Autor: Rabenaas
« am: 12. Februar 2025, 04:59:22 »Dabei bist du doch gar kein Lurch, sondern ein Stück Pyrotechnik!
![]() | SONNENSTAATLAND (Anti-Kommissarische Reichsregierung) Lennéstraße, 10785 Berlin – TEL/ FAX: 030-23320773354 |
Herzlich Willkommen im offiziellen Anti-Reichsdeppen-Forum!
"Auf lasst uns den Reichsdeppen in die Parade fahren!"
Dirk hat soeben den Frosch entdeckt, die Reaktion ist noch verhalten:
Behaupten die ernsthaft, nicht Bill Gates, sondern nur die Stiftung habe die Immunität und damit einige Rechte verloren?
Kenia: Immunität für Gates Stiftung aufgehobenhttps://tkp.at/2024/11/26/kenia-immunitaet-fuer-gates-stiftung-aufgehoben/
26. November 2024
von Thomas Oysmüller
Die Bill & Melinda Gates Foundation hat ihre rechtliche Immunität sowie Privilegien in Kenia verloren. Das hat ein Gericht entschieden.
Schwere Niederlage für die größte (und hoch umstrittene) Privatstiftung der Welt: Der kenianische High Court hat am Montag die besonderen Privilegien vor dem kenianischen Gesetz für die Stiftung ausgesetzt. Die „Law Society of Kenia“ hatte eine einstweilige Verfügung beantragt. Diese wurde gewährt. Zumindest bis zum Februar ist der rechtliche Sonderstatus nun aufgehoben.
Laut „Privilegien- und Immunitätsgesetz“ verfügt die Gates-Stiftung über besondere Privilegien und rechtliche Immunität, da sie durch Legal Notice No. 157, Kenya Gazette Supplement No. 181 als gemeinnützige Stiftung mit besonderen Rechten in Kenia anerkannt ist. Dadurch konnte sich die Stiftung an Verträgen, Gerichtsverfahren und Eigentumstransaktionen beteiligen. Zudem verfügte sie über rechtliche Immunität.
„Bis zur Anhörung zwischen den Parteien und der Entscheidung über den Antrag vom 22.11.2024 wird hiermit eine konservatorische Anordnung erlassen, die die Privilegien und Immunitäten (Bill and Melinda Gates Foundation) Order, 2024, die am 19.09.2024 unter der Hand des Kabinettssekretärs für auswärtige und Diaspora-Angelegenheiten als Legal Notice No. 157 erlassen und bekannt gegeben und in der Sonderausgabe der Kenya Gazette Supplement No. 181 vom 04.10.2024 veröffentlicht wurde, auszusetzen“, heißt es in dem Urteil des High Court.
- wirklich neues, oder gar Sensationen sind nicht zu erwarten!
Selbstverständlich nachdem alle Beweise aus den Akten entfernt wurden?
Die Akten sind ja umfangreich, da dauert das schon einmal ein paar Jahrzehnte ...
hä? Ich kapier nicht was er sagen will, wirkt wie sinnloses Gebrabbel!
Umweltverschmutzung.
Soziale Netzwerke Youtube Twitter Soundcloud |
Sonnenstaatland Archiv Wiki Vorwärts in die Vergangenheit Kompendium Sponsoren Systemstatus |
Blogroll Reichsdeppenrundschau Eisenfresser Reichling Wilki |