. In Niedersachsen steht die AfD in Umfragen kurz vor den Landtagswahlen am 15. Oktober bei etwa sechs Prozent. Noch ist sie nicht im Parlament vertreten. Der Landesverband ist aber völlig zerstritten. Monatelang tobte ein Kampf um die Landesliste zur Bundestagswahl. Bei dem Aufstellungsparteitag im Februar hatte sich der umstrittene Landeschef Armin-Paul Hampel den ersten Listenplatz gesichert. Mehrere Hampel-Kritiker fochten die Liste an. Sie scheiterten jedoch sowohl vor einem parteiinternen Schiedsgericht als auch vor dem Landgericht Lüneburg. Am vergangenen Donnerstag hatte der Co-Landesvorsitzende der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Bernhard Wildt, sein Amt niedergelegt. Er kündigte an, die Partei bald zu verlassen. Als Grund gab er mangelnde Distanz der AfD zu Gewalt und Rechtsradikalismus sowie fehlende Gesprächsbereitschaft großer Teile der Partei an.
Darin sieht der Bremer Landeschef aber keine Auflösungserscheinungen. Die AfD gebe es erst vier Jahre, da seien Auseinandersetzungen normal. Ob nun Petry, Pretzell oder Wildt: „Die Partei ist sich einig, dass es gut ist, diese Leute los zu sein“, sagt Magnitz. „Wenn sich in Bremen auch Herr Regener dazu entschließen würde, der Partei den Rücken zu kehren, würde ich das sehr begrüßen.“
Thema: Randale bei AfD-Parteitag (Gelesen 13162 mal)
