Ralph T. Niemeyer

[BlueOcean]

Die nächste Regierungserklärung erfolgt dann standesgemäß aus einer Flugzeugtoilette von Turkish Airlines.

[Froschkönig]

Nach Seerecht kann eben auch ein (Flug-)Kapitän diplomatische Anerkennung aussprechen, oder so.

[Rabenaas]

Genau. Und nach Handelsrecht kann er Handelsverträge abschließen. 

[Reichskasper Adulf Titler]

Die nächste Regierungserklärung erfolgt dann standesgemäß aus einer Flugzeugtoilette von Turkish Airlines.

Kommt drauf an, wie oft die Airline Führungen anbietet, wo sich der Toilettenkanzler mal eben kurz zurückziehen kann.

[Habra]

Mal eine ganz dumme Frage:
R.T. Niemeyer gibt sich als "Kanzler einer Übergangsregierung" aus, "vertritt" die Interessen der Deutschen gegenüber Putin und ähnlichen Mist. Finden sich da nicht irgendwo im StGB irgendwelche Paragraphen, gegen die er verstößt? Oder findet eine Strafverfolgung nicht statt, weil er bereits den Jagdschein hat, von dem wir halt noch nichts wissen?

[BlueOcean]

Sein Geschwafel ist irrelevant. Wenn Du Dich zum Kaiser erklärst oder krönst, juckt das keinen. Und Du kannst hinlänglich als einzig wahrer, angeblich offiziell gewählter Bundeskanzler der Herzen Unsinn schwadronieren.

Erst wenn Du eine reale und mit Aussicht auf Erfolg verbundene Amtsanmaßung begehst, könnte ein Gericht etwas dagegen haben. Aber selbst eine Anweisung von Bundeskanzler @Habra an den Verteidigungsminister Pistorius keine Waffen mehr in die Ukraine zu liefern, dürfte als dummer Unfug straflos sein.

Die Anweisung zum Einmarsch in Liechtenstein oder auch das Versenden von Todesurteilen sind hingegen mutmaßlich strafbar, jedoch eher aufgrund anderer damit verwirklichter Straftaten (Bedrohung etc.).

[Anmaron]

Die Anweisung zum Einmarsch in Liechtenstein

Die werden aufgehalten durch Produkte der Unternehmen Hilti und Hilcona.