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Österreich / Re: Martin Sellner - eine Rarität

« Letzter Beitrag von King Ralf am Gestern um 20:56 »

,,Schournalisten“ oder echte?

Stay tuned! Es bleibt spannend! 😬

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Peter Fitzek (Königreich Deutschland) / Re: Neues aus dem verbotenen Königreich: 06/2025 - Vision trifft Realität

« Letzter Beitrag von Gerichtsreporter am Gestern um 20:44 »

Da das BVerwG hier erstinstanzlich tätig ist, könnte es auch durch Gerichtsbescheid nach § 84 Abs. 1 VwGO entscheiden. Ein einfaches "Nein, LOL" wäre doch die ultimative Demütigung für den Haftempfindlichen.

Ok, wird nicht passieren, aber man wir ja noch träumen dürfen.

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Aufklärung tut Not (Gesetzliche Grundlage) / Re: Gutefrage 2025

« Letzter Beitrag von Rolly am Gestern um 20:29 »

Patrik hat immer noch nicht genug geschwurbelt, nun sind die armen Ärzte die doch nur vom Wahnsinn der Masken befreien wollten sein Opfer.

https://www.gutefrage.net/diskussion/behauptung-diese-republik-ist-offenkundig-kommunistisch#comment-468869241

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Peter Fitzek (Königreich Deutschland) / Re: Neues aus dem verbotenen Königreich: 06/2025 - Vision trifft Realität

« Letzter Beitrag von Karl Martell am Gestern um 20:13 »

Hüstel

https://www.bverwg.de/rechtsprechung/aktenzeichen

So tragen erstinstanzliche Klageverfahren ein „A“, Nichtzulassungsbeschwerden ein „B“ und Revisionsverfahren in Verwaltungsstreitsachen ein „C“.

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Peter Fitzek (Königreich Deutschland) / Re: Neues aus dem verbotenen Königreich: 06/2025 - Vision trifft Realität

« Letzter Beitrag von Knallfrosch am Gestern um 19:22 »

Das Aktenzeichen lautet: BVerwG 6 A 5.25

Du hast Recht. Das A steht für Antrag, also eine Klage.
6 steht für 6. Senat, es ist die fünfte Klage im Jahr 2025 am 6. Senat.

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Aufklärung tut Not (Gesetzliche Grundlage) / Re: Gutefrage 2025

« Letzter Beitrag von Seb am Gestern um 19:21 »

Nochmal Worschtsubbe:

Durch Militärübung abgelenkt?
Am 11.9.2001 als die Terroranschläge in Amerika stattfanden, fanden zeitgleich mehrere Militärische Übungen statt, die unter anderem Szenarien beinhalteten, bei dem es um Flugzeugentführungen und Hochhausanschläge ging.

Diese wurden simuliert, was dazu führte dass die wahren Notrufe erstmal für Teil der Simulation gehalten wurden.

Somit verzögerte sich die Reaktionszeit so sehr, dass es nicht möglich war noch irgend ein entführtes Flugzeug "abzufangen". Demnach hat die Luftabwehr an diesem Tag komplett wegen einer Übung versagt.

Oder wären sie auch ohne Übung wehrlos gewesen?

Wie wahrscheinlich ist es, dass das kein Zufall war, denn an diesem Tag gabe es viele Zufälle?

https://www.gutefrage.net/frage/durch-militaeruebung-abgelenkt

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Peter Fitzek (Königreich Deutschland) / Re: Neues aus dem verbotenen Königreich: 06/2025 - Vision trifft Realität

« Letzter Beitrag von Mr. Devious am Gestern um 19:02 »

Kann man über die Beschwerde nicht nur mit Beschluss entscheiden? (§ 10 VwGO).

Schön wäre es noch, wenn die Sache wegen fehlender grundsätzlicher Bedeutung nur einem Richtertrio übertragen wird...

Welche Beschwerde? Es handelt sich um eine Anfechtungsklage gegen die Verbotsverfügung, über die erst- und letztlinstanzlich das BVerwG zu entscheiden hat. 

(1) Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet im ersten und letzten Rechtszug

1.
    ...
2.
    über Klagen gegen die vom Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 des Vereinsgesetzes ausgesprochenen Vereinsverbote und nach § 8 Abs. 2 Satz 1 des Vereinsgesetzes erlassenen Verfügungen,

...

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Österreich / Re: Martin Sellner - eine Rarität

« Letzter Beitrag von Ba_al am Gestern um 18:48 »

Oder es ist einfach nen Katz & Maus Spiel, wo er dann wieder über irgendwelche Ackerfurchen
anreist und dann sage kann:

Ätsch….bin ja doch da….mit 50 Schornalisten um ihn rum, wenn er durch die Ackerfurche robbt

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Peter Fitzek (Königreich Deutschland) / Re: Neues aus dem verbotenen Königreich: 06/2025 - Vision trifft Realität

« Letzter Beitrag von Reichsschlafschaf am Gestern um 18:43 »

Offenbar neu aus der Medienküche angerichtet:

Staat gegen Reichsbürger –wie Fitzeks „Königreich Deutschland“ zerschlagen wurde | Doku | exactly

Spoiler

Verbot, Razzia, Polizei, Gericht: Das „Königreich Deutschland“ um Peter Fitzek schuf mit Bank, Währung, Krankenversicherung und kriminellen Geschäften eine staatsfeindliche Parallelwelt – jetzt greift der Staat durch.

In einer groß angelegten Aktion hat das Bundesinnenministerium Mitte Mai das sogenannte „Königreich Deutschland“ verboten – ein Fantasiestaat, gegründet 2012 von Peter Fitzek aus Lutherstadt Wittenberg, der sich selbst zum „König“ von Deutschland ernannte. Auf gesetzliche Genehmigungspflichten pfiff der Wittenberger Esoterik-Händler ebenso wie auf Gerichtsurteile. Die Reportage beleuchtet die Hintergründe eines bizarren Konstrukts, das weit über schrullige Monarchie-Fantasien hinausging.

Mit eigener Währung, Bank und Krankenversicherung wirkte Fitzeks Reich zunächst wie eine skurrile Parallelwelt. Doch hinter der Fassade verbargen sich staatsfeindliche Ideologien, antisemitische Verschwörungstheorien und mutmaßlich kriminelle Geschäfte. Das Bundesinnenministerium zog nun die Reißleine: Bundesweite Razzien, darunter die größte am „Königssitz“ im sächsischen Halsbrücke, führten zur Beschlagnahmung sämtlicher Vermögenswerte – sogar die Tiere in den Stallungen wurden eingezogen. Fitzek und drei weitere Mitglieder wurden verhaftet.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärt, warum der Staat Härte zeigt: „Dieser Verein will sich ausdrücklich von der Bundesrepublik Deutschland abspalten, negiert ihre Existenz, verbreitet Verschwörungstheorien – auch antisemitischer Art – und betreibt ein kriminelles Wirtschaftsgeflecht, das seit längerem im Fokus der Behörden steht.“

Die Reportage geht der Frage nach, wie aus dem gelernten Koch Peter Fitzek der selbst ernannte König wurde, mit welchen Tricks der Fantasiestaat mehrere Gebäude erwerben konnte und wie der Staat nun klare Grenzen zieht.

Ein Film von Thomas Datt, Clemens Lotze und Edgar Lopez.

00:00 Intro
00:53 Verbot, Polizei, Razzia – warum zeigt der Staat Härte?
02:38 Was ist das „Königreich Deutschland“?
03:50 Fitzeks rechtswidrige Geschäfte
07:10 Fitzeks Herkunft und Entwicklung
15:00 Aufbau, Anhänger und Netz vom„Königreich Deutschland“
22:16 Bürgermeister vs. „Königreich“ – Ansiedlung einer Reichsbürgergruppe in Boxberg/Oberlausitz
27:57 Fazit

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Peter Fitzek (Königreich Deutschland) / Re: Neues aus dem verbotenen Königreich: 06/2025 - Vision trifft Realität

« Letzter Beitrag von Knallfrosch am Gestern um 18:38 »

Kann man über die Beschwerde nicht nur mit Beschluss entscheiden? (§ 10 VwGO).

Schön wäre es noch, wenn die Sache wegen fehlender grundsätzlicher Bedeutung nur einem Richtertrio übertragen wird...